Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 07.06.2018
Antrag der SPD-Fraktion betr. "Menschen am Neumarkt nicht hängen lassen - Drogenkonsumraum schnell realisieren"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0896/2018
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Gruppe GUT betr. "Energetische Erneuerungsmaßnahmen bei der Straßenbeleuchtung und Unterführungen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0824/2018
Ö 3.1.2
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Flächen für neue weiterführende Schulen ausweisen – Schulbaunotstand wirksam angehen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0781/2018
Ö 3.1.3
Antrag der Fraktion Die Linke. und der Gruppe BUNT betreffend "Rückkehr zu den Leitlinien zur dezentralen Unterbringung"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0826/2018
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Task-Force-Wohnen"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0827/2018
Ö
Nachtrag: 07.06.2018
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0901/2018
Ö 3.1.5
Nachtrag: 07.06.2018
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betreffend "Offenhalten von Verkaufsstellen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0928/2018
Ö
Nachtrag: 07.06.2018
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0941/2018
Ö 3.1.6
Nachtrag: 07.06.2018
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktionen betreffend "Wahl der Oberbürgermeisterin zur Aufsichtsratsvorsitzenden der Stadtwerke Köln GmbH"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0927/2018
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Gruppe BUNT betr. "Transparenz von Beauftragungen externer Gutachten / Open Government"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0418/2018
Ö
Nachtrag: 01.06.2018
Antwort der Verwaltung vom 01.06.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0863/2018
Ö 4.2
Anfrage der Fraktion Die Linke. betr. "Kostensteigerungen bei Großprojekten"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0574/2018
Ö 4.3
Anfrage der AfD-Fraktion betr. "Einstellung von Ärzten aus Syrien und dem Nicht - EU Bereich an Kölner Kliniken"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0656/2018
Ö
Nachtrag: 07.06.2018
Antwort der Verwaltung vom 07.06.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1696/2018
Ö 4.4
Nachtrag: 29.05.2018
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Neue Siedlungsbereiche in Esch/Auweiler"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0847/2018
Ö 4.5
Nachtrag: 01.06.2018
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Flächenmanagement in Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0857/2018
Ö 4.6
Nachtrag: 04.06.2018
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "KiTa-Platzvergabe mit „Little Bird“"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0862/2018
Ö 4.7
Nachtrag: 04.06.2018
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Luftreinhalteplan – Höchste Priorität?"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0863/2018
Ö
Nachtrag: 07.06.2018
Antwort der Verwaltung vom 07.06.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1905/2018
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Kinderfreundliches Köln - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1083/2018
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
Nachtrag: 04.06.2018
Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen vom 26.03.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1715/2018
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für die Hj.2017 und 2018 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzungen 2016/2017 bzw. 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

1090/2018
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 8.1
Überplanmäßige Mehrauszahlung im Teilfinanzplan 0111 – Sonstige Innere Verwaltung, Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

1565/2018
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Baubeschluss für die Herstellung einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und die Umgestaltung der Pipinstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1944/2017
Ö 10.2
Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze,

Beschluss: ungeändert beschlossen

2871/2017
Ö 10.3
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Beschaffung von niederflurigen Stadtbahnwagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0891/2018
Ö 10.4
Künftige Nutzung des "Kölner Filmhauses" in der Maybachstraße 111, 50670 Köln

Beschluss: geändert beschlossen

1341/2018
Ö
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0725/2018
Ö 10.5
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3917/2017
Ö 10.6
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2018/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

1209/2018
Ö 10.7
Ausschreibung eines Mietvertrages für den Bezug eines Neubaus für Bühnenwerkstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

1117/2018
Ö
Nachtrag: 07.06.2018
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0909/2018
Ö 10.8
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o.Nr., 50765 Köln-Blumenberg - Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0482/2018
Ö 10.9
Schulrechtliche Anpassung der Zügigkeit der Sekundarstufe II der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Merianstraße 11, 50765 Köln an die bestehende Aufnahmesituation

Beschluss: ungeändert beschlossen

0687/2018
Ö 10.10
Haushaltsplan-Entwurf 2019
Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1111/2018
Ö
Nachtrag: 07.06.2018
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0922/2018
Ö 10.11
Verteilung von Restmitteln zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2018 - Teil II

Beschluss: ungeändert beschlossen

1283/2018
Ö 10.12
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Straße 219a, 51063 Köln-Mülheim - Planungsbeschluss

Zusatz: (zurückgezogen - wird am 05.07.2018 im Rat behandelt)

Beschluss: zurückgestellt

0479/2018
Ö 10.13
Umbau des Verwaltungsgebäudes an der Friedrich-Naumann-Straße 2, 51149 Köln zu einer Unterkunft für Geflüchtete - Einstellung der weiteren Planungen

Zusatz: (zurückgezogen - wird am 05.07.2018 im Rat behandelt)

Beschluss: zurückgestellt

2465/2016/2
Ö 10.14
Errichtung eines neuen Schulgebäudes sowie einer 6-fach Sporthalle für die Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch 214, 51061 Köln - Beschluss über Mehrausgaben gemäß § 13 Abs. 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 Abs. 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1318/2018
Ö 10.15
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.06.2018 im Stadtbezirk Nippes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1311/2018
Ö 10.16
Nachtrag: 28.05.2018
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1606/2018
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 69460/07
Arbeitstitel: Euroforum Nord in Köln-Mülheim, 1. Änderung

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1049/2018
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 71455/01
Arbeitstitel: Kasernenstraße in Köln-Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

0748/2018
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
264. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0771/2018
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Antrag der Gruppe BUNT betr. "Umbesetzung von Ausschüssen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0719/2018
Ö 17.2
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0969/2018
Ö 17.3
Neuwahl eines stellvertretend beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1183/2018
Ö 17.4
Berufung eines sachkundigen Einwohners als ständiges Mitglied mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1490/2018
Ö 17.5
Antrag der Gruppe Rot-Weiß zu TOP 17. der nächsten Ratssitzung - Ausschussumbesetzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1740/2018
Ö 17.6
Regionalverkehr Köln GmbH (RVK): Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds

Beschluss: ungeändert beschlossen

3730/2017
Ö 17.7
Nachtrag: 30.05.2018
Vertretung der Stadt Köln in Haupt- und Gesellschafterversammlungen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1753/2018
Ö 17.8
Nachtrag: 07.06.2018
Antrag der SPD-Fraktion betr. "Nachbesetzung eines Gremiums"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0902/2018
Ö 17.9
Nachtrag: 07.06.2018
Antrag der CDU-Fraktion betr. "Nachbesetzung Aufsichtsrat Stadtwerke Köln GmbH"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0924/2018
Ö 17.10
Nachtrag: 07.06.2018
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Nachbesetzung eines weiteren Gremiums (SWK)"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0925/2018
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Ankauf eines Grundstücks in Köln-Poll zur Erweiterung der Förderschule 'Auf dem Sandberg'
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Nachtrag: 01.06.2018
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Nachbenennung von Beisitzerinnen und Beisitzern bei Tätigkeitwerden der Einigungsstelle gem. § 67 Abs. 3 LPVG NW
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Kliniken der Stadt Köln - weiteres Vorgehen (Dringlichkeitsantrag AN/0507/2018)