SessionNet | 42. Sitzung des Rates - 27.09.2018

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Sitzung

Rat/0043/2018

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:40-23:11

Einladung Rat

Tagesordnung Rat

Tagesordnung Rat (1)

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 42. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Nachtrag: 27.09.2018 Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und der Gruppen BUNT und GUT betr. "Hambacher Wald: Klimaschutz beginnt vor unserer Haustür" Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1360/2018	Gem. Antrag nach § 5 (Grüne) Anlage 1
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Aufstellung einer Gewitterwarnanlage im Bereich des Sportparks Müngersdorf hier: Annahme einer Schenkung durch die Kölner Grün Stiftung Beschluss: ungeändert beschlossen	2202/2018	Beschlussvorlage Rat COPTR Konzept Sportpark Müngersdorf
Ö 2.2	Ankauf eines Kunstwerkes der Künstlerin Gabriele Münter für das Museum Ludwig und Annahme einer Geldzuwendung Beschluss: ungeändert beschlossen	2519/2018	Beschlussvorlage Rat Abbild Knabenkopf Willi Blab
Ö 2.3	Annahme einer Schenkung von 95 Schmuckstücken und Textilien aus Nordafrika und Westasien Beschluss: ungeändert beschlossen	2769/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.4	Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes Beschluss: ungeändert beschlossen	2477/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gesamtstädtischer Übersichtsplan Sportparcours Anlage 2 - Konzept Innerer Grüngürtel Nippes Sportangebote Anlage 3 - Übersicht Sportgeräte Anlage 4 - Auszug Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde 29.01.2018 Anlage 5 - Versiegelte Flächen Anlage 6 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 7 - Alte Vorlagenversion 0861/2018 Anlage 8 - Auszug AUG 21.06.2018 Anlage 9 - Auszug Ausschuss Umwelt und Grün 18.09.2018 Anlage 10, AuszugBPSportA, 18.09.2018 Anlage 11, Auszug aus der BV 5 vom 20.09.2018 Anlage 12, FA 24-09-2018 - Auszug zu 2477-2018 Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. "Mehr Park and ride Plätze für Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1177/2018	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö	Nachtrag: 27.09.2018 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1364/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 3.1.2	Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT betr. "Freier Eintritt in die städtischen Museen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1339/2018	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö	Nachtrag: 27.09.2018 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	AN/1365/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.3	Antrag der AfD-Fraktion betr. "Beiträge der Stadt Köln zur Luftreinhaltung" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1314/2018	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.4	Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. "Zukunft der Technologiezentren mit städtischer Beteiligung" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1256/2018	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 27.09.2018 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke. sowie der Gruppe BUNT Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1367/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 3.1.5	Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betr. "Wohnungen bleiben Wohnungen – Wohnraumschutzsatzung verlängern, verschärfen und durchsetzen!" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1255/2018	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö	Nachtrag: 27.09.2018 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1363/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.6	Antrag der AfD-Fraktion betr. "Erdogan gehört nicht nach Köln!" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1328/2018	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.7	Antrag der SPD- Fraktion und der Gruppe BUNT betr. "Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für das Dezernat IV – Bildung, Jugend und Sport" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1335/2018	Gem. Antrag nach § 3 (SPD) Ausschreibungstext Dez. IV Anlage
Ö 3.1.8	Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betr. "Kein Verkauf der städtischen Kliniken – Expertengremium soll Zukunft gestalten helfen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1338/2018	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö	Nachtrag: 27.09.2018 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke. und der Gruppe BUNT Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1370/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 3.1.9	Nachtrag: 25.09.2018 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke. sowie der Gruppe BUNT betr. "Personal für zügigen ÖPNV-Ausbau einstellen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1357/2018	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Linke)
Ö 3.1.10	Nachtrag: 27.09.2018 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP und der Gruppen BUNT und GUT betr.: "Menschenrechte sind unteilbar! Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1361/2018	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Nachtrag: 18.09.2018 Anfrage der Gruppe Rot-Weiß betr. "Städtische Sondernutzungsgenehmigungen für Erdogan-Besuch" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1345/2018	Rot-Weiß Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 25.09.2018 Antwort der Verwaltung vom 25.09.2018 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3139/2018	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.2	Nachtrag: 24.09.2018 Anfrage der SPD-Fraktion betr. "Baugenehmigungen in Köln wiederholt mit dramatischem Einbruch – was tut die Oberbürgermeisterin?" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/1354/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 4.3	Nachtrag: 24.09.2018 Anfrage der AfD-Fraktion betr. "Fördermaßnahmen der Stadt Köln für verfassungsfeindliche Organisationen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1351/2018	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 27.09.2018 Antwort der Verwaltung vom 27.09.2018 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3157/2018	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.4	Nachtrag: 24.09.2018 Anfrage der AfD-Fraktion betr. "Belegung öffentlicher Räume" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1350/2018	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 27.09.2018 Antwort der Verwaltung vom 27.09.2018 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3175/2018	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.5	Nachtrag: 24.09.2018 Anfrage der Gruppe BUNT betr. "Leerstehende Büro- und Ladenflächen zu Wohnungen umbauen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/1355/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4.1	Antrag des Integrationsrates zum Eckpunktepapier zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen Beschluss: ungeändert beschlossen	2072/2018	Beschlussvorlage Rat ZMI Eckpunktepapier Gremien 2018-06-11 BP IR - Antrag zur Umsetzung des Eckpunktepapieres Stellungnahme zum Beschluss des Integrationsrates
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	Nachtrag: 24.09.2018 Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im 2. Halbjahr 2018 Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	2533/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RVO 2018 Anlage 2 Anwendungshilfe-Antragsvordruck der Stadt Köln zum Ladenöffnungsgesetz NRW Anlage 3 Anträge der Interessengemeinschaften der Stadtteile Blatt 1-100 Anlage 3.1 Anträge der Interessengemeinschaften der Stadtteile Blatt 1-25 Anlage 3.2 Anträge der Interessengemeinschaften der Stadtteile Blatt 1-25 Anlage 3.3 Anträge der Interessengemeinschaften der Stadtteile Blatt 1-25 Anlage 3.4 Anträge der Interessengemeinschaften der Stadtteile Blatt 1-25 Anlage 3.5 Anträge der Interessengemeinschaften der Stadtteile Blatt 1-100 Anlage 3.6 Anträge der Interessengemeinschaften der Stadtteile Blatt 1-100 Anlage 3.7 Anträge der Interessengemeinschaften der Stadtteile Blatt 1-57 Anlage 4 Umfrage IHK Köln 2018 Lindenthal Tag der Nostalgie Anlage 5 AW Anwendungshilfe für Kommunen und den Handel Verkaufsoffene Sonntage Frage zu Prognose zu Besucherströmen Anlage 6 Stellungnahme Katholikenausschuss 05.09.2018 Anlage 7 Stellungnahme Handelsverband vom 05.09.2018 Anlage 8 Stellungnahme Ev. Kirchenverband Köln und Region vom 05.09.2018 Anlage 9 Stellungnahme IHK Köln vom 06.09.2018 Anlage 10 Stellungnahme ver.di vom 07.09.2018 Anlage 11 RVO 2018 Alternativvorschlag Anlage 12 Stellungnahme DGB vom 10.09.2018 Anlage 13 Antrag Porz-Mitte vom 11.09.2018 Anlage 14 Bewertung des Amtes für Stadtentwicklung und Statistik vom 07.09.2018 Anlage 15 Grenzlinie Stand beantragte Sonntagsöffnungen Restjahr 2018 Anlage 16 DE 3048-2018 BV 2 vom 24.09.2018 Anlage 17 DE 2541-2018 BV 1 vom 20.09.2018 Anlage 18 DE 3049-2018 BV 3 vom 21.09.2018 Anlage 19 DE 3050-2018 BV 7 vom 25.09.2018 Anlage 20 Abstimmung mit Verdi vom 02.10.2018
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen u.-verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 24 Abs. 2 GemHVO
Ö 7.2.1	Umgestaltung des Knotenpunktbereiches Sachsenring/Ulrichgasse/Vorgebirgstraße sowie Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunktbereich hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8, Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-1-2140, Bahnübergang Ulrepforte sowie Mitteilung über den Sachstand der Maßgaben und Prüfaufträge zum Baubeschluss vom 04.06.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2282/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Markierungsplan (Blatt 1) - mit Änderung gemäß Maßgabe Anlage 2 - Markierungsplan (Blatt 5) - mit Änderung gemäß Maßgabe
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Köln Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0529/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage AWK 2018
Ö 10.2	Entwurf des Jahresabschlusses 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	2398/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1.1 Entwurf des Jahresabschlusses 2017 Teil 1 Anlage 1.2 Entwurf des Jahresabschlusses 2017 Teil 2 Anlage 1.3 Entwurf des Jahresabschlusses 2017 Teil 3
Ö 10.3	Bedarfsfeststellung für den Abruf von externen Dienstleistungen für die Umsetzung von Digitalisierungsprojekten /Verwaltungsreformprojekten Beschluss: ungeändert beschlossen	2492/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Haushaltsmäßige Auswirkungen zu 2492-2018 Anlage 2 Stellungnahme RPA zu 2492-2018
Ö 10.4	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	2531/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Veranstaltungszentrum-Testat-Exemplar-31.12.2017 Anlage 2 - Testat GPA
Ö 10.5	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Auflösung der Kapitalrücklage Beschluss: ungeändert beschlossen	2539/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.6	Zuschuss zum "Tag des guten Lebens" Zusatz: zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	2571/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug Ausschuss für Umwelt und Grün vom 18.09.2018 Anlage 2 - Auszug aus FA 24.09.2018 Anlage 3 Vorabauszug Finanzausschuss 08.10.2018
Ö 10.7	Planung eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg ohne Nummer in 51143 Köln (Porz-Zentrum) Beschluss: geändert beschlossen	1129/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Übersichtsplan Anlage 2, Lageplan Anlage 3, Schrägluftbild Anlage 4, Auszug TOP 5.3 BauA 1129 2018 Deutzer Weg Porz Anlage 5, Beantwortung der Fragen des Bauausschusses Anlage 6, Auszug, BV7 vom 09.07.2018 Anlage 7, Auszug Bauausschuss 17.09.2018 Anlage 8, FA 24-09-2018 - Auszug zu 1129-2018
Ö 10.8	Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln Leitlinienprozess zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger hier: Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: ungeändert beschlossen	2306/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1-Qualitätsstandards Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2-KURZFASSUNG Leitlinien Anlage 3-Arbeitsgremium Bürgerbeteiligung Anlage 4-zeitstrahl Pilot Anlage 5-Bedarfsprüfung RPA
Ö 10.9	Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte Beschluss: geändert beschlossen	1061/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 8 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 20.09.2018 Anlage 9, FA 24-09-2018 - Auszug zu 1061-2018 Anlage 1 ISEK Porz Mitte Abschlussbericht Anlage 2 KuF final Anlage 3 Gebietsabgrenzung Soziale Stadt Porz Mitte Anlage 4 Beschlussprotokoll Beirat Porz-Mitte vom 05.06.2018 Anlage 5 neu Änderungen nach Beiratssitzung Anlage 6 Verlagerung Berufskolleg Porz 2803/2018 Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 7: Auszug BV Porz 11.09.2018
Ö	Nachtrag: 27.09.2018 Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke., der Gruppe BUNT sowie von Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln) Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1368/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 10.10	Umstellung des Linienbusnetzes auf alternative Antriebsformen Beschluss: ungeändert beschlossen	1094/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV Chorweiler 21.06.2018 Anlage 2, Auszug BV Rodenkirchen 09.07.2018 Anlage 3, Auszug BV Ehrenfeld 02.07.2018 Anlage 4- Stellungnahme zu BV-Beschlüssen
Ö 10.11	Beschleunigungsmaßnahme Sonderprogramm ‚Maßnahmenpaket Schulbau‘ GU/TU - Schulstandort Severinswall Beschluss: geändert beschlossen	1214/2018/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1-Auszug BA GW 17.09.18
Ö 10.12	Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf, Planungsbeschluss Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1320/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Schrägluftbild Anlage 04 Auszug BauA vom 17.09.2018 Anlage 05 Beantwortung der Fragen des Bauausschusses vom 17.09.2018
Ö 10.13	Baubeschluss für die Erneuerung von 22 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Friesenplatz, Rudolfplatz, Venloer Straße/Gürtel, Äußere Kanalstraße, Dom/Hbf., Heumarkt und Leyendeckerstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - Beschluss: ungeändert beschlossen	1474/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 05/2024 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme RPA vom 11.06.2018 Anlage 2 Friesenplatz Fahrtreppen 51 und 52 Anlage 3 Rudolfplatz Fahrtreppen 55, 56, 57, 58, 59, und 60 Anlage 4 Venloer Straße Fahrtreppen 51, 52, 55 und 58 Anlage 5 Äußere Kanalstraße Fahrtreppen 54, 55, 56 und 57 Anlage 6 Dom-Hbf Fahrtreppen 51 und 58 Anlage 7 Heumarkt Fahrtreppe 53 Anlage 8 Leyendeckerstraße Fahrtreppen 54, 55 und 56
Ö 10.14	Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich-Nord 1. Bauabschnitt mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Beschluss: geändert beschlossen	1614/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan Gesamtübersicht Anlage 2 - Zustimmung von 14 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 3 - Zustimmung von 14 - Planungs- und Gutachterleistungen Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 11.09.2018 Anlage 5 - Auszug BV Rodenkirchen 17.09.2018 Anlage 6 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 20.09.2018 Anlage 7 - Auszug Finanzausschuss 24.09.2018
Ö 10.15	Generalinstandsetzung des Gebäudetraktes D mit Klassentrakt, Turnhalle und Aula sowie Erneuerung der Orthopädietechnikfachräume des Berufskollegstandortes Perlengraben 101 in 50667 Köln - Mehrkostenanzeige Beschluss: ungeändert beschlossen	1703/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Kostenübersicht 20.02.2018
Ö 10.16	Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung entlang der Wegeverbindung Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch" Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2324/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1- Niederschrift FA Anlage 2- Auszug Ratssitzung Anlage 3- Auszug aus der BV 6 vom 20.09.2018 Anlage 4- Ergänzende Stellungnahme Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 13.11.2018 Anlage 6 - Beschlussprotokoll BV Chorweiler 15.11.18 Anlage 7 - Auszug BV Chorweiler 14.03.2019 Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 02.05.2019 Anlage 9 Vorabauszug Finanzausschuss 20.05.2019
Ö 10.17	Projektverlängerung - Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte Beschluss: ungeändert beschlossen	2337/2018	Beschlussvorlage Rat Zwischenbericht Bildungskoordination
Ö 10.18	Bedarfsfeststellungsbeschluss für den Aufbau eines Verkehrszeichenkatasters als Grundlage für eine stadtverträgliche Lkw-Navigation sowie Beschluss zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1101, Erstellung eines Verkehrszeichenkatasters Beschluss: ungeändert beschlossen	2374/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes zur Bedarfsprüfung
Ö 10.19	Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. ohne Nr., 51143 Köln-Porz - Planungsbeschluss Beschluss: geändert beschlossen	2384/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Schrägluftbild Anlage 4 Auszug Bauausschuss 17.09.2018 Anlage 5 Auszug FA 24.09.18 Anlage 6 Stlg Vw zur Nachfrage FA
Ö 10.20	Zügigkeitserweiterung der Erich-Ohser-Grundschule, GGS Schulstraße gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW von 2 auf 3 Züge zum Schuljahr 2019/20 Beschluss: ungeändert beschlossen	2392/2018	Beschlussvorlage Rat Stellungnahme Schulkonferenz 5.10.2016 - Erweiterung auf 3 Züge
Ö 10.21	Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Planungsbeschluss Beschluss: geändert beschlossen	2396/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 04 Auszug Bauausschuss 17.09.2018 Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Schrägluftbild
Ö 10.22	Weitere Förderung des Vereins zur Förderung abschlussbezogener Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. (VfJ e.V.) im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung für die Jahre 2019 bis 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	2440/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage Änderungsvertrag VfJ 2019 bis 2022
Ö 10.23	Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Lindenthal zum Schuljahr 2019/20 bei gleichzeitiger auslaufender Schließung der Elsa-Brändström-Realschule und der Ernst-Simons-Realschule Beschluss: ungeändert beschlossen	2627/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Erläuterungen zu schulrechtlichen Begriffen und Rahmenbedingungen Anlage 2 Stellungnahme der Schulkonferenz der Elsa-Brändström-Realschule Anlage 3 Stellungnahme der Schulkonferenz der Ernst-Simons-Realschule Anlage 4 Stellungnahme Nachbarschulträger - hier: Landschaftsverband Rheinland (LVR) Anlage 5 Stellungnahme zu Schreiben des LVR im Rahmen Schulträgerbeteiligung Anlage 6 Schulrechtliche Möglichkeiten zur Errichtung einer neuen Gesamtschule Anlage 7 Stellungnahme zu Vorlage Gesamtschule Lindenthal - Thema Hauptschulzweig gemäß §132c SchulG NRW bei Fortbestand Realschule Anlage 8 Vorabauszug Niederschrift Ausschuss Schule und Weiterbildung 04.09.2018 Anlage 9 Vorabauszug AVR vom 17.09.2018 Anlage 10, Auszug Sportausschuss vom 18.09.2018 Anlage 11 Beantwortung Anfrage AVR Anlage 12 - Auszug Beschluss BV Lindenthal vom 24.09.2018
Ö 10.24	Bedarfsfeststellung für die Europawahl 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	2650/2018	Beschlussvorlage Rat Bedarfsfeststellung Anlage 1 Bedarfsfeststellung Anlage 2 Bedarfsprüfung - Stellungnahme 14
Ö 10.25	Flughafen Köln/Bonn GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: ungeändert beschlossen	2711/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.26	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018 / 2. Teil Beschluss: ungeändert beschlossen	2714/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage zur Beschlussvorlage Vergabe der Mittel für Antirassismustraining 2018
Ö 10.27	Zuschuss zu den Betriebskosten des Beratungscafés „Proberaum“ im Sozialpsychiatrischen Zentrum Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	2754/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.28	Generalsanierung Drehbrücke Deutzer Hafen Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Beschluss: ungeändert beschlossen	2408/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 6 - ergänzter Auszug BV Innenstadt 17.09.2018 mit Erläuterung Verwaltung Anlage 1 - Zustimmung 14 Kostenberechnung Anlage 2 - Lageplan Drehbrücke Anlage 3 - Übersichtsplan Anlage 4 - Querschnitte Anlage 5 - geplante Arbeiten
Ö 10.29	Umweltbildungskonzept der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0510/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Ganzheitliches Kölner Umweltbildungskonzept Anlage 2 Interkommunaler Vergleich zu Umweltbildungsaktivitäten ausgewählter Städte Anlage 3 Bedarf an Bildungseinheiten Sachstandsbericht Anlage 4 Übersicht der Umweltbildungseinrichtungen Institutionen Organisationen und Vereine in Köln (2)
Ö 10.30	Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Straße 219a, 51063 Köln-Mülheim - Planungsbeschluss Beschluss: geändert beschlossen	0479/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Berliner Straße 219a - Übersichtsplan 1.10000 Anlage 2 - Berliner Straße 219a - Lageplan 1.2000 Anlage 3 - Berliner Straße 219a - Schrägluftbild 1.2000 Anlage 4 - Berliner Straße 219a - Panorama Anlage 5 - Auszug BV Mülheim vom 04.06.2018 Anlage 6 - Auszug TOP 5.1 BauA 0479 2018 Berliner Str. 219a Anlage 8 - Auszug Bauausschuss 17.09.2018 Anlage 9, FA 24-09-2018 - Auszug zu 0479-2018 Anlage 7 - Beantwortung der Fragen des Bauausschusses
Ö 10.31	Zustimmung zur Konzeption zur Realisierung des Gedenkorts Deportationslager Köln-Müngersdorf, Bezuschussung der Umsetzung des Konzeptes sowie die Annahme der Schenkung des durch den Bürgerverein Köln-Müngersdorf e.V. fertiggestellten Gedenkorts Beschluss: ungeändert beschlossen	2036/2018	Beschlussvorlage Rat Gedenkort Muengersdorf
Ö 10.32	Möblierung des kleinen und des großen Offenbachplatzes Beschluss: ungeändert beschlossen	2606/2018	Beschlussvorlage Rat Lageplan Förder Landschaftsarchitekten Perspektive Förder Landschaftsarchitekten
Ö	Nachtrag: 27.09.2018 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1366/2018	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.33	Generalsanierung der Zentralbibliothek der Stadt Köln, Josef-Haubrich-Hof 1, 50676 Köln; Baubeschluss gemäß Weiterplanungsbeschluss vom 24.03.2015 (2781/2014) und Ratsbeschluss vom 18.12.2012 (3142/2012) Beschluss: geändert beschlossen	0027/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Projektdaten. Anlage 2a - Gesamtkostenberechnung. Anlage 2b - Kostenberechnung Einrichtungskosten. Anlage 2c - Kostenvergleich zwischen Kostenschätzung und Kostenberechnung ohne KG 600. Anlage 2d - Kostenvergleich zwischen Neubau und Sanierung Anlage 3a - dritter RPA-Prüfbericht Anlage 3b - Stellungnahme zum Prüfbericht vom 09.08.2018 Anlage 4a - Energie-Checkliste Anlage 4b - Einsparmöglichkeiten beim Energiebedarf. Anlage 5 - Bauablauf. Anlage 6 - Risikobetrachtung Anlage 7 - gerichtlich anerkannte Toleranz in der Kostenentwicklung Anlage 8 - Risikocontrolling Anlage 9 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes vom 05.09.2018 Anlage 10 - Stellungnahme der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Anlage 11, Auszug aus der BV 1 vom 17.09.2018 Anlage 12-Auszug BA GW 17.09.18 Anlage 13 - Stellungnahme der Gebäudewirtschaft zu SB Kirchmeyer im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 17.09.2018
Ö 10.34	Betrauung der Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) mit der Unterhaltung und Instandhaltung der im städtischen Eigentum stehenden oberirdischen Haltestellen bzw. der darauf befindlichen baulichen Anlagen Beschluss: geändert beschlossen	2352/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 11.09.2018 Anlage 1 Tabelle der oberirdischen Haltestellen Anlage 2 Inhalte der Bestandsdokumentation Anlage 3 Ermittlung des Instandhaltungsbedarfs an oberirdischen Haltestellen drei Beispiele Anlage 0 Verbindliche Maßgaben und Standards
Ö 10.35	Koelnmesse GmbH hier: Gewährung eines Bürgschaftsrahmens für das Investitionsprojekt Koelnmesse 3.0 Beschluss: ungeändert beschlossen	2940/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.36	Änderung der Statuten des Umweltschutzpreises der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2486/2018	Beschlussvorlage Rat Statuten 2018
Ö 10.37	"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket III - Stärkung und Ausbau der Verkehrssicherheit in den Stadtbezirken Beschluss: ungeändert beschlossen	0021/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben RPA Anlage 2 Auszug BV 7 - Porz vom 11.09.2018
Ö 10.38	Nachtrag: 24.09.2018 Nationale Projekte des Städtebaus: "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel"; Umgestaltung des Liverpooler Platzes und des Pariser Platzes sowie des Lyoner Platzes; hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 0902 – Stadtentwicklung bei den Finanzstellen 1502-0902-6-0020 (Neugestaltung Pariser Platz), 1502-0902-6-0021 (Neugestaltung Liverpooler Platz) und 1502-0902-6-0022 (Neugestaltung Lyoner Platz) sowie Beschluss der Freigabe der zusätzlichen Mittel Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	2942/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Vorab-Auszug BV 6 vom 20.09.2018
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 76390/02 Arbeitstitel: Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 2. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	1515/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Darstellung der vorgebrachten Anregungen Anlage 3 Satzungsbegründung gemäß § 9 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauuGB) Anlage 4 Anlage 5, Auszug aus der BV 7 vom 9.7.2018 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 64494/02 Arbeitstitel: Autohaus Robert-Perthel-Straße in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen Beschluss: ungeändert beschlossen	2429/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Abwägungstabelle Anlage 3 Abwägungstabelle Anlage 4 Begründung Anlage 5 Festsetzungen Anlage 6 Plan
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63465/02, Arbeitstitel: Neubau Campus Alte Wagenfabrik in Köln-Ehrenfeld Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2433/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a Geltungsbereich Stand Einleitung Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 TOEB § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB Anlage 3 Stellungnahme § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 4 Änderung § 4a Abs.3 BauGB Anlage 5 Begründung § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 6 Festsetzungen Anlage 7 B-Plan und VEP Anlage 8 Vorabauszug BV 4 10.09.2018
Ö 12.4	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 74393/04 Arbeitstitel: "Revitalisierung Innenstadt Köln-Porz" in Köln-Porz Beschluss: ungeändert beschlossen	2616/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplanes Anlage 2 Stellungnahmen 4.1+4.2 TöB N Anlage 3 Niederschrift der Abendveranstaltung 18.02.2016 Anlage 4 Stellungnahmen Frühzeitige Öffentlichkeit §3(1) N Anlage 5 Stellungnhame Offenlage §3(2) Anlage 6 Stellungnahmen verfristet Anlage 7 Begründung nach § 9 Absatz 8 BauGB Anlage 8 Textliche Festsetzungen und Hinweise Anlage 9 verkleinerter Ausschnitt BPlan
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 14.1	Satzung über eine Veränderungssperre: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	2907/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Anlage 2 Satzung Anlage 2 Plan zur Satzung Anlage 3 Begründung
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 15.1	Vorlage Beschluss Integrierter Plan Deutzer Hafen Beschluss: ungeändert beschlossen	1512/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Integrierter Plan Anlage 2 Textversion Integrierter Plan Anlage 3 Materialsammlung Anlage 4
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	266. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	1608/2018	Beschlussvorlage Rat 266 Satzung Anlage 1 266 Satzung Anlagen 2 - 3
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Wahl der Vertreter des Rates in der Jurysitzung des Umweltschutzpreises der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1848/2018	Beschlussvorlage Rat Auszug Ausschuss für Umwelt und Grün 21.06.2018
Ö 17.2	Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	2234/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben BDKJ
Ö 17.3	Mitteilung über die Benennung eines neuen stellvertretend beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	2256/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben Polizeipräsidium Köln
Ö 17.4	Neuwahl eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	2612/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 von 1 - Schreiben Sportjugend Köln
Ö 17.5	Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2677/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.6	Nachtrag: 25.09.2018 Antrag der SPD-Fraktion betr. "Neubesetzung von Ausschüssen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1359/2018	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.7	Nachtrag: 27.09.2018 Antrag der Fraktion Die Linke. betr. "Umbesetzung des Aufsichtsrates der RheinEnergie" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1362/2018	Linke Antrag nach § 3
Ö 17.8	Nachtrag: 27.09.2018 Antrag der SPD-Fraktion betr. "Stadtwerke Köln GmbH: Neubesetzung des Aufsichtsrats" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1369/2018	SPD Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Verkauf eines städtischen Grundstücks im Bereich der Gemeinbedarfsfläche des B-Plangebietes "Sürther Feld" in Köln-Sürth
N 23.2	Grundstücksverkauf Niehler Damm in Köln-Niehl
N 23.3	Grundstücksverkauf anlässlich einer Konzeptausschreibung im Sürther Feld, 3. Bauabschnitt in Köln-Rodenkirchen
N 23.4	Grundstücksverkauf Rheinische Allee in Köln-Junkersdorf
N 23.5	Grundstücksverkauf anlässlich einer Konzeptausschreibung im Sürther Feld, 3. Bauabschnitt in Köln-Rodenkirchen
N 23.6	Ankauf eines unbebauten Industriegrundstücks im Bereich Josef-Linden-Weg in Köln-Gremberghoven
N 23.7	Vorzeitige Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages, Kölsche Funke rut-wieß vun 1823 e.V., Sachsenring 42, Ulrepforte
N 23.8	Verlängerung Erbbaurecht Geestemünder Straße/Franz-Greiß-Straße in Köln-Niehl
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Fortführung der "neuen Eigenreinigung"
N 24.2	4-Jahres-Rahmenvertrag zur Beschaffung von neuer Brandschutzkleidung für die Feuerwehr Köln
N 24.3	Reitercorps St. Sebastianus Porz-Wahn e.V.
N 24.4	Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Kolmarer Straße, zwischen den Hausnummern 53 und 57, 50769 Köln-Merkenich - Planungsbeschluss
N 24.5	Köln-Präsentation auf der Immobilienmesse Expo Real 2019 und Einleitung des Vergabeverfahrens
N 24.6	Entwicklung des Comedia Theaters in der Vondelstraße 4-8 zu einem "Zentrum der Kultur für junge Bürger
N 24.7	Rahmenvertrag Baumpflege 2019 - 2022
N 24.8	Mietvertragsverlängerung sowie Erweiterung der Kindertageseinrichtung Venloer Str. 233b, Ehrenfeld
N 24.9	Nachtrag: 20.09.2018 Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Due-Diligence-Prüfung im Zusammenhang mit der Interessensbekundung der Uniklinik Köln
N 24.10	Nachtrag: 21.09.2018 Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Bestellung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat
N 25	Wahlen
N 25.1	Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
N 25.2	Bestellung von zwei Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: