SessionNet | 44. Sitzung des Rates (Sondersitzung - Verabschiedung Hpl. 2019) - 08.11.2018

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

Rat/0044/2018

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:30-18:04

Einladung Rat

Tagesordnung

Tagesordnung Rat - Version Umdruck

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 44. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 30.10.2018 Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3551/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö	A Wahl einer Stadtkämmerin / eines Stadtkämmerers Beschluss: ungeändert beschlossen	2989/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage Informationen zur vorgeschlagene Bewerberin
Ö 1	In die Haushaltsplanberatungen verwiesenen Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Antrag der Fraktion Die Linke betr. "Zweckentfremdung von Wohnungen als Ferienwohnungen verhindern - Personal im Wohnungsamt zusetzen!" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0979/2018	Linke Antrag nach § 3 Linke Antrag nach § 3 (1) - verwiesen in Hpl. Beratung Anlage 1 - Auszug aus Entwurf der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 28.06.2018 Anlage 2 Vorabauszug Finanzausschuss 08.10.2018
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1080/2018	SPD Änderungsantrag nach § 13 Anlage 1, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 28.06.2018
Ö 2	Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Anregungen und Stellungnahmen im Rahmen der Haushaltsplanberatungen
Ö 5	In die Haushaltsplanberatung verwiesene Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Zuschuss zum "Tag des guten Lebens" Beschluss: ungeändert beschlossen	2571/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug Ausschuss für Umwelt und Grün vom 18.09.2018 Anlage 2 - Auszug aus FA 24.09.2018 Anlage 3 Vorabauszug Finanzausschuss 08.10.2018
Ö 6	Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019
Ö 7	Weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung
Ö 8	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Stellenpläne
Ö 9.1	Stellenplan für das Jahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	2659/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage Beschlussvorlage Stellenplan 2019 Anlage 2 Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten Anlage 3, Vorab-Auszug UA StPl vom 20.09.2018 Anlage 3a Vakanzen-Bericht Anlage 4, Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des UA StPl vom 20.09.2018 Anlage 5, Auszug aus Beschlussprotokoll FA vom 08.10.2018
Ö 9.2	Stellenplan 2019 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2758/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Liste 3 Formelle Änderungen Anlage 2 -Liste 4 Befristete Stellen und Personalkredite Anlage 3 - Stellenübersicht gemäß §13 Betriebssatzung Anlage 4 - Auszug aus dem Entwurf zur Niederschrift des Betriebsausschusses vom 17.09.2018 Anlage 5 - Beantwortung von Fragen
Ö 9.3	Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln für das Kalenderjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	2738/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 SB 46 Anlage 4 SB 461 Anlage 4 SB 462 Anlage 4 SB 463 Anlage 4 SB 464 Anlage 4 SB 465 Anlage 4 SB 466 Anlage 4 SB 467 Anlage 4 SB 468
Ö 9.4	Stellenplan des Gürzenich-Orchesters der Stadt Köln für das Kalenderjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	2733/2018	Beschlussvorlage Rat 47 Anlage 1 47 Anlage 2 47 Anlage 3 47 Anlage 4
Ö 9.5	Stellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Jahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	2703/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zum Stellenplan 2019
Ö 10	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	3368/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Haushaltssatzung Anlage 2 Gesamtveränderungsnachweis Anlage 3 VN 4 - mit politischen Anträgen
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 11.1	Nachtrag: 31.10.2018 Änderungsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2018 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3273/2018	Dringlichkeitsvorlage Rat Anlage 1 RVO Anlage 2 Rücknahme 04.11.2018 Anlage 3 DE Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Ö 12	Wahlen
Ö 12.1	Nachtrag: 08.11.2018 Antrag der FDP-Fraktion betr. "Entsendung in den Aufsichtsrat der Kölnmesse GmbH" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1580/2018	FDP Antrag nach § 3

Informationen

Öffentlicher Teil: