SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 02.07.2018

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Sitzung

FA/0037/2018

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

13:30-14:32

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	- nicht belegt -
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1	Nachtrag: 29.06.2018 Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2018 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2186/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 3.2	Nachtrag: 26.06.2018 Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	2125/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2a Anlage 2b Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4 Anlage 5
Ö 3.3	Kiosk Rheinboulevard Beschluss: Kenntnis genommen	1699/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.4	Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.10.2017, TOP 1.4 Beschluss: Kenntnis genommen	0484/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.5	Berichterstattung über die Mittelverwendung zur Förderung von innovativen Kleinfestivals und Veranstaltungen 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1775/2018	Mitteilung Ausschuss 1775/2018 Anlage Bezuschussung Innovative Kleinfestivals und Veranstaltungen 2018
Ö 3.6	Projekt „Einführung von Nachhaltigkeitshaushalten" Beschluss: Kenntnis genommen	1907/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.7	Sachstand zum Projekt Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe Beschluss: Kenntnis genommen	1922/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.8	EU-Projektantrag im Programm HORIZON 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1892/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.9	Nachtrag: 26.06.2018 Kooperation bei der Klärschlammentsorgung und beim Phosphorrecycling Beschluss: Kenntnis genommen	1857/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.10	Nachtrag: 26.06.2018 Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln" Zusatz: Sammelumdruck vom 26.06.2018 Beschluss: zurückgestellt	2024/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Starke Veedel Sachstandsbericht Mai 2018 Anlage 2 Karte Lebenswerte Veedel
Ö 3.11	Nachtrag: 26.06.2018 Auswirkungen der Steuerschätzung aus Mai 2018 auf den Haushalt der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2145/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.12	Nachtrag: 27.06.2018 Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz Beschluss: Kenntnis genommen	2178/2018	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht SBK Mai 2018
Ö 3.13	Nachtrag: 28.06.2018 TOP 10.3 Vorlage 0819/2018 Bedarfsanerkennung für interaktive Touch Displays (Panels) für Kölner Schulen sowie Erhöhung des Stundenkontingents ür die IT-Betreuung in den Kölner Schulen Zusatz: Tischvorlage Diese Mitteilung ist als Anlage der nicht-öffentlichen Beschlussvorlage 0819/2018 beigefügt worden. Beschluss: Kenntnis genommen	2177/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.14	Nachtrag: 29.06.2018 Gründung einer Wirtschaftsförderungs-GmbH - Aktueller Sachstand Ende Juni 2018 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1992/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Akademie der Künste der Welt, Köln gGmbH – wirtschaftliche Entwicklung Zusatz: zurückgestellt in der Sitzung am 04.06.2018 Beschluss: zurückgestellt	AN/0843/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 4.1.1	Antwort der Verwaltung Zusatz: zurückgestellt in der Sitzung am 04.06.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1812/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.1.2	Nachtrag: 02.07.2018 erweiterte Antwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2197/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.2	Verantwortungsvolle Ausübung von Aufsichtsratsmandaten und der Public Corporate Governance Kodex (PCGK) der Stadt Köln Zusatz: zurückgestellt in der Sitzung am 04.06.2018 Beschluss: zurückgestellt	AN/0854/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö 4.2.1	Nachtrag: 02.07.2018 Antwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2219/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.3	Nachtrag: 29.06.2018 Strategische Leitprojekte im Haushaltsplan Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1082/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) 2018-08-03 Abfrage Strategische Leitprojekte zum 19-06-2018 Anschreiben Fraktionen Leitprojekte
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 5.1	Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2017/2018 - Bäume, Brunnen und Gewässer, gemeinsamer Antrag aller Fraktionen der BV1 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0766/2018	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2	Nachtrag: 02.07.2018 Public Corporate Governance Kodex Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1094/2018	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 6	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 7	Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ö 7.1	Generalinstandsetzung der Germaniastraße in Köln-Höhenberg zwischen Olpener Straße und Gothaer Straße, hier Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege Plätze - bei Finanzstelle - 6601-1201-8-1036, Germaniastraße, Ausbau Beschluss: ungeändert beschlossen	0555/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 8	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 8.1	Ausstattung der Gesamtschule Wasseramselweg 2, 50829 Köln-Vogelsang hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung, Finanzstelle 4014-0301-4-1126. Beschluss: ungeändert beschlossen	0516/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 = BedarfsanerkennungRPA
Ö 9	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 10	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 11	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 12	Unterrichtung des Rates gemäß § 82 (1), § 83 (1) und § 85 (1) der Gemeindeordnung NRW über die von der Kämmerin / den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen
Ö 12.1	Nachtrag: 25.06.2018 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2018 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	1964/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 üpl Aufwand konsumtiv Anlage 2 üpl Auszahlung investiv Anlage 3 Beantwortung einer Frage aus dem FA
Ö 13	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 13.1	Neugestaltung des Bolzplatzes Hansaplatz in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	0039/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 01
Ö 13.2	Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen Zusatz: Sammelumdruck vom 14.02.2018 Beschluss: geändert beschlossen	0373/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage1-Errichtungssatzung 2018 OH 290118 Anlage2-Erhebungssatzung 2018 OH Anlage3-OH-A Gebühr je Einrichtung Stand 26.01.2018 Deckelung 115% Anlage3-OH-B Gebühr je Einrichtung Stand 26.01.2018 Deckelung 105% Anlage3-OH-C Gebühr je Einrichtung Stand 26.01.2018 kostendeckend Anlage4-OH A Gebühren im Vergleich Stand 26.01.2018 Deckelung 115% Anlage4-OH B Gebühren im Vergleich Stand 26.01.2018 Deckelung 105% Anlage4-OH C Gebühren im Vergleich Stand 26.01.2018 kostendeckend Anlage5-1-OH A-C Vergleich Mehrerträge Stand 26.01.2018 Anlage5-2-OH A-C Kalkulation Mehrerträge Stand 26.01.2018 Anlage 6 Vorabauszug Rechnungsprüfungsausschuss 22.02.2018 Anlage 7 weitere Erläuterungen Anlage 9 Vorabauszug Ausschuss Soziales und Senioren vom 17.05.2018 Anlage 10 Auszug Ausschuss Soziales und Senioren vom 01.03.2018 Anlage 11, Auszug aus dem AVR 28.05.2018 Anlage 12, Auszug aus dem Beschlussprotokoll RPA vom 26.06.2018 Anlage 13, Auszug Beschlussprotokoll FA 02-07-2018 - hier 0373-2018 Anlage 14, (Vorab-) Auszug Niederschrift Rechnungsprüfungsausschuss 26.06.2018
Ö 13.3	Planungsaufnahme und Planungsbeschluss zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für das Schulgebäude Overbeckstraße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Sammelumdruck vom 08.05.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	0456/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lageplan Hausmeisterhaus Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 13.4	Planungsaufnahme zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für die KGS Thurner Str. 23, Nebenstelle Urnenstr. 7, 51069 Köln-Dellbrück Zusatz: Sammelumdruck vom 17.05.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	0880/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 zum Planungsbeschluss - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 zum Planungsbeschluss Raumliste Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Auszug BV Mülheim vom 04.06.2018
Ö 13.5	Modifizierung des ersten GU/TU-Maßnahmenpaketes für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer Beschluss: ungeändert beschlossen	0990/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Maßnahmeliste neu Stand 05-2018
Ö 13.6	Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes hier: Interimsangebote Beschluss: ungeändert beschlossen	1037/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV Rodenkirchen 04.06.2018 Anlage 2, Auszug BV Lindenthal 28.05.2018 Anlage 3, unterschriebene DE BV Kalk Anlage 4, unterschriebene DE BV Innenstadt Anlage 6, Auszug Verkehrsausschuss 19.06.2018 Anlage 5 , Stellungnahme zum Beschluss der BV Lindenthal
Ö 13.7	Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes hier: Dauerhafte Erweiterungen Beschluss: geändert beschlossen	1075/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV Rodenkirchen vom 04.06.2018 Anlage 2, Auszug BV Ehrenfeld vom 04.06.2018 Anlage 3, unterschriebene DE BV Chorweiler Anlage 4, Auszug BV Mülheim vom 04.06.2018 Anlage 5, Auszug BV Nippes 30.05.2018 Anlage 6, unterschriebene DE BV Innenstadt Anlage 7- Stellungnahme der Verwaltung zu div. Beschlüssen der Bezirksvertretungen 4, 5 und 9 Anlage 9, Auszug BV Porz 11.06.2018 Anlage 8 -Korrektur Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 19.06.2018 Anlage 11, Auszug Beschlussprotokoll FA 02-07-2018 - hier 1075-2018
Ö 13.8	Planung eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg ohne Nummer in 51143 Köln (Porz-Zentrum) Zusatz: Sammelumdruck vom 25.05.2018 zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	1129/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Übersichtsplan Anlage 2, Lageplan Anlage 3, Schrägluftbild Anlage 4, Auszug TOP 5.3 BauA 1129 2018 Deutzer Weg Porz Anlage 5, Beantwortung der Fragen des Bauausschusses Anlage 6, Auszug, BV7 vom 09.07.2018 Anlage 7, Auszug Bauausschuss 17.09.2018 Anlage 8, FA 24-09-2018 - Auszug zu 1129-2018
Ö 13.9	Anpassung des Planungsbeschlusses zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am Standort des ehemaligen "Nippesbad", Friedrich-Karl-Str. / Ecke Niehler Kirchweg, 50737 Köln-Nippes Zusatz: Sammelumdruck vom 30.05.2018 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1444/2016/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 zu 1444-2016-1 Anlage 1 - Schulentwicklungsplan 2016 (Auszug) Anlage 2 - Raumliste Anlage 3 - Lageplan Anlage 4 -Bebauungsplan Anlage 5 - Luftbild Anlage 6 - Fotodokumentation Anlage 7 - Kostenannahme Anlage 8 - Planungskosten auf Kostenschätzung Anlage 9 Auszug BV Nippes vom 30.05.2018 Anlage 10 - Beantwortung von Nachfragen aus der BV Nippes Anlage 11 Auszug BA GW vom 18.06.2018 Anlage 12 Auszug BV Nippes 21.06.18
Ö 13.10	Ankauf eines Kunstwerkes des Künstlers Norbert Kricke für das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	1754/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 13.11	Umbau des Verwaltungsgebäudes an der Friedrich-Naumann-Straße 2, 51149 Köln zu einer Unterkunft für Geflüchtete - Einstellung der weiteren Planungen Zusatz: Sammelumdruck vom 23.05.2018 Beschluss: geändert beschlossen	2465/2016/2	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Friedrich-Naumann-Straße - Übersichtsplan 1.10000 Anlage 2 - Friedrich-Naumann-Straße - Lageplan 1.2000 Anlage 3 - Friedrich-Naumann-Straße - Schrägluftbild 1.2000 Anlage 4 , Auszug aus der BV 7 vom 11.06.2018 Anlage 5 Vorabauszug Bauausschuss 18.06.2018 Anlage 6, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren vom 14.06.2018 Anlage 7, Auszug Beschlussprotokoll FA 02-07-2018 - hier 2465-2016-2
Ö 13.12	Machbarkeitsstudie für konventionelle Wohnhäuser zur Flüchtlingsunterbringung auf dem Sportgelände an der Widdersdorfer Landstraße / Johanniterstraße, 50859 Köln-Lövenich Zusatz: Sammelumdruck vom 25.05.2018 Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	1536/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Sportplatz Lövenich - Übersichtsplan 1.10000 Anlage 2 - Sportplatz Lövenich - Lageplan 1.2000 Anlage 3 - Sportplatz Lövenich - Schrägluftbild 1.2000 Anlage 4, Auszug aus dem Bauausschuss vom 18.06.2018
Ö 13.13	Beratung für Männer in Problemlagen hier: Einmalige Förderung der Männerberatung des Sozialdienst Katholischer Männer (SKM) Köln e.V. im Haushaltsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	1499/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Männerarbeit - Konzept SKM
Ö 13.14	Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2016 - Beteiligungsbericht 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	1407/2018	Beschlussvorlage Rat BB 2016 Beschlussvorlage
Ö 13.15	Zusammenarbeit im Bereich der elektronischen Langzeitarchivierung „Digital Preservation Solution“ (DiPS.kommunal) hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Bergisch-Gladbach Beschluss: ungeändert beschlossen	1592/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zu 1592-2018 Anlage 1.1 zu Anlage Vorlage 1592-2018 Ansprechpartner Anlage 3 zu Anlage Vorlage 1592-2018 Leistungsbeschreibung Anlage 4 zu Anlage Vorlage 1592-2018 Rechte und Rollen Anlage 5 zu Anlage Vorlage 1592-2018 Preisliste
Ö 13.16	Freigabe Kulturförderabgabe für die Sonderausstellung "Es war einmal in Amerika. 300 Jahre US-amerikanische Kunst" im Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud Beschluss: ungeändert beschlossen	1705/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 13.17	Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes zwischen Neusser Straße und Merheimer Straße – Erweiterung der Sportangebote hier: Annahme einer Schenkung von Sportgeräten, Baubeschluss und Freigabe einer konsumtiven Auszahlungsermächtigung aus den politischen Zusetzungen 2018 Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt
Ö 13.18	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 - 31.12.2016 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud Beschluss: ungeändert beschlossen	1744/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage I Anlage II Anlage III Anlage IV
Ö 13.19	„Klima und Lebensqualität in unseren Veedeln verbessern – Offensive für Dach- und Fassadenbegrünung“ Beschluss: ungeändert beschlossen	0982/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 13.20	Fortschreibung des Maschinen- und Gerätekonzeptes des Sportamtes für die Jahre 2018-2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	1327/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Maschinen und Gerätekonzept 2018-2020
Ö 13.21	Sanierung des Blücherparkweihers durch die Steb Zusatz: Sammelumdruck vom 12.06.2018 Beschluss: geändert beschlossen	1224/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 3, Auszug Beschlussprotokoll FA 02-07-2018 - hier 1224-2018 Anlage 1 Vorhabenbeschreibung - Steb Anlage 2 Vorabauszug BV Nippes (5) vom 21.06.2018
Ö 13.22	Nachtrag: 19.06.2018 Sportanlage Salzburger Weg, Köln-Lindenthal hier: Belagssanierung von zwei Kunststoffrasenplätzen Beschluss: ungeändert beschlossen	1558/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Stellungnahme RPA zur KOB 2018-0524 Anlage 2 RPA gepr. Kostenberechnung Anlage 3 Stellungnahme zu Kork Anlage 4 Luftbild
Ö 13.23	Nachtrag: 19.06.2018 Entgeltordnung für die Benutzung von Sportstätten und Schulbädern der Stadt Köln sowie der städtischen Nutzungszeiten in den Bädern der KölnBäder GmbH und des Schwimmleistungszentrums Beschluss: geändert beschlossen	0018/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Änderungssatzung Gebühren Anlage 3 Änderungssatzung Nutzung Anlage 4, Sportausschuss 21.06.2018, Auszug Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll FA 02-07-2018 - hier 0018-2018 Anlage 1 Entgeltordung neu
Ö 13.24	Nachtrag: 19.06.2018 Vergabe der Konzeptionsförderung in der Sparte Theater, Haushaltsjahre 2019-2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	1229/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 13.25	Nachtrag: 19.06.2018 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	1741/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Auszug BV Kalk 07.09.2017, TOP 8.1.6
Ö 13.26	Nachtrag: 26.06.2018 Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2017/2018 - Bezirksvertretung Lindenthal Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	2068/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 13.27	Nachtrag: 27.06.2018 Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2018 Zusatz: Sammelumdruck vom 28.06.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	1899/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 EÜ konsumtiv Anlage 2 EÜ investiv
Ö 14	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2	Mitteilungen der Verwaltung
N 2.1	BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG und BioCampus Cologne Management GmbH: Wirtschaftspl
N 2.2	BioCampus Cologne
N 2.3	Zukunft der Beteiligungsunternehmen, die im Bereich Wirtschaftsförderung aktiv sind (RTZ GmbH, BioCampus, GIZ GmbH)
N 2.4	Erfahrungsbericht zum neuen Kassenverfahren SAP PSCD
N 2.5	Nachtrag: 29.06.2018 Personalie
N 2.6	Nachtrag: 02.07.2018 Personalie
N 3	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 3.1	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Gründer- und Innovationszentrum GmbH (GIZ)
N 3.2	Nachtrag: 19.06.2018 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH
N 3.3	Nachtrag: 19.06.2018 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH
N 3.4	Nachtrag: 25.06.2018 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH
N 3.5	Nachtrag: 26.06.2018 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
N 3.6	Nachtrag: 27.06.2018 Der Vertreter der Stadt Köln in den Gesellschafterversammlungen der BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG sowie der BioCampus Cologne Management GmbH
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 6	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
N 7	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 8	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Vergabe von Aufträgen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Kolmarer Straße, zwischen den Hausnummern 53 und 57, 50769 Köln-Merkenich - Planungsbeschluss
N 10.2	Rheinische Musikschule Köln-Ehrenfeld
N 10.3	Bedarfsanerkennung für interaktive Touch Displays (Panels) für Kölner Schulen sowie Erhöhung des Stundenkontingents für die IT-Betreuung in den Kölner Schulen
N 10.4	Finanzielle Substitution der Abordnung an den Region Köln/Bonn e.V.
N 10.5	Bedarfsfeststellung für Betrieb, Wartung und Erweiterung des Kommunikationsverbundes der Stadt Köln für die Jahre 2019 bis 2023
N 10.6	Bedarfsfeststellung und Durchführung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen für den allgemeinen städtischen Bedarf
N 10.7	Nachtrag: 19.06.2018 Interimsplanung des Römisch-Germanischen Museums / Anmietung des Belgischen Hauses als Interimsstätte für das Römisch-Germanische Museum und der Archäologischen Bodendenkmalpflege der Stadt Köln
N 10.8	Nachtrag: 21.06.2018 Übernahme der bisher evangelischen Kindertageseinrichtung Am Hilgerskreuz 2 durch die Stadt Köln zum 1.9.2018
N 10.9	Nachtrag: 25.06.2018 RheinEnergie AG
N 10.10	Nachtrag: 25.06.2018 RheinEnergie AG
N 10.11	Nachtrag: 25.06.2018 RheinEnergie AG
N 10.12	Nachtrag: 26.06.2018 BRUNATA-METRONA GmbH
N 10.13	Nachtrag: 26.06.2018 Auftraggebereigenschaft der Koelnmesse
N 11	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: