Sitzung
FA/0037/2018
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
13:30-14:32

Öffentlicher Teil:

Ö 1
- nicht belegt -
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Nachtrag: 29.06.2018
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2018

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2186/2018
Ö 3.2
Nachtrag: 26.06.2018
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

2125/2018
Ö 3.3
Kiosk Rheinboulevard

Beschluss: Kenntnis genommen

1699/2018
Ö 3.4
Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.10.2017, TOP 1.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0484/2018
Ö 3.5
Berichterstattung über die Mittelverwendung zur Förderung von innovativen Kleinfestivals und Veranstaltungen 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1775/2018
Ö 3.6
Projekt „Einführung von Nachhaltigkeitshaushalten"

Beschluss: Kenntnis genommen

1907/2018
Ö 3.7
Sachstand zum Projekt Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe

Beschluss: Kenntnis genommen

1922/2018
Ö 3.8
EU-Projektantrag im Programm HORIZON 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1892/2018
Ö 3.9
Nachtrag: 26.06.2018
Kooperation bei der Klärschlammentsorgung und beim Phosphorrecycling

Beschluss: Kenntnis genommen

1857/2018
Ö 3.10
Nachtrag: 26.06.2018
Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"

Zusatz: Sammelumdruck vom 26.06.2018

Beschluss: zurückgestellt

2024/2018
Ö 3.11
Nachtrag: 26.06.2018
Auswirkungen der Steuerschätzung aus Mai 2018 auf den Haushalt der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2145/2018
Ö 3.12
Nachtrag: 27.06.2018
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

2178/2018
Ö 3.13
Nachtrag: 28.06.2018
TOP 10.3 Vorlage 0819/2018 Bedarfsanerkennung für interaktive Touch Displays (Panels) für Kölner Schulen sowie Erhöhung des Stundenkontingents ür die IT-Betreuung in den Kölner Schulen

Zusatz: Tischvorlage

Diese Mitteilung ist als Anlage der nicht-öffentlichen Beschlussvorlage 0819/2018 beigefügt worden.

Beschluss: Kenntnis genommen

2177/2018
Ö 3.14
Nachtrag: 29.06.2018
Gründung einer Wirtschaftsförderungs-GmbH - Aktueller Sachstand Ende Juni 2018

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1992/2018
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Akademie der Künste der Welt, Köln gGmbH – wirtschaftliche Entwicklung

Zusatz: zurückgestellt in der Sitzung am 04.06.2018

Beschluss: zurückgestellt

AN/0843/2018
Ö 4.1.1
Antwort der Verwaltung

Zusatz: zurückgestellt in der Sitzung am 04.06.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1812/2018
Ö 4.1.2
Nachtrag: 02.07.2018
erweiterte Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2197/2018
Ö 4.2
Verantwortungsvolle Ausübung von Aufsichtsratsmandaten und der Public Corporate Governance Kodex (PCGK) der Stadt Köln

Zusatz: zurückgestellt in der Sitzung am 04.06.2018

Beschluss: zurückgestellt

AN/0854/2018
Ö 4.2.1
Nachtrag: 02.07.2018
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2219/2018
Ö 4.3
Nachtrag: 29.06.2018
Strategische Leitprojekte im Haushaltsplan

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1082/2018
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5.1
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2017/2018 - Bäume, Brunnen und Gewässer, gemeinsamer Antrag aller Fraktionen der BV1

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0766/2018
Ö 5.2
Nachtrag: 02.07.2018
Public Corporate Governance Kodex

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1094/2018
Ö 6
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 7
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 7.1
Generalinstandsetzung der Germaniastraße in Köln-Höhenberg zwischen Olpener Straße und Gothaer Straße, hier Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege Plätze - bei Finanzstelle - 6601-1201-8-1036, Germaniastraße, Ausbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

0555/2018
Ö 8
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 8.1
Ausstattung der Gesamtschule Wasseramselweg 2, 50829 Köln-Vogelsang
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung, Finanzstelle 4014-0301-4-1126.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0516/2018
Ö 9
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 10
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 12
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 (1), § 83 (1) und § 85 (1) der Gemeindeordnung NRW über die von der Kämmerin / den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen
 
Ö 12.1
Nachtrag: 25.06.2018
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2018 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

1964/2018
Ö 13
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 13.1
Neugestaltung des Bolzplatzes Hansaplatz in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

0039/2018
Ö 13.2
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen

Zusatz: Sammelumdruck vom 14.02.2018

Beschluss: geändert beschlossen

0373/2018
Ö 13.3
Planungsaufnahme und Planungsbeschluss zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für das Schulgebäude Overbeckstraße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Sammelumdruck vom 08.05.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

0456/2018
Ö 13.4
Planungsaufnahme zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für die KGS Thurner Str. 23, Nebenstelle Urnenstr. 7, 51069 Köln-Dellbrück

Zusatz: Sammelumdruck vom 17.05.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

0880/2018
Ö 13.5
Modifizierung des ersten GU/TU-Maßnahmenpaketes für Schulbauprojekte
Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer

Beschluss: ungeändert beschlossen

0990/2018
Ö 13.6
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
hier: Interimsangebote

Beschluss: ungeändert beschlossen

1037/2018
Ö 13.7
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
hier: Dauerhafte Erweiterungen

Beschluss: geändert beschlossen

1075/2018
Ö 13.8
Planung eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg ohne Nummer in 51143 Köln (Porz-Zentrum)

Zusatz: Sammelumdruck vom 25.05.2018
zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

1129/2018
Ö 13.9
Anpassung des Planungsbeschlusses zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am Standort des ehemaligen "Nippesbad", Friedrich-Karl-Str. / Ecke Niehler Kirchweg, 50737 Köln-Nippes

Zusatz: Sammelumdruck vom 30.05.2018

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1444/2016/1
Ö 13.10
Ankauf eines Kunstwerkes des Künstlers Norbert Kricke für das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

1754/2018
Ö 13.11
Umbau des Verwaltungsgebäudes an der Friedrich-Naumann-Straße 2, 51149 Köln zu einer Unterkunft für Geflüchtete - Einstellung der weiteren Planungen

Zusatz: Sammelumdruck vom 23.05.2018

Beschluss: geändert beschlossen

2465/2016/2
Ö 13.12
Machbarkeitsstudie für konventionelle Wohnhäuser zur Flüchtlingsunterbringung auf dem Sportgelände an der Widdersdorfer Landstraße / Johanniterstraße, 50859 Köln-Lövenich

Zusatz: Sammelumdruck vom 25.05.2018

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

1536/2018
Ö 13.13
Beratung für Männer in Problemlagen
hier: Einmalige Förderung der Männerberatung des Sozialdienst Katholischer Männer (SKM) Köln e.V. im Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

1499/2018
Ö 13.14
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2016 - Beteiligungsbericht 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

1407/2018
Ö 13.15
Zusammenarbeit im Bereich der elektronischen Langzeitarchivierung „Digital Preservation Solution“ (DiPS.kommunal)
hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Bergisch-Gladbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

1592/2018
Ö 13.16
Freigabe Kulturförderabgabe für die Sonderausstellung "Es war einmal in Amerika. 300 Jahre US-amerikanische Kunst" im Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud

Beschluss: ungeändert beschlossen

1705/2018
Ö 13.17
Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes zwischen Neusser Straße und Merheimer Straße – Erweiterung der Sportangebote
hier: Annahme einer Schenkung von Sportgeräten, Baubeschluss und Freigabe einer konsumtiven Auszahlungsermächtigung aus den politischen Zusetzungen 2018

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 13.18
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 - 31.12.2016 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud

Beschluss: ungeändert beschlossen

1744/2018
Ö 13.19
„Klima und Lebensqualität in unseren Veedeln verbessern – Offensive für Dach- und Fassadenbegrünung“

Beschluss: ungeändert beschlossen

0982/2018
Ö 13.20
Fortschreibung des Maschinen- und Gerätekonzeptes des Sportamtes für die Jahre 2018-2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

1327/2018
Ö 13.21
Sanierung des Blücherparkweihers durch die Steb

Zusatz: Sammelumdruck vom 12.06.2018

Beschluss: geändert beschlossen

1224/2018
Ö 13.22
Nachtrag: 19.06.2018
Sportanlage Salzburger Weg, Köln-Lindenthal
hier: Belagssanierung von zwei Kunststoffrasenplätzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1558/2018
Ö 13.23
Nachtrag: 19.06.2018
Entgeltordnung für die Benutzung von Sportstätten und Schulbädern der Stadt Köln sowie der städtischen Nutzungszeiten in den Bädern der KölnBäder GmbH und des Schwimmleistungszentrums

Beschluss: geändert beschlossen

0018/2018
Ö 13.24
Nachtrag: 19.06.2018
Vergabe der Konzeptionsförderung in der Sparte Theater, Haushaltsjahre 2019-2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

1229/2018
Ö 13.25
Nachtrag: 19.06.2018
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

1741/2018
Ö 13.26
Nachtrag: 26.06.2018
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2017/2018 - Bezirksvertretung Lindenthal

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

2068/2018
Ö 13.27
Nachtrag: 27.06.2018
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2018

Zusatz: Sammelumdruck vom 28.06.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

1899/2018
Ö 14
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG und BioCampus Cologne Management GmbH: Wirtschaftspl
 
N 2.2
BioCampus Cologne
 
N 2.3
Zukunft der Beteiligungsunternehmen, die im Bereich Wirtschaftsförderung aktiv sind (RTZ GmbH, BioCampus, GIZ GmbH)
 
N 2.4
Erfahrungsbericht zum neuen Kassenverfahren SAP PSCD
 
N 2.5
Nachtrag: 29.06.2018
Personalie
 
N 2.6
Nachtrag: 02.07.2018
Personalie
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Gründer- und Innovationszentrum GmbH (GIZ)
 
N 3.2
Nachtrag: 19.06.2018
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH
 
N 3.3
Nachtrag: 19.06.2018
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH
 
N 3.4
Nachtrag: 25.06.2018
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH
 
N 3.5
Nachtrag: 26.06.2018
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 3.6
Nachtrag: 27.06.2018
Der Vertreter der Stadt Köln in den Gesellschafterversammlungen der BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG sowie der BioCampus Cologne Management GmbH
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Kolmarer Straße, zwischen den Hausnummern 53 und 57, 50769 Köln-Merkenich - Planungsbeschluss
 
N 10.2
Rheinische Musikschule Köln-Ehrenfeld
 
N 10.3
Bedarfsanerkennung für interaktive Touch Displays (Panels) für Kölner Schulen sowie Erhöhung des Stundenkontingents für die IT-Betreuung in den Kölner Schulen
 
N 10.4
Finanzielle Substitution der Abordnung an den Region Köln/Bonn e.V.
 
N 10.5
Bedarfsfeststellung für Betrieb, Wartung und Erweiterung des Kommunikationsverbundes der Stadt Köln für die Jahre 2019 bis 2023
 
N 10.6
Bedarfsfeststellung und Durchführung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen für den allgemeinen städtischen Bedarf
 
N 10.7
Nachtrag: 19.06.2018
Interimsplanung des Römisch-Germanischen Museums / Anmietung des Belgischen Hauses als Interimsstätte für das Römisch-Germanische Museum und der Archäologischen Bodendenkmalpflege der Stadt Köln
 
N 10.8
Nachtrag: 21.06.2018
Übernahme der bisher evangelischen Kindertageseinrichtung Am Hilgerskreuz 2 durch die Stadt Köln zum 1.9.2018
 
N 10.9
Nachtrag: 25.06.2018
RheinEnergie AG
 
N 10.10
Nachtrag: 25.06.2018
RheinEnergie AG
 
N 10.11
Nachtrag: 25.06.2018
RheinEnergie AG
 
N 10.12
Nachtrag: 26.06.2018
BRUNATA-METRONA GmbH
 
N 10.13
Nachtrag: 26.06.2018
Auftraggebereigenschaft der Koelnmesse
 
N 11
Mündliche Anfragen