SessionNet | Finanzausschuss - 19.11.2018

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Sitzung

FA/0040/2018

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:30-15:37

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Werbenutzungsvertrag Antwort der Verwaltung auf Fragen aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 02.07.2018 Zusatz: in der Sitzung am 24.09.2018 vertagt Beschluss: Kenntnis genommen	2993/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.2	Nachtrag: 15.11.2018 Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Finanzausschuss am 24.09.2018 betr.: "Strategische Leitprojekte im Haushaltsplan" (AN/1082/2018) Beschluss: Kenntnis genommen	3763/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Auszug Finanzausschuss v. 24.09.2018
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 2.1	Nachtrag: 13.11.2018 Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	3712/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2a Anlage 2b Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4 Anlage 5
Ö 2.2	Nachtrag: 13.11.2018 Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3637/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 2.3	Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3010/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Arbeits- und Erfahrungsbericht SAB 092017-052018 Anlage 2 Arbeits-Erfahrungsbericht Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der BOS - SAB Anlage 2-1 Fazit der stimmberechtigten BOS-SAB in einfacher Sprache
Ö 2.4	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.09.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3279/2018	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht SBK September 2018
Ö 2.5	22. Bericht zur Situation Geflüchteter Beschluss: Kenntnis genommen	3355/2018	Mitteilung Ausschuss 22. Bericht Flü aktuell Verteil-Dichte
Ö 2.6	Nachtrag: 09.11.2018 Sachstand zum Projekt Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe Beschluss: Kenntnis genommen	3437/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Nachtrag: 14.11.2018 Erhebung von Straßenbaubeiträgen Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.11.2018 Beschluss: zurückgestellt	AN/1614/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.1	Nachtrag: 08.11.2018 Vorstellung des Gleichstellungsplans 2019 bis 2023 Zusatz: Sammelumdruck vom 08.11.2018 Beschluss: zurückgestellt	3397/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 GSP gesamt Finalversion
Ö 6	Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ö 6.1	Erneuerung Asphaltdecke Zoobrücke, hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gem. §24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. §8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2401/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.2	Umgestaltung des Knotenpunktes Neusser Landstraße/Oranjehofstraße in einen Kreisverkehr, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten Beschluss: ungeändert beschlossen	2642/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.3	Umgestaltung des Chlodwigplatzes, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2657/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.4	Generalinstandsetzung der Troisdorfer Straße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. §24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. §8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2787/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.5	Nachtrag: 16.11.2018 Grünerschließung Krebelspfad / Ausgleichsmaßnahme Unterrichtung des Rates über eine Kostenerhöhung nach § 24 Abs. 2 GemHVO im Teilfinanzplan 1301 (Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen) bei Finanzstelle 6700-1301-6-1010 / Grünerschließung Krebelspfad, Ausgleichsmaßnahme (Festwert). Der Rat nimmt die Kostenerhöhung i. H. v. 132.000 € zustimmend zur Kenntnis. Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3323/2018	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 RPA-Prüfvotum
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Ersatzbeschaffung von 27 Aufsitzrasenmähern hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung Beschluss: ungeändert beschlossen	3007/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Reparaturkostenübersicht 2016 - 2017 Anlage 2 - Bedarfsanerkennung des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 7.2	Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Systemertüchtigung des Kernsystems Verkehrsmanagement sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6400-1201-0-0008, Upgrade Verkehrsmanagementsystem Beschluss: ungeändert beschlossen	3255/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1- Bedarfsfeststellung RPA Anlage 2- Abkürzungsverzeichnis
Ö 8	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 9.1	Überplanmäßige Aufwendungen und überplanmäßige Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 - Teilplan - 0209 Ausländerangelegenheiten Beschluss: ungeändert beschlossen	2878/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.2	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: überplanmäßige Auszahlung im Bereich der städtischen Schuldendiensthilfe Beschluss: ungeändert beschlossen	3216/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.3	Nachtrag: 07.11.2018 Überplanmäßige Aufwendungen in den Teilergebnisplänen 0201 – Allgemeine Sicherheit und Ordnung, 0202 – Gewerbewesen, 0204 – Verkehrs- und KFZ-Wesen, 0205 – Verkehrsüberwachung im Haushaltsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2934/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.4	Nachtrag: 07.11.2018 Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0106 - Zentrale Dienstleistungen - für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3455/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 11	Unterrichtung des Rates gemäß § 82 (1), § 83 (1) und § 85 (1) der Gemeindeordnung NRW über die von der Kämmerin / den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen
Ö 11.1	Nachtrag: 08.11.2018 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2018 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2018. Beschluss: Kenntnis genommen	3299/2018	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 üpl Aufwand konsumtiv Anlage 2 üpl Auszahlung investiv Anlage 3 apl Auszahlung investiv
Ö 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 12.1	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	3341/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Prüfungsbericht Jahresabschluss 2016 Version 1 RPAu Anlage 2 unterschriebene Seite 31 durch den RPAu Vorsitzenden Anlage 3 Prüfungsbericht Jahresbericht 2016 inklusive unterschriebener Seite aus dem RPAu Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll RPAu Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll RPA 13.11.18
Ö 12.2	Planungsaufnahme zur Erstellung eines Neubaus der Turnhalle für die KGS Fußfallstraße 55, Köln-Merheim Beschluss: geändert beschlossen	1217/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorlage Nr. 1217-2018 Anlage 2 Vorlage Nr. 1217-2018 Anlage 3 Vorlage Nr. 1217-2018 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft 12.11.2018 Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll FA 19.11.18 Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11.
Ö 12.3	Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf, Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1320/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Schrägluftbild Anlage 04 Auszug BauA vom 17.09.2018 Anlage 05 Beantwortung der Fragen des Bauausschusses vom 17.09.2018
Ö 12.4	Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft - Anpassung des Planungsauftrags Beschluss: geändert beschlossen	2267/2017/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Flurkarte Causemannstr. 29-31 Anlage 02 - Planungskonzept Anlage 03 - Vorabauszug zu TOP 1.2 Liegenschaftsausschuss 30.10.2018 Anlage 04 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Wirtschaftsausschuss 06.11.18 Anlage 05 - Auszug Entwurf Niederschrift Bauausschuss 12.11.2018 Anlage 06 - Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 15.11.18 Anlage 07 - Auszug Beschlussprotokoll StEA 15.11.2018 Anlage 08 - Auszug Beschlussprotokoll FA 19.11.18
Ö 12.5	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die Trasse der Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK) Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	1485/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme RPA Anlage 2 Übersicht Anlage 3, Auszug Bezirksvertretung 3 vom 05.11.2018 Anlage 4 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018 Anlage 6, Auszug aus der BV 3 vom 10.12.18 Anlage 7, Auszug aus dem Verkehrsausschuss vom 11.12.2018 Anlage 8, Vorabauszug Finanzausschuss 17.12.2018
Ö 12.6	Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für ein Gymnasium und eine Grundschule in Köln-Ossendorf Beschluss: geändert beschlossen	2419/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Luftbild Anlage 3 -Raumliste Gymnasium 5-7-Züge Anlage 4 - Raumliste Gymnasium 6-8-Züge Anlage 5 - Raumliste Grundschule Anlage 6, Vorabauszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 05.11.2018 TOP 4.1 Ossendorf Anlage 7 Auszug Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft 12.11.2018 2419 Anlage 8 Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11. Anlage 9 Auszug aus dem Beschlussprotokoll FA 19.11.18 Anlage 10 Vorlage Ossendorf Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018
Ö 12.7	Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung entlang der Wegeverbindung Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch" Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	2324/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1- Niederschrift FA Anlage 2- Auszug Ratssitzung Anlage 3- Auszug aus der BV 6 vom 20.09.2018 Anlage 4- Ergänzende Stellungnahme Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 13.11.2018 Anlage 6 - Beschlussprotokoll BV Chorweiler 15.11.18 Anlage 7 - Auszug BV Chorweiler 14.03.2019 Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 02.05.2019 Anlage 9 Vorabauszug Finanzausschuss 20.05.2019
Ö 12.8	Stadtverschönerungsmittel des Stadtbezirkes Lindenthal für die Jahre 2017/2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2524/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Auszug aus dem Beschlussprotokoll
Ö 12.9	Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2016/2017 des Gürzenich-Orchesters Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 07.09.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2808/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a - Bilanz zum 31.8.2017 Anlage 1b - Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 1.9.2016 - 31.8.2017 Anlage 1c - Anhang einschließlich Anlagennachweis für das Wirtschftsjahr 1.9.2016 - 31.8.2017 Anlage 2 - Lagebericht für das Wirtschaftsjahr vom 1.9.2016 bis zum 31.8.2017 Anlage 3 - Bestätigungsvermerk der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dornbach GmbH vom 8.6.2018
Ö 12.10	Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wirtschaftsjahr 2018/2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	2535/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Erfolgsplan und Entwicklung Anlage 2 - Vermögensplan und Entwicklung Anlage 3 - Stellenübersicht
Ö 12.11	Umsetzungsbericht zum Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt" Beschluss: geändert beschlossen	2905/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 18 08 09 Ratsvorlage Diversity Managment Anlage 2, Vorab-Auszug aus der Niederschrift der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender vom 25.09.2018 Anlage 3, Auszug Beschlussprotokoll Soziales und Senioren 06.11.2018 TOP 4.3 Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll FA 19.11.18
Ö 12.12	Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01.2019 - 31.12.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	1616/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.13	Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für eine Gesamtschule und zwei Grundschulen im Neubaugebiet Rondorf Nord-West Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2574/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Plan Rondorf Nord-West Anlage 2 - Raumliste Gesamtschule Anlage 3 - Raumliste Grundschule 4 Züge Anlage 4 - Raumliste Grundschule 2 Züge Anlage 5 - Stellungnahme Schulentwicklungsplanung Anlage 6 - Vorabauszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 05.11.2018 Anlage 7 - Auszug Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft 12.11.2018 Anlage 8 aus dem Beschlussprotokoll BV2 12.11.2018 Anlage 9 - Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11.
Ö 12.14	Sanierung der Sporthalle an der Realschule Neusser Straße 421, 50733 Köln - Baubeschluss Zusatz: Sammelumdruck vom 23.10.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2622/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Baubeschreibung - Anlage 2 - Kostenberechnung Anlage 3 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 4 - Energiewirtschaftliche Stellungnahme zur Entwurfsplanung. Anlage 5 - Risikobetrachtung Anlage 6 - Kostenschätzung Einrichtung TH Anlage 7 - Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11.
Ö 12.15	Förderprogramm Klima-Schritte Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	2904/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Förderprogramm Klima-Schritte Anlage 2 Verfahrensablauf
Ö 12.16	Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg, 50997 Köln-Rondorf - Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2961/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Luftbild Anlage 04 Freianlagenplan Anlage 05 Ansichten Anlage 06 Grundrisse Anlage 07 RPA Stellungnahme Anlage 08 Haushaltsmäßige Auswirkungen
Ö 12.17	Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	2816/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Bedarfsberechnung Straßenbeleuchtung
Ö 12.18	Förderkonzept "Lastenräder für Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	3184/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Auszug VA 13.11.2018 Anlage 1 Förderkonzept Lastenräder
Ö 12.19	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018 Zusatz: Sammelumdruck vom 22.10.2018 Beschluss: zurückgestellt	3179/2018	Beschlussvorlage Rat ergänzter Entwurf Anlage 0 Fortschreibung SEP 2018 Anlage 2, Auszug aus der Bezirksvertretung 3 vom 5.11.2018 Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 05.11 Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 08.11.pdf Anlage 5, Auszug BV 6 vom 15.11.2018 Anlage 6, Entwurf Niederschrfit BV Nippes 15.11.18 Anlage 7, Beschlussprotokoll BV 1 08.11.2018 Anlage 8, Beschlussprotokoll BV 2 12.11.2018 Anlage 9, Beschlussprotokoll BV 7 13.11.2018 Anlage 10, Auszug Entwurf der Niederschrift ASW 05.11.2018 - TOP 4.6 Schulentwicklungsplanung Anlage 11, Übersicht über Stellungnahmen der Schulkonferenzen und weiteres Vorgehen Anlage 12 , Auszug aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 26.11.2018 Anlage 13, Synopse ergänzende Beschlüsse der Bezirksvertretungen mit Kurzkommentierung der Verwaltung Anlage 14 - Ratsbeschlüsse zu Schulneubauten in Rondorf-Nordwest und Ossendorf als Fortentwicklungen der Schulentwicklungsplanung Köln 2018 Anlage 15 - Auszug NDS Rat 22.11.2018 - Top 10.26 - Planungsbeschluss Schulneubauten Rondorf Nord-West Anlage 16 - Auszug NDS Rat 18.12.2018 - Top 10.25 - Planungsbeschluss Schulneubauten in Ossendorf Anlage 17, offener Brief Stadtschulpflegschaft zu Schulentwicklungsplanung Anlage 18, Stellungnahme der Verwaltung zu offenem Brief Stadtschulpflegschaft zu SEP 2018
Ö 12.20	Kooperation mit UNICEF Europe und UNICEF Deutschland zur Durchführung des Gipfels "International Child Friendly Cities" vom 15. - 18. Oktober 2019 sowie die Kampagne "30 Jahre UN Kinderrechtekonvention" im Laufe des Jahres 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	3199/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.21	Generalsanierung Zaunhofstraße Köln-Meschenich Beschluss: geändert beschlossen	1791/2018	Beschlussvorlage Ausschuss 01 - Luftbild A3 02 - Entwurfsplanung A2 03 - Erläuterungsbericht 04 - Prüfbericht RPA Nr. 2018-0437 05 - KOB 2018-0437 Kunstrasenplatz Zaunhofstr. Anlagen 06 - Auszug Beschlussprotokoll BV Rodenkirchen vom 12.11.18 07 - Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11.
Ö 12.22	Bezuschussung von Maßnahmen zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene, Teil 2 Beschluss: ungeändert beschlossen	3328/2018	Beschlussvorlage Ausschuss 3328-2018 Anlage Bezuschussung Baumaßnahmen, 2. Teil
Ö 12.23	Vergabe Restmittel Antirassismus-Training Beschluss: ungeändert beschlossen	3332/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage
Ö 12.24	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Wirtschaftsplan 2019 Zusatz: Sammelumdruck vom 30.10.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3203/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wirtschaftsplan 2019
Ö 12.25	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB); Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht ABK 2019 Zusatz: Sammelumdruck vom 30.10.2018 Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	3218/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bericht ABK 2019
Ö 12.26	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Abwassergebührensatzung 2019 Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	3214/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Abwassergebührenkalkulation Anlage 2 Abwassergebührensatzung 2019 Anlage 3-10 Abwassergebührenkalkulation 2019
Ö 12.27	Nachtrag: 07.11.2018 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2016 für die Bühnen der Stadt Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 06.11.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3142/2018	Beschlussvorlage Rat 2015-16 Anlage 1 - Anhang 2015-16 Anlage 1 - Bilanz 2015-16 Anlage 1 - GuV 2015-16 Anlage 2 - Lagebericht 2015-16 Anlage 3 - Bestätigungsvermerk 2015-16 Anlage 4 - Ergebnisverwendungsvorschlag 2015-16 Anlage 5 - Eigenkapitalentwicklung
Ö 12.28	Nachtrag: 07.11.2018 Sicherung des Bühneninterims (Oper / Schauspiel / Tanz) 2019 bis 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	3262/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Finale Kalkulation Interim IV-Stand 15.10.18
Ö 12.29	Nachtrag: 07.11.2018 Großmarkt Köln - Instandsetzungsmaßnahmen zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Betriebes bis Ende 2023, Teilergebnisplan 0203 - Märkte Beschluss: geändert beschlossen	3124/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 2, Auszug Finanzausschuss 19.11.18 Anlage 1, Auszug aus dem Wirtschaftsausschuss vom 06.11.2018
Ö 12.30	Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH Zusatz: Sammelumdruck vom 07.11.2018 Beschluss: zurückgestellt	2218/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gesellschaftsvertrag Anlage 2 - Ziele und Aufgaben Anlage 3 - PersonalüberleitungTV Anlage 4 - Vereinbarung Beamte Anlage 5 - Betrauungsakt Anlage 6 - Auftragsverarbeitungsvertrag Anlage 7 Klärungsbedarfe der SPD-Fraktion zur Vorlage Anlage 8 - Antwort der Verwaltung auf Fragen der SPD Anlage 9 - Antwort der Verwaltung auf Fragen der Grünen Anlage 10 - Ergänzung Beschlussvorschlag Anlage 11 - Auszug Beschlussprotokoll Wirtschaftsausschuss 06.12.18 Anlage 12, Auszug aus dem Ausschuss AVR 10.12.2018 Anlage 13, Auszug aus dem Finanzausschuss vom 17-12-2018
Ö 12.30.1	Nachtrag: 16.11.2018 Antwort der Verwaltung auf Fragen zur beabsichtigten Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3742/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 12.30.2	Nachtrag: 19.11.2018 Weitere Fragen zur beabsichtigten Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH Beschluss: zurückgestellt	3778/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 12.31	Nachtrag: 08.11.2018 Verteilung der disponiblen Mittel aus dem Leitprojekt "Stärkung der freien Szene als Akteur der Stadtgesellschaft" ab Haushalt 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	3248/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 IF Leitprojekt Anlage 2 Verteilung Leitprojekt gesamt
Ö 12.32	Nachtrag: 12.11.2018 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren Zusatz: Sammelumdruck vom 12.11.2018 zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	3244/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Begründung.de Anlage 2 Gebührenberechnung Anlage 3 Synopse Anlage 4 Satzungstext
Ö 12.33	Nachtrag: 12.11.2018 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Zusatz: Sammelumdruck vom 12.11.2018 zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	3254/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Begründung.de Anlage 2 Gebührenberechnung Anlage 3 Ergebnisse BV Anlage 4 Synopse Anlage 5 Satzungstext
Ö 12.34	Nachtrag: 14.11.2018 Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord Zusatz: Sammelumdruck vom 14.11.2018 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2788/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Fortgeschriebenes ISEK für den Sozialraum „Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“ Anlage 2 Finanzierungsübersicht Anlage 3 Beschlussprotokoll BV Chorweiler 15.11.18 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11. Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler
Ö 13	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2	Mitteilungen der Verwaltung
N 2.1	Information zur Istkostenerhebung der tatsächlich in den Kommunen anfallenden Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen
N 2.2	Personalie
N 2.3	Nachtrag: 19.11.2018 Personalie
N 3	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 3.1	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der SBK Sozial-Betriebe-Köln gGmbH
N 3.2	Der Vertreter der Stadt Köln in der Hauptversammlung der Aktiengesellschaft Zoologischer Garten Köln
N 3.3	Nachtrag: 07.11.2018 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH
N 3.4	Nachtrag: 16.11.2018 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Digital Hub Cologne GmbH
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 6	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
N 7	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 8	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Vergabe von Aufträgen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Verkauf eines Einfamilienhauses Sandweg in Köln-Bickendorf
N 10.2	Vertrag mit bonnorange AöR zur Übernahme des Telefonservices durch das von der Stadt Köln betriebene Bürgertelefon (Anschlussvertrag)
N 10.3	Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 21 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 23-
N 10.4	Nachtrag: 09.11.2018 BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG
N 10.5	Nachtrag: 09.11.2018 Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens und aktuelle Information zum Stand des Sanierungsprozesses
N 11	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: