Sitzung
BV6/0042/2018
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-20:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Zur Parksituation in Köln-Heimersdorf

Zusatz: (TOP 7.2.7 i.d.S. am 13.09.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

2988/2018
Ö 7.1.2
Paul-Löbe-Weg "öffentlicher Platz" und Spielplatz

Zusatz: (TOP 7.2.2 i.d.S. am 20.09.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

3008/2018
Ö 7.1.3
Verkehrssicherheit im Bereich des Eiscafés Couscous Mocca im EKZ Haselnusshof

Zusatz: (TOP 7.2.6 i.d.S. am 13.09.2018)

Beschluss: geändert beschlossen

3261/2018
Ö 7.1.4
Naturspielplatz im Stadtbezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.2.6 i.d.S. am 20.09.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

3426/2018
Ö 7.1.5
Nachtrag: 08.11.2018
Geplante GAG-Baumaßnahme in Merkenich "In der Kämpen/Derichsweg"

Zusatz: (TOP 7.2.3 i.d.S. am 21.06.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

3531/2018
Ö 7.1.6
Nachtrag: 08.11.2018
Sicherheit auf Wegen in Grünanlagen

Zusatz: (TOP 7.1.4 i.d.S. am 13.09.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

3581/2018
Ö
Nachtrag: 13.11.2018
Ergänzende Stellungnahme

Beschluss: Kenntnis genommen

3649/2018
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Busverbindung Stadtbezirk Chorweiler/Leverkusen Mitte
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1518/2018
Ö 7.2.2
Nachtrag: 08.11.2018
Umbau vom Turkuplatz in Chorweiler
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1558/2018
Ö 7.2.3
Nachtrag: 08.11.2018
Lärmbelästigung durch Veranstaltungen und Partys in Lindweiler, Unnauer Weg
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1566/2018
Ö 7.2.4
Nachtrag: 08.11.2018
Zuwegung Grundstücke Marienstraße in Köln-Pesch
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1567/2018
Ö 7.2.5
Nachtrag: 08.11.2018
Grünstreifen an der Neusser Landstrasse in Köln-Seeberg
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1574/2018
Ö 7.2.6
Nachtrag: 08.11.2018
Förderprogramm : Willkommen und Ankommen in Köln
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1576/2018
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Nachtrag: 15.11.2018
Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1623/2018
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Verwendung der Mittel des Stadtverschönerungsprogramm 2018
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1533/2018
Ö 8.3.2
Wiederherstellung des Fußweges in Seeberg-Süd
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1531/2018
Ö 8.3.3
Unentgeltliches Ticket im Stadtbezirk Chorweiler
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und die Linke

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1516/2018
Ö 8.3.4
Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Schulstraße in Köln Pesch
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1532/2018
Ö 8.3.5
Beleuchtung Fahrrad- und Fußgängerweg Oranjehofstraße
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1528/2018
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Aufwertung des Spielplatzes "Willi-Suth-Allee (Süd)" in Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

3011/2018
Ö 9.1.2
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler
hier: Änderung der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds Lindweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

3104/2018
Ö 9.1.3
Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Chorweiler zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Beschluss: ungeändert beschlossen

3237/2018
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung entlang der Wegeverbindung Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"

Zusatz: (TOP 9.2.2 i.d.S. am 20.09.2018)
Die Vorlage wurde vertagt.
Vertreter vom Umwelt- und Verbraucherschutzamt sowie vom Amt für Verkehrsmanagement werden in der Sitzung anwesend sein.

Beschluss: zurückgestellt

2324/2018
Ö 9.2.2
Verkehrstechnische Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsabwicklung im Bereich des Gewerbegebietes Köln-Pesch

Zusatz: (TOP 9.2.4 i.d.S. am 20.09.2018)
Die Vorlage wurde vertagt.

Beschluss: zurückgestellt

2334/2018
Ö 9.2.3
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: öffentliche Auslegung

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits vorab versandt.
Herr Faber vom Amt für Landschaftspflege und Grünflächen wird in der Sitzung anwesend sein.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2034/2018
Ö 9.2.4
Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft - Anpassung des Planungsauftrags

Beschluss: geändert beschlossen

2267/2017/1
Ö 9.2.5
Umgestaltung des Knotenpunktes Neusser Landstraße/Oranjehofstraße in einen Kreisverkehr, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2642/2018
Ö 9.2.6
268. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits vorab versandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2819/2018
Ö 9.2.7
Baubeschluss für die Instandsetzung der Industriestraße im Bereich zwischen der Brücke über die BAB 1 bis zur Auffahrt von der Edsel-Ford-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

2844/2018
Ö 9.2.8
Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Beschluss: ungeändert beschlossen

3067/2018
Ö 9.2.9
Namensgebung "Gertrud-Bollenrath-Schule" für die Förderschule Soldiner Str. 68, 50767 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3168/2018
Ö 9.2.10
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits vorab versandt.

Beschluss: geändert beschlossen

3179/2018
Ö 9.2.11
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2630/2018
Ö 9.2.12
Nachtrag: 13.11.2018
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Äußerer Grüngürtel Nord

Beschluss: zurückgestellt

3338/2018
Ö 9.2.13
Nachtrag: 15.11.2018
Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

Beschluss: zurückgestellt

2788/2018
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
„Wie inklusiv ist das Quartier?“
Exemplarische Erhebung der Generationengerechtigkeit und Barrierefreiheit zweier Wohnquartiere und Erarbeitung eines hieraus abgeleiteten Kriterienkatalogs
hier: Zwischenbilanz

Beschluss: Kenntnis genommen

2582/2018
Ö 10.2.2
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3010/2018
Ö 10.2.3
Neue Rettungswache für Worringen - Interimsstandort nimmt am 15. Oktober 2018 den Betrieb eines Rettungswagens auf

Beschluss: Kenntnis genommen

3190/2018
Ö 10.2.4
Nachtrag: 08.11.2018
Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

Beschluss: Kenntnis genommen

3659/2018
Ö 10.2.5
Nachtrag: 13.11.2018
Sachstandsbericht zur Jugendwohngruppe Roggendorf

Zusatz: Herr Haas von der Kinder- und Jugendpädagogischen Einrichtung der Stadt Köln wird in der Sitzung anwesend sein.

Beschluss: Kenntnis genommen

3678/2018
Ö 10.2.6
Nachtrag: 13.11.2018
Planänderungsbeschluss für die Errichtung und den Betrieb einer Rohrfernleitungsanlage zum Transport von gasförmigem Kohlenmonoxid von Köln-Worringen nach Krefeld-Uerdingen

Beschluss: Kenntnis genommen

3668/2018
Ö 10.2.7
Nachtrag: 15.11.2018
Grünerschließung Krebelspfad / Ausgleichsmaßnahme

Beschluss: zurückgestellt

3323/2018
Ö 10.3
Ständige Tagesordnungspunkte
 
Ö 10.3.1
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof
 
Ö 10.3.2
Hochwasserschutzkonzept
 
Ö 10.3.3
Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden
 
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Zustand der Straßenschilder im Stadtbezirk 6

Zusatz: (TOP 11.3.1 i.d.S. am 13.09.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

3210/2018
Ö 11.1.2
Korkenzieherweide in Köln Blumenberg, Teufelsbergstraße

Zusatz: (TOP 11.2.1 i.d.S. am 20.09.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

3259/2018
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Danke
Morgendliche Verkehrssituation an einigen Grundschulen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und § 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen