Sitzung
VKA/0032/2018
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:10-18:30

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 17.01.2018
Anfrage der Gruppe GUT vom 17.01.2018 betr.
Förderanträge der Stadt Köln zum Sofortprogramm "Saubere Luft" des Bundes

Zusatz: Hinweis: Beantwortung wurde irrtümlich unter TOP 6.6. umgedruckt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0074/2018
Ö 1.2
Nachtrag: 18.01.2018
Anfrage der Gruppe BUNT vom 18.01.2018 betr.
Dezentrale Carsharing-Stellplätze schaffen, Mobilitätswende voranbringen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0084/2018
Ö 1.3
Nachtrag: 18.01.2018
Anfrage der Gruppe BUNT vom 18.01.2018 betr.
Unfälle: KVB vs. Kfz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0085/2018
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Gem. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP sowie der Gruppen BUNT und GUT vom 11.01.2018 betr.
Stadtbahnanbindung Köln-Widdersdorf – Untersuchung der Trassenführung

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0044/2018
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Verwendung Stellplatzablösemittel zur Förderung des Radverkehrs

Zusatz: vertagter TOP 4.5 aus der Sitzung am 05.12.2017

Beschluss: zurückgestellt

2726/2017
Ö 4.2
Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

2347/2017
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Rates am 19.12.2017

Beschluss: ungeändert empfohlen

3022/2017
Ö 5.2
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Lülsdorfer Straße/Sandbergstraße von Rheinbergstraße/An der Mühle bis Ende der Bebauung (Sandbergstr. 147) in Köln-Porz/Langel

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

2924/2017
Ö 5.3
Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.01.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: zurückgestellt

3428/2017
Ö 5.3.1
Nachtrag: 18.01.2018
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 16.01.2018

Beschluss: zurückgestellt

AN/0069/2018
Ö 5.3.2
Nachtrag: 19.01.2018
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 19.01.2018
Wirksame Maßnahmen zur Luftreinhaltung unverzüglich umsetzen!

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0103/2018
Ö 5.3.3
Nachtrag: 23.01.2018
Änderungsantrag der Ratsgruppe GUT vom 23.01.2018

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5.4
Ortsdurchfahrtsverschiebung L82 - Siegburger Straße/Poller Damm in Köln-Poll

Beschluss: ungeändert empfohlen

3630/2017
Ö 5.5
263. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

3813/2017
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln (Eingang 14.06.2017) aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 06.07.2017 betreffend Aufwertung von Plätzen in den Stadtbezirken
AN/0922/2017

Beschluss: Sache ist erledigt

0024/2018
Ö 6.2
Nachtrag: 16.01.2018
Umsetzung von Beschlüssen zur Verbesserung des Radverkehrs
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 27.06.2017, TOP 1.4

Beschluss: Sache ist erledigt

1974/2017
Ö 6.3
Nachtrag: 22.01.2018
3-D-Zebrastreifen in Köln testen?
hier: Anfrage der Ratsgruppe BUNT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.2017, TOP 1.5

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

0105/2018
Ö 6.4
Nachtrag: 22.01.2018
AN/1757/2017 Neubau der Leverkusener Brücke mit Ausbau der A1 - Was unternimmt die Verwaltung zur Verbesserung des Lärmschutzes im Gewerbegebiet Causemannstraße

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

0227/2018
Ö 6.5
Nachtrag: 23.01.2018
Parkplatz-App für Köln
Mündliche Anfrage des RM Hegenbarth aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.05.2017, TOP 8.3

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

0229/2018
Ö 6.6
Nachtrag: 23.01.2018
Förderanträge der Stadt Köln zum Sofortprogramm "Saubere Luft" des Bundes
hier: Anfrage der Ratsgruppe GUT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.01.2018, TOP 1.1

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

0260/2018
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Nord-Süd-Stadtbahn 1. Baustufe
Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3420/2017
Ö 7.2
Nord-Süd-Stadtbahn 2. Baustufe
Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3464/2017
Ö 7.3
Köln kooperiert - Regionale Kooperation voranbringen und Regionalplan-Überarbeitung: Informationsveranstaltung am 24.11.2017
Mitteilung zum Antrag AN/0510/2017 gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: Kenntnis genommen

3829/2017
Ö 7.4
Information zur Anpassung der Gebühren für Maßnahmen im Straßenverkehr
hier: Beschlussfassung des Rates in der Sondersitzung - Verabschiedung des Haushaltes 2018 vom 07.11.2017, TOP 10

Beschluss: Kenntnis genommen

3951/2017
Ö 7.5
Nachtrag: 15.01.2018
Leitprojekt "Köln aufräumen", Dezernat Stadtentwicklung, Planen und Bauen

Beschluss: Kenntnis genommen

0146/2018
Ö 7.6
Nachtrag: 18.01.2018
Bürgereingabe § 24 Gemeindeordnung (GO) Gehwegsatzung für das Kölner Stadtgebiet
hier: Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 07.11.2017, TOP 3.5

Beschluss: Kenntnis genommen

3640/2017
Ö 7.7
Nachtrag: 18.01.2018
Entwicklung der Fahrradverleihsysteme in der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3760/2017
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Holländischer Griff
Mündliche Anfrage des RM Hegenbarth

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Beschaffung von 10 Elektrofahrzeugen
Mündliche Anfrage des Seniorenvertreters Meurers

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
"Ring frei" - Sachstand
Mündliche Anfrage der SE Wienke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen