Sitzung
VKA/0033/2018
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
17:05-19:17

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2017 betr.
Autofreie Altstadt jetzt!

Zusatz: verwiesen aus der Ratssitzung am 19.12.2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/1653/2017
Ö 1.2
Antrag der Gruppe Bunt vom 16.02.2018 betr.
Fahrscheinloser ÖPNV: Planungen rund um den 1. fahrscheinlosen Tag in Köln

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0212/2018
Ö 1.3
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion vom 20.02.2018 betr.
gefahrloses Fahrradfahren in Schulnähe

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0231/2018
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Verkehrsführungskonzept Altstadt

Zusatz: II. Durchgang
- neue Anlagen 6-9 -

Beschluss: zurückgestellt

2835/2016/1
Ö 3.2
Verwendung Stellplatzablösemittel zur Förderung des Radverkehrs

Zusatz: vertagter TOP 4.1 aus der Sitzung am 23.01.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2726/2017
Ö 3.3
5-Jahresplan der Erschließungsmaßnahmen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2112/2017
Ö 3.4
Busbeschleunigung Dürener Straße

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3236/2017
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Lülsdorfer Straße/Sandbergstraße von Rheinbergstraße/An der Mühle bis Ende der Bebauung (Sandbergstr. 147) in Köln-Porz/Langel

Zusatz: zurückgestellter TOP 5.2 aus der Sitzung am 23.01.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2924/2017
Ö 4.2
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 300 Parkscheinautomaten (PSA)
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0140/2018
Ö 4.3
Nachtrag: 27.02.2018
Auslobung eines Gutachterverfahrens als Mehrfachbeauftragung zur Möblierung des kleinen und des großen Offenbachplatzes im Opernquartier Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.02.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3230/2017
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Anfrage der Gruppe BUNT vom 18.01.2018 betr.
Dezentrale Carsharing-Stellplätze schaffen, Mobilitätswende voranbringen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0084/2018
Ö 5.1.2
Anfrage der Gruppe BUNT vom 18.01.2018 betr.
Unfälle: KVB vs. Kfz

Beschluss: zurückgestellt

AN/0085/2018
Ö 5.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 5.2.1
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 19.02.2018 betr.
Angsträume auf städtischen Flächen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0216/2018
Ö 5.2.2
Nachtrag: 23.02.2018
Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.02.2018 betr.
Kölner Anlegeplätze für Binnenschifffahrt auf dem Rhein

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0278/2018
Ö 5.2.3
Nachtrag: 23.02.2018
Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.02.2018 betr.
Förderung der Elektromobilität – Was tut die Verwaltung?

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0279/2018
Ö 5.2.4
Nachtrag: 27.02.2018
Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.02.2018 betr.
Auslastung der P+R-Anlage Königsforst

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1482/2017
Ö 5.2.5
Nachtrag: 28.02.2018
Anfrage der Gruppe BUNT vom 28.02.2018 betr.
Ticketautomaten der KVB – Schwarzfahren wider Willen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0313/2018
Ö 5.2.6
Nachtrag: 28.02.2018
Anfrage der Gruppe BUNT vom 28.02.2018 betr.
Wie, wann und wo sind die Bussen und Bahnen der KVB besonders ausgelastet?

Beschluss: zurückgestellt

AN/0314/2018
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Park & Ride Bayerwerk Leverkusen
hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.2017, TOP 1.6

Beschluss: Sache ist erledigt

0388/2018
Ö 6.2
Nachtrag: 26.02.2018
Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße
hier: Mündliche Anfrage von RM Hammer in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.01.2018, TOP 4.2

Beschluss: Sache ist erledigt

0394/2018
Ö 6.3
Nachtrag: 28.02.2018
Entwicklung von Fahrgastzahlen und Fällen von Schwarzfahren?
hier: Anfrage der Ratsgruppe BUNT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.2017, TOP 1.4

Beschluss: Sache ist erledigt

0390/2018
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Stadtbahnhaltestelle Chorweiler - Brandschutztechnische Nachrüstung
Sachstand der Planung und Umsetzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0150/2018
Ö 7.2
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht
Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 22.01.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0224/2018
Ö 7.3
Nachtrag: 23.02.2018
Earth Hour 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0264/2018
Ö 7.4
Nachtrag: 26.02.2018
ÖPNV-Roadmap: Maßnahmen für den Stadtbahnausbau und -neubau

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0606/2018
Ö 7.5
Nachtrag: 27.02.2018
Ufermauer Porz
weiteres Vorgehen in Bezug auf die Beschlussvorlage 3765/2016 und das Integrierte Stadtentwicklungskonzept für Porz Mitte

Beschluss: Kenntnis genommen

0347/2018
Ö 7.6
Nachtrag: 28.02.2018
Fahrbahnmarkierung in der Domumgebung
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt in der Sitzung am 25.01.2018, TOP 6.2

Beschluss: Kenntnis genommen

0545/2018
Ö 7.7
Nachtrag: 01.03.2018
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0363/2018
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Pilotprojekt Ring frei
Mündliche Anfrage des RM Pöttgen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Beschaffung von zehn Elektrofahrzeugen
Mündliche Anfrage des stellv. Seniorenvertreters Haider

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 13.1
Nachtrag: 26.02.2018
Musical Dome Köln: Verlängerung des Gestattungsvertrages, 10. Änderungsvertrag
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Nachtrag: 28.02.2018
Vertrag zur Erstellung eines Standort- und Betriebskonzeptes für eine Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln)
 
N 15.2
Nachtrag: 01.03.2018
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
 
N 16
Mündliche Anfragen