Sitzung
VKA/0034/2018
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:02-18:00

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung einer Sachkundigen Einwohnerin
 
Ö
B Antrag auf Durchführung einer Aktuellen Stunde: "Verkehrsinfarkt vermeiden - Kapazitätssteigerung an den Knotenbahnhöfen Köln Hbf und Köln Messe/Deutz jetzt!" - verwiesen aus der Sitzung des Rates vom 20.03.2018
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP und von Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0432/2018
Ö
C Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.03.2018 betr.
Mehr Sicherheit für KVB-Servicemitarbeiterinnen und -mitarbeiter Pilotprojekt mit Bodycams aufsetzen

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0446/2018
Ö 1.2
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke vom 05.04.2018 betr.
Für Planungen auf aktueller und solider Datenbasis: Verkehrserhebungen durchführen!

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0461/2018
Ö 1.2.1
Nachtrag: 17.04.2018
Änderungsantrag der Gruppe BUNT vom 17.04.2018

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0583/2018
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Änderung der Verkehrsführung, Köln-Mülheim (Az.: 02-1600-180/17)

Beschluss: geändert beschlossen

0622/2018
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Busbeschleunigung Dürener Straße

Beschluss: geändert beschlossen

3236/2017
Ö 3.2
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktbereiches Sachsenring/Ulrichgasse/ Vorgebirgstraße sowie für die Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunktbereich mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege , Plätze, Finanzstelle 6601-1201-1-2140, Bahnübergang Ulrepforte

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0670/2018
Ö 3.3
Planung einer temporären Fuß- und Radwegerampe von der unterstromigen linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke zum Breslauer Platz

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3561/2017
Ö 3.3.1
Nachtrag: 17.04.2018
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 17.04.2018

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0564/2018
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
Nachtrag: 06.04.2018
264. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.04.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

0771/2018
Ö 4.2
Nachtrag: 11.04.2018
Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2911/2017
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Anfrage der Gruppe BUNT vom 28.02.2018 betr.
Ticketautomaten der KVB – Schwarzfahren wider Willen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0313/2018
Ö 5.1.2
Anfrage der Gruppe BUNT vom 28.02.2018 betr.
Wie, wann und wo sind die Bussen und Bahnen der KVB besonders ausgelastet?

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0314/2018
Ö 5.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 5.2.1
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2018 betr.
Buslinie 434 – Änderung der Streckenführung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0347/2018
Ö 5.2.2
Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der Ratsgruppe GUT vom 05.03.2018 betr.
Förderung von gewerblichen Cargobikes

Beschluss: zurückgestellt

AN/0369/2018
Ö 5.2.3
Nachtrag: 11.04.2018
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.04.2018 betr.
Fahrradführung Deutzer Brücke

Beschluss: zurückgestellt

AN/0527/2018
Ö 5.2.4
Nachtrag: 11.04.2018
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.04.2018 betr.
Südliche Fahrradrampe an der Mülheimer Brücke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0528/2018
Ö 5.2.5
Nachtrag: 12.04.2018
Anfrage der Gruppe GUT vom 12.04.2018 betr.
Kostennutzenanalyse Ost-West-Achse

Beschluss: zurückgestellt

AN/0538/2018
Ö 5.2.6
Nachtrag: 12.04.2018
Anfrage der Gruppe GUT vom 12.04.2018 betr.
Kostenprognose Instandhaltung des unterirdischen Straßenbahn-Netzes in Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/0539/2018
Ö 5.2.7
Nachtrag: 12.04.2018
Anfrage der Gruppe BUNT vom 12.04.2018 betr.
Automatisiertes Fahren in Köln - Hinkt Köln der Entwicklung hinterher?

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0545/2018
Ö 5.2.8
Nachtrag: 12.04.2018
Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.04.2018 betr.
Radverkehrskonzepte in den Kölner Stadtteilen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0547/2018
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Elektromobilität: Ladestationen für die Multimodale Lademodul-Integration an Unterwerken der KVB
hier: Anfrage der Piraten-Gruppe in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.10.2017, TOP 1.2

Beschluss: Sache ist erledigt

0614/2018
Ö 6.2
Fragen zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans (AN/0162/2018)

Beschluss: Sache ist erledigt

0620/2018
Ö 6.3
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion - Kölner Anlegeplätze für Binnenschifffahrt auf dem Rhein (AN/0218/2018)

Beschluss: Sache ist erledigt

0844/2018
Ö 6.4
Dezentrale Car-Sharing Plätze schaffen, Mobilitätswende voranbringen
hier: Anfrage der Ratsgruppe BUNT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.01.2018, TOP 1.2

Beschluss: Sache ist erledigt

0621/2018
Ö 6.5
Nachtrag: 10.04.2018
Angsträume auf städtischen Flächen
hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.02.2018 in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2018, TOP 5.2.1

Beschluss: Sache ist erledigt

0677/2018
Ö 6.6
Nachtrag: 11.04.2018
Expressbusse statt PKW - Busspur auf dem Clevischen Ring
hier: Nachfrage der Fraktion DIE LINKE in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.2017, TOP 6.4

Beschluss: Sache ist erledigt

0975/2018
Ö 6.7
Nachtrag: 12.04.2018
Auslastung der P+R-Anlage Königsforst
hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2018, TOP 5.2.4

Beschluss: Sache ist erledigt

1086/2018
Ö 6.8
Nachtrag: 06.04.2018
Förderung der Elektromobilität - Was tut die Verwaltung?
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2018, TOP 5.2.3

Beschluss: Sache ist erledigt

0936/2018
Ö 6.9
Nachtrag: 16.04.2018
Unfälle: KVB vs. Kfz
Hier: Anfrage der Ratsgruppe BUNT vom 23.01.2018, TOP 1.3

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

0991/2018
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Gefährdung von Fußgängern durch Radfahrer
hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung des AVR am 11.12.2017, TOP 6.3

Beschluss: Kenntnis genommen

4019/2017
Ö 7.2
Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing

Beschluss: Kenntnis genommen

0523/2018
Ö 7.3
Stadtbahnanbindung Rondorf / Meschenich-Nord
hier: Ergebnisse der vereinfachten Nutzen-Kosten-Untersuchung

Beschluss: Kenntnis genommen

0628/2018
Ö 7.4
Haltestelle Lohsestraße - Planungen für den Einbau von Aufzügen

Beschluss: Kenntnis genommen

0472/2018
Ö 7.5
Nachtrag: 09.04.2018
Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Köln vom 02. Februar 2018 für den Bau der B 51n - Ortsumgehung Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

0827/2018
Ö 7.6
Nachtrag: 10.04.2018
3-D-Zebrastreifen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0906/2018
Ö 7.7
Nachtrag: 16.04.2018
Einrichtung des Amtes für Verkehrsmanagement, Neustrukturierung des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1189/2018
Ö 8
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 12.1
Vergabe der Planungsleistung für die Erstellung eines „Green City Masterplanes“ zur Luftreinhaltung
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen