SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim - 04.06.2018

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Sitzung

BV9/0031/2018

Gremium

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Raum

Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln

Zeit

17:00-18:15

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Einwohnerfrage: Probleme wegen knapper Parkplatzsituation rund um die Rüdesheimer Straße		Einwohnerfrage Parkplatzsituation Rüdesheimer Straße
Ö 1.2	Einwohnerfrage: Lichtsignalanlage auf der Heidelberger Straße bzw. Kopernikusstraße		Einwohnerfrage Ampel Heidelberger Straße
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Anfrage zum Erhalt der Grabstätte von Wilhelm David auf dem Friedhof Holweide (AN/0509/2018) Beschluss: Kenntnis genommen	1489/2018	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Kennzeichnung der Ampido-Parkplätze auf den Parkplätzen an der Mülheimer Stadthalle hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.04.2018, TOP 7.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	1286/2018	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Schulweg zum Teilstandort der Gesamtschule Höhenhaus in Dellbrück zur Willy-Brandt-Gesamtschule Höhenhaus Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 16.04.2018 vorgelegt. Aufgrund der Kurzfristigkeit bestand der Wunsch, diese für die Sitzung am 04.06.2018 erneut vorzulegen. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1160/2018	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.4	Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertetung Mülheim in der Sitzung am 04.12.2017, TOP 7.2.2 Zusatz: Die Vorlage wurde in der Sitzung am 05.03.2018 zurückgestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen für die Sitzung am 04.06.2018 erneut bereitzuhalten. Die Planung zur Änderung der Verkehrsführung wird unter TOP 9.2.2 behandelt. Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	3736/2017	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage 1 Lageplan Kreuzung Buschfeldstr - APL
Ö 7.1.5	Einrichtung einer Querungshilfe auf der Heidelberger Strasse in Buchforst hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 09.10.2017, TOP 7.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	3996/2017	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.6	Buslinie 434 - Änderung der Streckenführung hier: gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.04.2018, TOP 5.2.1 Beschluss: Kenntnis genommen	1397/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.1.7	Antwort auf die Anfrage gem. § 38 der Geschäftsordnung des Rates hier: Einsatz Soziale Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) für Köln-Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	1716/2018	Beantwortung einer Anfrage (BV) AN Identifikation
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Anfrage des EMT Herr Tücks (FDP): Kostenanstieg des Schulneubaus der Willy-Brandt-Gesamtschule Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0835/2018	Tücks FDP Kostenanstieg Gesamtschule - Anfrage
Ö 7.2.2	Anfrage des EMT Herr Tücks (FDP): Toilettensituation am Mülheimer Rheinufer Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0836/2018	Tücks FDP Toiletten Rheinufer - Anfrage
Ö 7.2.3	Anfrage des EMT Herr Tücks (FDP): Wiederaufforstung entlang der A 3 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0837/2018	Tücks FDP Wiederaufforstung - Anfrage
Ö 7.2.4	Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Spielhallen im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0841/2018	Spielhallen im Stadtbezirk Mülheim 15.05.2018
Ö 7.2.5	Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Historische Grabstätte der Familie von Andreae Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0842/2018	Historische Grabstätte der Familie von Andreae
Ö 7.2.6	Anfrage des EMT Herr Bakis (Die Linke): Innenbebauung zwischen Berliner Straße, Tiefenthalstraße, Hacketäuerstraße und Von-Sparr-Straße Zusatz: Der Tagesordnungspunkt 7.2.6 wird gemeinsam mit TOP 9.2.6 behandelt. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0851/2018	Anfrage InnenbebauungBerlinerStraße 91
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Kreisverkehrsplatz Neufelder Straße/Andersenstraße/Schnellweider Straße/Schwabstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0799/2018	Antrag Kreisverkehr Neufelder Straße Andersenstraße Schnellweider Straße Schwabstraße
Ö 8.1.2	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verbesserung der Beleuchtung in der Von-Quadt-Straße im Bereich des Seniorenzentrums der SBK Köln-Dellbrück, zwischen Dellbrücker Hauptstraße und dem Haus 78 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0800/2018	Antrag Beleuchtung von Quadt-Str
Ö 8.1.3	Antrag der SPD-Fraktion: Prüfung der Verkehrssituation für Fußgänger und Radfahrer auf der Herler Straße (Höhe Straßenbahn- und Bushaltestelle Herler Straße) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0801/2018	Antrag Herlerstrasse Querung
Ö 8.1.4	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erneuerung der Fahrbahndecke in der Miltzstraße in Köln-Flittard Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0821/2018	Antrag auf Erneuerung der Fahrbahndecke Milzstraße in Flittard
Ö 8.1.5	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Instandsetzung der Gehwege im Jungbornweg in Köln-Höhenhaus Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0822/2018	Antrag auf Instandsetzung Gehwege Jungbornweg in Höhenhaus
Ö 8.1.6	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Prüfung der Verkehrssituation auf dem Stammheimer Ring (ab Bahnüberquerung und bis Höhe Schloßstraße) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0823/2018	Antrag auf Überprüfung der Verkehrssicherheit Stammheimer Ring
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Querungshilfe Auenweg Beschluss: ungeändert beschlossen	0965/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Deckenhöhenplan Anlage 3 - Beschilderungsplan
Ö 9.1.2	Deckensanierung auf der Frankfurter Straße zwischen der Ackerstraße und der Montanusstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	0996/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Straßenschäden
Ö 9.1.3	Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	1648/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 BV 9 Vorblatt Anlage 2 BV 9 Legende Anlage 3 Bv 9 Zusammenfassung
Ö 9.1.4	Beschluss über die Planung und Durchführung von Maßnahmen auf den Kölner Schulhöfen im Rahmen des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" gemäß § 2, Absatz 1, Ziffer 4.1 der Zuständigkeitsordnung des Rates Beschluss: ungeändert beschlossen	1585/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung MaßnahmenSchulhöfePlanung2018
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	264. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 06.04.2018 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	0771/2018	Beschlussvorlage Rat 264 Satzung Anlage 1 264 Satzung Anlagen 2-12 ergänzende Stellungnahme Anlage 13 Auszug BV Mülheim vom 04.06.2018 Anlage 14
Ö 9.2.2	Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße Zusatz: Der TOP 9.2.2 wird ggf. gemeinsam mit TOP 7.1.4 behandelt. Beschluss: zurückgestellt	0853/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 19.06.2018 Anlage 3 - Auszug BV Mülheim 09.07.2018
Ö 9.2.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 69460/07 Arbeitstitel: Euroforum Nord in Köln-Mülheim, 1. Änderung Beschluss: geändert beschlossen	1049/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 xxx ungültig xxx Anlage 1 Übersichtskarte Anlage 2 Darstellung und Bewertung der zur Offenlage (§ 3 Absatz 2 BauGB) vorgebrachten Stellungnahmen Anlage 3 Bebauungsplan 69460/07 (verkleinert) Anlage 4 Begründung nach § 9 Absatz 8 BauGB Anlage 5 Textliche Festsetzungen und Hinweise Anlage 6 Darstellung und Bewertung der zur Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 4 Absatz 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen Anlage 7 Darstellung und Bewertung der zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 4 Absatz 1 BauGB) eingegangenen Stellngnahmen Anlage 8 Darstellung und Bewertung der zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Absatz 1 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen Anlage 9 Auszug BV Mülheim vom 04.06.2018 Anlage 10 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 11 Anlage 12 Anlage 13 Begründung xxx ungültig Anlage 12 xxx
Ö 9.2.4	Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes hier: Interimsangebote Beschluss: ungeändert beschlossen	1037/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV Rodenkirchen 04.06.2018 Anlage 2, Auszug BV Lindenthal 28.05.2018 Anlage 3, unterschriebene DE BV Kalk Anlage 4, unterschriebene DE BV Innenstadt Anlage 6, Auszug Verkehrsausschuss 19.06.2018 Anlage 5 , Stellungnahme zum Beschluss der BV Lindenthal
Ö 9.2.5	Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes hier: Dauerhafte Erweiterungen Beschluss: geändert beschlossen	1075/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV Rodenkirchen vom 04.06.2018 Anlage 2, Auszug BV Ehrenfeld vom 04.06.2018 Anlage 3, unterschriebene DE BV Chorweiler Anlage 4, Auszug BV Mülheim vom 04.06.2018 Anlage 5, Auszug BV Nippes 30.05.2018 Anlage 6, unterschriebene DE BV Innenstadt Anlage 7- Stellungnahme der Verwaltung zu div. Beschlüssen der Bezirksvertretungen 4, 5 und 9 Anlage 9, Auszug BV Porz 11.06.2018 Anlage 8 -Korrektur Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 19.06.2018 Anlage 11, Auszug Beschlussprotokoll FA 02-07-2018 - hier 1075-2018
Ö 9.2.6	Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Straße 219a, 51063 Köln-Mülheim - Planungsbeschluss Zusatz: Der Tagesordnungspunkt 9.2.6 wird gemeinsam mit TOP 7.2.6 behandelt. Beschluss: zurückgestellt	0479/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Berliner Straße 219a - Übersichtsplan 1.10000 Anlage 2 - Berliner Straße 219a - Lageplan 1.2000 Anlage 3 - Berliner Straße 219a - Schrägluftbild 1.2000 Anlage 4 - Berliner Straße 219a - Panorama Anlage 5 - Auszug BV Mülheim vom 04.06.2018 Anlage 6 - Auszug TOP 5.1 BauA 0479 2018 Berliner Str. 219a Anlage 8 - Auszug Bauausschuss 17.09.2018 Anlage 9, FA 24-09-2018 - Auszug zu 0479-2018 Anlage 7 - Beantwortung der Fragen des Bauausschusses
Ö 9.2.7	Planungsaufnahme zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für die KGS Thurner Str. 23, Nebenstelle Urnenstr. 7, 51069 Köln-Dellbrück Beschluss: geändert beschlossen	0880/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 zum Planungsbeschluss - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 zum Planungsbeschluss Raumliste Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Auszug BV Mülheim vom 04.06.2018
Ö 9.2.8	Errichtung eines neuen Schulgebäudes sowie einer 6-fach Sporthalle für die Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch 214, 51061 Köln - Beschluss über Mehrausgaben gemäß § 13 Abs 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 Abs 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	1318/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Baubeschreibung Teil 1 Berechnungen-aus Baubeschluss Anlage 2 - Übersichtsskizze Bestand-Neubau Anlage 3 - Übersichtsplan Schulbau und Turnhalle Anlage 4 - Visualisierung Anlage 5 - Luftbild Anlage 6 - Ansicht Nord Schule Anlage 7 - Ansicht Turnhalle Anlage 8 - 648-GES-A-3-AN-Nord-I Anlage 9 - 648-GES-A-3-AN-Nord-II Anlage 10 - 648-SPO-A-3-AN-N-O
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Ö 10.2.2	Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Ö 10.2.3	Vierzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln Zusatz: Die Vorlage haben Sie bereits per Sammelumdruck vom 06.04.2018 bzw. 26.04.2018 erhalten. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	1069/2018	Mitteilung Ausschuss Neue Kitas Kitajahr 2017 18 Neue Kitas Kitajahr 2018 19
Ö 10.2.4	Umgestaltung Dellbrücker Hauptstraße Beschluss: Kenntnis genommen	0572/2018	Mitteilung BV
Ö 10.3	Bemerkungen zur Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12	Anträge
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.1.1	Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen BV 9, Wahlperiode 2019 bis 2023
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: