Sitzung
VKA/0039/2018
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:05-18:40

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Antrag der Gruppe BUNT vom 19.06.2018 betr.
Großräumige „Autofreie Tage“ in Köln einführen

Zusatz: vertagter TOP 1.1 aus der Sitzung am 13.11.2018

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1012/2018
Ö 1.1.1
Änderungsantrag der Gruppe GUT vom 05.07.2018

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1112/2018
Ö 1.2
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.11.2018 betr.
Bus-Anbindung Schule Wasseramselweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1553/2018
Ö 1.3
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.11.2018 betr.
Neuordnung der Busangebote und Weiterentwicklung der Busteilnetze

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1554/2018
Ö 1.4
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.11.2018 betr.
Optimierung Verkehrsinfrastruktur Holweide

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1627/2018
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 2.1
Eifelwall: Einrichtung der Fahrradstraße Eifelwall und Sperrung für den Durchgangsverkehr

Zusatz: vertagter TOP 2.1 aus der Sitzung am 13.11.2018
II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

1943/2018
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Verkehrstechnische Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsabwicklung im Bereich des Gewerbegebietes Köln-Pesch

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

2334/2018
Ö 3.2
Baubeschluss für die Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-1096, Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße/Sieversstraße-Umgestaltung, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

1625/2018
Ö 3.3
Sanierung des Knotenpunktes Ostheimer Straße/Vingster Ring

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

2594/2018
Ö 3.4
Baubeschluss für die Instandsetzung der Industriestraße im Bereich zwischen der Brücke über die BAB 1 bis zur Auffahrt von der Edsel-Ford-Straße

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2844/2018
Ö 3.5
Machbarkeitsstudie auf Grundlage des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden - Planungsbeschluss sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
hier: Finanzstelle 6601-1201-9-8620, Mülheimer Süden, Erschließung

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

3245/2018
Ö 3.6
Beibehaltung und Ausweitung der dualen Führung in Poll und Schaffung einer Ladezone vor der Siegburger Straße 333

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2937/2018
Ö 3.7
Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Neugestaltung der Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Deutz/Messe

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1524/2018
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
9. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen, da der Verkehrsausschuss einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hat.

Beschluss: Sache ist erledigt

1272/2018
Ö 4.2
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die Trasse der Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK)

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1485/2018
Ö 4.3
Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung entlang der Wegeverbindung Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"

Zusatz: vertagter TOP 4.2 aus der Sitzung am 13.11.2018

Beschluss: zurückgestellt

2324/2018
Ö 4.4
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Zusatz: vertagter TOP 4.8 aus der Sitzung am 13.11.2018

Beschluss: zurückgestellt

2816/2018
Ö 4.5
Ost-West-Achse: Entscheidung über die Vorzugsvariante und Vorbereitung eines
Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschlusses

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3211/2018
Ö 4.6
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Beschluss: zurückgestellt

2630/2018
Ö 4.7
Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.11.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2788/2018
Ö 4.8
Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09./09.09.1991 hinsichtlich der Federführung für die Maßnahme Kapazitätserweiterung durch Verlängerung der Bahnsteige an Haltestellen der Linien 4 und 13 sowie Beschluss über die Umsetzung der Planung bis Leistungsphase 3 HOAI durch die KVB

Beschluss: zurückgestellt

2723/2018
Ö 4.9
Zoobrücke/Stadtautobahn B55a, Planungsleistungen für die Ertüchtigung der Überbauten der Lose Z1 und Los D,Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV

Beschluss: ungeändert empfohlen

3380/2018
Ö 4.10
Nachtrag: 07.12.2018
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.12.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. - Tischvorlage
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3677/2018
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Anfrage der Ratsgruppe GUT vom 31.10.2018 betr.
Velosichere Schienen für Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1522/2018
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.11.2018 betr.
Qualität von Fahrradverleihsystemen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1652/2018
Ö 5.2.1.1
Nachtrag: 06.12.2018
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3903/2018
Ö 5.2.2
Anfrage der Gruppe BUNT vom 20.11.2018
Fahrverbote in Köln – auch ältere Benziner mit geregeltem Katalysator sind betroffen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1658/2018
Ö 5.2.3
Nachtrag: 06.12.2018
Anfrage der Gruppe GUT vom 06.12.2018 betr.
Tunnel realisierbar? Fragen zur Ost-West-Achse

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1798/2018
Ö 5.2.4
Nachtrag: 07.12.2018
Anfrage der Gruppe BUNT vom 06.12.2018 betr.
14,7 Millionen mehr für saubere Luft – warum baut die KVB von dem Geld die Videoüberwachung aus?

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1811/2018
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 05.12.2018
E-Tretroller sausen bald durch Köln - ist die Stadtverwaltung darauf vorbereitet?
hier: Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Ratsgruppe BUNT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.11.2018, TOP 5.2.2

Beschluss: Sache ist erledigt

4011/2018
Ö 6.2
Nachtrag: 06.12.2018
Sachstand, Terminierung und geplantes Vorgehen bei der Erstellung einer städtischen Stellplatzsatzung
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.11.2018, TOP 5.2.4

Beschluss: Sache ist erledigt

4017/2018
Ö 6.3
Nachtrag: 06.12.2018
Parkhäuser in der Stadt Köln
Widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge, kostenpflichtiges Abschleppen

Beschluss: Sache ist erledigt

4036/2018
Ö 6.4
Nachtrag: 11.12.2018
Mobilitätsverhalten der Kölnerinnen und Kölner
hier: Anfrage der Ratsgruppe GUT aus dem Verkehrsausschuss vom 11.09.2018, TOP 5.2.6

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3980/2018
Ö 6.5
Nachtrag: 11.12.2018
Radschnellwege in Köln
hier: Anfrage der Ratsgruppe GUT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.11.2018, TOP 5.2.5

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

4019/2018
Ö 6.6
Nachtrag: 11.12.2018
Anfrage zu Ausfällen von Bussen und Bahnen der KVB
hier: Anfrage der Ratsgruppe BUNT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.09.2018, TOP 5.2.5

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

4071/2018
Ö 6.7
Nachtrag: 11.12.2018
Fahrradmitnahme bei der KVB
hier: Anfrage der Ratsgruppe BUNT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.11.2018, TOP 5.2.6

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

4074/2018
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhung nach § 24 Abs. 2 GemHVO
 
Ö 7.1.1
Nachtrag: 04.12.2018
Generalinstandsetzung des Rad- und Gehweges Militärringsstraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3585/2018
Ö 7.2
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Mitteilung zum Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm des Amtes für Verkehrsmanagement

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1845/2018
Ö 7.2.1.1
Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm des Amtes für Verkehrsmanagement

Beschluss: Kenntnis genommen

3359/2018
Ö 7.2.2
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 05.11.2018 TOP 3.1 (AN 1397/2018) betreffend "Kreuzfeld endlich entwickeln"

Beschluss: Kenntnis genommen

3537/2018
Ö 7.2.3
Ergebnis WLAN-Pilotbahnhöfe KVB

Beschluss: Kenntnis genommen

3664/2018
Ö 7.2.4
Nachtrag: 03.12.2018
Erhebung von Straßenbaubeiträgen

Beschluss: Kenntnis genommen

3862/2018
Ö 7.2.5
Nachtrag: 03.12.2018
Stadtfarbton für städtisches und privates Mobiliar in international und stadtweit bedeutenden Stadträumen

Beschluss: Kenntnis genommen

3907/2018
Ö 7.2.6
Nachtrag: 06.12.2018
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3565/2018
Ö 7.2.7
Nachtrag: 06.12.2018
Gefahrloses Fahrradfahren in Schulnähe
hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion vom 20.02.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3623/2018
Ö 7.2.8
Nachtrag: 06.12.2018
Umgehungsstraße Zündorf L82n - aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

3930/2018
Ö 7.2.9
Nachtrag: 10.12.2018
Betreff: Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung
Pilot-Beteiligungsverfahren im Bereich Verkehr: Modellvorhaben „Aktive Mobilität in städtischen Quartieren“ / Fußverkehrskonzept Severinsviertel

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4061/2018
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Mobilität in Deutschland
Mündliche Anfrage der SE Wienke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Ausbau der Gürzenichstraße
Mündliche Anfrage des RM Götz

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
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N 15
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N 16
Mündliche Anfragen