SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim - 09.07.2018

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Sitzung

BV9/0032/2018

Gremium

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Raum

Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln

Zeit

17:00-18:20

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Einwohnerfrage wegen Halteverbot auf der Rüdesheimer Straße		Einwohnerfrage anonymsiert Halteverbot Rüdesheimer Straße
Ö 1.2	Einwohnerfrage wegen Alter Wipperführter Straße 35		Einwohnerfrage anonymisiert Alte Wipperführther Str 35
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fußgängerüberweg Schweidtnitzer Str./Am Klosterhof Köln-Dünnwald (Az.: 02-1600-207/16) Beschluss: geändert beschlossen	2023/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Eingabe
Ö 2.2	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gesicherter Schulradweg vom Teilstandort Köln-Dellbrück in die Willy-Brandt-Gesamtschule nach Köln-Höhenhaus (Az.: 02-1600-56/18) Beschluss: geändert beschlossen	2015/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Eingabe
Ö 2.3	Von-Quadt-Straße, 02-1600-01/18, Beschlussvorlage BV 9, Trimmparcour, Bouleplatz, § 24 GO hier: Bürgereingabe nach § 24 GO – Ausgestaltung des Neubaugebietes Von-Quadt-Straße in Dellbrück AZ 02-1600-01/18 Zusatz: Der TOP 2.3 wird in die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 17.09.2018 vertagt (Wunsch der Petenten). Beschluss: zurückgestellt	2063/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung BV 7 Eingabe § 24 GO AZ 02-1600-01-18
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Spielhallen im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	1859/2018	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Verkehrssicherungspflicht Rad- und Fußweg Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald hier: Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.04.2018, TOP 7.2.9 Zusatz: Hinweis: Der Antrag "Sicherstellung der Verkehrssicherheit auf der Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald" unter TOP 8.1.3 bezieht sich auf mögliche Querungshilfen, Tempo-Reduzierungen etc. und nicht auf die Sanierung möglicher Fahrbahnsschäden. Beschluss: Kenntnis genommen	1991/2018	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Möglichkeiten für die Bewohner der neuen Wohnanlage Haferkamp, Anfrage der FDP Zusatz: Es handelt sich um eine Beantwortung zu den Fragen 2 und 5. Eine Beantwortung der Fragen 1, 3 und 4 durch die Fachdienststellen 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie sowie 32 - Amt für öffentliche Ordnung steht noch aus. Beschluss: Kenntnis genommen	2126/2018	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3.1	Alte Anfrage des EMT Herr Tücks (FDP) aus der Sitzung am 16.04.2018: Möglichkeiten für die Bewohner der neuen Wohnanlage Haferkamp/Stammheimer Wäldchen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1079/2018	Anfrage Stammheimer Wäldchen
Ö 7.1.4	Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertetung Mülheim in der Sitzung am 04.12.2017, TOP 7.2.2 Zusatz: Die Vorlage wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 04.06.2018 vertagt, da die Auswirkungen der verkehrlichen Maßnahmen auf die umliegenden Straßen nicht bekannt ist. Bitte halten Sie die Unterlagen für diese Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	3736/2017	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage 1 Lageplan Kreuzung Buschfeldstr - APL
Ö 7.1.5	Verkehrliche Maßnahmen auf der Bergisch Gladbacher Straße hier: Mündliche Nachfrage in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 22.01.2018, TOP 7.1.1 Zusatz: Die Vorlage wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 04.06.2018 vertagt, da die Auswirkungen der verkehrlichen Maßnahmen auf die umliegenden Straßen nicht bekannt ist. Bitte halten Sie die Unterlagen für diese Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	1590/2018	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 7.1.6	Beantwortung der Anfrage des EMT Herr Bakis (Die Linke): Innenbebauung zwischen Berliner Straße, Tiefenthalstraße, Hacketäuerstraße und Von-Sparr-Straße (AN/0851/2018) Beschluss: zurückgestellt	2210/2018	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage 1 Anlage 2
Ö 7.1.7	Förderung des Bundesumweltministeriums zum "Klimaschutz durch Radverkehr" hier: Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mülheim vom 05.03.2018, TOP 7.2.1 Beschluss: Kenntnis genommen	1672/2018	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis90/die Grünen und der SPD-Fraktion Umsetzung von Beschlüssen bezüglich des Radverkehr im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1099/2018	Anfrage Radverkehr
Ö 7.2.2	Anfrage der CDU-Fraktion Gewerbegebiet zwischen Düsseldorferstraße und Dünnwalder-Kommunalweg Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1100/2018	anfrage.gewerbegebiet
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Barrierefreiheit der S-Bahnsteige in Holweide und Dellbrück Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1017/2018	Barrierefreiheit der S-Bahnsteige in Holweide und Dellbrück
Ö 8.1.2	Antrag der SPD-Fraktion: Versetzung der Sitzbank auf dem Elisabeth-Schäfer-Weg auf Höhe der Querung Kieppemühler Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1062/2018	Antrag Elisabeth-Schäfer-Weg Bank
Ö 8.1.3	Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sicherstellung der Verkehrssicherheit auf der Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald Zusatz: Hinweis: Die Beantwortung einer Anfrage zur "Verkehrssicherungspflicht Rad- und Fußweg Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald" unter TOP 7.1.2 bezieht sich auf die vorhandenen Fahrbahnschäden und nicht auf mögliche Querungshilfen, Tempo-Reduzierung etc. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1063/2018	Antrag Verkehrssicherheit Odenthaler Str
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Abschließende Vergabe von Bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2215/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.2	Haushaltsplanentwurf 2019: Aufteilung der bezirksorientierten Mitteln nach § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	2271/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.3	Aufhebung des Beschlusses der Bezirksvertretung Mülheim vom 05.12.2016 (Session 2552/2016) zur Verkehrssicherheit auf der Kunstfelder Straße in Köln-Dünnwald Beschluss: ungeändert beschlossen	2266/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Umstellung des Linienbusnetzes auf alternative Antriebsformen Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck am 05.06.2018 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen	1094/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV Chorweiler 21.06.2018 Anlage 2, Auszug BV Rodenkirchen 09.07.2018 Anlage 3, Auszug BV Ehrenfeld 02.07.2018 Anlage 4- Stellungnahme zu BV-Beschlüssen
Ö 9.2.2	Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße Zusatz: Die Vorlage wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 04.06.2018 vertagt, da die Auswirkungen der verkehrlichen Maßnahmen auf die umliegenden Straßen nicht bekannt ist. Bitte halten Sie die Unterlagen für diese Sitzung bereit. Beschluss: geändert beschlossen	0853/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 19.06.2018 Anlage 3 - Auszug BV Mülheim 09.07.2018
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.1.1	Verzögerte Beantwortung von Anfragen in der Bezirksvertretung Kalk (Tischvorlage in der Bezirksvertretung Kalk am 21.06.2018) Beschluss: Kenntnis genommen		Beantwortung Anfrage BV Kalk zur verzögerten Beantwortung von Anfragen der BV 8
Ö 10.1.2	Beantwortung der Anfrage des RM Herrn Struwe aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 26.04.2018 betr. Stegerwaldsiedlung (Sitzung Ausschuss für Umwelt und Grün am 21.06.2018 sowie Sitzung Stadtentwicluingsausschuss am 28.06.2018) Beschluss: Kenntnis genommen		Beantwortung Anfrage Umweltausschuss 21 06 2018 und StEA 28 06 2018 zur Stegerwaldsiedlung
Ö 10.1.3	Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung zur Unterbringung von Flüchtlingen (Rechnungsprüfungsausschuss am 26.06.2018) Beschluss: Kenntnis genommen		Beantwortung mündliche Anfrage RPA 26 06 2018 Unterbringung von Flüchtlingen
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Ö 10.2.2	Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Ö 10.2.3	Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) Beschluss: Kenntnis genommen	1656/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 2 des Berichtes Anlage 3 des Berichtes Bericht über die örtliche Planung nach § 7 APG NRW auf Basis der daten zum Stichtag 31.12.2015 incl. Anlage 1
Ö 10.2.4	Containerprogramm für die Jahre 2019 bis 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1849/2018	Mitteilung Ausschuss 180601 Containerprogramm 2019-21
Ö 10.2.5	15 Minuten kostenfreies Parken im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	2049/2018	Mitteilung BV Anlage Prüfung Parkscheinautomaten
Ö 10.2.6	Sachstand und bisherige Erkenntnisse des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden hier: Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.05.2018, TOP 5.2.6 Beschluss: Kenntnis genommen	1736/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.2.7	Anfrage der CDU-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Werbesäulen AN/0793/2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1880/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anfrage Werbträger
Ö 10.2.8	Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln" Zusatz: Die Vorlage wurden Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 26.06.2018 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2024/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Starke Veedel Sachstandsbericht Mai 2018 Anlage 2 Karte Lebenswerte Veedel
Ö 10.2.9	Machbarkeitsstudie für leistungsfähige regionale Radverbindungen/Radhauptachsen zwischen Köln, Leverkusen, dem Rheinisch-Bergischen Kreis und dem Rhein-Sieg-Kreis Beschluss: Kenntnis genommen	1999/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan RadPendlerRouten
Ö 10.2.10	Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.10.2017, TOP 1.4 Beschluss: Kenntnis genommen	0484/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.2.11	Umgestaltung Dellbrücker Hauptstraße Beschluss: Kenntnis genommen	2246/2018	Mitteilung BV Anliegerinformation Dellbrücker Hauptstraße Anlage
Ö 10.3	Bemerkungen zur Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12	Anträge
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: