Sitzung
UG/0029/2018
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:06-18:30

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
C Vorstellung der Arbeit des Klimabündnisses und der neuen Klimapartnerschaft Kölns mit Peru
Referent Herr Thomas Brose, Geschäftsführer Klimabündnis

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

 
Ö
D Vortrag zur Arbeit des Ernährungsrates
Referent Herr Valentin Thurn

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln
betreffend
Kölner Vorgärten

Zusatz: zurückgestellt aus den Sitzungen am 14.09., 12.10. und 07.12.2017

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1282/2017
Ö 1.1.1
Nachtrag: 17.01.2018
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln vom 11.09.2017 betreffend Kölner Vorgärten
AN/1282/2017

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3984/2017
Ö 1.2
Anfrage der SPD-Fraktion
betreffend
Betrieb städtischer Gebäude im Passivhaus-Standard

Zusatz: zurückgestellt aus den Sitzungen am 12.10. und 07.12.2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/1490/2017
Ö 1.3
Gemeinsame Anfrage von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
betreffend
Verbreiterung der A59 - Kompensationsmaßnahmen im Rechtsrheinischen

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 07.12.2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/1848/2017
Ö 1.4
Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.12.2017
betreffend
Sachstand zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs und Prüfung alternativer Standorte einer Hubschrauberbetriebsstation in Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/1911/2017
Ö 1.5
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln
betreffend
Biodiversität im Zuge der Umsetzung zweier Beschlüsse

Beschluss: zurückgestellt

AN/0003/2018
Ö 1.6
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln
betreffend
Zukunftsorientierte Nah- und Fernwärme in Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0002/2018
Ö 1.6.1
Nachtrag: 17.01.2018
Zukunftsorientierte Nah- und Fernwärme in Köln
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0183/2018
Ö 1.7
Nachtrag: 15.01.2018
Anfrage der SPD-Fraktion
betreffend
Kölner Umweltzone

Zusatz: zugesetzt, zu- und eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0046/2018
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion
betreffend
Überarbeitung des Pflege- und Entwicklungsplans für das Naturschutzgebiet "Flittarder Rheinauen"

Zusatz: zurückgestellt aus den Sitzungen am 14.09., 12.10. und 07.12.2017

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1134/2017
Ö 2.1.1
Stellungnahme zum Antrag

Zusatz: zurückgestellt aus den Sitzungen am 12.10. und 07.12.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2988/2017
Ö 2.2
Antrag der SPD-Fraktion
betreffend
Ideen für weniger Abfall in Köln entwickeln, bündeln und umsetzen!

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0016/2018
Ö 2.2.1
Nachtrag: 17.01.2018
Ideen für weniger Abfall in Köln entwickeln, bündeln und umsetzen! (AN/0016/2018)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0053/2018
Ö 2.3
Antrag von Ratsgruppe BUNT und Freie Wähler
betreffend
Bienenfreundliches Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0019/2018
Ö 2.3.1
Nachtrag: 17.01.2018
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates
hier TOP 2.3: Bienenfreundliches Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0076/2018
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Rahmenvertrag über die Lieferung von Dienst- und Schutzkleidung
hier: Bedarfsfeststellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3350/2017
Ö 4.2
Kleingartenwettbewerb "Bunte Gartenvielfalt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3879/2017
Ö 4.2.1
Kleingartenwettbewerb "Bunte Gartenvielfalt"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0096/2018
Ö 4.3
Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Zusatz: Sammelumdruck vom 02.01.2018. Bitte zur aktuellen Sitzung bereithalten!
Bitte beachten!
Alle Bezirksvertretungen wurden nachträglich in die Beratungsfolge aufgenommen.

Beschluss: zurückgestellt

3428/2017
Ö 4.3.1
Nachtrag: 18.01.2018
Änderungsantrag zu TOP 5.1. Luftreinhalteplan - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans, DS 3428/2017

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0069/2018
Ö 4.4
Gestaltungsplanung für ein Kooperationsgräberfeld auf dem Friedhof Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

3551/2017
Ö 4.5
Katzenschutzverordnung mit einer Kastration- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen

Beschluss: ungeändert empfohlen

3723/2017
Ö 4.6
Nachtrag: 16.01.2018
Zollstocker Weg entlang des Kalscheurer Weihers
hier: Ganzjährige Sperrung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert empfohlen

4022/2017
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Energiebericht der Museen 2016

Zusatz: Die Anlage wird zur Sitzung vorgelegt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3646/2017
Ö 7.2
Köln kooperiert - Regionale Kooperation voranbringen und Regionalplan-Überarbeitung: Informationsveranstaltung am 24.11.2017
Mitteilung zum Antrag AN/0510/2017 gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: Kenntnis genommen

3829/2017
Ö 7.3
Allgemeinverfügung zur Einschränkung der Reitnutzung in Waldgebieten

Beschluss: Kenntnis genommen

3686/2017
Ö 7.4
Beschluss des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 12.10.2017
hier: Wildes Parken im Grüngürtel - AN/1444/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

3355/2017
Ö 7.5
Durchforstungsplanung 2018 zur Pflege des städtischen Waldes

Beschluss: Kenntnis genommen

3758/2017
Ö 7.6
Nachtrag: 11.01.2018
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln (Eingang 14.06.2017) aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 06.07.2017 betreffend Aufwertung von Plätzen in den Stadtbezirken
AN/0922/2017

Zusatz: zugesetzt, zu- und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0024/2018
Ö 7.7
Nachtrag: 15.01.2018
Leitprojekte zum Haushalt 2018 des Dezernats Soziales, Integration und Umwelt

Zusatz: zugesetzt, zu- und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3568/2017
Ö 7.8
Nachtrag: 15.01.2018
Leitprojekt "Köln aufräumen", Dezernat Stadtentwicklung, Planen und Bauen

Zusatz: zugesetzt, zu- und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0146/2018
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen