Sitzung
AVR/0032/2018
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:05-18:05

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 19.01.2018
Handlungsleitfaden zum Umgang mit sexistischer und sexualisierter Werbung in Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0198/2018
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Fördertopf "Städtepartnerschaften gestalten" 2017

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.12.2017, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

3644/2017
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3902/2017
Ö 4.2
Sachstandsbericht zum Projekt "Einwanderung gestalten NRW"

Beschluss: Kenntnis genommen

3923/2017
Ö 4.3
Karneval 2018 - Ergebnisse des "Runden Tisches Straßenkarneval" und Umsetzung erster Maßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0153/2018
Ö 4.4
Leitprojekt "Köln aufräumen", Dezernat Stadtentwicklung, Planen und Bauen

Beschluss: Kenntnis genommen

0146/2018
Ö 4.5
Nachtrag: 18.01.2018
Mitteilung betreffend „Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in der Sitzung des Hauptausschuss am 15.01.2018 zu dem geplanten Maßnahmenkatalog der Stadt Köln anlässlich des Straßenkarnevals 2018"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0212/2018
Ö 4.6
Nachtrag: 22.01.2018
Prüfung der Abrechnungsverfahren für Leistungen freier Träger in Wohnobjekten sowie Bewachungsleistungen bei 56- Amt für Wohnungswesen

Zusatz: (zugesetzt)
(Die Mitteilung wird im nichtöffentlichen Teil unter TOP 13.1 behandelt.)

 
Ö 4.7
Nachtrag: 23.01.2018
Personalrisikomanagement

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

0056/2018
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Sachstand: Transparente Darstellung städtischer Leistungen und Gebühren" zur Sitzung am 06.11.2017

Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1554/2017
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 04.01.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3783/2017
Ö 6.2
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Gefährdung von Fußgängern durch Radfahrer" zur Sitzung am 11.12.2017

Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1761/2017
Ö
Nachtrag: 23.01.2018
Stellungnahme der Verwaltung vom 23.01.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

4019/2017
Ö 6.3
Anfrage der DieLinke-Fraktion betreffend "Migrationshintergrund von Stellenbewerber/innen bei der Stadt Köln" zur Sitzung am 11.12.2017

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.12.2017, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1818/2017
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 07.12.2017

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.12.2017, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

3864/2017
Ö 6.4
Nachtrag: 24.01.2018
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Aufrüstung des Ordnungsamtes – Wurden die Risiken berücksichtigt?" zur Sitzung am 29.01.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0131/2018
Ö 6.5
Nachtrag: 24.01.2018
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Bleiberechte in Köln – Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt?" zur Sitzung am 29.01.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0132/2018
Ö 6.6
Nachtrag: 24.01.2018
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Fördertopf "Städtepartnerschaften gestalten" 2017" zur Sitzung am 29.01.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0134/2018
Ö 6.7
Nachtrag: 29.01.2018
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage in 2018" zur Sitzung am 29.01.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0138/2018
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Zentrale Wahrnehmung der Aufgabe "Verpflichtung zu Integrationskursen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3262/2017
Ö 10.2
Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 11.01.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3428/2017
Ö
Nachtrag: 19.01.2018
Änderungsantrag der Fraktion DieLinke

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0069/2018
Ö 10.3
Katzenschutzverordnung mit einer Kastration- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3723/2017
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Nachtrag: 22.01.2018
Prüfung der Abrechnungsverfahren für Leistungen freier Träger in Wohnobjekten sowie Bewachungsleistungen bei 56 - Amt für Wohnungswesen
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Bedarfsfeststellung für die Einrichtung eines Bewerbercenters
 
N 17.2
Prüfung der Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten bei 21- Steueramt
 
N 17.3
2-Jahres-Rahmenvertrag zur Beschaffung von Einmalhandschuhen für den Rettungsdienst der Stadt Köln
 
N 17.4
3-Jahres-Rahmenvertrag zur Ersatzbeschaffung von CFK-Atemluftflaschen für die Feuerwehr der Stadt Köln
 
N 17.5
Modernisierung der Firewall-Infrastruktur
 
N 17.6
Nachtrag: 19.01.2018
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 26 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 20-
 
N 17.7
Nachtrag: 19.01.2018
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 26 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 21-
 
N 17.8
Nachtrag: 19.01.2018
2 -Jahres-Rahmenvertrag mit zweimaliger Verlängerungsoption um jeweils 12 Monate zur Lieferung von Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst der Stadt Köln
 
N 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 18.1
Nachtrag: 19.01.2018
Erhöhtes Risikomanagement bei Großveranstaltungen und Anlässen mit größeren Menschenansammlungen