SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 28.05.2018

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Sitzung

AVR/0035/2018

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:03-17:47

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 2	Internationales
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3.1	Nachtrag: 28.05.2018 Mündliche Anfrage von MdR Dr. Krupp in der Sitzung des AVR am 23.04.2018 hier: TOP 7.4 Rheinboulevard Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1718/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Sachstandsbericht Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten Beschluss: Kenntnis genommen	1044/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage, (Vorab-)Auszug Niederschrift TOP 2.1
Ö 4.2	Nachtrag: 28.05.2018 Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld und Unterstützung von Gremienmitgliedern Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	1724/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Auszubildende der städtischen Kliniken, die bei der Stadt angestellt sind" zur Sitzung am 12.03.2018 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 12.03.2018 bzw. 23.04.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0377/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 05.04.2018 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 23.04.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	0798/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anzahl Auszubildende bei den Kliniken 2012-2017
Ö 6.2	Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Antikorruption in Köln - Brauchen wir ein besseres Controlling, z. B. bei der Unterbringung von Flüchtlingen?" zur Sitzung am 23.04.2018 Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0536/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 15.05.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1265/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.3	Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Versuchter Ausschluss von der Bürgerbeteiligung zur Ost-West-Achse" zur Sitzung am 28.05.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0654/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 23.05.2018 Stellungnahme der Verwaltung vom 23.05.2018 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1455/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.4	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Status "Neue Datenschutz-Grundverordnung" zum 25. Mai 2018" zur Sitzung am 28.05.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0758/2018	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 24.05.2018 Stellungnahme der Verwaltung vom 23.05.2018 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1654/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.5	Nachtrag: 18.05.2018 Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Werbesäulen" zur Sitzung am 28.05.2018 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0793/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 6.6	Nachtrag: 18.05.2018 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages" zur Sitzung am 28.05.2018 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0795/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Antrag der Gruppe BUNT betreffend "Wo und was sind Angsträume? – Köln startet Aktionen zur Identifizierung von Angsträumen in Köln" Zusatz: (verwiesen aus der Sitzung des Rates vom 03.05.2018) Beschluss: zurückgestellt	AN/0613/2018	Bunt Antrag nach § 3
Ö	Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: (verwiesen aus der Sitzung des Rates vom 03.05.2018) Beschluss: zurückgestellt	AN/0687/2018	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö	Änderungsantrag der Fraktion DieLinke und von MdR Wortmann (Freie Wähler Köln) Zusatz: (verwiesen aus der Sitzung des Rates vom 03.05.2018) Beschluss: zurückgestellt	AN/0706/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö	Nachtrag: 28.05.2018 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0834/2018	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 9	Platzvergaben
Ö 9.1	Vergabe zentraler Innenstadtplätze - Neumarkt hier: Antrag der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, Maarweg 149 - 161, 50825 Köln auf Durchführung einer Ausstellung "GROßE FREIHEIT - liebe.lust.leben" auf dem Neumarkt vom 18.06. - 23.06.2018 (incl. Auf- und Abbauzeiten vom 14.06. - 27.06.2018) Beschluss: ungeändert beschlossen	1503/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage: Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Innenstadt vom 04.05.2018
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 12.03.2018 bzw. 23.04.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: ungeändert beschlossen	0373/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage1-Errichtungssatzung 2018 OH 290118 Anlage2-Erhebungssatzung 2018 OH Anlage3-OH-A Gebühr je Einrichtung Stand 26.01.2018 Deckelung 115% Anlage3-OH-B Gebühr je Einrichtung Stand 26.01.2018 Deckelung 105% Anlage3-OH-C Gebühr je Einrichtung Stand 26.01.2018 kostendeckend Anlage4-OH A Gebühren im Vergleich Stand 26.01.2018 Deckelung 115% Anlage4-OH B Gebühren im Vergleich Stand 26.01.2018 Deckelung 105% Anlage4-OH C Gebühren im Vergleich Stand 26.01.2018 kostendeckend Anlage5-1-OH A-C Vergleich Mehrerträge Stand 26.01.2018 Anlage5-2-OH A-C Kalkulation Mehrerträge Stand 26.01.2018 Anlage 6 Vorabauszug Rechnungsprüfungsausschuss 22.02.2018 Anlage 7 weitere Erläuterungen Anlage 9 Vorabauszug Ausschuss Soziales und Senioren vom 17.05.2018 Anlage 10 Auszug Ausschuss Soziales und Senioren vom 01.03.2018 Anlage 11, Auszug aus dem AVR 28.05.2018 Anlage 12, Auszug aus dem Beschlussprotokoll RPA vom 26.06.2018 Anlage 13, Auszug Beschlussprotokoll FA 02-07-2018 - hier 0373-2018 Anlage 14, (Vorab-) Auszug Niederschrift Rechnungsprüfungsausschuss 26.06.2018
Ö 10.2	Überplanmäßige Mehrauszahlung im Teilfinanzplan 0111 – Sonstige Innere Verwaltung, Haushaltsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	1565/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.3	Nachtrag: 25.05.2018 Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.06.2018 im Stadtbezirk Nippes Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	1311/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RVO 2018 Anlage 2 Antrag BV NIppes Anlage 3 Handelsverband NRW Anlage 4 ev. Stadtkirchenverband Anlage 5 Stellungnahme IHK Koeln.docx Anlage 6, Vorab-Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift, AVR 28.05.2018
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 13	Mitteilungen der Verwaltung
N 14	Schriftliche Anfragen
N 15	Mündliche Anfragen
N 16	Anträge
N 17	Allgemeine Vorlagen
N 17.1	4-Jahres-Rahmenvertrag zur Lieferung von Ersatz- und Zubehörteilen des neuen EMDS-Gerätes - Modell Corpuls3-Slim für den Rettungsdienst der Stadt Köln
N 17.2	Einführung einer digitalen Auftragsverwaltung im Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung für Maßnahmen der betrieblichen Unterhaltung auf den Bauhöfen
N 17.3	Nachbennung von Beisitzerinnen und Beisitzern bei Tätigkeitwerden der Einigungsstelle gem. § 67 Abs. 3 LPVG NW

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: