SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 01.03.2018

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Sitzung

SOZ/0029/2018

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-19:10

Einladung

Öffentlicher Teil:
Ö	Präsentation des Sportbundes
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Wickeltische auf Toiletten in städtischen Gebäuden in Köln–auch für Väter Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0177/2018	SPD Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 22.02.2018 Beantwortung des Antrages betreffend "Wickeltische auf Toiletten in städtischen Gebäuden in Köln – auch für Väter - zu AN/0177/2018" Beschluss: Kenntnis genommen	0435/2018	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage 1
Ö 2.2	Gebührenbefreiung für die Ausstellung von Ausweispapieren Beschluss: zurückgestellt	AN/0209/2018	Linke Antrag nach § 3
Ö 2.3	Weiterführung der Postfiliale Köln-Zollstock Beschluss: geändert beschlossen		Beschlussantrag Postfiliale Köln-Zollstock
Ö 2.4	Nachtrag: 01.03.2018 Gebührenwucher in Übergangsheimen für Flüchtlinge Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0340/2018	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.1	Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum, hier: Soziales und Kulturelles Zentrum Rhein-Peri-Kreis e.V., Modemann Str. 3, 51065 Köln Zusatz: Die Beschlussvorlage war bereits unter TOP 3.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	3106/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Kurzbeschreibung Rhein-Peri-Kreis Anlage 2 - Rhein-Peri-Kreis Satzung Anlage 3 - Wochenplan Rhein-Peri-Kreis, Stand 22.09.2017
Ö 3.2	Nachtrag: 27.02.2018 Humanitäre Hilfen für Menschen aus den Staaten der EU-Osterweiterung Zusatz: Die Beschlussvorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: ungeändert beschlossen	0374/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Maßnahmenplan humanitäre Hilfen
Ö 4	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen Zusatz: Die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 14.02.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	0373/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage1-Errichtungssatzung 2018 OH 290118 Anlage2-Erhebungssatzung 2018 OH Anlage3-OH-A Gebühr je Einrichtung Stand 26.01.2018 Deckelung 115% Anlage3-OH-B Gebühr je Einrichtung Stand 26.01.2018 Deckelung 105% Anlage3-OH-C Gebühr je Einrichtung Stand 26.01.2018 kostendeckend Anlage4-OH A Gebühren im Vergleich Stand 26.01.2018 Deckelung 115% Anlage4-OH B Gebühren im Vergleich Stand 26.01.2018 Deckelung 105% Anlage4-OH C Gebühren im Vergleich Stand 26.01.2018 kostendeckend Anlage5-1-OH A-C Vergleich Mehrerträge Stand 26.01.2018 Anlage5-2-OH A-C Kalkulation Mehrerträge Stand 26.01.2018 Anlage 6 Vorabauszug Rechnungsprüfungsausschuss 22.02.2018 Anlage 7 weitere Erläuterungen Anlage 9 Vorabauszug Ausschuss Soziales und Senioren vom 17.05.2018 Anlage 10 Auszug Ausschuss Soziales und Senioren vom 01.03.2018 Anlage 11, Auszug aus dem AVR 28.05.2018 Anlage 12, Auszug aus dem Beschlussprotokoll RPA vom 26.06.2018 Anlage 13, Auszug Beschlussprotokoll FA 02-07-2018 - hier 0373-2018 Anlage 14, (Vorab-) Auszug Niederschrift Rechnungsprüfungsausschuss 26.06.2018
Ö 4.2	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städt. Grundstück Wikingerweg 6, 51061 Köln-Höhenhaus - Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016/2017 der Stadt Köln Zusatz: Die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 23.01.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	3397/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.3	Nachtrag: 21.02.2018 Vorgezogener Abriss der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Schönrather Str. 7, 51063 Köln-Mülheim Zusatz: Die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 20.02.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0396/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.4	Nachtrag: 21.02.2018 Vorgezogener Abriss der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Causemannstr. 29-31, 50769 Köln-Merkenich Beschluss: ungeändert beschlossen	0420/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.5	Nachtrag: 01.03.2018 'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2018 Zusatz: Die Beschlussvorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: ungeändert beschlossen	0344/2018	Beschlussvorlage Rat Integrationsbudget 2018 - tabellarische Darstellung
Ö 5	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 5.1	Neues IV-Verfahren Betreuungsfachanwendung Beschluss: ungeändert beschlossen	3828/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss 20171221 Zustimmung 14 Bedarfsprüfung
Ö 5.2	Nachtrag: 01.03.2018 Weiterfinanzierung der Rucksackgruppen aus dem Programm "Mülheim 2020" Zusatz: Die Beschlussvorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	0485/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 7.1.1	Beantwortung der von Herrn Ladenberger gestellten Fragen aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 14.12.2017 zu Top 7.2 Bericht "Wohnen in Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	0282/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.2	Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	0496/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage1-Übersicht Förderzusagen Mietwohnungen 2017 - Verteilung auf die Stadtbezirke Anlage2-Übersicht über geförderte Mietwohnungen 2003-2017
Ö 7.3	Nachtrag: 01.03.2018 Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische geflüchtete Personen Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: Kenntnis genommen	0638/2018	Mitteilung Ausschuss 2018-01-16 Erhebungssatzung2018 FLÜ 2018-01-16 Errichtungssatzung2018 FLÜ
Ö 8	JobCenter Köln
Ö 8.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 8.1.1	Beantwortung einer mündliche Nachfrage zu den Planungen der Eingliederungsleistungen des Jobcenter Köln im Jahr 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	0490/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Hollmann aus der Sitzung des SOSE vom 30.01.2018
Ö 8.1.2	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage zur schriftlichen Antwort AN/1592/2017 zum Thema "Wie kann Flüchtlingsbürginnen und -bürgen geholfen werden?" Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Herrn Paetzold zu TOP 9.1.1 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 14.12.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	0491/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage Beantwortung der mündlichen Anfrage aus der Sitzung des SOSE vom 14.12.2017 Beantwortung der mündlichen Anfrage aus der Sitzung des SOSE vom 14.12.2017
Ö 8.2	Bericht des Jobcenter Köln Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: Kenntnis genommen	0504/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zum Bericht des JC Köln Jahresarbeitsbericht DiMA 2017 Anlage 2 zum Bericht des JC Köln Auswertung der Förderung und der Integration von Menschen mit Behinderungen 2017 Anlage 3 zum Bericht des JC Köln Ergebnismonitoring 12 2017 Bericht des Jobcenter Köln
Ö 9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 9.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 10	Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Ö 10.1	Nachtrag: 22.02.2018 Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2018 Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen (BauModG) Beschluss: Kenntnis genommen	0552/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 11	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 11.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 11.1.1	Nachtrag: 21.02.2018 Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 30.01.2018 Beantwortung einer Anfrage zum Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0532/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.1.2	Nachtrag: 28.02.2018 Beantwortung der mündlichen Anfrage 11.3 III aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 14.12.2017 Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: Kenntnis genommen	0649/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 11.3	Mündliche Anfragen
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Erfahrungsbericht zum Projekt „Pädagogische Begleitung und Integrationshilfen für Roma-Familien“ (2010-2016) Beschluss: Kenntnis genommen	0045/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.2	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2018" Zusatz: Die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 23.01.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	0235/2018	Mitteilung Ausschuss Teilnahmebed. KölnEngagiert 2018 Teilnahmebedingungen Schulpreis.2018
Ö 12.3	Handlungsleitfaden zum Umgang mit sexistischer und sexualisierter Werbung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0198/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 (Auszug aus der Niederschrift zu TOP 11.3, SoSe, 30.01.2018, 11.3.4)
Ö 12.4	Nachtrag: 21.02.2018 Information der KGAB zum Thema eingesparte Kosten der Unterkunft Beschluss: Kenntnis genommen	0520/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.5	Nachtrag: 22.02.2018 Wegweiser "Selbsthilfegruppen in Köln", Ausgabe 2018 / Wanderausstellung Selbsthilfe / "Selbsthilfe-Infos", Ausgabe 1/2018 Beschluss: Kenntnis genommen	0297/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Wanderausstellung Anlage 2 Selbsthilfe Infos Koeln 1 2018
Ö 12.6	Nachtrag: 22.02.2018 Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnsiedlung "Im Mönchsfeld" in Roggendorf/Thenhoven" Beschluss: Kenntnis genommen	0087/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Angebote 3 2017
Ö 12.7	Nachtrag: 28.02.2018 Projektbericht Clearingstelle Migration und Gesundheit Köln Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: zurückgestellt	0500/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zu 0500/2018
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 14	Beantwortungen von Anfragen
N 15	Mitteilungen
N 15.1	Nachtrag: 27.02.2018 Prüfung Schülerspezialverkehr
N 16	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 17.3	Mündliche Anfragen
N 18	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 19	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 20	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 21	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: