SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 07.05.2018

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Sitzung

IR/0032/2018

Gremium

Integrationsrat

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:00-17:25

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 3.1	Beantwortung der Anfrage des Vorsitzenden des Integrationsrates, Herrn Tayfun Keltek, vom 16.02.2018 betreffend des künftigen Standortes des Denkmals zu den NSU-Anschlägen (AN/0232/2018) Beschluss: zurückgestellt	1147/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Anlage 2
Ö 3.2	Nachtrag: 02.05.2018 Beantwortung einer Anfrage zur Entwicklung des Stadtteilmütter-Projekts in Mülheim, Beantwortung der Anfrage der CD-Fraktion im Rat der Stadt Köln und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat gem. § 4 der GeschO des Rates CDU (AN/0248/2018) Beschluss: Kenntnis genommen	1009/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 4.1	Anfrage zu Hausverboten im Jugend- und Gemeinschaftszentren Glashütte in Köln-Porz Beschluss: zurückgestellt	AN/0630/2018	H. Litvinov - Anfrage zum Jugendzentrum Glashütte
Ö	Nachtrag: 07.05.2018 Beantwortung zur Anfrage Hausverbote im Jugend- und Gemeinschaftszentrum Glashütte in Köln Porz für Jugendliche aus benachbarten Wohnsiedlungen Beschluss: zurückgestellt	1391/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.2	Anfrage zur Beteiligung des Integrationsrates Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0626/2018	Turan Özkücük - Anfrage zur Beteiligung des Integrationsrates
Ö	Nachtrag: 02.05.2018 Beantwortung einer Anfrage zur Beteiligung des Integrationsrates - AN/0626/2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1403/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.3	Anfrage zu Konsequenzen der Mißachtung der Beteiligungsrechte des Integrationsrates Beschluss: zurückgestellt	AN/0627/2018	Turan Özkücük - Anfrage zu Konsequenzen Mißachtung des Integrationsrates
Ö	Konsequenzen der Mißachtung der Beteiligungsrechte des Integrationsrates - AN/0627/2018 Beschluss: zurückgestellt	1452/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Darstellung der Sparten, hier: Popkultur Beschluss: Kenntnis genommen	1078/2018	Mitteilung Ausschuss 1078-2018 Anlage 1 Spartenbericht Popkultur
Ö 5.2	Selbstbeteiligung bei der Unterbringung von Geflüchteten in Hotels Beschluss: Kenntnis genommen	1218/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.3	Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates AN/0962/2017 gleichzeitig Beantwortung der mündlichen Anfrage vom 05.12.2017 Beschluss: zurückgestellt	0598/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anfrage der SPD-Fraktion - AN/0962/2017
Ö 5.4	Ressourcenmanagement zur Unterbringung Geflüchteter - Sachstand I. Quartal 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1192/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.5	Nachtrag: 02.05.2018 Die Verwaltungsreform im Dezernat für Soziales, Integration und Umwelt Beschluss: Kenntnis genommen	1427/2018	Mitteilung Ausschuss 2018-04-26 Anlage Ausschussmitteilung Reformprojekte
Ö 5.6	Nachtrag: 02.05.2018 20. Bericht zur Situation Geflüchteter Beschluss: Kenntnis genommen	1354/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage zum 20. Bericht Situation-Geflüchtete 20. Bericht Situation-Geflüchtete
Ö 5.7	Nachtrag: 03.05.2018 Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu Förderung von Interkulturellen Zentren aus dem Ausschusses für Soziales und Senioren vom 30.01.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1093/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 5.8	Nachtrag: 04.05.2018 Stellungnahme zum Änderungsantrag des Integrationsrates AN/0563/2018 über die Gewährung von Zuwendungen für die Einrichtung von neuen bilingualen Gruppen in Kindertageseinrichtungen Beschluss: Kenntnis genommen	1450/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.9	Nachtrag: 07.05.2018 Zahlung von Sitzungsgeld und einer pauschalierten Aufwandsentschädigung gem. § 33 GO (AN/0324/2018) Beschluss: zurückgestellt	1073/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.10	Nachtrag: 07.05.2018 Thema Flüchtlingsunterbringung Beschluss: zurückgestellt	1335/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 6.1	Antrag zum Eckpunktepapier zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen Beschluss: zurückgestellt	AN/0624/2018	AK 3 - Antrag zum Eckpunktepapier
Ö 6.2	Antrag zur Neubesetzung des Postens einer Sprecherin / eines Sprechers im AK 1 – Kultur und Sport Beschluss: zurückgestellt	AN/0625/2018	Tayfun Keltek - Antrag AK 1
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 7.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o.Nr., 50765 Köln-Blumenberg - Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0482/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stadtplan Anlage 2 Schrägluftbild Anlage 3 Machbarkeit Anlage 4 Vorabauszug aus der Bezirksvertretung Chorweiler vom 17.05.2018 Anlage 5, Auszug aus dem Bauausschuss 28.05.2018 Anlage 6 Stlg Vw zu BV6 und BA
Ö 8.2	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o.Nr., 50765 Köln-Blumenberg - Planungsbeschluss Beschluss: endgültig zurückgezogen	0482/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stadtplan Anlage 2 Schrägluftbild Anlage 3 Machbarkeit Anlage 4 Vorabauszug aus der Bezirksvertretung Chorweiler vom 17.05.2018 Anlage 5, Auszug aus dem Bauausschuss 28.05.2018 Anlage 6 Stlg Vw zu BV6 und BA
Ö 8.3	Nachtrag: 02.05.2018 Verteilung von Restmitteln zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2018 - Teil II Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	1283/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll vom 07.05.2018 Anlage 1 - Kriterien Erläuterungen verbleibende Mittel 2018 Anlage 2 - Verteilung verbleibender Mittel 2018
Ö 9	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 10	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: