SessionNet | 31. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 15.03.2018

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Sitzung

STA/0031/2018

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:08-18:37

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnsiedlung "Im Mönchsfeld" in Roggendorf/Thenhoven" Beschluss: Kenntnis genommen	0087/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Angebote 3 2017
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Offene Anfragen
Ö 2.1.1	Anfrage der Fraktion Die Linke vom 05.12.2017 betreffend "Soziale Erhaltungssatzung Severinsviertel und das Auslaufen von Sozialbindungen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1851/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 14.03.2018 Beantwortung der Verwaltung Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0781/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.2	Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.12.2017 betreffend "Nah- und Fernwärme in Köln"	AN/1879/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.1.3	Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.01.2018 betreffend "Verdachtsgebiete für Milieuschutzsatzungen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0154/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 12.03.2018 Beantwortung der Verwaltung Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0763/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2	Aktuelle Anfragen
Ö 2.2.1	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Angsträume auf städtischen Flächen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0216/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.2.2	Nachtrag: 09.03.2018 Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Revitalisierung der Porzer Innenstadt" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0396/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.2.3	Nachtrag: 12.03.2018 Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Städtebauförderung nutzen" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage	AN/0406/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 2.2.4	Nachtrag: 15.03.2018 Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion, der Ratsgruppe GUT und der Ratsgruppe Bunt betreffend "Neuaufstellung des Regionalplans" Zusatz: -zufgesetzt- Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0417/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Olpener Straße 250 bis 252 in Köln-Höhenberg Zusatz: 2. Durchgang abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	4010/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeit Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 5.2	Beschluss über die Benennung von fünf Mitgliedern des Stadtentwicklungsausschusses als Teilnehmerinnen beziehungsweise Teilnehmer des Preisgerichts zu dem Qualifizierungsverfahren "Revitalisierung Innenstadt Porz: Hochbau Baufelder 2 und 3" Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	0370/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeit Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 NEU
Ö 5.3	Planfeststellungsverfahren für den Ausbau des Bahnhofs Köln-Süd Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0573/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 3 - Lageplan Anlage 4 - Stellungnahme Anlage 5 - Anlage 1 zur Stellungnahme Anlage 6 - Anlage 2 zur Stellungnahme
Ö 5.4	Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von 3 Eisenbahnüberführungen über der Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0616/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtskarte Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 3 - Lageplan Anlage 4 - Stellungnahme an die Bezirksregierung Köln
Ö 5.5	Nachtrag: 13.03.2018 Parkstadt Süd; Errichtung eines Stadtteilbüros durch Umbau und Nutzungsänderung von bestehenden Räumlichkeiten im Verwaltungstrakt der Großmarkthalle Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	0674/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Baubeschluss für die Herstellung einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und die Umgestaltung der Pipinstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Vorberatung für den Rat -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt	1944/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan Erneuerung der Treppenanlage und Umgestaltung Pipinstraße Anlage 2 - Lageplan Treppenbauwerk Anlage 3.1 - Schreiben Rechnungsprüfungsamt Anlage 3.2 - Stellungnahme an das Rechnungsprüfungsamt Anlage 4 - Lageplan stadträumlichen Zusammengang Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 05.12.2017 Anlage 6 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 14.12.2017 Anlage 7.1 Stellungnahme der Verwaltung Änderungsvorschläge Anlage 7.2 - Stellungnahme der Verwaltung - Lageplan Neubaumpflanzungen Anlage 7.3 - Stellungnahme der Verwaltung - Lageplan mit verbreitertem Fußgängerüberweg Anlage 8 Auszug BV1 07.12.2017 Anlage 9 - Auszug StEA 26.04.2018 Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 15.05.2018 Anlage 11 Auszug aus Beschlussprotokoll Finanzausschuss 04.06.2018
Ö 6.2	Auslobung eines Gutachterverfahrens als Mehrfachbeauftragung zur Möblierung des kleinen und des großen Offenbachplatzes im Opernquartier Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 27.02.2018 Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3230/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auslobung Möblierung Offenbachplatz Anlage 2 Vorabauszug BV1 08.03.2018
Ö 6.3	Ebertplatz: Weiterentwickeltes Zwischennutzungskonzept Zusatz: Sammelumdruck vom 06.03.2018 Vorberatung für den Rat -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	0434/2018	Beschlussvorlage Rat Ebertplatz Anlage1 Ebertplatz Anlage2 Ebertplatz Anlage3 Ebertplatz Anlage4
Ö 6.4	Förmliche Festsetzung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs 'Deutzer Hafen' Zusatz: Sammelumdruck vom 06.03.2018 Vorberatung für den Rat -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	0507/2018	Beschlussvorlage Rat 0507-2018 Anlage-0 Dringlichkeitsbegründung 0507-2018 Anlage-1 Satzung 0507-2018 Anlage-2 Begründung 0507-2018 korrigierte Anlage-3 Vorbereitende Untersuchung 0507-2018 Anlage-4 Darstellung Liegenschaftskarte 0507-2018 Anlage-6 Beschluss-BV-Porz 0507-2018 Anlage-6a Stellungnahme Beschluss-BV7 Anlage 7 Vorab-Auszug Liegenschaftsausschuss 12.04.2018
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: "Nördlich Colonius" in Köln-Neustadt/Nord Mitteilung über das Ergebnis des Qualifizierungsverfahrens sowie Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	1825/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Übersicht Visualisierungen Anlage 3 Erläuterungen Anlage 4 Projektinformation iLive Anlage 5 Auszug aus der Niederschrift der BV 4 10.07.2017 Anlage 6 Anlage 7 Erläuterung Entscheidungsfindung VEP Nördlich Colonius SUB13 Parkview Cologne 20180105 Clean CH Anlage 8 Weiterentwicklung des Entwurfs von Carsten Roth VEP Nördluch Colonius SUB13 080118 clean CH Anlage 9 Konzeption der Lifestlyletowers Entwurf Anlage 10 -----ungültig----- Anlage 10
Ö	Nachtrag: 15.03.2018 Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0422/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 9.2	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Rochusstraße in Köln-Ossendorf Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Zusatz: 1. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	0328/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Städtebauliches Konzept Anlage 3 Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Stellungnahmen Anlage 4 Abwägungstabelle § 4 Abs. 1 BauGB
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über 1. die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Eygelshovener Straße/Sürther Straße in Köln-Rodenkirchen, 2. die Aufhebung eines Einleitungsbeschlusses zur Aufstellung eines Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Eygelshovener Straße in Köln-Rodenkirchen. Zusatz: 1. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	0158/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich aktuelles Verfahren Anlage 2 Geltungbereich ehem aufzuheben Anlage 3 ehemaliger Beschluss 08.05.2014-neu EK Anlage 4 Erläuterungstext Endfassung Anlage 5 Planungskonzept B-Plan Vorentwurf neu Anlage 6 Luftbild neu Anlage 7 FNP Bestand neu Anlage 8 9.2.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 19.03.2018 Anlage 9 Anlage 10 Eygelshovener Straße + Sürther Straße
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler; Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Vorberatung für den Rat Beschluss: zurückgestellt	2298/2017	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat 06.02.2018 Anlage 1 - Flächenpässe Anlage 2 - Auszug BV Chorweiler - 08.03.2018 Anlage 4 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss vom 26.04.2016 Anlage 3 Bürgereingabe
Ö 16.2	Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 26.09.2017 über die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung hier: Erweiterung des Geltungsbereichs mit dem Ziel, eine Marktnutzung mit nahversorgendem und zentrenrelevantem Handel auf der Fläche des Autokinos bauleitplanerisch zu unterbinden. Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	3098/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 1. 1 Anlage 2
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Geländer am Leystapel Beschluss: Kenntnis genommen	0148/2018	Mitteilung Ausschuss Unterlagen Geländer Leystapel
Ö 17.2	Neubau Ufermauer Porz Weiteres Vorgehen in Bezug auf die Beschlussvorlage 3765/2016 und das Integrierte Stadtentwicklungskonzept für Porz-Mitte Beschluss: Kenntnis genommen	0347/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.3	Ehemaliges Gebäude des Rautenstrauch-Joest-Museums, Ubierring 45 Beschluss: Kenntnis genommen	0369/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.4	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf 76390/02 Arbeitstitel: Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 2. Änderung Beschluss: Kenntnis genommen	0439/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Begründung zur Offenlage Anlage 3 verkleinerter Bebauungsplan-Entwurf
Ö 17.5	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf 77349/04 Arbeitstitel: GE westlich Linder Kreuz, 4. Änderung Beschluss: Kenntnis genommen	0441/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Begründung zur Offenlage Anlage 3 verkleinerter Bebauungsplan-Entwurf/Blatt 1 Anlage 4 verkleinerter Bebauungsplan-Entwurf/Blatt 2
Ö 17.6	Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	0496/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage1-Übersicht Förderzusagen Mietwohnungen 2017 - Verteilung auf die Stadtbezirke Anlage2-Übersicht über geförderte Mietwohnungen 2003-2017
Ö 17.7	Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2018 Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen (BauModG) Beschluss: Kenntnis genommen	0552/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.8	ÖPNV-Roadmap: Maßnahmen für den Stadtbahnausbau und -neubau Beschluss: Kenntnis genommen	0606/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Maßnahmen Anlage 2 Karte
Ö 17.9	Nachtrag: 09.03.2018 Ersatzneubau des Bezirksrathauses in Rodenkirchen: Ergebnis des Generalplaner-Wettbewerbs Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0728/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage - WB BZR Rodenkirchen
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 29.01.2018
N 25	Sonstige Vorlagen
N 25.1	Musical Dome Köln: Verlängerung des Gestattungsvertrages, 10. Änderungsvertrag
N 26	Mitteilungen
N 26.1	Nachtrag: 14.03.2018 Sanierung "Südliche Innenstadt-Erweiterung / Parkstadt Süd" Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht im Revisionsverfahren über Sanierungssatzung
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: