SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 04.09.2018

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Sitzung

SHA/0036/2018

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:00-18:35

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen
Ö 1.2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.3	Nachtrag: 27.08.2018 Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau, TOP 1.3 Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 31.08.2018 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	2823/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 10.07.2018 Anlage 2 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 10.07.2018 Anlage 3 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 10.07.2018 Anlage 4 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 10.07.2018 Anlage 5 zur Mitteilung ASW 1-3 - Übersicht
Ö 2	Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Für jede Kölner Schule einen Sozialarbeiter / eine Sozialarbeiterin Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 24.08.2018 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/1136/2018	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö	Nachtrag: 04.09.2018 Änderungsantrag zur Vorlage „Für jede Kölner Schule einen Sozialarbeiter / eine Sozialarbeiterin“, DS-Nr. AN/1136/2018; TOP 2.1 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/1217/2018	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.2	Nachtrag: 04.09.2018 Schultoiletten zweimal täglich reinigen – schnellstmögliche Umsetzung noch in 2018 Beschluss: zurückgestellt	AN/1218/2018	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD)
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Frühere Anfragen
Ö 3.1.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Frau Westphal zum Schulneubau Heliosgelände Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 24.08.2018 Beschluss: Sache ist erledigt	1913/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.1.2	Geänderte Rahmenbedingungen im Schülerspezialverkehr Zusatz: bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 02.05.2018 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0598/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Rahmenbedingungen im Schülerspezialverkehr zu AN/0598/2018 Zusatz: bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 06.06.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1392/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.3	Beantwortung der Anfrage "Schulbildung für junge Geflüchtete ab dem 19. Lebensjahr" (AN/1174/2017) Zusatz: Als Tischvorlage am 11.06.2018 bereitgestellt. Beschluss: Sache ist erledigt	1846/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.4	Nutzung von Leichtbauhallen Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 24.08.2018 Beschluss: Sache ist erledigt	2097/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Neue Anfragen
Ö 3.2.1	Virtueller Klassenraum – für Deutschlernende und für alle? Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 24.08.2018 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0977/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 30.08.2018 AN/0977/2018 Virtueller Klassenraum - für Deutschlernende und für alle? Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 31.08.2018 Beschluss: Sache ist erledigt	2841/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2.2	Wann wird der erhöhte Reinigungsturnus für die Schultoiletten umgesetzt? Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 31.08.2018 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1138/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (Bunt)
Ö	Nachtrag: 30.08.2018 Wann wird der erhöhte Reinigungsturnus für die Schultoiletten umgesetzt? Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 31.08.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2855/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2.3	Nachtrag: 29.08.2018 Schulnotstand und Lehrkräftemangel in Köln Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 31.08.2018 Beschluss: zurückgestellt	AN/1160/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 3.2.4	Nachtrag: 30.08.2018 Schulanmeldezahlen 5. Klasse ./. 7. Klasse Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 31.08.2018 Beschluss: zurückgestellt	AN/1174/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 14.05.2018; ergänzt mit Umdruck vom 10.08.2018 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1061/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 8 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 20.09.2018 Anlage 9, FA 24-09-2018 - Auszug zu 1061-2018 Anlage 1 ISEK Porz Mitte Abschlussbericht Anlage 2 KuF final Anlage 3 Gebietsabgrenzung Soziale Stadt Porz Mitte Anlage 4 Beschlussprotokoll Beirat Porz-Mitte vom 05.06.2018 Anlage 5 neu Änderungen nach Beiratssitzung Anlage 6 Verlagerung Berufskolleg Porz 2803/2018 Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 7: Auszug BV Porz 11.09.2018
Ö 4.2	Weitere Förderung des Vereins zur Förderung abschlussbezogener Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. (VfJ e.V.) im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung für die Jahre 2019 bis 2022 Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 24.08.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2440/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage Änderungsvertrag VfJ 2019 bis 2022
Ö 4.3	Umweltbildungskonzept der Stadt Köln Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 24.08.2018 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0510/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Ganzheitliches Kölner Umweltbildungskonzept Anlage 2 Interkommunaler Vergleich zu Umweltbildungsaktivitäten ausgewählter Städte Anlage 3 Bedarf an Bildungseinheiten Sachstandsbericht Anlage 4 Übersicht der Umweltbildungseinrichtungen Institutionen Organisationen und Vereine in Köln (2)
Ö 4.4	Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Lindenthal zum Schuljahr 2019/20 bei gleichzeitiger auslaufender Schließung der Elsa-Brändström-Realschule und der Ernst-Simons-Realschule Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 24.08.2018 Beschluss: zurückgestellt	2627/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Erläuterungen zu schulrechtlichen Begriffen und Rahmenbedingungen Anlage 2 Stellungnahme der Schulkonferenz der Elsa-Brändström-Realschule Anlage 3 Stellungnahme der Schulkonferenz der Ernst-Simons-Realschule Anlage 4 Stellungnahme Nachbarschulträger - hier: Landschaftsverband Rheinland (LVR) Anlage 5 Stellungnahme zu Schreiben des LVR im Rahmen Schulträgerbeteiligung Anlage 6 Schulrechtliche Möglichkeiten zur Errichtung einer neuen Gesamtschule Anlage 7 Stellungnahme zu Vorlage Gesamtschule Lindenthal - Thema Hauptschulzweig gemäß §132c SchulG NRW bei Fortbestand Realschule Anlage 8 Vorabauszug Niederschrift Ausschuss Schule und Weiterbildung 04.09.2018 Anlage 9 Vorabauszug AVR vom 17.09.2018 Anlage 10, Auszug Sportausschuss vom 18.09.2018 Anlage 11 Beantwortung Anfrage AVR Anlage 12 - Auszug Beschluss BV Lindenthal vom 24.09.2018
Ö 4.5	Zügigkeitserweiterung der Erich-Ohser-Grundschule, GGS Schulstraße gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW von 2 auf 3 Züge zum Schuljahr 2019/20 Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 24.08.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2392/2018	Beschlussvorlage Rat Stellungnahme Schulkonferenz 5.10.2016 - Erweiterung auf 3 Züge
Ö 4.6	Projektverlängerung - Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 24.08.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2337/2018	Beschlussvorlage Rat Zwischenbericht Bildungskoordination
Ö 4.7	Beschleunigungsmaßnahme Sonderprogramm ‚Maßnahmenpaket Schulbau‘ GU/TU - Schulstandort Severinswall Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 24.08.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	1214/2018/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1-Auszug BA GW 17.09.18
Ö 4.8	Nachtrag: 28.08.2018 Antrag des Integrationsrates zum Eckpunktepapier zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 31.08.2018 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2072/2018	Beschlussvorlage Rat ZMI Eckpunktepapier Gremien 2018-06-11 BP IR - Antrag zur Umsetzung des Eckpunktepapieres Stellungnahme zum Beschluss des Integrationsrates
Ö 4.9	Nachtrag: 29.08.2018 Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 15.05.2018 zur Verlagerung des Berufskollegs Porz (BK 10) Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 31.08.2018 Beschluss: zurückgestellt	2803/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - AN-0677-2018 Anlage 0 Anlage 2 - Beschluss BV 7 Zu AN-0677-2018 Anlage 3 - Mitteilung 1947-2018 Anlage 4 - Auszug BV Porz 11-9-18 zu 1061-2018
Ö 4.10	Nachtrag: 03.09.2018 Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für ein Gymnasium und eine Grundschule in Köln-Ossendorf Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2419/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Luftbild Anlage 3 -Raumliste Gymnasium 5-7-Züge Anlage 4 - Raumliste Gymnasium 6-8-Züge Anlage 5 - Raumliste Grundschule Anlage 6, Vorabauszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 05.11.2018 TOP 4.1 Ossendorf Anlage 7 Auszug Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft 12.11.2018 2419 Anlage 8 Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11. Anlage 9 Auszug aus dem Beschlussprotokoll FA 19.11.18 Anlage 10 Vorlage Ossendorf Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018
Ö 4.11	Nachtrag: 03.09.2018 Generalinstandsetzung des Gebäudetraktes D mit Klassentrakt, Turnhalle und Aula sowie Erneuerung der Orthopädietechnikfachräume des Berufskollegstandortes Perlengraben 101 in 50667 Köln - Mehrkostenanzeige Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1703/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Kostenübersicht 20.02.2018
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln" Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 26.06.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2024/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Starke Veedel Sachstandsbericht Mai 2018 Anlage 2 Karte Lebenswerte Veedel
Ö 5.2	Containerprogramm für die Jahre 2019 bis 2021 Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 24.08.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2275/2018	Mitteilung Ausschuss Anhang Containerprogramm 2019-21
Ö 5.3	Das VHS-Programm für das 2. Semester 2018 ist erschienen Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 24.08.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2329/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.4	Kinder– und Jugendgesundheit in Köln – Bericht 2017/2018 Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 24.08.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2560/2018	Mitteilung Ausschuss BR Kinder- und Jugendgesundheit 4
Ö 5.5	Projekt „Plan27“ – Aufsuchendes Hilfeangebot für junge Menschen mit psychischen Problemen – Zwischenauswertung nach einem Jahr Projektlaufzeit Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 24.08.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2559/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage1 Anlage2 Anlage3a Anlage3b
Ö 5.6	Mehrstelle Elternberatung Inklusion Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 24.08.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2613/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.7	Von der Achten bis zur Zehnten, Elternbegleiter zu den Standardelementen der beruflichen Orientierung in der Schule, im Rahmen von "Kein Abschluss ohne Anschluss (KAoA)" Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 24.08.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2735/2018	Mitteilung Ausschuss Elternbegleiter 2018 19-07-18 c
Ö 5.8	Volkshochschule: Das Feriencamp talentCAMPus 2018 für geflüchtete Kinder und Jugendliche war wieder ein Erfolg! Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 24.08.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2664/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.9	Antidiskriminierungsarbeit im Bereich sexueller Orientierung und geschlechtlicher Vielfalt in Köln Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 24.08.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2678/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.10	Anpassung der Personalkostenzuschüsse an die Träger kommunaler Schulsozialarbeit an Grundschulen Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 24.08.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1402/2018	Mitteilung Ausschuss Beschlussvorlage JHA PK Erhöhung Anlage Beschlussvorlage JHA
Ö 5.11	Zweiter Bericht der Abteilung Regionale Bildungslandschaft im Amt für Schulentwicklung Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 31.08.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2850/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage Bericht Abteilung Regionale Bildungslandschaft 2017
Ö 5.12	Nachtrag: 04.09.2018 Schülerbeförderung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2927/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anfragen
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Personalien
N 9.1	Besetzung der Stelle Schulleitung an der GGS Freiligrathstr. 60, 50935 Köln-Lindenthal
N 9.2	Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Gesamtschule Helios, Borsigstr. , Köln-Ehrenfeld
N 9.3	Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Städtischen Förderschule (Förderschwerpunkt Lernen) Wilhelm-Leyendecker-Schule, Leyendeckerstr. 20-24, 50825 Köln-Ehrenfeld
N 9.4	Besetzung der Stelle Schulleitung an der Wilhelm-Busch-Realschule, Heerstr. 7 in Köln-Porz (Zündorf)
N 9.5	Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Gesamtschule Wasseramselweg , Köln-Vogelsang
N 9.6	Besetzung der Stelle der Schulleitung am Städt. Humboldt-Gymnasium in Köln-Altstadt/Süd
N 10	Vorlagen
N 11	Mitteilungen
N 11.1	Nachtrag: 03.09.2018 Sachstand zur Inventarisierung an Schulen
N 12	Anfragen
N 12.1	Frühere Anfragen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Verschiedenes
N 13.1	Vorstellung neuer Schulleitungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: