SessionNet | Ausschuss Schule und Weiterbildung - 05.11.2018

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Sitzung

SHA/0037/2018

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:00-19:05

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Präsentation zur Schulentwicklungsplanung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen
Ö 1.2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.3	Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen
Ö 1.3.1	Beschleunigung von Bau- und Planungsprozessen im Schulbau hier: Neuaufstellung des Aktionsbündnisses Schulbau Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 23.10.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2965/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 2	Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Frühere Anfragen
Ö 3.1.1	Sachstand Baumaßnahme Alte Schule Roggendorf - zu AN/0522/2018 Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 23.10.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1169/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.2	Ausschuss Kunst und Kultur am 19.06.2018; TOP 11.1 Anfrage zur „Kulturellen Bildung“ Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 23.10.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2972/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.3	Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss vom 28.06.2018 hier: Entwicklung von Grundstücken des Bundes Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 23.10.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2294/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Lager Lind Anlage 2 - Kaserne Brasseur
Ö 3.1.4	Schulnotstand und Lehrkräftemangel in Köln Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 31.08.2018 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1160/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 29.10.2018 Anfrage AN/1160/2018 Schulnotstand und Lehrkräftemangel in Köln Zusatz: Bereitgestellt wird Umdruck vom 31.10.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3251/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Neue Anfragen
Ö 3.2.1	Nachtrag: 30.10.2018 Wie schlecht steht es um die Bezahlung der Mitarbeiterinnen der OGS in Köln? Zusatz:* Bereitgestellt wird Umdruck vom 31.10.2018 Beschluss: zurückgestellt	AN/1487/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für ein Gymnasium und eine Grundschule in Köln-Ossendorf Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 23.10.2018 Beschluss: geändert beschlossen	2419/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Luftbild Anlage 3 -Raumliste Gymnasium 5-7-Züge Anlage 4 - Raumliste Gymnasium 6-8-Züge Anlage 5 - Raumliste Grundschule Anlage 6, Vorabauszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 05.11.2018 TOP 4.1 Ossendorf Anlage 7 Auszug Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft 12.11.2018 2419 Anlage 8 Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11. Anlage 9 Auszug aus dem Beschlussprotokoll FA 19.11.18 Anlage 10 Vorlage Ossendorf Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018
Ö	Nachtrag: 05.11.2018 Änderungsantrag zu TOP 4.1 – Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für ein Gymnasium und eine Grundschule in Köln- Ossendorf Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1549/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö	Nachtrag: 05.11.2018 Änderungsantrag zu TOP 4.1 „Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für ein Gymnasium und eine Grundschule in Köln-Ossendorf“ Gesamtschulstandort in Ossendorf Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1547/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö	Nachtrag: 05.11.2018 Änderungsantrag zur Vorlage „Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für ein Gymnasium und eine Grundschule in Köln-Ossendorf“, DS-Nr. 2419/2018 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1535/2018	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.2	Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 15.05.2018 zur Verlagerung des Berufskollegs Porz (BK 10) Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 31.08.2018; zuletzt behandelt in der Sondersitzung 27.09.2018 Beschluss: zurückgestellt	2803/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - AN-0677-2018 Anlage 0 Anlage 2 - Beschluss BV 7 Zu AN-0677-2018 Anlage 3 - Mitteilung 1947-2018 Anlage 4 - Auszug BV Porz 11-9-18 zu 1061-2018
Ö 4.3	Planungsaufnahme zur Erstellung eines Neubaus der Turnhalle für die KGS Fußfallstraße 55, Köln-Merheim Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 23.10.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	1217/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorlage Nr. 1217-2018 Anlage 2 Vorlage Nr. 1217-2018 Anlage 3 Vorlage Nr. 1217-2018 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft 12.11.2018 Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll FA 19.11.18 Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11.
Ö 4.4	Sanierung der Sporthalle an der Realschule Neusser Straße 421, 50733 Köln - Baubeschluss Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 23.10.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2622/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Baubeschreibung - Anlage 2 - Kostenberechnung Anlage 3 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 4 - Energiewirtschaftliche Stellungnahme zur Entwurfsplanung. Anlage 5 - Risikobetrachtung Anlage 6 - Kostenschätzung Einrichtung TH Anlage 7 - Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11.
Ö 4.5	Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für eine Gesamtschule und zwei Grundschulen im Neubaugebiet Rondorf Nord-West Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 23.10.2018 Beschluss: geändert beschlossen	2574/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Plan Rondorf Nord-West Anlage 2 - Raumliste Gesamtschule Anlage 3 - Raumliste Grundschule 4 Züge Anlage 4 - Raumliste Grundschule 2 Züge Anlage 5 - Stellungnahme Schulentwicklungsplanung Anlage 6 - Vorabauszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 05.11.2018 Anlage 7 - Auszug Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft 12.11.2018 Anlage 8 aus dem Beschlussprotokoll BV2 12.11.2018 Anlage 9 - Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11.
Ö	Nachtrag: 05.11.2018 Änderungsantrag zu TOP 4.5 – Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für eine Gesamtschule und zwei Grundschulen im Neubaugebiet Rondorf Nord-West Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1550/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 4.6	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018 Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 22.10.2018 Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	3179/2018	Beschlussvorlage Rat ergänzter Entwurf Anlage 0 Fortschreibung SEP 2018 Anlage 2, Auszug aus der Bezirksvertretung 3 vom 5.11.2018 Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 05.11 Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 08.11.pdf Anlage 5, Auszug BV 6 vom 15.11.2018 Anlage 6, Entwurf Niederschrfit BV Nippes 15.11.18 Anlage 7, Beschlussprotokoll BV 1 08.11.2018 Anlage 8, Beschlussprotokoll BV 2 12.11.2018 Anlage 9, Beschlussprotokoll BV 7 13.11.2018 Anlage 10, Auszug Entwurf der Niederschrift ASW 05.11.2018 - TOP 4.6 Schulentwicklungsplanung Anlage 11, Übersicht über Stellungnahmen der Schulkonferenzen und weiteres Vorgehen Anlage 12 , Auszug aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 26.11.2018 Anlage 13, Synopse ergänzende Beschlüsse der Bezirksvertretungen mit Kurzkommentierung der Verwaltung Anlage 14 - Ratsbeschlüsse zu Schulneubauten in Rondorf-Nordwest und Ossendorf als Fortentwicklungen der Schulentwicklungsplanung Köln 2018 Anlage 15 - Auszug NDS Rat 22.11.2018 - Top 10.26 - Planungsbeschluss Schulneubauten Rondorf Nord-West Anlage 16 - Auszug NDS Rat 18.12.2018 - Top 10.25 - Planungsbeschluss Schulneubauten in Ossendorf Anlage 17, offener Brief Stadtschulpflegschaft zu Schulentwicklungsplanung Anlage 18, Stellungnahme der Verwaltung zu offenem Brief Stadtschulpflegschaft zu SEP 2018
Ö 4.7	Nachtrag: 29.10.2018 Bestellung der Schriftführerin Zusatz: Bereitgestellt wird Umdruck vom 31.10.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3440/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Neues Kommunales Gesamtkonzept Kulturelle Bildung und Bewerbung um Fördergelder Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 23.10.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2945/2018	Mitteilung Ausschuss Gesamtkonzept Kubik 2018 RS Q 3060 Ausschreibung Gesamtkonzepte Kulturelle Bildung Anlage
Ö 5.2	Jugendbefragung erfolgreich beendet – erste ausgewählte Ergebnisse im Blitzlicht Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 23.10.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2954/2018	Mitteilung Ausschuss Jugendbefragung PM Jugendbefragung Schnellbericht Präsentation
Ö 5.3	Stellenverlagerung in der kommunalen Schulsozialarbeit Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 23.10.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3173/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.4	Kommunales Integrationszentrum Köln übernimmt die Regionalkoordination für die Kölner „Schulen ohne Rassismus – Schulen mit Courage“ Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 23.10.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3318/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.5	Nachtrag: 29.10.2018 Inklusionsplanung für Kölner Schulen: Zwischenbilanz und Ausblick auf die Fortschreibung Zusatz: Bereitgestellt wird Umdruck vom 31.10.2018 Beschluss: zurückgestellt	3250/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 MSt UN-BRK Stellungnahme Ausschuss Schule Bildung LT NRW 2018 Anlage 2 MSB Entwurf Erlass Neuausrichtung Inklusion Anlage 3 Zwischenbilanz und Ausblick Fortschreibung
Ö 5.6	Nachtrag: 29.10.2018 Talentschulen NRW Zusatz: Bereitgestellt wird Umdruck vom 31.10.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3503/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.7	Nachtrag: 30.10.2018 Erhöhter Reinigungsturnus für die Schultoiletten Zusatz: Bereitgestellt wird Umdruck vom 31.10.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3507/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.8	Nachtrag: 31.10.2018 Schülerbeförderung Zusatz: Bereitgestellt wird Umdruck vom 31.10.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3543/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anfragen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Personalien
N 9.1	Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Städtischen Förderschule für Kranke, Hilde-Domin-Schule, Florentine-Eichler-Str. 1, 51067 Köln-Holweide
N 9.2	Besetzung der Stelle Schulleitung an der Max-Ernst-Gesamtschule, Toller Str. 16, 50829 Köln-Bocklemünd
N 9.3	Nachtrag: 29.10.2018 Besetzung der Stelle Schulleitung am Dreikönigsgymnasium, Escher Str. 245-247, 50739 Köln-Bilderstöckchen
N 10	Vorlagen
N 10.1	Abschluss eines Rahmenvertrags für die Lieferung von Schultafeln
N 11	Mitteilungen
N 11.1	Nachtrag: 31.10.2018 Anfrage bezüglich Schülerspezialverkehr
N 12	Anfragen
N 12.1	Frühere Anfragen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Verschiedenes
N 13.1	Vorstellung neuer Schulleitungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: