SessionNet | Ausschuss Schule und Weiterbildung - 26.11.2018

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Sitzung

SHA/0038/2018

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:05-18:00

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen
Ö 1.2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.3	Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Ergänzungsantrag zum geänderten Beschluss aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung am 05.11.2018, hier TOP 5.3 „Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für ein Gymnasium und eine Grundschule in Köln-Ossendorf“ Zusatz: Bereitgestellt wird Umdruck vom 22.11.2018 Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1591/2018	SPD Änderungsantrag nach § 13 Anlage 1 - Auszug Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft 12.11.18 Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 26.11.2018
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Frühere Anfragen
Ö 3.1.1	Nachtrag: 16.11.2018 Schulanmeldezahlen 5. Klasse ./. 7. Klasse Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 31.08.2018 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1174/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 16.11.2018 Schüleranmeldezahlen 5. Klasse / 7. Klasse Zusatz: Bereitgestellt wird Umdruck vom 22.11.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3705/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage
Ö 3.1.2	Nachtrag: 23.11.2018 Wie schlecht steht es um die Bezahlung der Mitarbeiterinnen der OGS in Köln? Zusatz:* Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1487/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 23.11.2018 Anfrage der Ratsgruppe BUNT in der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 05.11.2018 (TOP 3.2.1) hier: Wie schlecht steht es um die Bezahlung der Mitarbeitenden der OGS in Köln? Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3785/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Neue Anfragen
Ö 3.2.1	Nachtrag: 20.11.2018 Projekt „Sicher Schwimmen“ und Schulschwimmen in Köln Zusatz: Bereitgestellt wird Umdruck vom 22.11.2018 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1645/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö 3.2.2	Nachtrag: 21.11.2018 Wie sieht es mit der Breitbandversorgung an Schulen und anderen städtischen Einrichtungen aus? Zusatz: Bereitgestellt wird Umdruck vom 22.11.2018 Beschluss: zurückgestellt	AN/1666/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Namensgebung "Gertrud-Bollenrath-Schule" für die Förderschule Soldiner Str. 68, 50767 Köln Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 13.11.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3168/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.2	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018 Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 22.10.2018 Anlagen 7-10 werden bereitgestellt mit Umdruck vom 22.11.2018 Anlagen 2-6 sowie 11 als Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3179/2018	Beschlussvorlage Rat ergänzter Entwurf Anlage 0 Fortschreibung SEP 2018 Anlage 2, Auszug aus der Bezirksvertretung 3 vom 5.11.2018 Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 05.11 Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 08.11.pdf Anlage 5, Auszug BV 6 vom 15.11.2018 Anlage 6, Entwurf Niederschrfit BV Nippes 15.11.18 Anlage 7, Beschlussprotokoll BV 1 08.11.2018 Anlage 8, Beschlussprotokoll BV 2 12.11.2018 Anlage 9, Beschlussprotokoll BV 7 13.11.2018 Anlage 10, Auszug Entwurf der Niederschrift ASW 05.11.2018 - TOP 4.6 Schulentwicklungsplanung Anlage 11, Übersicht über Stellungnahmen der Schulkonferenzen und weiteres Vorgehen Anlage 12 , Auszug aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 26.11.2018 Anlage 13, Synopse ergänzende Beschlüsse der Bezirksvertretungen mit Kurzkommentierung der Verwaltung Anlage 14 - Ratsbeschlüsse zu Schulneubauten in Rondorf-Nordwest und Ossendorf als Fortentwicklungen der Schulentwicklungsplanung Köln 2018 Anlage 15 - Auszug NDS Rat 22.11.2018 - Top 10.26 - Planungsbeschluss Schulneubauten Rondorf Nord-West Anlage 16 - Auszug NDS Rat 18.12.2018 - Top 10.25 - Planungsbeschluss Schulneubauten in Ossendorf Anlage 17, offener Brief Stadtschulpflegschaft zu Schulentwicklungsplanung Anlage 18, Stellungnahme der Verwaltung zu offenem Brief Stadtschulpflegschaft zu SEP 2018
Ö 4.3	Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 15.05.2018 zur Verlagerung des Berufskollegs Porz (BK 10) Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 31.08.2018; zuletzt behandelt in der Sitzung 05.11.2018 Beschluss: zurückgestellt	2803/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - AN-0677-2018 Anlage 0 Anlage 2 - Beschluss BV 7 Zu AN-0677-2018 Anlage 3 - Mitteilung 1947-2018 Anlage 4 - Auszug BV Porz 11-9-18 zu 1061-2018
Ö 4.4	Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule mit 4 Zügen in der Sekundarstufe I und 2 Zügen in der Sekundarstufe II am Standort Dellbrücker Mauspfad bei gleichzeitiger Auflösung des Teilstandorts Dellbrücker Mauspfad der Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch, Köln-Höhenhaus und Änderung der Aufnahmekapazität der Willy-Brandt-Gesamtschule auf 6 Züge in der Sekundarstufe I und 5 Zügen in der Sekundarstufe II zum Schuljahr 2019/20 Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 13.11.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3356/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme der Schulkonferenz der Willy-Brandt-Gesamtschule Anlage 2 - Rückmeldung Nachbarschulträger
Ö 4.5	Nachtrag: 15.11.2018 Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 14.11.2018 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2788/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Fortgeschriebenes ISEK für den Sozialraum „Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“ Anlage 2 Finanzierungsübersicht Anlage 3 Beschlussprotokoll BV Chorweiler 15.11.18 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11. Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler
Ö 4.6	Nachtrag: 15.11.2018 Erweiterung des Bildungsgangs Fachoberschule, Klasse 13 (FOS13) am Berufskolleg Kartäuserwall (BK 16) Zusatz: Bereitgestellt wird Umdruck vom 22.11.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3468/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeit
Ö 4.7	Nachtrag: 15.11.2018 Sanierung der Schulaula an der Realschule Neusser Straße 421, 50733 Köln-Nippes - Baubeschluss Zusatz: Bereitgestellt wird Umdruck vom 22.11.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2028/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Projektbeschreibung Anlage 2 - Kostenberechnung nach DIN 276 Anlage 3 - Stellungnahme RPA Anlage 4 - Energie-Checkliste Anlage 4a - Energiewirtschaftliche Stellungnahme Anlage 5 - Risikobetrachtung Anlage 6a - B.3.0.01.1 Lageplan Variante 1 Anlage 6b - B.3.0.01.2 Lageplan Variante 2 Anlage 6c - B.3.1.02 Grundriss Erdgeschoss Anlage 6d - B.3.1.01 Grundriss Untergeschoss Anlage 6e - B.3.1.03 Dachaufsicht Anlage 6f - B.3.1.04 Deckenspiegel Untergeschoss Anlage 6g - B.3.2.01 Schnitte AA BB Anlage 6h - B.3.2.02 Schnitte CC DD Anlage 6i - B.3.3.01 Ansichten Anlage 7 - Kostenschätzung Einrichtung Trakt A
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Weinrebenprojekt an Kölner Schulen Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 13.11.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3225/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.2	Nachtrag: 26.11.2018 wird verschoben
Ö 5.3	Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018 Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 13.11.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3010/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Arbeits- und Erfahrungsbericht SAB 092017-052018 Anlage 2 Arbeits-Erfahrungsbericht Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der BOS - SAB Anlage 2-1 Fazit der stimmberechtigten BOS-SAB in einfacher Sprache
Ö 5.4	Übersicht der Bildungsangebote für 16-25 Jährige aus dem Projekt „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“ Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 13.11.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3506/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.5	Inklusionsplanung für Kölner Schulen: Zwischenbilanz und Ausblick auf die Fortschreibung Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 31.10.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3250/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 MSt UN-BRK Stellungnahme Ausschuss Schule Bildung LT NRW 2018 Anlage 2 MSB Entwurf Erlass Neuausrichtung Inklusion Anlage 3 Zwischenbilanz und Ausblick Fortschreibung
Ö 5.6	Werbung der Bundeswehr in städtischen Schulen und Jugendeinrichtungen Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 13.11.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3310/2018	Mitteilung Ausschuss Anfrage Jugendring 10 07 2018
Ö 5.7	Anmelde- und Aufnahmeverfahren in die weiterführenden Schulen der Sekundarstufe I (Sek I) zum Schuljahr 2019/2020 Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 13.11.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3501/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.8	Nachtrag: 20.11.2018 Gymnasialstandorte in Widdersdorf und Lövenich Zusatz: Bereitgestellt wird Umdruck vom 22.11.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3746/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.9	Nachtrag: 20.11.2018 Jahresbericht 2017 des Amtes für Schulentwicklung ist veröffentlicht Zusatz: Bereitgestellt wird Umdruck vom 22.11.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2518/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.10	Nachtrag: 21.11.2018 Erlass zur Neuausrichtung der Inklusion in den öffentlichen allgemeinbildenden weiterführenden Schulen Zusatz: Bereitgestellt wird Umdruck vom 22.11.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3759/2018	Mitteilung Ausschuss Runderlass Neuausrichtung Inklusion oeffentliche Schulen
Ö 6	Anfragen
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Personalien
N 9.1	Nachtrag: 15.11.2018 Besetzung der Stelle der Schulleitung an der GGS Florianschule, Neusser Str. 605, 50737 Köln-Weidenpesch
N 10	Vorlagen
N 11	Mitteilungen
N 12	Anfragen
N 12.1	Frühere Anfragen
N 12.1.1	Nachtrag: 20.11.2018 Mündliche Anfrage von RM Brust betreffend "Gesamtschule Lindenthal"
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Verschiedenes
N 13.1	Vorstellung neuer Schulleitungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: