Sitzung
SOZ/0031/2018
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:20

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der Fraktion DieLinke betreffend "Gebührenbefreiung für die Ausstellung von Ausweispapieren"

Zusatz: Der Antrag war bereits unter TOP 2.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0209/2018
Ö 2.2
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Prüfbericht zu den Nutzungsvereinbarungen zur Flüchtlingsunterbringung in Hotels"

Zusatz: Der Antrag war bereits unter TOP 2.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0573/2018
Ö 2.3
Präventive Hausbesuche

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0788/2018
Ö 3
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen

Zusatz: Die Beschlussvorlage war bereits unter TOP 4.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0373/2018
Ö 4.2
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o.Nr., 50765 Köln-Blumenberg - Planungsbeschluss

Zusatz: Die Beschlussvorlage war bereits unter TOP 4.3 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0482/2018
Ö 4.3
Verteilung von Restmitteln zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2018 - Teil II

Beschluss: ungeändert beschlossen

1283/2018
Ö 5
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 6
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 7.2
Neue Kölner Statistik 3/2018
Hohe Zahl an Wohnungen im Bau - viele Wohnbauflächen in Planung

Beschluss: Kenntnis genommen

1293/2018
Ö 8
JobCenter Köln
 
Ö 8.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 8.1.1
Beantwortung der Anfrage zu TOP 8.2 von Herrn Ladenberger betreffend "Budget für Arbeit" aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 19.04.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1445/2018
Ö 8.1.2
Beantwortung der Anfrage zu TOP 8.2 von Herrn Ladenberger betreffend „Grad der Behinderung“ aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 19.04.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1446/2018
Ö 8.2
Bericht des Jobcenter Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1442/2018
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 9.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 9.1.1
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Steigende Kosten für das Flüchtlingszentrum „Fliehkraft“"

Zusatz: Die Anfrage war bereits unter TOP 9.1.3 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0599/2018
Ö 9.1.2
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Selbstbeteiligung bei der Unterbringung von Geflüchteten in Hotels"

Zusatz: Die Anfrage war bereits unter TOP 11.2.4 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0540/2018
Ö
Antwort der Verwaltung betreffend "Selbstbeteiligung bei der Unterbringung von Geflüchteten in Hotels"

Beschluss: Kenntnis genommen

1218/2018
Ö 9.1.3
Nachtrag: 08.05.2018
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Flüchtlingsunterbringung Rubensstraße"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0716/2018
Ö
Nachtrag: 14.05.2018
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Flüchtlingsunterbringung Rubensstraße (AN/0716/2018)"

Beschluss: Kenntnis genommen

1520/2018
Ö 9.1.4
Nachtrag: 16.05.2018
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen"

Zusatz: Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0775/2018
Ö 9.2
20. Bericht zur Situation Geflüchteter

Beschluss: Kenntnis genommen

1354/2018
Ö 9.3
Informationen zur Ombudsstelle für Flüchtlinge

Zusatz: Die Mitteilung war bereits unter TOP 9.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1179/2018
Ö 9.4
Ressourcenmanagement zur Unterbringung Geflüchteter - Sachstand I. Quartal 2018

Zusatz: Die Mitteilung war bereits unter TOP 9.3 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1192/2018
Ö 10
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 11
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“"

Zusatz: Die Anfrage war bereits unter TOP 11.2.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0463/2018
Ö 11.1.2
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht (0465/2018)"

Zusatz: Die Anfrage war bereits unter TOP 11.2.5 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0581/2018
Ö 11.1.3
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Beförderung von E-Scootern durch die KVB: Einsatz der blauen Plakette"

Zusatz: Die Anfrage war bereits unter TOP 11.2.6 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0587/2018
Ö
Nachtrag: 16.05.2018
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
hier: Beförderung von E-Scootern durch die KVB: Einsatz der blauen Plakette
AN/0587/2018

Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

1603/2018
Ö 11.1.4
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu Förderung von Interkulturellen Zentren aus dem Ausschusses für Soziales und Senioren vom 30.01.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1093/2018
Ö 11.1.5
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Dr. Mück betreffend "Gewalt in der Pflege" im Ausschuss für Soziales und Senioren (TOP 11.3 vom 14.12.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

1015/2018
Ö 11.1.6
Nachtrag: 14.05.2018
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnsiedlung 'Im Mönchsfeld'", TOP 12.6 in der Sitzung vom 01.03.2018
Hier: Neu aufbereitete Tabelle

Beschluss: Kenntnis genommen

1519/2018
Ö 11.1.7
Nachtrag: 16.05.2018
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Dr. Mück betreffend "Vergünstigungen bei der Verbraucherberatung für Köln-Pass Inhaber/innen"

Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1626/2018
Ö 11.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 11.2.1
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Angebote für Obdachlose"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0646/2018
Ö 11.2.2
Nachtrag: 08.05.2018
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Ausbildungsduldung"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0717/2018
Ö
Nachtrag: 15.05.2018
Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sozialausschuss AN 0717/2018 betreffend "Ausbildungsduldung"

Beschluss: Kenntnis genommen

1580/2018
Ö 11.3
Mündliche Anfragen
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Veröffentlichung der Broschüre 2020: Köln liebt Vielfalt Diversity Konzept

Zusatz: Die Mitteilung war bereits unter TOP 12.5 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0841/2018
Ö 12.2
Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht

Zusatz: Die Mitteilung war bereits unter TOP 12.6 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0465/2018
Ö 12.3
Eröffnung einer Einrichtung zur ordnungsrechtlichen Unterbringung obdachloser alleinstehender Frauen in der Gleueler Str. 262-268/ Ecke Zülpicher Str., 50935 Köln („Krieler Dom“)

Zusatz: Die Mitteilung war bereits unter TOP 7.3 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1004/2018
Ö 12.4
Bekanntmachung der Broschüre "Gemeinsam fürs Klima in Bilderstöckchen - Eine Erfolgsgeschichte über Bürgerengagement auf Stadtteilebene"

Beschluss: Kenntnis genommen

1193/2018
Ö 12.5
Weiterführung der Postfiliale Köln-Zollstock (Beschluss des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 01.03.2018 bzw. der BV Rodenkirchen vom 19.02.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

1417/2018
Ö 12.6
Die Verwaltungsreform im Dezernat für Soziales, Integration und Umwelt

Beschluss: Kenntnis genommen

1427/2018
Ö 12.7
Nachtrag: 14.05.2018
Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2017-2018 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren

Beschluss: Kenntnis genommen

1097/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 14
Beantwortungen von Anfragen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 16
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 17.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 17.3
Mündliche Anfragen
 
N 18
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 18.1
Prüfbericht Ordnungsgemäße Realisierung vorrangiger Rentenansprüche bei 50 - Amt für Soziales und Senioren
 
N 19
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 20
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 21
Anfragen