Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
| Ö 2 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| Ö 2.1 | Antrag der Fraktion DieLinke betreffend "Gebührenbefreiung für die Ausstellung von Ausweispapieren"
Zusatz: Der Antrag war bereits unter TOP 2.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | AN/0209/2018 | |
| Ö 2.2 | Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Prüfbericht zu den Nutzungsvereinbarungen zur Flüchtlingsunterbringung in Hotels"
Zusatz: Der Antrag war bereits unter TOP 2.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0573/2018 | |
| Ö 2.3 | Präventive Hausbesuche
Beschluss: geändert beschlossen | AN/0788/2018 | |
| Ö 3 | Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| Ö 4 | Ausschussempfehlungen an den Rat | ||
| Ö 4.1 | Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen
Zusatz: Die Beschlussvorlage war bereits unter TOP 4.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0373/2018 | |
| Ö 4.2 | Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o.Nr., 50765 Köln-Blumenberg - Planungsbeschluss
Zusatz: Die Beschlussvorlage war bereits unter TOP 4.3 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0482/2018 | |
| Ö 4.3 | Verteilung von Restmitteln zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2018 - Teil II
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1283/2018 | |
| Ö 5 | Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse | ||
| Ö 6 | Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften | ||
| Ö 7 | Wohnen | ||
| Ö 7.1 | Anfragen und Beantwortungen | ||
| Ö 7.2 | Neue Kölner Statistik 3/2018
Hohe Zahl an Wohnungen im Bau - viele Wohnbauflächen in Planung Beschluss: Kenntnis genommen | 1293/2018 | |
| Ö 8 | JobCenter Köln | ||
| Ö 8.1 | Anfragen und Beantwortungen | ||
| Ö 8.1.1 | Beantwortung der Anfrage zu TOP 8.2 von Herrn Ladenberger betreffend "Budget für Arbeit" aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 19.04.2018
Beschluss: Kenntnis genommen | 1445/2018 | |
| Ö 8.1.2 | Beantwortung der Anfrage zu TOP 8.2 von Herrn Ladenberger betreffend „Grad der Behinderung“ aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 19.04.2018
Beschluss: Kenntnis genommen | 1446/2018 | |
| Ö 8.2 | Bericht des Jobcenter Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 1442/2018 | |
| Ö 9 | Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln | ||
| Ö 9.1 | Anfragen und Beantwortungen | ||
| Ö 9.1.1 | Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Steigende Kosten für das Flüchtlingszentrum „Fliehkraft“"
Zusatz: Die Anfrage war bereits unter TOP 9.1.3 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | AN/0599/2018 | |
| Ö 9.1.2 | Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Selbstbeteiligung bei der Unterbringung von Geflüchteten in Hotels"
Zusatz: Die Anfrage war bereits unter TOP 11.2.4 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0540/2018 | |
| Ö | Antwort der Verwaltung betreffend "Selbstbeteiligung bei der Unterbringung von Geflüchteten in Hotels"
Beschluss: Kenntnis genommen | 1218/2018 | |
| Ö 9.1.3 | Nachtrag: 08.05.2018
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Flüchtlingsunterbringung Rubensstraße" Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0716/2018 | |
| Ö | Nachtrag: 14.05.2018
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Flüchtlingsunterbringung Rubensstraße (AN/0716/2018)" Beschluss: Kenntnis genommen | 1520/2018 | |
| Ö 9.1.4 | Nachtrag: 16.05.2018
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen" Zusatz: Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: zurückgestellt | AN/0775/2018 | |
| Ö 9.2 | 20. Bericht zur Situation Geflüchteter
Beschluss: Kenntnis genommen | 1354/2018 | |
| Ö 9.3 | Informationen zur Ombudsstelle für Flüchtlinge
Zusatz: Die Mitteilung war bereits unter TOP 9.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 1179/2018 | |
| Ö 9.4 | Ressourcenmanagement zur Unterbringung Geflüchteter - Sachstand I. Quartal 2018
Zusatz: Die Mitteilung war bereits unter TOP 9.3 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 1192/2018 | |
| Ö 10 | Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten | ||
| Ö 11 | Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| Ö 11.1 | Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen | ||
| Ö 11.1.1 | Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“"
Zusatz: Die Anfrage war bereits unter TOP 11.2.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | AN/0463/2018 | |
| Ö 11.1.2 | Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht (0465/2018)"
Zusatz: Die Anfrage war bereits unter TOP 11.2.5 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | AN/0581/2018 | |
| Ö 11.1.3 | Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Beförderung von E-Scootern durch die KVB: Einsatz der blauen Plakette"
Zusatz: Die Anfrage war bereits unter TOP 11.2.6 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0587/2018 | |
| Ö | Nachtrag: 16.05.2018
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates hier: Beförderung von E-Scootern durch die KVB: Einsatz der blauen Plakette AN/0587/2018 Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: Kenntnis genommen | 1603/2018 | |
| Ö 11.1.4 | Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu Förderung von Interkulturellen Zentren aus dem Ausschusses für Soziales und Senioren vom 30.01.2018
Beschluss: Kenntnis genommen | 1093/2018 | |
| Ö 11.1.5 | Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Dr. Mück betreffend "Gewalt in der Pflege" im Ausschuss für Soziales und Senioren (TOP 11.3 vom 14.12.2017)
Beschluss: Kenntnis genommen | 1015/2018 | |
| Ö 11.1.6 | Nachtrag: 14.05.2018
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnsiedlung 'Im Mönchsfeld'", TOP 12.6 in der Sitzung vom 01.03.2018 Hier: Neu aufbereitete Tabelle Beschluss: Kenntnis genommen | 1519/2018 | |
| Ö 11.1.7 | Nachtrag: 16.05.2018
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Dr. Mück betreffend "Vergünstigungen bei der Verbraucherberatung für Köln-Pass Inhaber/innen" Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 1626/2018 | |
| Ö 11.2 | Aktuelle Anfragen und Beantwortungen | ||
| Ö 11.2.1 | Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Angebote für Obdachlose"
Beschluss: zurückgestellt | AN/0646/2018 | |
| Ö 11.2.2 | Nachtrag: 08.05.2018
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Ausbildungsduldung" Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0717/2018 | |
| Ö | Nachtrag: 15.05.2018
Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sozialausschuss AN 0717/2018 betreffend "Ausbildungsduldung" Beschluss: Kenntnis genommen | 1580/2018 | |
| Ö 11.3 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 12 | Mitteilungen | ||
| Ö 12.1 | Veröffentlichung der Broschüre 2020: Köln liebt Vielfalt Diversity Konzept
Zusatz: Die Mitteilung war bereits unter TOP 12.5 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 0841/2018 | |
| Ö 12.2 | Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht
Zusatz: Die Mitteilung war bereits unter TOP 12.6 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 0465/2018 | |
| Ö 12.3 | Eröffnung einer Einrichtung zur ordnungsrechtlichen Unterbringung obdachloser alleinstehender Frauen in der Gleueler Str. 262-268/ Ecke Zülpicher Str., 50935 Köln („Krieler Dom“)
Zusatz: Die Mitteilung war bereits unter TOP 7.3 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 1004/2018 | |
| Ö 12.4 | Bekanntmachung der Broschüre "Gemeinsam fürs Klima in Bilderstöckchen - Eine Erfolgsgeschichte über Bürgerengagement auf Stadtteilebene"
Beschluss: Kenntnis genommen | 1193/2018 | |
| Ö 12.5 | Weiterführung der Postfiliale Köln-Zollstock (Beschluss des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 01.03.2018 bzw. der BV Rodenkirchen vom 19.02.2018)
Beschluss: Kenntnis genommen | 1417/2018 | |
| Ö 12.6 | Die Verwaltungsreform im Dezernat für Soziales, Integration und Umwelt
Beschluss: Kenntnis genommen | 1427/2018 | |
| Ö 12.7 | Nachtrag: 14.05.2018
Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2017-2018 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren Beschluss: Kenntnis genommen | 1097/2018 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 13 | Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen | ||
| N 14 | Beantwortungen von Anfragen | ||
| N 15 | Mitteilungen | ||
| N 16 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| N 17 | Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| N 17.1 | Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen | ||
| N 17.2 | Aktuelle Anfragen und Beantwortungen | ||
| N 17.3 | Mündliche Anfragen | ||
| N 18 | Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| N 18.1 | Prüfbericht Ordnungsgemäße Realisierung vorrangiger Rentenansprüche bei 50 - Amt für Soziales und Senioren | ||
| N 19 | Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse | ||
| N 20 | Ausschussempfehlungen an den Rat | ||
| N 21 | Anfragen | ||
Sitzung
SOZ/0031/2018
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:20