SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 17.05.2018

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

SOZ/0031/2018

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-18:20

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Antrag der Fraktion DieLinke betreffend "Gebührenbefreiung für die Ausstellung von Ausweispapieren" Zusatz: Der Antrag war bereits unter TOP 2.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	AN/0209/2018	Linke Antrag nach § 3
Ö 2.2	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Prüfbericht zu den Nutzungsvereinbarungen zur Flüchtlingsunterbringung in Hotels" Zusatz: Der Antrag war bereits unter TOP 2.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0573/2018	FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 2.3	Präventive Hausbesuche Beschluss: geändert beschlossen	AN/0788/2018	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 3	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen Zusatz: Die Beschlussvorlage war bereits unter TOP 4.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0373/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage1-Errichtungssatzung 2018 OH 290118 Anlage2-Erhebungssatzung 2018 OH Anlage3-OH-A Gebühr je Einrichtung Stand 26.01.2018 Deckelung 115% Anlage3-OH-B Gebühr je Einrichtung Stand 26.01.2018 Deckelung 105% Anlage3-OH-C Gebühr je Einrichtung Stand 26.01.2018 kostendeckend Anlage4-OH A Gebühren im Vergleich Stand 26.01.2018 Deckelung 115% Anlage4-OH B Gebühren im Vergleich Stand 26.01.2018 Deckelung 105% Anlage4-OH C Gebühren im Vergleich Stand 26.01.2018 kostendeckend Anlage5-1-OH A-C Vergleich Mehrerträge Stand 26.01.2018 Anlage5-2-OH A-C Kalkulation Mehrerträge Stand 26.01.2018 Anlage 6 Vorabauszug Rechnungsprüfungsausschuss 22.02.2018 Anlage 7 weitere Erläuterungen Anlage 9 Vorabauszug Ausschuss Soziales und Senioren vom 17.05.2018 Anlage 10 Auszug Ausschuss Soziales und Senioren vom 01.03.2018 Anlage 11, Auszug aus dem AVR 28.05.2018 Anlage 12, Auszug aus dem Beschlussprotokoll RPA vom 26.06.2018 Anlage 13, Auszug Beschlussprotokoll FA 02-07-2018 - hier 0373-2018 Anlage 14, (Vorab-) Auszug Niederschrift Rechnungsprüfungsausschuss 26.06.2018
Ö 4.2	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o.Nr., 50765 Köln-Blumenberg - Planungsbeschluss Zusatz: Die Beschlussvorlage war bereits unter TOP 4.3 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0482/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stadtplan Anlage 2 Schrägluftbild Anlage 3 Machbarkeit Anlage 4 Vorabauszug aus der Bezirksvertretung Chorweiler vom 17.05.2018 Anlage 5, Auszug aus dem Bauausschuss 28.05.2018 Anlage 6 Stlg Vw zu BV6 und BA
Ö 4.3	Verteilung von Restmitteln zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2018 - Teil II Beschluss: ungeändert beschlossen	1283/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll vom 07.05.2018 Anlage 1 - Kriterien Erläuterungen verbleibende Mittel 2018 Anlage 2 - Verteilung verbleibender Mittel 2018
Ö 5	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 6	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 7.2	Neue Kölner Statistik 3/2018 Hohe Zahl an Wohnungen im Bau - viele Wohnbauflächen in Planung Beschluss: Kenntnis genommen	1293/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Hohe Zahl an Wohnungen im Bau-viele Wohnbauflächen in Planung BW NKS 2018 3
Ö 8	JobCenter Köln
Ö 8.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 8.1.1	Beantwortung der Anfrage zu TOP 8.2 von Herrn Ladenberger betreffend "Budget für Arbeit" aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 19.04.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1445/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Beantwortung der Nachfrage von Herrn Ladenberger vom 19.04.2018 zum Budget für Arbeit
Ö 8.1.2	Beantwortung der Anfrage zu TOP 8.2 von Herrn Ladenberger betreffend „Grad der Behinderung“ aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 19.04.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1446/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Beantwortung der Nachfrage von Herrn Ladenberger vom 19.04.2018 zum Grad der Behinderung
Ö 8.2	Bericht des Jobcenter Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1442/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zum Bericht des JC Ergebnismonitoring TOP 8.2 Bericht des Jobcenter Köln
Ö 9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 9.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 9.1.1	Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Steigende Kosten für das Flüchtlingszentrum „Fliehkraft“" Zusatz: Die Anfrage war bereits unter TOP 9.1.3 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	AN/0599/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö 9.1.2	Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Selbstbeteiligung bei der Unterbringung von Geflüchteten in Hotels" Zusatz: Die Anfrage war bereits unter TOP 11.2.4 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0540/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung betreffend "Selbstbeteiligung bei der Unterbringung von Geflüchteten in Hotels" Beschluss: Kenntnis genommen	1218/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 9.1.3	Nachtrag: 08.05.2018 Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Flüchtlingsunterbringung Rubensstraße" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0716/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 14.05.2018 Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Flüchtlingsunterbringung Rubensstraße (AN/0716/2018)" Beschluss: Kenntnis genommen	1520/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 9.1.4	Nachtrag: 16.05.2018 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen" Zusatz: Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: zurückgestellt	AN/0775/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 9.2	20. Bericht zur Situation Geflüchteter Beschluss: Kenntnis genommen	1354/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage zum 20. Bericht Situation-Geflüchtete 20. Bericht Situation-Geflüchtete
Ö 9.3	Informationen zur Ombudsstelle für Flüchtlinge Zusatz: Die Mitteilung war bereits unter TOP 9.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	1179/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.4	Ressourcenmanagement zur Unterbringung Geflüchteter - Sachstand I. Quartal 2018 Zusatz: Die Mitteilung war bereits unter TOP 9.3 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	1192/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 10	Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Ö 11	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 11.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 11.1.1	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“" Zusatz: Die Anfrage war bereits unter TOP 11.2.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	AN/0463/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 11.1.2	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht (0465/2018)" Zusatz: Die Anfrage war bereits unter TOP 11.2.5 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	AN/0581/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 11.1.3	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Beförderung von E-Scootern durch die KVB: Einsatz der blauen Plakette" Zusatz: Die Anfrage war bereits unter TOP 11.2.6 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0587/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Nachtrag: 16.05.2018 Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates hier: Beförderung von E-Scootern durch die KVB: Einsatz der blauen Plakette AN/0587/2018 Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: Kenntnis genommen	1603/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.1.4	Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu Förderung von Interkulturellen Zentren aus dem Ausschusses für Soziales und Senioren vom 30.01.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1093/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.1.5	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Dr. Mück betreffend "Gewalt in der Pflege" im Ausschuss für Soziales und Senioren (TOP 11.3 vom 14.12.2017) Beschluss: Kenntnis genommen	1015/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.1.6	Nachtrag: 14.05.2018 Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnsiedlung 'Im Mönchsfeld'", TOP 12.6 in der Sitzung vom 01.03.2018 Hier: Neu aufbereitete Tabelle Beschluss: Kenntnis genommen	1519/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Tabellarische Übersicht Strukturdaten Mönchsfeld
Ö 11.1.7	Nachtrag: 16.05.2018 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Dr. Mück betreffend "Vergünstigungen bei der Verbraucherberatung für Köln-Pass Inhaber/innen" Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	1626/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 11.2.1	Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Angebote für Obdachlose" Beschluss: zurückgestellt	AN/0646/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö 11.2.2	Nachtrag: 08.05.2018 Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Ausbildungsduldung" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0717/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 15.05.2018 Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sozialausschuss AN 0717/2018 betreffend "Ausbildungsduldung" Beschluss: Kenntnis genommen	1580/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.3	Mündliche Anfragen
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Veröffentlichung der Broschüre 2020: Köln liebt Vielfalt Diversity Konzept Zusatz: Die Mitteilung war bereits unter TOP 12.5 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	0841/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.2	Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht Zusatz: Die Mitteilung war bereits unter TOP 12.6 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	0465/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Jahresbericht 2017 Quartier Köln
Ö 12.3	Eröffnung einer Einrichtung zur ordnungsrechtlichen Unterbringung obdachloser alleinstehender Frauen in der Gleueler Str. 262-268/ Ecke Zülpicher Str., 50935 Köln („Krieler Dom“) Zusatz: Die Mitteilung war bereits unter TOP 7.3 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	1004/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.4	Bekanntmachung der Broschüre "Gemeinsam fürs Klima in Bilderstöckchen - Eine Erfolgsgeschichte über Bürgerengagement auf Stadtteilebene" Beschluss: Kenntnis genommen	1193/2018	Mitteilung Ausschuss Broschüre Bilderstöckchen bfrei
Ö 12.5	Weiterführung der Postfiliale Köln-Zollstock (Beschluss des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 01.03.2018 bzw. der BV Rodenkirchen vom 19.02.2018) Beschluss: Kenntnis genommen	1417/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Antwortschreiben Postbank 05042018 Anlage 2 Antwortschreiben Deutsche Post AG 10042018
Ö 12.6	Die Verwaltungsreform im Dezernat für Soziales, Integration und Umwelt Beschluss: Kenntnis genommen	1427/2018	Mitteilung Ausschuss 2018-04-26 Anlage Ausschussmitteilung Reformprojekte
Ö 12.7	Nachtrag: 14.05.2018 Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2017-2018 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren Beschluss: Kenntnis genommen	1097/2018	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 14	Beantwortungen von Anfragen
N 15	Mitteilungen
N 16	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 17.3	Mündliche Anfragen
N 18	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 18.1	Prüfbericht Ordnungsgemäße Realisierung vorrangiger Rentenansprüche bei 50 - Amt für Soziales und Senioren
N 19	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 20	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 21	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: