SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 06.09.2018

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Sitzung

SOZ/0033/2018

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-19:30

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung sachkundiger Einwohner
Ö	A Illegale Vermietung von Studentenappartments als Ferienwohnungen in Köln Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1134/2018	Gem. Antrag nach § 5 (Grüne)
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.1	Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2296/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderung Frauenvereine 2018
Ö 3.2	Leitprojekt "Weiterentwicklung des Seniorenpakets vor dem Hintergrund des demografischen Wandels" hier: Koordinierungsstelle für allein lebende Menschen mit Demenz Beschluss: ungeändert beschlossen	2350/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3.3	Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2490/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 Förderübersicht SHG 2018
Ö 4	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Straße 219a, 51063 Köln-Mülheim - Planungsbeschluss Zusatz: Die Beschlussvorlage war unter TOP 4.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0479/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Berliner Straße 219a - Übersichtsplan 1.10000 Anlage 2 - Berliner Straße 219a - Lageplan 1.2000 Anlage 3 - Berliner Straße 219a - Schrägluftbild 1.2000 Anlage 4 - Berliner Straße 219a - Panorama Anlage 5 - Auszug BV Mülheim vom 04.06.2018 Anlage 6 - Auszug TOP 5.1 BauA 0479 2018 Berliner Str. 219a Anlage 8 - Auszug Bauausschuss 17.09.2018 Anlage 9, FA 24-09-2018 - Auszug zu 0479-2018 Anlage 7 - Beantwortung der Fragen des Bauausschusses
Ö 4.2	Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 14.05.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1061/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 8 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 20.09.2018 Anlage 9, FA 24-09-2018 - Auszug zu 1061-2018 Anlage 1 ISEK Porz Mitte Abschlussbericht Anlage 2 KuF final Anlage 3 Gebietsabgrenzung Soziale Stadt Porz Mitte Anlage 4 Beschlussprotokoll Beirat Porz-Mitte vom 05.06.2018 Anlage 5 neu Änderungen nach Beiratssitzung Anlage 6 Verlagerung Berufskolleg Porz 2803/2018 Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 7: Auszug BV Porz 11.09.2018
Ö 4.3	Projektverlängerung - Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 23.08.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	2337/2018	Beschlussvorlage Rat Zwischenbericht Bildungskoordination
Ö 4.4	Antrag des Integrationsrates zum Eckpunktepapier zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen Beschluss: ungeändert beschlossen	2072/2018	Beschlussvorlage Rat ZMI Eckpunktepapier Gremien 2018-06-11 BP IR - Antrag zur Umsetzung des Eckpunktepapieres Stellungnahme zum Beschluss des Integrationsrates
Ö 4.5	Nachtrag: 28.08.2018 Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf, Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1320/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Schrägluftbild Anlage 04 Auszug BauA vom 17.09.2018 Anlage 05 Beantwortung der Fragen des Bauausschusses vom 17.09.2018
Ö 4.6	Nachtrag: 28.08.2018 Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2396/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 04 Auszug Bauausschuss 17.09.2018 Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Schrägluftbild
Ö 4.7	Nachtrag: 29.08.2018 Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. ohne Nr., 51143 Köln-Porz - Planungsbeschluss Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	2384/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Schrägluftbild Anlage 4 Auszug Bauausschuss 17.09.2018 Anlage 5 Auszug FA 24.09.18 Anlage 6 Stlg Vw zur Nachfrage FA
Ö 4.8	Nachtrag: 29.08.2018 Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018 / 2. Teil Beschluss: ungeändert beschlossen	2714/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage zur Beschlussvorlage Vergabe der Mittel für Antirassismustraining 2018
Ö 4.9	Nachtrag: 06.09.2018 Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes Zusatz: Die Beschlussvorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2477/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gesamtstädtischer Übersichtsplan Sportparcours Anlage 2 - Konzept Innerer Grüngürtel Nippes Sportangebote Anlage 3 - Übersicht Sportgeräte Anlage 4 - Auszug Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde 29.01.2018 Anlage 5 - Versiegelte Flächen Anlage 6 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 7 - Alte Vorlagenversion 0861/2018 Anlage 8 - Auszug AUG 21.06.2018 Anlage 9 - Auszug Ausschuss Umwelt und Grün 18.09.2018 Anlage 10, AuszugBPSportA, 18.09.2018 Anlage 11, Auszug aus der BV 5 vom 20.09.2018 Anlage 12, FA 24-09-2018 - Auszug zu 2477-2018 Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 5	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 6	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 7.1.1	Nachtrag: 29.08.2018 Beantwortung der mündlichen Anfrage von SB Herrn Ladenberger betreffend "Genehmigungsfreistellungen" Beschluss: zurückgestellt	2619/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.2	Nachtrag: 06.09.2018 Stellenzusetzungen beim Amt für Wohnungswesen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	2938/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	JobCenter Köln
Ö 8.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 8.1.1	Anfrage der Gruppe Bunt betreffend "Datenschutz im Jobcenter" Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 8.1.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0942/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung betreffend "Datenschutz im Jobcenter" Beschluss: Kenntnis genommen	2752/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe Bunt AN 0942 2018 für SoSe am 06.09.2018
Ö 8.1.2	Nachtrag: 28.08.2018 Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Herrn Dr. Schulz betreffend "Anerkennungsberatung" Beschluss: Kenntnis genommen	2695/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Dr. Schulz Sprachniveau Anerkennung Berufsabschluss für SoSe am 06.09.2018
Ö 8.1.3	Nachtrag: 04.09.2018 Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Nachfragen zum Datenschutz im Jobcenter" Zusatz: Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: zurückgestellt	AN/1201/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 8.2	Bericht des Jobcenter Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2709/2018	Mitteilung Ausschuss TOP 8.2 Bericht des Jobcenter Köln Anlage 1 zum Bericht des JC Ergebnismonitoring Juni 2018
Ö 9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 9.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 9.1.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen" Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 9.1.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	AN/0775/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 9.1.2	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Nutzung von Leichtbauhallen" Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 9.1.3 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0952/2018	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung betreffend "Nutzung von Leichtbauhallen" Beschluss: Kenntnis genommen	2097/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 9.1.3	Nachtrag: 06.09.2018 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Gärtner "Integration von Flüchtlingen" Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	2923/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9.2	Bericht der drei Träger Auszugsmanagement für den Zeitraum 15.10.2015 - 31.12.2017 Zusatz: Die Mitteilung war unter TOP 9.4 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	1516/2018	Mitteilung Ausschuss 2018-06-07Abschlussbericht AM
Ö 9.3	Stellungnahme zur WDR-Berichterstattung "Unterbringung in Beherbergungsbetrieben" sowie „Bauvorhaben Im Grund / Pastor-Wolff-Str.“ Beschluss: Kenntnis genommen	2195/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.4	21. Bericht zur Situation Geflüchteter Beschluss: Kenntnis genommen	2367/2018	Mitteilung Ausschuss 21. Bericht Situation-Geflüchteter Anlage
Ö 9.5	Mitteilung einer Beantwortung zu einer Anfrage aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen" Beschluss: Kenntnis genommen	1990/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1, Auszug aus der Niederschrift TOP 2.1, RPA vom 26.06.2018
Ö 9.6	4. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Beschluss: zurückgestellt	2459/2018	Mitteilung Ausschuss Ombudsstelle 4. Tätigkeitsbericht Endfassung
Ö 9.7	Prüfung der Istkostenerhebung der tatsächlich in den Kommunen anfallenden Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen in Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW Beschluss: Kenntnis genommen	2640/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 2 - Auszug aus RPA 18.09.2018 Anlage 1 - Prüfbericht gpaNRW zur Istkostenerhebung
Ö 9.8	Nachtrag: 03.09.2018 KOMM-AN NRW - Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten in den Kommunen - Sachstandsbericht 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2856/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage zur Mitteilung Komm An 2018
Ö 10	Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Ö 10.1	„Wie inklusiv ist das Quartier?“ Exemplarische Erhebung der Generationengerechtigkeit und Barrierefreiheit zweier Wohnquartiere und Erarbeitung eines hieraus abgeleiteten Kriterienkatalogs hier: Zwischenbilanz Beschluss: Kenntnis genommen	2582/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 2 Präsentation zum Projekt -wie inklusiv ist das quartier- Anlage 1 Presseberichte
Ö 10.2	Neuauflage der Broschüre "Köln Barrierefrei" erschienen Beschluss: Kenntnis genommen	2652/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.3	Nachtrag: 28.08.2018 Sachstand: Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG Beschluss: zurückgestellt	2763/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sachstand E-Scooter-KVB Anlage 2 E Scooter Mitnahme Juli Flyer
Ö 10.4	Nachtrag: 03.09.2018 Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Beschlussempfehlung aus der Sitzung am 29.05.2018 zu "In Rede stehende Dezernatsumbildung auf Basis der Kooperationsvereinbarung CDU / Die Grünen" Beschluss: Kenntnis genommen	2750/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 11	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 11.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 11.1.1	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“" Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0463/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Beantwortung betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“" Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	1917/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 3 - staedtetag aktuell 4 2018 leicht verständnlich für alle
Ö 11.1.2	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Angebote für Obdachlose" Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.3 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0646/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung betreffend "Angebote für Obdachlose" Beschluss: Kenntnis genommen	1902/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.1.3	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Obdachlosigkeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen" Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0815/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung betreffend „Obdachlosigkeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen" Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	1792/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.1.4	Anfrage der Gruppe Bunt betreffend "Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen" Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	AN/0940/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 11.1.5	Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Prüfung der Bereitstellung von Assistenzleistungen zur Unterstützung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik" (TOP 10.1 aus Sozialausschuss v. 09.11.2017) Beschluss: Kenntnis genommen	0186/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.1.6	Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Entwicklung Stadtteilmütter-Projekt in Mülheim" Beschluss: Kenntnis genommen	2316/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.1.7	Ergänzung der Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE Nr. 0193/2017 betreffend "Garantieerklärungen als Alternative zum ausgezahlten Kautionsdarlehen" Beschluss: Kenntnis genommen	2305/2018	Mitteilung Ausschuss Artikel aus Eigentum aktuell, Ausgabe Mai 2018
Ö 11.1.8	Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Ausschussvorsitzenden RM Herr Paetzold im Namen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DieLinke und der FDP-Fraktion vom 22.06.2017 zu „Barrierefreie Ratssitzungen“ Beschluss: Kenntnis genommen	2525/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.1.9	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage des Ausschussvorsitzenden RM Herrn Paetzold betreffend "Ehrenamtskarte und Jugendleitercard" Beschluss: Kenntnis genommen	2596/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Vergünstigungen Köln Stand 08.2018
Ö 11.1.10	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Heuser betreffend "Barrierefreiheit in der Freiluga" Beschluss: Kenntnis genommen	2295/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.1.11	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Herr Dr. Dr. Mück betreffend "Demenznetzwerke in Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	2631/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.1.12	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Heuser betreffend "Stadtteileltern Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	2515/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.1.13	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Herrn Dr. Dr. Mück betreffend "Schwerbehindertenrecht" Beschluss: Kenntnis genommen	2725/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.1.14	Nachtrag: 03.09.2018 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Herrn Dr. Dr. Mück betreffend "Vergünstigungen bei der Verbraucherberatung für Köln-Pass Inhaber/innen" Beschluss: Kenntnis genommen	2901/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Stellungnahme der Verbraucherzentrale NRW
Ö 11.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 11.2.1	Nachtrag: 03.09.2018 Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Deckung des Bedarfs an vollstationären Dauerpflegeplätzen in Köln" Beschluss: zurückgestellt	AN/1144/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 11.3	Mündliche Anfragen
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) Zusatz: Die Mitteilung war unter TOP 12.5 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	1656/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 2 des Berichtes Anlage 3 des Berichtes Bericht über die örtliche Planung nach § 7 APG NRW auf Basis der daten zum Stichtag 31.12.2015 incl. Anlage 1
Ö 12.2	Veröffentlichung Themenberichte 1 und 2 zu den Ergebnissen der "Leben in Köln" - Umfrage Beschluss: zurückgestellt	1904/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Zufriedenheit mit Köln und dem Wohnumfeld UM KSN 2018 2 Anlage 2 Aktive Bürgerschaft UM KSN 2018 3
Ö 12.3	Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	1959/2018	Mitteilung Ausschuss BuT 2014-2017 Kinder und Transferausgaben
Ö 12.4	Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln" Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 26.06.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	2024/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Starke Veedel Sachstandsbericht Mai 2018 Anlage 2 Karte Lebenswerte Veedel
Ö 12.5	Neuverpachtung der Gastronomie im Bürgerhaus Stollwerck Beschluss: Kenntnis genommen	2080/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.6	Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2017 Beschluss: zurückgestellt	2285/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Jahresbericht Koeln2017
Ö 12.7	Ziel- und Leistungsvereinbarungen 2018 der Bürgerhäuser/-zentren Beschluss: Kenntnis genommen	2188/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.8	Mitteilung über eine Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 14.06.2018 betreffend TOP 11.1: Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2017 und bisherige Entwicklung 2018 (Mitteilung 1779/2018) Beschluss: Kenntnis genommen	2567/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 12.9	Projekt „Plan27“ – Aufsuchendes Hilfeangebot für junge Menschen mit psychischen Problemen – Zwischenauswertung nach einem Jahr Projektlaufzeit Beschluss: zurückgestellt	2559/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage1 Anlage2 Anlage3a Anlage3b
Ö 12.10	Kinder– und Jugendgesundheit in Köln – Bericht 2017/2018 Beschluss: zurückgestellt	2560/2018	Mitteilung Ausschuss BR Kinder- und Jugendgesundheit 4
Ö 12.11	Europäischer Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (EHAP) Beschluss: Kenntnis genommen	2513/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.12	Sachstandsbericht zum Projekt "Einwanderung gestalten NRW" Beschluss: Kenntnis genommen	2643/2018	Mitteilung Ausschuss Liste Anregungen Hinweise der Fachtagung Mandatsträger Zwischenbericht 06 2018 Zwischenbericht Anlage 1 Dokumentation Fachtagung politische Mandatsträger 27.02.2018 Zwischenbericht Anlage 2 Dokumentation Besuch Staatssekretärin Güler 12.04.2018 Zwischenbericht Anlage 3 Niederschriften AG LG Zwischenbericht Anlage 4 Zieldatei Zwischenbericht Anlage 5 Maßnahmen die von Kommunen nicht beeinflussbar
Ö 12.13	KölnerLeben erhält erneut BAGSO-Verbraucherempfehlung und KölnerLeben mit Klaaf Beschluss: Kenntnis genommen	2658/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.14	Neues Amt für Integration und Vielfalt (Sachstand zum 15.08.2018) Beschluss: Kenntnis genommen	2753/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage zur Mitteilung Stand 15.08.18 Schaubild
Ö 12.15	Fachtag „Gewalterfahrungen in der Pflege – Vorbeugen und Erkennen“ Kölner Appell gegen Gewalt in der häuslichen Pflege Beschluss: Kenntnis genommen	2755/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.16	Nachtrag: 28.08.2018 Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmen des Integrationsbudgets Beschluss: Kenntnis genommen	2768/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.17	Nachtrag: 06.09.2018 Präventive Hausbesuche Evaluation Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: zurückgestellt	2918/2018	Mitteilung Ausschuss Evaluationsbericht Präventive Hausbesuche Anlage 1 Muster-Anschreiben-Kopf Analge 2 Brief Bürgerin Analge 2 Postkarte Bürgerin
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 14	Beantwortungen von Anfragen
N 15	Mitteilungen
N 15.1	Jahresbericht 2017 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln
N 15.2	Prüfung der Vereinbarung zur Nutzung des Hotels "Zum Bahnhof" in Köln-Dellbrück
N 16	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 17.1.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Unterbringung Geflüchteter in Beherbergungsbetrieben und Mietobjekten"
N 17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 17.3	Mündliche Anfragen
N 18	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 18.1	Prüfbericht zur Flüchtlingsunterbringung im Hotel "Zum Bahnhof" durch 56 – Amt für Wohnungswesen
N 18.2	Nachtrag: 28.08.2018 Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Dienstleistungen „Sprachmittler/Innen" für die Dienststellen Diversity und für das Gesundheitsamt
N 19	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 20	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 21	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: