SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 06.12.2018

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Sitzung

SOZ/0035/2018

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-19:15

Einladung

Niederschrift (öffentlich)

Präsentation zu 12.1, 12.2 und 12.3 Themenberichte im Ausschuss für Soziales und Senioren

Zu TOP 5.1

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung einer sachkundigen Einwohnerin Zusatz: Frau Helga Blümel wurde am 22.11.2018 durch Ratsbeschluss anstelle von Herrn Mercel Hagedorn zur sachkundigen Einwohnerin nach § 58 Abs. IV GO NRW in den Ausschuss Soziales und Senioren gewählt. Beschluss: zurückgestellt
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Nachtrag: 27.11.2018 Nummer 1 Schwer-in-Ordnung-Ausweis: Kostenfreie Bereitstellung von Hüllen für den Schwerbehindertenausweis durch die Stadt Köln Zusatz: Gem. Antrag der Ratsfraktionen Die Linke, SPD und der Gruppe BUNT - zugesetzt - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1700/2018	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö 2.2	Nachtrag: 30.11.2018 Nummer 9 Spielplätze generationsübergreifend und inklusiv bauen Zusatz: Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion der SPD und der Gruppe BUNT - zugesetzt - - Tischvorlage - Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1755/2018	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD)
Ö 3	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.1	Nachtrag: 03.12.2018 Nummer 19 Erstellung eines Berichts über die örtliche Planung nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) Zusatz: - zugesetzt - - Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	3994/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage - Bedarfsprüfung Bericht örtliche Planung
Ö 4	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	2788/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Fortgeschriebenes ISEK für den Sozialraum „Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“ Anlage 2 Finanzierungsübersicht Anlage 3 Beschlussprotokoll BV Chorweiler 15.11.18 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11. Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler
Ö 4.2	Kooperationsprojekt "Forum für Willkommenskultur" der Träger Kölner Flüchtlingsrat e. V. und Kölner Freiwilligen Agentur e. V. Beschluss: ungeändert beschlossen	3153/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Erfahrungsbericht
Ö 4.3	Nachtrag: 27.11.2018 Nummer 2 Standortübergreifende Unterstützung ehrenamtlicher Geflüchtetenarbeit - Ausweitung des Zuschusses für zwei halbe Stellen bei Trägern Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: ungeändert beschlossen	3841/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.4	Nachtrag: 27.11.2018 Nummer 3 Durchführung der Projekte ALVENI links und rechts vom Rhein zur Verbesserung der Lebenssituation von neuzugewanderten Unionsbürgern/-innen, darunter Eltern mit ihren Kindern im Vorschulalter bis zu 7 Jahren im Rahmen des EHAP (Europäischer Hilfsfond für die am stärksten benachteiligten Personen) Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: ungeändert beschlossen	3568/2018	Beschlussvorlage Rat Schreiben BMAS 14.09.18 ALVENI links vom Rhein Schreiben BMAS 14.09.18 ALVENI rechts vom Rhein Mitteilung 2513 2018 Antrag Endfassung 12.10.18 links vom Rhein Teilprojekt 01 Endfassung 12.10.18 links vom Rhein Teilprojekt 02 Endfassung 121018 links vom Rhein Teilprojekt 03 Endfassung 121018 links vom Rhein Teilprojekt 04 Endfassung 121018 links vom Rhein Teilprojekt 05 Endfassung 121018 links vom Rhein Teilprojekt 06 Endfassung 121018 links vom Rhein Teilprojekt 07 Endfassung 121018 links vom Rhein Antrag Endfassung 12.10.18 rechts vom Rhein Teilprojekt 01 Endfassung 12.10.18 rechts vom Rhein Teilprojekt 02 Endfassung 12.10.18 rechts vom Rhein Teilprojekt 03 Endfassung 12.10.18 rechts vom Rhein Teilprojekt 04 Endfassung 12.10.18 rechts vom Rhein Teilprojekt 05 Endfassung 12.10.18 rechts vom Rhein
Ö 4.5	Nachtrag: 07.12.2018 Nummer 22 TOP 4.4, Beschlussvorlage Durchführung der Projekte ALVENI links und rechts vom Rhein zur Verbesserung der Lebenssituation von neuzugewanderten Unionsbürgern/-innen, darunter Eltern mit ihren Kindern im Vorschulalter bis zu 7 Jahren im Rahmen des EHAP (Europäischer Hilfsfond für die am stärksten benachteiligten Personen) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1814/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 5	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 6	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 6.1	Nachtrag: 03.12.2018 Nummer 16 Kölner Vielfaltskampagne Unsere Vielfalt. Kölns Stärke. Zusatz: - zugesetzt - - Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	3967/2018	Mitteilung Ausschuss www.express.de koeln das-wurde-zeit-koeln-hat-jetzt-ein 80 Mitarbeiter Stadt Köln stellte neues Amt für Integration und Vielfalt vor Kölnische Rundschau Köln Neues Amt für Integration und Vielfalt Kampagne „Unsere Vielfalt. Kölns Stärke.“ rheinische-anzeigenblaetter.de
Ö 6.2	Nachtrag: 03.12.2018 Nummer 15 Fotoausstellung zum Thema TRANSGENDER im Stadthaus Deutz Zusatz:* - zugesetzt - - Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	3954/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zu TOP 3.1 Mitteilung StadtAG Transgender Ausstellung
Ö 6.3	Bericht vom Treffen des "Rainbow Cities Network" 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	4001/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 "One pager"- Bericht LGBT Policies Cologne Anlage 2 "One pager"-Bericht "Current good practice" Cologne
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Bericht Wohnen in Köln 2017 Zusatz: Dieser Bericht war unter TOP 7.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Halten Sie bitte die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	3358/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.1.1	Nachtrag: 04.12.2018 Nummer 21 Entwicklung des Bestandes an preisgünstigen geförderten Mietwohnungen in Köln Zusatz: - zugesetzt - - Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	3998/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.2	Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen) Bericht zum Stand der Umsetzung Beschluss: Kenntnis genommen	3307/2018	Mitteilung Ausschuss 2018 10 25 Sachstandsbericht StEK Wohnen Neue Karte
Ö 7.3	Anfragen und Beantwortungen
Ö 7.3.1	Nachtrag: 03.12.2018 Nummer 11 Drohender Wohnungsverlust in Köln Zusatz: Anfrage der Gruppe BUNT - zugesetzt - - Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	AN/1762/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 7.3.2	Nachtrag: 03.12.2018 Nummer 18 Verwendung der Kosten der Unterkunft - stadtunmittelbarer Wohnungsbestand Zusatz: Anfrage der Fraktion der SPD - zugesetzt - - Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	AN/1774/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 8	JobCenter Köln
Ö 8.1	Nachtrag: 28.11.2018 Nummer 5 Bericht des Jobcenter Köln zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 06.12.2018 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3901/2018	Mitteilung Ausschuss Bericht des Jobcenter Köln Anlage 1 KFL Jahresbericht 2017 Bericht des Jobcenter Köln Anlage 2 Ergebnismonitoring Oktober 2018 TOP 8.2 Bericht des Jobcenter Köln
Ö 8.2	Anfragen und Beantwortungen
Ö 8.2.1	Nachtrag: 03.12.2018 Nummer 14 Kosten für Bildungsbedarf von Transferleistungsempfängern Zusatz: Anfrage der Ratsfraktion Die Linke - zugesetzt - - Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	AN/1764/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö 8.2.2	Nachtrag: 03.12.2018 Nummer 10 „Hartz IV“-Sanktionen des Jobcenters in Köln Zusatz: Anfrage der Gruppe BUNT - zugesetzt - - Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	AN/1761/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 9.1	5. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3404/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 5. Tätigkeitsbericht Ombudsstelle Endfassung
Ö 9.2	Anfragen und Beantwortungen
Ö 10	Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Ö 10.1	Ermäßigungen für Menschen mit Behinderung und ihre Begleitpersonen in städtischen Sportstätten, Kultur- und Bildungseinrichtungen Beschluss: Kenntnis genommen	3064/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Ermäßigungen für MmB in städtischen Einrichtungen Anlage 2 Ermäßigungen für MmB in städtischen Einrichtungen Antworten
Ö 11	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 11.1.1	Nachtrag: 03.12.2018 Nummer 12 Neufassung der Satzung des LVR über die Heranziehung der Fachstellen für behinderte Menschen im Arbeitsleben – Auswirkungen für die Stadt Köln Zusatz: Gem. Anfrage der CDU Ratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - zugesetzt - - Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	AN/1763/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 11.2	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 11.2.1	Psychosoziale Betreuung von Flüchtlingen in Köln Zusatz: Anfrage der Gruppe BUNT vom 31.10.2018 Beschluss: zurückgestellt	AN/1514/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 11.2.2	Wohngeld statt Sozialwohnungen Zusatz: Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.11.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1358/2018	FDP Anfrage nach § 4
Ö 11.2.2.1	Nachtrag: 03.12.2018 Nummer 13 Wohngeld statt Sozialwohnungen Beantwortung einer Anfrage der FDP Fraktion AN/1358/2018 Zusatz: - zugesetzt - - Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	3917/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.2.3	Deckung des Bedarfs an vollstationären Dauerpflegeplätzen in Köln Zusatz: Gemeinsame Anfrage der CDU Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 30.08.2018 Diese Anfrage war bereits in der Sitzung vom 06.11.2018 auf der Tagesordnung und wurde auf diese Sitzung verschoben. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1144/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 11.2.3.1	Nachtrag: 28.11.2018 Nummer 8 Deckung des Bedarfs an vollstationären Dauerpflegeplätzen in Köln Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.09.2018 Zusatz: Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.09.2018 - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3905/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.2.4	Berücksichtigung der Bedarfe von Lesben, Schwulen und Transgender im Bereich der Alten-, stationären und ambulanten Pflege Zusatz: Anfrage der Sachkundigen Einwohnerin Frau Brauckmann vom 30.08.2018 siehe auch AN 1557/2018 aus der Stadtarbeitsgemeinschaft LST Beschluss: Kenntnis genommen		Anfrage zum Bericht Alten-und Pflegegesetz NRW Sozialausschuss 6.9.2018
Ö 11.2.4.1	Nachtrag: 28.11.2018 Nummer 7 Beantwortung einer Anfrage von Carolina Brauckmann (AN/1557/2018) zum Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) (1656/2018) Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3909/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.2.5	Nachtrag: 28.11.2018 Nummer 6 Überblick über die in Köln vorhandenen Programme der Fachplanung für Seniorinnen und Senioren Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Heuser vom 06.09.2018 - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3699/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsstabelle
Ö 11.3	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 11.4	Mündliche Anfragen
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Veröffentlichung Themenberichte 1 und 2 zu den Ergebnissen der "Leben in Köln" - Umfrage Zusatz: Dieser Bericht war unter TOP 12.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Halten Sie bitte die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	1904/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Zufriedenheit mit Köln und dem Wohnumfeld UM KSN 2018 2 Anlage 2 Aktive Bürgerschaft UM KSN 2018 3
Ö 12.2	Kölner Statistische Nachrichten 4/2018 Erwerbstätigkeit und wirtschaftliche Lage der Kölner Bevölkerung - Ergebnisse der "Leben in Köln"-Umfrage 2016 Zusatz: Dieser Bericht war unter TOP 12.6 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Halten Sie bitte die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	3058/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Leben in Köln Umfrage 2016 Themenbericht 3 Erwerbsbeteiligung
Ö 12.3	Kölner Statistische Nachrichten 5/2018 Wohnen in Köln - Ergebnisse der "Leben in Köln"-Umfrage 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	3555/2018	Mitteilung Ausschuss Wohnen in Köln UM KSN 2018 5
Ö 12.4	Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Statistik 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	3362/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Statistik 2017 Anlage 2
Ö 12.5	Tätigkeitsbericht "Kommunales Bündnis für Arbeit in Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	3165/2018	Mitteilung Ausschuss Tätigkeitsbericht 2018 final
Ö 12.6	Kommunale Förderung der Glücksspielberatung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3717/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Aktualisiertes-Handlungskonzept Stand 01.11.2018 Anlage 2 Sachstandsbericht kommunale-Förderung-Glücksspielberatung 08.11.2018 Anlage 3 Tab Historie Ausschuesse
Ö 12.7	Nachtrag: 28.11.2018 Nummer 4 Mitteilung zum Bericht zur Situation wohnungloser und von Wohnunglosigkeit bedrohter Frauen in der Stadt Köln- Jahresbericht 2017 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3849/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Wohnunglose Frauen 2017-Gesamtzahl und Alter Anlage 2 Wohnunglose Frauen 2017- Nationalität Bericht 2017 Endfassung 17.09.2018
Ö 12.8	Nachtrag: 04.12.2018 Nummer 20 Streetworkangebot für volljährige Wohnungslose Zusatz: - zugesetzt - - Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	3889/2018	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 14	Beantwortungen von Anfragen
N 15	Mitteilungen
N 16	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 17.3	Mündliche Anfragen
N 18	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 19	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 20	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 21	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: