SessionNet | 32. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 26.04.2018

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Sitzung

STA/0032/2018

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:10-17:55

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Angsträume auf städtischen Flächen hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.02.2018 in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2018, TOP 5.2.1 Beschluss: Kenntnis genommen	0677/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Beantwortung der Anfrage (AN/0396/2018) der Fraktion Die Linke vom 08.03.2018 betreffend "Revitalisierung der Porzer Innenstadt" - TOP 5.2 der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 15.03.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1032/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Offene Anfragen
Ö 2.1.1	Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.12.2017 betreffend "Nah- und Fernwärme in Köln"	AN/1879/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.1.2	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2018 betreffend "Städtebauförderung nutzen"	AN/0406/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 2.1.3	Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion, der Ratsgruppe GUT und der Ratsgruppe Bunt vom 14.03.2018 betreffend "Neuaufstellung des Regionalplans" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0417/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 2.2	Aktuelle Anfragen
Ö 2.2.1	Nachtrag: 17.04.2018 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Genossenschaftlicher Wohnungsbau in Köln/Wohnungsbauleitstelle" Zusatz: -zugesetzt-	AN/0585/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2.2.2	Nachtrag: 19.04.2018 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend „Starke Veedel – starkes Köln“ weiterhin in Gefahr? Zusatz: -zugesetzt-	AN/0604/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Parkstadt Süd; Errichtung eines Stadtteilbüros durch Umbau und Nutzungsänderung von bestehenden Räumlichkeiten im Verwaltungstrakt der Großmarkthalle Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0674/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1
Ö 5.2	Genehmigungsverfahren nach § 6 Abs. 1 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) für das Vorhaben ''Errichtung und Betrieb eines Hubschrauber-Sonderlandeplatzes auf dem Klinikgelände des St.-Katharinen-Hospitals in Frechen'' Zusatz: Abschließender Beschluss -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	0894/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 – Übersichtskarte ' Stadtplan Anlage 2 - Darstellung der An- und Abflugflächen Anlage 3 - Stellungnahme an die Bezirksregierung Düsseldorf
Ö 5.3	Genehmigungsverfahren nach § 6 Abs. 1 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) für das Vorhaben ''Verlegung des Bestandshubschrauber-Sonderlandeplatzes (Gebäude 8a) auf das Dach des Herzzentrums des Universitätsklinikums Köln (Gebäude 40)'' Zusatz: Abschließender Beschluss -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	0907/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtskarte ' Stadtplan Anlage 2 - Auszug aus der Standortwahl des Universitätsklinikums Köln Anlage 3 - Architekturplanung mit Ansicht von Süden Anlage 4 - Stellungnahme an die Bezirksregierung Düsseldorf
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Baubeschluss für die Herstellung einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und die Umgestaltung der Pipinstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Vorberatung für den Rat Beschluss: geändert beschlossen	1944/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan Erneuerung der Treppenanlage und Umgestaltung Pipinstraße Anlage 2 - Lageplan Treppenbauwerk Anlage 3.1 - Schreiben Rechnungsprüfungsamt Anlage 3.2 - Stellungnahme an das Rechnungsprüfungsamt Anlage 4 - Lageplan stadträumlichen Zusammengang Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 05.12.2017 Anlage 6 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 14.12.2017 Anlage 7.1 Stellungnahme der Verwaltung Änderungsvorschläge Anlage 7.2 - Stellungnahme der Verwaltung - Lageplan Neubaumpflanzungen Anlage 7.3 - Stellungnahme der Verwaltung - Lageplan mit verbreitertem Fußgängerüberweg Anlage 8 Auszug BV1 07.12.2017 Anlage 9 - Auszug StEA 26.04.2018 Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 15.05.2018 Anlage 11 Auszug aus Beschlussprotokoll Finanzausschuss 04.06.2018
Ö 6.2	Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz Zusatz: -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt	2911/2017	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (1) - Ursprungsfassung Anlage 1 Lageplan Deutz-Mülheimer-Straße Anlage 2 Lageplan EÜ Bauwerk A bis E Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 17.04.2018 Anlage 4 - Grundriss Fahr- und Verteilerebene Anlage 5 - Haltestelle Bestand Schnitte Anlage 6 - Darstellung bauliche Vorleistungen
Ö 6.3	Planung einer temporären Fuß- und Radwegerampe von der unterstromigen linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke zum Breslauer Platz Zusatz: Vorberatung für den Verkehrsausschuss und den Finanzausschuss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3561/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Variante 1 Anlage 2 - Längsschnitt Variante 1 Anlage 3 - Stellungnahme 1 der Denkmalschutzbehörde Anlage 4 - Stellungnahme 2 der Denkmalschutzbehörde Anlage 5 - Foto technische Anlagen Brückenpfeiler A Anlage 6 - Antwort Rechnungsprüfungsamt Anlage 7 - Erläuterung zur Verkehrszählung Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 17.04.2018 Anlage 8.1 - Änderungsantrag FDP aus Verkehrsausschuss
Ö 6.4	Neubau des Kölnischen Stadtmuseums und des Studiengebäudes für das Römisch-Germanische Museum im Rahmen des Neubaus Historische Mitte Hier: Erweiterter Planungsbeschluss auf der Basis der Weiterentwicklung des Wettbewerbsentwurfs des Büros Staab Architekten, erster Preisträger des Realisierungswettbewerbs Zusatz: Sammelumdruck vom 22.03.2018 Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0353/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Weiterentwicklung Wettbewerbsentwurf und Visualisierungen Staab Architekten Anlage 2 Erlaeuterungsbericht Staab Architekten Anlage 3 Hohe Domkirche Köln zur Bedeutung des Neubauprojekts Anlage 4 Museen zur Bedeutung des Neubauprojekts Anlage 5 Büro Imorde zur Bedeutung des Neubauprojekts Anlage 6 Argumente gegen die Zeughausstraße Anlage 7 Grobkostenprognose Varianten A und B Anlage 8 Kostenentwicklung in Bauprojekten Anlage 9 Kosten- und Terminrisiken Anlage 10 Planunterlage Leitungen Iststand und Studie Leitungsverlegung Anlage 11 Massenstudie Erweiterung und Generalsanierung Kölnisches Stadtmuseum Anlage 12 Gutachten Hecker Werner Himmelreich Anlage 13 Auszug aus dem Protokoll der Preisgerichtssitzung Anlage 14 Grundlagenvereinbarung Anlage 15 Beschlussvorlage Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln Vorlage 2358 2017 Anlage 16 Vorabauszug Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Internationales / Vergaben vom 23.04.2018 Anlage 17, Auszug aus dem Auschuss Kunst und Kultur vom 03.05.2018 allgemeine Informationen zu den Leistungsphasen nach HOAI
Ö	Zusatz- bzw. Änderungsantrag der sachkundigen Einwohnerin im Stadtentwicklungsausschuss auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Röttger-Schulz Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien		Historische Mitte Antrag Behindertenvertretung
Ö	Nachtrag: 26.04.2018 Zusatz- bzw. Änderungsantrag des sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Adolf Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0648/2018	Antrag zur Vorlage 0353/2018
Ö 6.5	Förmliche Festsetzung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs 'Deutzer Hafen' Zusatz: Sammelumdruck vom 06.03.2018 Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	0507/2018	Beschlussvorlage Rat 0507-2018 Anlage-0 Dringlichkeitsbegründung 0507-2018 Anlage-1 Satzung 0507-2018 Anlage-2 Begründung 0507-2018 korrigierte Anlage-3 Vorbereitende Untersuchung 0507-2018 Anlage-4 Darstellung Liegenschaftskarte 0507-2018 Anlage-6 Beschluss-BV-Porz 0507-2018 Anlage-6a Stellungnahme Beschluss-BV7 Anlage 7 Vorab-Auszug Liegenschaftsausschuss 12.04.2018
Ö 6.6	Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'Südliche Innenstadterweiterung/Parkstadt Süd' in Köln-Bayenthal/-Raderberg/-Zollstock/-Sülz nach § 25 Satz 1 Nr. 2 BauGB Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	0963/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeit 0963 2018 Anlage-1 0963-2018 Satzung Anlage-2 0963-2018 Übersicht-Eigentumsverhältnisse Anlage 3 Vorabauszug Liegenschaftsausschuss vom 12.04.2018
Ö 6.7	Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion (Festwiese Eil und Leidenhausener Platz)" in Köln-Porz-Eil aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil) in Kooperation mit den Stadtentwässerungsbetrieben hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Beauftragung der externen Planungsleistungen inkl. Umsetzung eines Workshops Zusatz: Vorberatung für den Rat -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	0692/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Leistungsbeschreibung Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 BDP Stadt Anlage 5 BDP SteB Anlage 0
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Rochusstraße in Köln-Ossendorf Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	0328/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Städtebauliches Konzept Anlage 3 Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Stellungnahmen Anlage 4 Abwägungstabelle § 4 Abs. 1 BauGB
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486 - 494 in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	3698/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 3 städtebauliches Konzept Anlage 4 Luftbild Anlage 5 Ausschnitt FNP Anlage 6 Niederschrift BV 4 Anlage 2 Begruendung Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Seeadlerweg in Köln-Ehrenfeld Beschluss: geändert beschlossen	3701/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Begruendung Anlage 3 Städtebauliches Konzept Anlage 4 Ausschnitt B-Plan Anlage 5 Ausschnitt FNP Anlage 6 Niederschrift BV 4 Anlage 7
Ö 10.3	Beschluss über 1. die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Eygelshovener Straße/Sürther Straße in Köln-Rodenkirchen, 2. die Aufhebung eines Einleitungsbeschlusses zur Aufstellung eines Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Eygelshovener Straße in Köln-Rodenkirchen. Zusatz: -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt	0158/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich aktuelles Verfahren Anlage 2 Geltungbereich ehem aufzuheben Anlage 3 ehemaliger Beschluss 08.05.2014-neu EK Anlage 4 Erläuterungstext Endfassung Anlage 5 Planungskonzept B-Plan Vorentwurf neu Anlage 6 Luftbild neu Anlage 7 FNP Bestand neu Anlage 8 9.2.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 19.03.2018 Anlage 9 Anlage 10 Eygelshovener Straße + Sürther Straße
Ö 10.4	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Volkhovener Straße" in Köln-Esch/Auweiler Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	0788/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.5	Nachtrag: 17.04.2018 Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 74399/04 Arbeitstitel: Glashüttenstraße in Köln-Porz; Ergänzte Beschlussvorlage nach Erarbeitung eines alternativen Nutzungskonzepts zur Entwicklung eines Grundschul- und Musikcampus Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	0928/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 neu Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 NEU Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 NEU Anlage 7 1 NEU Anlage 8 neu Anlage 9 NEU
Ö 10.6	Nachtrag: 24.04.2018 Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Simonskaul in Köln-Weidenpesch Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	1204/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler; Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Vorberatung für den Rat Beschluss: geändert beschlossen	2298/2017	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat 06.02.2018 Anlage 1 - Flächenpässe Anlage 2 - Auszug BV Chorweiler - 08.03.2018 Anlage 4 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss vom 26.04.2016 Anlage 3 Bürgereingabe
Ö	Nachtrag: 26.04.2018 Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und FDP Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0659/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 16.2	Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 26.09.2017 über die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung hier: Erweiterung des Geltungsbereichs mit dem Ziel, eine Marktnutzung mit nahversorgendem und zentrenrelevantem Handel auf der Fläche des Autokinos bauleitplanerisch zu unterbinden. Zusatz: -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt	3098/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 1. 1 Anlage 2
Ö 16.3	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen; hier: Planunterlagen den stadtgesellschaftlichen Anforderungen anpassen; Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 65460/04 Zusatz: -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt	0531/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf (VEP) Nummer 70346/03 Arbeitstitel: Langeler Berg in Köln-Porz-Langel Beschluss: Kenntnis genommen	0261/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Begründung zur Offenlage Anlage 3 textliche Festsetzungen Anlage 4 verkleinerter Bebauungsplan-Entwurf zu Anlage 2 ---Urkunde---
Ö 17.2	Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen) Wiederaufnahme der Baulückenbearbeitung Ergebnisse 2017 und weiteres Vorgehen Beschluss: Kenntnis genommen	0553/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Stadtteilübersicht
Ö 17.3	Bebauungsplan-Entwurf 66470/06 Arbeitstitel: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des vereinfachten Verfahrens nach § 13 BauGB Beschluss: Kenntnis genommen	0575/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 3 B-Plan Anlage 2 Begründung nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 2 ---Urkunde---
Ö 17.4	Stadtbahnanbindung Rondorf / Meschenich-Nord hier: Ergebnisse der vereinfachten Nutzen-Kosten-Untersuchung Beschluss: Kenntnis genommen	0628/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Lageplan zum städtebaulichen Entwurf Anlage 2 - Lageplan Gesamtübersicht
Ö 17.5	Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Köln vom 02. Februar 2018 für den Bau der B 51n - Ortsumgehung Meschenich Beschluss: Kenntnis genommen	0827/2018	Mitteilung Ausschuss Lageplan planfestgestellte Trasse
Ö 17.6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf 63465/02 Arbeitstitel: Neubau Campus Alte Wagenfabrik in Köln-Ehrenfeld hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: Kenntnis genommen	0869/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung § 3 Abs. 2 BauGB zu Anlage 2 ---Urkunde--- Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 B-Plan Anlage 4 VEP
Ö 17.7	Neue Kölner Statistik 1/2018 Beschluss: Kenntnis genommen	0944/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 2018 03 23 NKS Bevölkerung 2017
Ö 17.8	Wohnraumförderung 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	0999/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1, Übersicht Förderbausteine Anlage 2 Veränderung WFB 2018 Anlage 3
Ö 17.9	Jahresbericht 2017 der Koordinationsstelle Klimaschutz Beschluss: zurückgestellt	1050/2018	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht 2017
Ö 17.10	Förderung der Elektromobilität - Was tut die Verwaltung? hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2018, TOP 5.2.3 Beschluss: Kenntnis genommen	0936/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 17.11	Städtebaulicher Entwicklungsbereich "Deutzer Hafen"- Verkehrsplanung Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1282/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Beschluss Liegenschaftsausschuss Anlage 2 Beschluss BV 7
Ö 17.12	Nachtrag: 25.04.2018 Mitteilung: Sachstandsbericht zu Verfahren Spielcasino Deutz Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1005/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 05.03.2018
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: