Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
Ö 1.1 | Angsträume auf städtischen Flächen
hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.02.2018 in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2018, TOP 5.2.1 Beschluss: Kenntnis genommen | 0677/2018 | |
Ö 1.2 | Beantwortung der Anfrage (AN/0396/2018) der Fraktion Die Linke vom 08.03.2018 betreffend "Revitalisierung der Porzer Innenstadt" - TOP 5.2 der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 15.03.2018
Beschluss: Kenntnis genommen | 1032/2018 | |
Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
Ö 2.1 | Offene Anfragen | ||
Ö 2.1.1 | Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.12.2017 betreffend "Nah- und Fernwärme in Köln" | AN/1879/2017 | |
Ö 2.1.2 | Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2018 betreffend "Städtebauförderung nutzen" | AN/0406/2018 | |
Ö 2.1.3 | Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion, der Ratsgruppe GUT und der Ratsgruppe Bunt vom 14.03.2018 betreffend "Neuaufstellung des Regionalplans"
Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0417/2018 | |
Ö 2.2 | Aktuelle Anfragen | ||
Ö 2.2.1 | Nachtrag: 17.04.2018
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Genossenschaftlicher Wohnungsbau in Köln/Wohnungsbauleitstelle" Zusatz: -zugesetzt- | AN/0585/2018 | |
Ö 2.2.2 | Nachtrag: 19.04.2018
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend „Starke Veedel – starkes Köln“ weiterhin in Gefahr? Zusatz: -zugesetzt- | AN/0604/2018 | |
Ö 3 | Anträge | ||
Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
Ö 5.1 | Parkstadt Süd; Errichtung eines Stadtteilbüros durch Umbau und Nutzungsänderung von bestehenden Räumlichkeiten im Verwaltungstrakt der Großmarkthalle
Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0674/2018 | |
Ö 5.2 | Genehmigungsverfahren nach § 6 Abs. 1 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) für das Vorhaben ''Errichtung und Betrieb eines Hubschrauber-Sonderlandeplatzes auf dem Klinikgelände des St.-Katharinen-Hospitals in Frechen''
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0894/2018 | |
Ö 5.3 | Genehmigungsverfahren nach § 6 Abs. 1 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) für das Vorhaben ''Verlegung des Bestandshubschrauber-Sonderlandeplatzes (Gebäude 8a) auf das Dach des Herzzentrums des Universitätsklinikums Köln (Gebäude 40)''
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0907/2018 | |
Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
Ö 6.1 | Baubeschluss für die Herstellung einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und die Umgestaltung der Pipinstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen | 1944/2017 | |
Ö 6.2 | Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz
Zusatz: -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt | 2911/2017 | |
Ö 6.3 | Planung einer temporären Fuß- und Radwegerampe von der unterstromigen linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke zum Breslauer Platz
Zusatz: Vorberatung für den Verkehrsausschuss und den Finanzausschuss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3561/2017 | |
Ö 6.4 | Neubau des Kölnischen Stadtmuseums und des Studiengebäudes für das Römisch-Germanische Museum im Rahmen des Neubaus Historische Mitte
Hier: Erweiterter Planungsbeschluss auf der Basis der Weiterentwicklung des Wettbewerbsentwurfs des Büros Staab Architekten, erster Preisträger des Realisierungswettbewerbs Zusatz: Sammelumdruck vom 22.03.2018 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 0353/2018 | |
Ö | Zusatz- bzw. Änderungsantrag der sachkundigen Einwohnerin im Stadtentwicklungsausschuss auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Röttger-Schulz
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | ||
Ö | Nachtrag: 26.04.2018
Zusatz- bzw. Änderungsantrag des sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Adolf Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | AN/0648/2018 | |
Ö 6.5 | Förmliche Festsetzung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs 'Deutzer Hafen'
Zusatz: Sammelumdruck vom 06.03.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen | 0507/2018 | |
Ö 6.6 | Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'Südliche Innenstadterweiterung/Parkstadt Süd' in Köln-Bayenthal/-Raderberg/-Zollstock/-Sülz nach § 25 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 0963/2018 | |
Ö 6.7 | Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion (Festwiese Eil und Leidenhausener Platz)" in Köln-Porz-Eil aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil) in Kooperation mit den Stadtentwässerungsbetrieben
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Beauftragung der externen Planungsleistungen inkl. Umsetzung eines Workshops Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 0692/2018 | |
Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Rochusstraße in Köln-Ossendorf
Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 0328/2018 | |
Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
Ö 10.1 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486 - 494 in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 3698/2017 | |
Ö 10.2 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Seeadlerweg in Köln-Ehrenfeld Beschluss: geändert beschlossen | 3701/2017 | |
Ö 10.3 | Beschluss über
1. die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Eygelshovener Straße/Sürther Straße in Köln-Rodenkirchen, 2. die Aufhebung eines Einleitungsbeschlusses zur Aufstellung eines Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Eygelshovener Straße in Köln-Rodenkirchen. Zusatz: -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt | 0158/2018 | |
Ö 10.4 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Volkhovener Straße" in Köln-Esch/Auweiler Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen | 0788/2018 | |
Ö 10.5 | Nachtrag: 17.04.2018
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 74399/04 Arbeitstitel: Glashüttenstraße in Köln-Porz; Ergänzte Beschlussvorlage nach Erarbeitung eines alternativen Nutzungskonzepts zur Entwicklung eines Grundschul- und Musikcampus Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt | 0928/2018 | |
Ö 10.6 | Nachtrag: 24.04.2018
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Simonskaul in Köln-Weidenpesch Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes Beschluss: zurückgestellt | 1204/2018 | |
Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
Ö 16.1 | Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;
Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen | 2298/2017 | |
Ö | Nachtrag: 26.04.2018
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und FDP Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0659/2018 | |
Ö 16.2 | Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 26.09.2017 über die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung
hier: Erweiterung des Geltungsbereichs mit dem Ziel, eine Marktnutzung mit nahversorgendem und zentrenrelevantem Handel auf der Fläche des Autokinos bauleitplanerisch zu unterbinden. Zusatz: -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt | 3098/2017 | |
Ö 16.3 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen;
hier: Planunterlagen den stadtgesellschaftlichen Anforderungen anpassen; Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 65460/04 Zusatz: -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt | 0531/2018 | |
Ö 17 | Mitteilungen | ||
Ö 17.1 | Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan-Entwurf (VEP) Nummer 70346/03 Arbeitstitel: Langeler Berg in Köln-Porz-Langel Beschluss: Kenntnis genommen | 0261/2018 | |
Ö 17.2 | Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen)
Wiederaufnahme der Baulückenbearbeitung Ergebnisse 2017 und weiteres Vorgehen Beschluss: Kenntnis genommen | 0553/2018 | |
Ö 17.3 | Bebauungsplan-Entwurf 66470/06
Arbeitstitel: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des vereinfachten Verfahrens nach § 13 BauGB Beschluss: Kenntnis genommen | 0575/2018 | |
Ö 17.4 | Stadtbahnanbindung Rondorf / Meschenich-Nord
hier: Ergebnisse der vereinfachten Nutzen-Kosten-Untersuchung Beschluss: Kenntnis genommen | 0628/2018 | |
Ö 17.5 | Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Köln vom 02. Februar 2018 für den Bau der B 51n - Ortsumgehung Meschenich
Beschluss: Kenntnis genommen | 0827/2018 | |
Ö 17.6 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf 63465/02
Arbeitstitel: Neubau Campus Alte Wagenfabrik in Köln-Ehrenfeld hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: Kenntnis genommen | 0869/2018 | |
Ö 17.7 | Neue Kölner Statistik 1/2018
Beschluss: Kenntnis genommen | 0944/2018 | |
Ö 17.8 | Wohnraumförderung 2018
Beschluss: Kenntnis genommen | 0999/2018 | |
Ö 17.9 | Jahresbericht 2017 der Koordinationsstelle Klimaschutz
Beschluss: zurückgestellt | 1050/2018 | |
Ö 17.10 | Förderung der Elektromobilität - Was tut die Verwaltung?
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2018, TOP 5.2.3 Beschluss: Kenntnis genommen | 0936/2018 | |
Ö 17.11 | Städtebaulicher Entwicklungsbereich "Deutzer Hafen"- Verkehrsplanung
Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 1282/2018 | |
Ö 17.12 | Nachtrag: 25.04.2018
Mitteilung: Sachstandsbericht zu Verfahren Spielcasino Deutz Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 1005/2018 | |
Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
N 22 | Anträge | ||
N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 05.03.2018 | ||
N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
N 26 | Mitteilungen | ||
N 27 | Mündliche Anfragen |