Sitzung
STA/0033/2018
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:00-18:16

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung einer gemeinsamen Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP-Fraktion, der Ratsgruppe GUT und der Ratsgruppe Bunt betreffend "Neuaufstellung des Regionalplans (AN/0417/2018)"

Beschluss: Kenntnis genommen

1325/2018
Ö 1.2
Nachtrag: 09.05.2018
Beantwortung der Anfrage des RM Frenzel aus der 28. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 09.11.2017 betreffend TOP 18.4 Fitnesscenter in Gewerbegebieten

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

1487/2018
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Offene Anfragen
 
Ö 2.1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.12.2017 betreffend "Nah- und Fernwärme in Köln"
AN/1879/2017
Ö 2.1.2
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Städtebauförderung nutzen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0406/2018
Ö
Nachtrag: 15.05.2018
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1563/2018
Ö 2.1.3
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Genossenschaftlicher Wohnungsbau in Köln/Wohnungsbauleitstelle"
AN/0585/2018
Ö 2.1.4
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend „Starke Veedel – starkes Köln“ weiterhin in Gefahr?

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0604/2018
Ö
Nachtrag: 16.05.2018
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1359/2018
Ö 2.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 2.2.1
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Hallen Kalk - Werkstattverfahren für die Katz‘?"
AN/0655/2018
Ö 2.2.2
Nachtrag: 15.05.2018
Anfrage der Ratsgruppe BUNT betreffend "3D-Bebauungspläne in Köln?"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

AN/0751/2018
Ö 2.2.3
Nachtrag: 22.05.2018
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Bebauungsplanaufstellung für Lövenich"
AN/0791/2018
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Nachtrag: 17.05.2018
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Bekanntmachung des Städtebauförderprogramms „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2018“
Köln muss sich um Förderungen für soziale Integration im Quartier bemühen!"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0779/2018
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Grundstücksverkauf im Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen, 3. Bauabschnitt
Baufelder "Sonnentauweg" und "Waldmeisterweg" - Konzeptausschreibung

Zusatz: Vorberatung für den Liegenschaftsausschuss

Beschluss: zurückgestellt

0718/2018
Ö
Nachtrag: 09.05.2018
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: zurückgestellt

AN/0722/2018
Ö
Nachtrag: 16.05.2018
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0773/2018
Ö 6.2
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte

Zusatz: Vorberatung für den Rat
-zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

1061/2018
Ö 6.3
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
hier: Interimsangebote

Zusatz: Vorberatung für den Rat
-zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1037/2018
Ö 6.4
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
hier: Dauerhafte Erweiterungen

Zusatz: Vorberatung für den Rat
-zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1075/2018
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept "Eisenbahnersiedlung" in Köln-Porz-Gremberghoven, Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0647/2018
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Geschäfts- und Wohngebäude Ehrenfeldgürtel 125 in Köln-Ehrenfeld
Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1131/2018
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 74399/04
Arbeitstitel: Glashüttenstraße in Köln-Porz;
Ergänzte Beschlussvorlage nach Erarbeitung eines alternativen Nutzungskonzepts zur Entwicklung eines Grundschul- und Musikcampus

Zusatz: Abschließender Beschluss
Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlage bereit.
-zurückgestellt-

Beschluss: zurückgestellt

0928/2018
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Simonskaul in Köln-Weidenpesch

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes
Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlage bereit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1204/2018
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Ringstraße 38 - 46 in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1085/2018
Ö
Nachtrag: 16.05.2018
Änderungs- und Zusatzantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0774/2018
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Südlich Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

1200/2018
Ö
Nachtrag: 17.05.2018
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0785/2018
Ö 10.5
Nachtrag: 09.05.2018
Beschluss über
1. die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Eygelshovener Straße/Sürther Straße in Köln-Rodenkirchen,
2. die Aufhebung eines Einleitungsbeschlusses zur Aufstellung eines Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Eygelshovener Straße in Köln-Rodenkirchen.

Zusatz: Abschließender Beschluss
Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
-zugesetzt-

Beschluss: geändert beschlossen

0158/2018
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 71455/01
Arbeitstitel: Kasernenstraße in Köln-Kalk

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: geändert beschlossen

0748/2018
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 69460/07
Arbeitstitel: Euroforum Nord in Köln-Mülheim, 1. Änderung

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1049/2018
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Nachtrag: 11.05.2018
Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 70451/03 – Arbeitstitel: MHD Gelände in Köln-Kalk;
Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Fortführung des Teilaufhebungsverfahren

Zusatz: Abschließender Beschluss
-zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

1207/2018
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Neue Kölner Statistik 2/2018 - Kraftfahrzeuge

Beschluss: Kenntnis genommen

1038/2018
Ö 17.2
Neue Kölner Statistik 3/2018
Hohe Zahl an Wohnungen im Bau - viele Wohnbauflächen in Planung

Beschluss: Kenntnis genommen

1293/2018
Ö 17.3
Bekanntmachung der Broschüre "Gemeinsam fürs Klima in Bilderstöckchen - Eine Erfolgsgeschichte über Bürgerengagement auf Stadtteilebene"

Beschluss: Kenntnis genommen

1193/2018
Ö 17.4
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan-Entwurf 6456/06, 7. Änderung
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/Merkenich, 7. Änderung

Beschluss: Kenntnis genommen

3392/2017
Ö 17.5
Nachtrag: 09.05.2018
Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich
hier: Erhöhung der geplanten Wohneinheiten von 1.000 WE auf 1.300 WE

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

1486/2018
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Nachtrag: 11.05.2018
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 09.04.2018
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen