SessionNet | 33. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 17.05.2018

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Sitzung

STA/0033/2018

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:00-18:16

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung einer gemeinsamen Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP-Fraktion, der Ratsgruppe GUT und der Ratsgruppe Bunt betreffend "Neuaufstellung des Regionalplans (AN/0417/2018)" Beschluss: Kenntnis genommen	1325/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Nachtrag: 09.05.2018 Beantwortung der Anfrage des RM Frenzel aus der 28. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 09.11.2017 betreffend TOP 18.4 Fitnesscenter in Gewerbegebieten Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1487/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Offene Anfragen
Ö 2.1.1	Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.12.2017 betreffend "Nah- und Fernwärme in Köln"	AN/1879/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.1.2	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Städtebauförderung nutzen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0406/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Nachtrag: 15.05.2018 Beantwortung der Verwaltung Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1563/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Übersicht Antwort zu Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Städtebauförderprogramm 2018-2019 - Anlage 1 Anlage 2 - Übersicht zur Antwort Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Städtebauförderprogramm 2018-2019
Ö 2.1.3	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Genossenschaftlicher Wohnungsbau in Köln/Wohnungsbauleitstelle"	AN/0585/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2.1.4	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend „Starke Veedel – starkes Köln“ weiterhin in Gefahr? Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0604/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 16.05.2018 Beantwortung der Verwaltung Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1359/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 2018.04.26 MAGS zu ESF Kinderarmutsbekämpfung
Ö 2.2	Aktuelle Anfragen
Ö 2.2.1	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Hallen Kalk - Werkstattverfahren für die Katz‘?"	AN/0655/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.2.2	Nachtrag: 15.05.2018 Anfrage der Ratsgruppe BUNT betreffend "3D-Bebauungspläne in Köln?" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage	AN/0751/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 2.2.3	Nachtrag: 22.05.2018 Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Bebauungsplanaufstellung für Lövenich"	AN/0791/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Nachtrag: 17.05.2018 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Bekanntmachung des Städtebauförderprogramms „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2018“ Köln muss sich um Förderungen für soziale Integration im Quartier bemühen!" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0779/2018	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Grundstücksverkauf im Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen, 3. Bauabschnitt Baufelder "Sonnentauweg" und "Waldmeisterweg" - Konzeptausschreibung Zusatz: Vorberatung für den Liegenschaftsausschuss Beschluss: zurückgestellt	0718/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 Lageplan BF8 Anlage 02 Lageplan BF9 Anlage 03 Bewertungsmatrix BF 8 Anlage 04 Bewertungsmatrix BF 9 Anlage 05 Vorabauszug Liegenschaftsausschuss vom 08.05.2018 Anlage 06 Zusammenfassung Fachgespräch 18.06.18 Anlage 07 Präsentation Fachgespräch 18.06.18 Anlage 08 Bewertungsmatrix BF 8 NEU Anlage 09 Bewertungsmatrix BF 9 NEU
Ö	Nachtrag: 09.05.2018 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	AN/0722/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 16.05.2018 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0773/2018	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.2	Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte Zusatz: Vorberatung für den Rat -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	1061/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 8 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 20.09.2018 Anlage 9, FA 24-09-2018 - Auszug zu 1061-2018 Anlage 1 ISEK Porz Mitte Abschlussbericht Anlage 2 KuF final Anlage 3 Gebietsabgrenzung Soziale Stadt Porz Mitte Anlage 4 Beschlussprotokoll Beirat Porz-Mitte vom 05.06.2018 Anlage 5 neu Änderungen nach Beiratssitzung Anlage 6 Verlagerung Berufskolleg Porz 2803/2018 Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 7: Auszug BV Porz 11.09.2018
Ö 6.3	Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes hier: Interimsangebote Zusatz: Vorberatung für den Rat -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1037/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV Rodenkirchen 04.06.2018 Anlage 2, Auszug BV Lindenthal 28.05.2018 Anlage 3, unterschriebene DE BV Kalk Anlage 4, unterschriebene DE BV Innenstadt Anlage 6, Auszug Verkehrsausschuss 19.06.2018 Anlage 5 , Stellungnahme zum Beschluss der BV Lindenthal
Ö 6.4	Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes hier: Dauerhafte Erweiterungen Zusatz: Vorberatung für den Rat -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1075/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV Rodenkirchen vom 04.06.2018 Anlage 2, Auszug BV Ehrenfeld vom 04.06.2018 Anlage 3, unterschriebene DE BV Chorweiler Anlage 4, Auszug BV Mülheim vom 04.06.2018 Anlage 5, Auszug BV Nippes 30.05.2018 Anlage 6, unterschriebene DE BV Innenstadt Anlage 7- Stellungnahme der Verwaltung zu div. Beschlüssen der Bezirksvertretungen 4, 5 und 9 Anlage 9, Auszug BV Porz 11.06.2018 Anlage 8 -Korrektur Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 19.06.2018 Anlage 11, Auszug Beschlussprotokoll FA 02-07-2018 - hier 1075-2018
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept "Eisenbahnersiedlung" in Köln-Porz-Gremberghoven, Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	0647/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 1.1 Reduzierter Geltungsbereich Anlage 2 Konzept zur FOEB Anlage 2.1 Konzept nach FOEB Anlage 3 NiederschriftFOEB Anlage 4 Stellungnahmen Anlage 5 Muster Tuer Anlage 6 Anlage 7 Mögliche Bauplätze Anlage 8 Beschlussprotokoll BV Porz
Ö 9.2	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Geschäfts- und Wohngebäude Ehrenfeldgürtel 125 in Köln-Ehrenfeld Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: ungeändert beschlossen	1131/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Städtebauliches Planungskonzept Anlage 3 Stellungnahmen § 4 Anlage 4 Stellungnahmen § 3
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 74399/04 Arbeitstitel: Glashüttenstraße in Köln-Porz; Ergänzte Beschlussvorlage nach Erarbeitung eines alternativen Nutzungskonzepts zur Entwicklung eines Grundschul- und Musikcampus Zusatz: Abschließender Beschluss Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlage bereit. -zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt	0928/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 neu Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 NEU Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 NEU Anlage 7 1 NEU Anlage 8 neu Anlage 9 NEU
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Simonskaul in Köln-Weidenpesch Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlage bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen	1204/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 10.3	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Ringstraße 38 - 46 in Köln-Rodenkirchen Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1085/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erläuterungen Plankonzept Anlage 3 Städtebauliches Konzept Anlage 4 Modellfoto
Ö	Nachtrag: 16.05.2018 Änderungs- und Zusatzantrag der SPD-Fraktion Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0774/2018	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.4	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Südlich Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	1200/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Befangenheitsplan Anlage 2 Städtebauliches Vorkonzept
Ö	Nachtrag: 17.05.2018 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0785/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 10.5	Nachtrag: 09.05.2018 Beschluss über 1. die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Eygelshovener Straße/Sürther Straße in Köln-Rodenkirchen, 2. die Aufhebung eines Einleitungsbeschlusses zur Aufstellung eines Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Eygelshovener Straße in Köln-Rodenkirchen. Zusatz: Abschließender Beschluss Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. -zugesetzt- Beschluss: geändert beschlossen	0158/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich aktuelles Verfahren Anlage 2 Geltungbereich ehem aufzuheben Anlage 3 ehemaliger Beschluss 08.05.2014-neu EK Anlage 4 Erläuterungstext Endfassung Anlage 5 Planungskonzept B-Plan Vorentwurf neu Anlage 6 Luftbild neu Anlage 7 FNP Bestand neu Anlage 8 9.2.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 19.03.2018 Anlage 9 Anlage 10 Eygelshovener Straße + Sürther Straße
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 71455/01 Arbeitstitel: Kasernenstraße in Köln-Kalk Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: geändert beschlossen	0748/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Darstellung und Bewertung der zur Offenlage (§ 3 Absatz 2 BauGB) vorgebrachten Stellungnahmen Anlage 3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan (verkleinert) Anlage 4 Vorhaben- und Erschließungsplan (verkleinert) Anlage 5 Textliche Festsetzungen und Hinweise Anlage 6 Begründung nach § 9 Absatz 8 BauGB Anlage 7 Darstellung und Bewertung der bis zur Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Anlage 8 Auszug BV Kalk Anlage 9 Anlage 10 Auszug StEA
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 69460/07 Arbeitstitel: Euroforum Nord in Köln-Mülheim, 1. Änderung Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1049/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 xxx ungültig xxx Anlage 1 Übersichtskarte Anlage 2 Darstellung und Bewertung der zur Offenlage (§ 3 Absatz 2 BauGB) vorgebrachten Stellungnahmen Anlage 3 Bebauungsplan 69460/07 (verkleinert) Anlage 4 Begründung nach § 9 Absatz 8 BauGB Anlage 5 Textliche Festsetzungen und Hinweise Anlage 6 Darstellung und Bewertung der zur Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 4 Absatz 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen Anlage 7 Darstellung und Bewertung der zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 4 Absatz 1 BauGB) eingegangenen Stellngnahmen Anlage 8 Darstellung und Bewertung der zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Absatz 1 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen Anlage 9 Auszug BV Mülheim vom 04.06.2018 Anlage 10 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 11 Anlage 12 Anlage 13 Begründung xxx ungültig Anlage 12 xxx
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Nachtrag: 11.05.2018 Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 70451/03 – Arbeitstitel: MHD Gelände in Köln-Kalk; Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Fortführung des Teilaufhebungsverfahren Zusatz: Abschließender Beschluss -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	1207/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Neue Kölner Statistik 2/2018 - Kraftfahrzeuge Beschluss: Kenntnis genommen	1038/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 2018 03 13 NKS Kraftfahrzeuge 2017
Ö 17.2	Neue Kölner Statistik 3/2018 Hohe Zahl an Wohnungen im Bau - viele Wohnbauflächen in Planung Beschluss: Kenntnis genommen	1293/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Hohe Zahl an Wohnungen im Bau-viele Wohnbauflächen in Planung BW NKS 2018 3
Ö 17.3	Bekanntmachung der Broschüre "Gemeinsam fürs Klima in Bilderstöckchen - Eine Erfolgsgeschichte über Bürgerengagement auf Stadtteilebene" Beschluss: Kenntnis genommen	1193/2018	Mitteilung Ausschuss Broschüre Bilderstöckchen bfrei
Ö 17.4	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf 6456/06, 7. Änderung Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/Merkenich, 7. Änderung Beschluss: Kenntnis genommen	3392/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Ausschnitt B-Plan zu Anlage 3 ---Urkunde--- Anlage 3 Begründung Anlage 4 Änd. textl. Festsetzungen
Ö 17.5	Nachtrag: 09.05.2018 Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich hier: Erhöhung der geplanten Wohneinheiten von 1.000 WE auf 1.300 WE Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1486/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Nachtrag: 11.05.2018 Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 09.04.2018
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: