Sitzung
STA/0034/2018
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:07-19:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Genossenschaftlicher Wohnungsbau in Köln/Wohnungsbauleitstelle

Beschluss: Kenntnis genommen

1903/2018
Ö 1.2
Bunt Anfrage nach § 4 vom 14.05.2018, AN/0751/2018,
hier: 3D-Bebauungspläne in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1916/2018
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Offene Anfragen
 
Ö 2.1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.12.2017 betreffend "Nah- und Fernwärme in Köln"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1879/2017
Ö 2.1.2
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.05.2018 betreffend "Hallen Kalk - Werkstattverfahren für die Katz‘?"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0655/2018
Ö
Nachtrag: 19.06.2018
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

2060/2018
Ö 2.1.3
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2018 betreffend "Bebauungsplanaufstellung für Lövenich"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0791/2018
Ö 2.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 2.2.1
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Entwicklungen im Bereich Ehrenfeld"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0981/2018
Ö 2.2.2
Nachtrag: 20.06.2018
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Entwicklung von Grundstücken des Bundes"

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1013/2018
Ö 2.2.3
Nachtrag: 25.06.2018
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Neue Gebietskategorie ‚Urbane Gebiete‘"

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1028/2018
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Bekanntmachung des Städtebauförderprogramms „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2018“ Köln muss sich um Förderungen für soziale Integration im Quartier bemühen!"

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0779/2018
Ö
Nachtrag: 27.06.2018
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2073/2018
Ö 3.2
Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Zweckentfremdung von Wohnungen als Ferienwohnungen verhindern - Personal im Wohnungsamt zusetzen!"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0979/2018
Ö
Nachtrag: 28.06.2018
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1080/2018
Ö 3.3
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Städtebauliche Neuordnung für den Bereich Parkgürtel Süd und GE Schlachthof"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0985/2018
Ö
Nachtrag: 28.06.2018
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1081/2018
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.1.1
Parkstadt Süd, Integrierte Planung
hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation

Zusatz: 1. Durchgang

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1250/2018
Ö
Nachtrag: 28.06.2018
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Freien Wähler Köln

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1078/2018
Ö 4.1.2
Nachtrag: 25.06.2018
Vorlage Beschluss Integrierter Plan Deutzer Hafen

Zusatz: -zugesetzt-
Vorberatung für den Rat
Sammelumdruck vom 25.06.2018

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1512/2018
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Städtebauliches Werkstattverfahren Hallen Kalk
Festlegung des Schulstandortes und Fortführung der städtebaulichen Planung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1423/2018
Ö 5.2
Nachtrag: 20.06.2018
Verfahrensablauf und erweiterter Planungsbeschluss über den Pflasterverband der Neugestaltung Gürzenichstraße im Rahmen der Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"
hier: Förderung durch das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"

Zusatz: Abschließender Beschluss
-zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

0950/2018
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Grundstücksverkauf im Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen, 3. Bauabschnitt
Baufelder "Sonnentauweg" und "Waldmeisterweg" - Konzeptausschreibung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0718/2018
Ö
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0722/2018
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Vorberatung für den Liegenschaftsausschuss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0773/2018
Ö
Nachtrag: 27.06.2018
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

Zusatz: -zugesetzt
Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1074/2018
Ö 6.2
Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2911/2017
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
Nachtrag: 18.06.2018 Nummer 1
227. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 1, in Köln-Deutz
Arbeitstitel: Deutzer Hafen
hier: Einleitungsbeschluss

Zusatz: 1. Durchgang
-zugesetzt-

Beschluss: geändert beschlossen

1504/2018
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Südlich Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Die Angelegenheit wird von der Tagesordnung zurückgezogen, da die Bezirksvertretung Chorweiler dem Beschlussvorschlag ungeändert zugestimmt hat.

Beschluss: Sache ist erledigt

1200/2018
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Simonskaul in Köln-Weidenpesch

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1204/2018
Ö
Nachtrag: 27.06.2018
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1075/2018
Ö 10.3
1. Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Trierer Straße in Köln-Neustadt/Süd
2. Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 66437/04 mit dem Arbeitstitel: 1. Änderung Trierer Straße in Köln-Neustadt/Süd

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1264/2018
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Deutzer Hafen in Köln-Deutz

Zusatz: 1. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

1510/2018
Ö 10.5
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Nördlich Kronstädter Straße in Köln-Weiden

Zusatz: 1. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

1523/2018
Ö 10.6
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 74399/04
Arbeitstitel: Glashüttenstraße in Köln-Porz;
Ergänzte Beschlussvorlage nach Erarbeitung eines alternativen Nutzungskonzepts zur Entwicklung eines Grundschul- und Musikcampus

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

0928/2018
Ö 10.7
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach Modell 1 (Aushang)
Arbeitstitel: Westlich Zülpicher Wall in Köln-Lindenthal

Zusatz: 1. Durchgang

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1508/2018
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 75409/05
Arbeitstitel: Humboldtstraße in Köln-Porz-Finkenberg

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

0954/2018
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 76390/02
Arbeitstitel: Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 2. Änderung

Zusatz: Sammelumdruck vom 05.06.2018
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

1515/2018
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen;
hier: Planunterlagen den stadtgesellschaftlichen Anforderungen anpassen;
Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 65460/04

Zusatz: -zurückgezogen-
Die Angelegenheit wird in der nächsten Sitzung behandelt.

Beschluss: zurückgestellt

1572/2018
Ö 16.2
Beschluss der Bezirksvertretung Porz über die städtebauliche Entwicklung des Gewerbegebiets Porz-Eil

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1635/2018
Ö 16.3
Beschluss der Bezirksvertretung Porz über die städtebauliche Entwicklung des Grundstücks "An der Mühle / Ecke Lülsdorfer Str." in Porz-Langel

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1640/2018
Ö 16.4
Beschluss der Bezirksvertretung Porz über die städtebauliche Entwicklung des ehemaligen Dielektra-Geländes in Porz-Mitte

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

1642/2018
Ö 16.5
Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 26.09.2017 über die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung

hier: Erweiterung des Geltungsbereichs mit dem Ziel, eine Marktnutzung mit nahversorgendem und zentrenrelevantem Handel auf der Fläche des Autokinos bauleitplanerisch zu unterbinden.

Zusatz: Abschließender Beschluss
Die Angelegenheit wurde in der Sitzung am 26.04.2018 zurückgestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

3098/2017
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Jahresbericht 2017 der Koordinationsstelle Klimaschutz

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung vom 26.04.2018 wegen Nachfragen zur Stegerwaldsiedlung (siehe TOP 17.1.1) zurückgestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1050/2018
Ö 17.1.1
Beantwortung der Anfrage des RM Herrn Struwe aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 26.04.2018 betr. Stegerwaldsiedlung

Beschluss: Kenntnis genommen

1819/2018
Ö 17.2
Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.10.2017, TOP 1.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0484/2018
Ö 17.3
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB
Bebauungsplan-Entwurf 71376/03
Arbeitstitel: Innenentwicklung Heidelweg in Köln-Sürth

Beschluss: Kenntnis genommen

1116/2018
Ö 17.4
Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 64494/02
Arbeitstitel: Autohaus Robert-Perthel-Straße in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen
hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB

Beschluss: Kenntnis genommen

1308/2018
Ö 17.5
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan-Entwurf 74393/04;
Arbeitstitel: "Revitalisierung Innenstadt Köln-Porz" in Köln-Porz

Beschluss: Kenntnis genommen

1567/2018
Ö 17.6
Kiosk Rheinboulevard

Beschluss: Kenntnis genommen

1699/2018
Ö 17.7
Gemeinschaftsgrundschule Hauptstraße in Porz-Mitte

Beschluss: Kenntnis genommen

1810/2018
Ö 17.8
Anfrage der CDU-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Werbesäulen
AN/0793/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1880/2018
Ö 17.9
Planfeststellungsbeschluss für den 6-streifigen Ausbau der A 59 zwischen dem Autobahndreieck Köln-Porz und der Anschlussstelle Flughafen Köln-Bonn

Beschluss: Kenntnis genommen

1948/2018
Ö 17.10
Nachtrag: 20.06.2018
Sachstand und bisherige Erkenntnisse des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden
hier: Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.05.2018, TOP 5.2.6

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

1736/2018
Ö 17.11
Nachtrag: 21.06.2018
Veröffentlichung Themenberichte 1 und 2 zu den Ergebnissen der "Leben in Köln" - Umfrage

Zusatz: -zugesetzt-

1904/2018
Ö 17.12
Nachtrag: 21.06.2018
Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach § 154 Baugesetzbuch (BauGB) im ehemaligen Sanierungsgebiet Finkenberg

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

2098/2018
Ö 17.13
Nachtrag: 25.06.2018
Autonomes Zentrum - Sachstandsbericht über den Dialog zur Alternativstandortfrage

Zusatz: -zugesetzt-
Sammelumdruck vom 25.06.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1906/2018
Ö 17.14
Nachtrag: 25.06.2018
Fertigstellung des Monitoring Stadtentwicklung Köln

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

2001/2018
Ö 17.15
Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2024/2018
Ö 17.16
Nachtrag: 28.06.2018
Mündliche Mitteilung der Verwaltung betreffend ""Rondorf Nordwest
 
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 28.05.2018
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen