SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 18.09.2018

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0033/2018

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:00-18:46

Einladung

Tagesordnung, Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Präsentation AUG 18092018 Leitlinienprozess Bürgerbeteiligung

Stellungnahme Dr. Albach Klärschlamm AUG

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend kommunale Maßnahmen zur Luftreinhaltung Zusatz: zurückgestellt aus den Sitzungen 24.04., 29.05. und 21.06.2018 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0523/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	2592/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage: Ratsbeschluss 3428-2017 Umsetzungsstand 6-2018
Ö 1.2	Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke betreffend Gräber von Max Reichpietsch und Albin Köbis Zusatz: zurückgestellt aus den Sitzungen 24.04., 29.05. und 21.06.2018 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0592/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (Die Linke)
Ö 1.2.1	Beantwortung der Anfrage Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 21.06.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1933/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend Atomkraftwerke in Tihange und Doel Zusatz: zurückgestellt am 21.06.2018 Beschluss: zurückgestellt	AN/0875/2018	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 1.3.1	Beantwortung der Anfrage Zusatz: zurückgestellt am 21.06.2018 Beschluss: zurückgestellt	2045/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Vorabauszug Ausschuss Umwelt/Grün 18.09.2018 zu TOP 1.3 und 1.3.1
Ö 1.4	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Umweltauswirkungen des möglichen U-Bahn-Baus Zusatz: zurückgestellt am 21.06.2018 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0980/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.4.1	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	2370/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.5	Anfrage der Ratsgruppe BUNT betreffend Wie kann das Plastikmüll-Problem auf dem Christopher Street Day in Köln gelöst werden? Beschluss: zurückgestellt	AN/1156/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 1.6	Anfrage der Ratsgruppe BUNT betreffend Mikroplastik in unseren Gewässern – Kann eine Geschwemmselanlage für den Rhein helfen? Beschluss: zurückgestellt	AN/1157/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 1.7	Nachtrag: 13.09.2018 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln– Wurden Alternativen unter ökologischen und wirtschaftlichen Aspekten untersucht? Zusatz: Zugesetzt und zugestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/1310/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.8	Nachtrag: 13.09.2018 Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Ist Braunkohleverbrennung in Köln verzichtbar? Zusatz: Zugesetzt und zugestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/1319/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Zuschuss zum "Tag des guten Lebens" Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2571/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug Ausschuss für Umwelt und Grün vom 18.09.2018 Anlage 2 - Auszug aus FA 24.09.2018 Anlage 3 Vorabauszug Finanzausschuss 08.10.2018
Ö 3.2	Stadtradeln 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2597/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Umweltbildungskonzept der Stadt Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 24.08.2018. Die neue Anlage 4 wurde als Sammelumdruck vom 07.09. an alle Gremienmitglieder weitergeleitet. Beschluss: ungeändert empfohlen	0510/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Ganzheitliches Kölner Umweltbildungskonzept Anlage 2 Interkommunaler Vergleich zu Umweltbildungsaktivitäten ausgewählter Städte Anlage 3 Bedarf an Bildungseinheiten Sachstandsbericht Anlage 4 Übersicht der Umweltbildungseinrichtungen Institutionen Organisationen und Vereine in Köln (2)
Ö 4.2	Gestaltungsplanung für ein Kooperationsfeld auf dem Friedhof Köln-Weiß Beschluss: ungeändert beschlossen	1471/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlagen 1 bis 6 Anlage 7 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 09.07.2018
Ö 4.3	Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2017/2018 - Bezirksvertretung Lindenthal Beschluss: ungeändert beschlossen	2068/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.4	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim Zusatz: Ein Vorab-Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Mülheim liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: ungeändert beschlossen	2226/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1- Beschlussprotokoll Bezirksvertretung 9 Mülheim 17.09.2018
Ö 4.5	Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln Leitlinienprozess zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger hier: Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: ungeändert empfohlen	2306/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1-Qualitätsstandards Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2-KURZFASSUNG Leitlinien Anlage 3-Arbeitsgremium Bürgerbeteiligung Anlage 4-zeitstrahl Pilot Anlage 5-Bedarfsprüfung RPA
Ö 4.6	Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	0529/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage AWK 2018
Ö 4.7	Sanierung Orangerie im Volksgarten Zusatz: Ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Ausschusses Kunst und Kultur liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2732/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug - Ausschuss Kunst und Kultur 11.09.2018 Anlage 2 - Auszug - Liegenschaftsausschuss 13.09.2018 Anlage 3 - Beantwortung von Fragen aus dem Liegenschaftsausschuss
Ö 4.8	Zustimmung zur Konzeption zur Realisierung des Gedenkorts Deportationslager Köln-Müngersdorf, Bezuschussung der Umsetzung des Konzeptes sowie die Annahme der Schenkung des durch den Bürgerverein Köln-Müngersdorf e.V. fertiggestellten Gedenkorts Beschluss: ungeändert empfohlen	2036/2018	Beschlussvorlage Rat Gedenkort Muengersdorf
Ö 4.9	Aufstellung einer Gewitterwarnanlage im Bereich des Sportparks Müngersdorf hier: Annahme einer Schenkung durch die Kölner Grün Stiftung Beschluss: ungeändert empfohlen	2202/2018	Beschlussvorlage Rat COPTR Konzept Sportpark Müngersdorf
Ö 4.10	Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: öffentliche Auslegung Zusatz: Sammelumdruck vom 31.08.2018 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2034/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Tabelle Einwendungen Anlage 2 Gegenüberstellung Alte Neue Regelungen Anlage 3 Umweltprüfung Anlage 5 Vorabauszug BV 7 vom 13.11.2018 Anlage 6 Beschlussprotkoll BV Chorweiler 15.11.18
Ö 4.11	Änderung der Statuten des Umweltschutzpreises der Stadt Köln Beschluss: ungeändert empfohlen	2486/2018	Beschlussvorlage Rat Statuten 2018
Ö 4.12	Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes Zusatz: Sammelumdruck vom 06.09.2018. Diese Vorlage ersetzt die Vorlage 0861/2018, die in der Sitzung am 21.06.2018 zurückgestellt wurde. Eine Begründung für die Dringlichkeit der Vorlage liegt als Anlage 0 vor. Beschluss: ungeändert empfohlen	2477/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gesamtstädtischer Übersichtsplan Sportparcours Anlage 2 - Konzept Innerer Grüngürtel Nippes Sportangebote Anlage 3 - Übersicht Sportgeräte Anlage 4 - Auszug Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde 29.01.2018 Anlage 5 - Versiegelte Flächen Anlage 6 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 7 - Alte Vorlagenversion 0861/2018 Anlage 8 - Auszug AUG 21.06.2018 Anlage 9 - Auszug Ausschuss Umwelt und Grün 18.09.2018 Anlage 10, AuszugBPSportA, 18.09.2018 Anlage 11, Auszug aus der BV 5 vom 20.09.2018 Anlage 12, FA 24-09-2018 - Auszug zu 2477-2018 Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 4.13	Gestaltungsplanung für die Erweiterung des Kooperationsgräberfeldes auf dem Friedhof Wahn Zusatz: Eine Begründung für die Dringlichkeit der Vorlage liegt als Anlage 0 vor. Beschluss: ungeändert beschlossen	2685/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlagen 1-6
Ö 4.14	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Ehrenfeld Zusatz: Eine Begründung für die Dringlichkeit der Vorlage liegt als Anlage 0 vor. Beschluss: ungeändert beschlossen	2864/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung Dringlichkeit
Ö 4.15	Nachtrag: 13.09.2018 Wahl der Vertreter des Rates in der Jurysitzung des Umweltschutzpreises der Stadt Köln Zusatz: Zugesetzt und zugestellt Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1848/2018	Beschlussvorlage Rat Auszug Ausschuss für Umwelt und Grün 21.06.2018
Ö 4.16	Nachtrag: 18.09.2018 Stadtverschönerungsmittel des Stadtbezirkes Lindenthal für die Jahre 2017/2018 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2524/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Auszug aus dem Beschlussprotokoll
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 5.1	Parkstadt Süd, Integrierte Planung hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation Zusatz: Das Dokument der integrierten Planung (Anlage 1) wurde separat gedruckt und zugestellt. Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1250/2018	Beschlussvorlage Ausschuss +++geänderte Fassung+++ Anlage 1 Anlage 2 - Auszug BV Rodenkirchen 09.07.2018 Anlage 3 Anlage 4, 9.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 28.01.2019 1250-2018 Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 29.01.2019 Anlage 6 Stellungnahme zum Änderungsantrag der BV 2
Ö 5.2	Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte Zusatz: Sammelumdr v 14. und 24.05.2018. Das Beschlussprotokoll über die Sitzung des Beirates Porz-Mitte wurde als Anlage 4 eingestellt und versandt. Anlage 5 wurde mit Sammelumdruck vom 10.08.2018 versandt, Anlage 7 Auszug aus der BV Porz. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1061/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 8 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 20.09.2018 Anlage 9, FA 24-09-2018 - Auszug zu 1061-2018 Anlage 1 ISEK Porz Mitte Abschlussbericht Anlage 2 KuF final Anlage 3 Gebietsabgrenzung Soziale Stadt Porz Mitte Anlage 4 Beschlussprotokoll Beirat Porz-Mitte vom 05.06.2018 Anlage 5 neu Änderungen nach Beiratssitzung Anlage 6 Verlagerung Berufskolleg Porz 2803/2018 Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 7: Auszug BV Porz 11.09.2018
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln" Zusatz: Sammelumdruck vom 26.06.2018. Beschluss: Kenntnis genommen	2024/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Starke Veedel Sachstandsbericht Mai 2018 Anlage 2 Karte Lebenswerte Veedel
Ö 7.2	Sachstand Kunstrasenplatzprogramm Beschluss: Kenntnis genommen	1987/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.3	Mitteilung der Verwaltung; hier: Gesamtübersicht der Planungen für die Universität zu Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2421/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.4	Qualifizierungsverfahren "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue Funken-Weg 2), Köln-Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	2666/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage
Ö 7.5	Planfeststellungsverfahren für den Bau und den Betrieb des Retentionsraums Worringen - Planänderung Beschluss: Kenntnis genommen	2672/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Erläuterung Planänderungen Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 4 - Anlage zur Stellungnahme
Ö 7.6	Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	2285/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Jahresbericht Koeln2017
Ö 7.7	Aktueller Sachstand zur Umsetzung der "Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter Militärring in Köln-Müngersdorf zur Hangstabilisierung" Beschluss: Kenntnis genommen	2264/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.8	Berichtspflicht gem. § 42 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Bericht an den Ausschuss Umwelt und Grün - Teilbereich Grün Beschluss: Kenntnis genommen	1123/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Beschlussübersicht Ausschuss Umwelt und Grün Beschlüsse Grün Anlage 2 Berichtsblätter 67
Ö 7.9	Kooperation bei der Klärschlammentsorgung und beim Phosphorrecycling Beschluss: Kenntnis genommen	1857/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.10	Autonomes Zentrum - Sachstandsbericht über den Dialog zur Alternativstandortfrage Beschluss: Kenntnis genommen	1906/2018	Mitteilung Ausschuss ANLAGE 01 EM 180521 autonomes zentrum offener brief zur standortfrage
Ö 7.11	Lärmaktionsplan vom Dezember 2017: Umsetzungsstand der nachrichtlich übernommenen Einzelmaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	2326/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.12	Nachtrag: 13.09.2018 Green City Masterplan Zusatz: Zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3032/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Beschlussvorlage 2637/2018 Anlage 2: Anlage 1 zur Vorlage 2637/2018 Anlage 3: Anlage 2 zur Vorlage 2637/2018 Anlage 4: Anlage 3 zur Vorlage 2637/2018
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Beantwortung der mündlichen Anfragen im Ausschuss Umwelt und Grün am 29.05.2018 zu TOP 4.1 - Ersatzbeschaffung von 3 LKW 18 t mit Ladekran im Bereich "Stadtgrün" Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung 21.06.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2096/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Leitprojekt Köln aufräumen, Dezernat Stadtentwicklung, Planen und Bauen hier: Mündliche Anfrage des Ausschusses für Umwelt und Grün aus der Sitzung vom 18.01.2018, TOP 7.8 Beschluss: Kenntnis genommen	2395/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.3	Asphaltierung von Fuß- und Radwegen im Äußeren Grüngürtel hier: Nachfrage von RM Brust in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 24.04.2018, TOP 9.1 Beschluss: Kenntnis genommen	2611/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.4	Neue Kölner Statistik 2/2018 - Kraftfahrzeuge 1038/2018 hier: Niederschrift der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 29.05.2018, TOP 7.2 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	2766/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 Kfz-Statistik Köln 2017 Anlage 2 Stadtteilinformationen 2017 Auszug Kfz
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Kalkberg Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Albach
Ö 9.2	NSG Godorfer Hafen Mündliche Anfrage von Herrn Schallehn
Ö 9.3	NSG Hornpottweg Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Albach
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 12.1	Konzept zur Einrichtung des kommunalen Ökokontos der Stadt Köln
N 12.2	Prüfbericht Umsetzung der Baumschutzsatzung bei 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen
N 12.3	Nachtrag: 11.09.2018 Rahmenvertrag Baumpflege 2019 - 2022
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: