Sitzung
UG/0033/2018
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-18:46

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
kommunale Maßnahmen zur Luftreinhaltung

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0523/2018
Ö 1.1.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

2592/2018
Ö 1.2
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke
betreffend
Gräber von Max Reichpietsch und Albin Köbis

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0592/2018
Ö 1.2.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

1933/2018
Ö 1.3
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
betreffend
Atomkraftwerke in Tihange und Doel

Beschluss: zurückgestellt

AN/0875/2018
Ö 1.3.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zurückgestellt

2045/2018
Ö 1.4
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Umweltauswirkungen des möglichen U-Bahn-Baus

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0980/2018
Ö 1.4.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

2370/2018
Ö 1.5
Anfrage der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Wie kann das Plastikmüll-Problem auf dem Christopher Street Day in Köln gelöst werden?

Beschluss: zurückgestellt

AN/1156/2018
Ö 1.6
Anfrage der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Mikroplastik in unseren Gewässern – Kann eine Geschwemmselanlage für den Rhein helfen?

Beschluss: zurückgestellt

AN/1157/2018
Ö 1.7
Nachtrag: 13.09.2018
Anfrage der SPD-Fraktion
betreffend
Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln– Wurden Alternativen unter ökologischen und wirtschaftlichen Aspekten untersucht?

Zusatz: Zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1310/2018
Ö 1.8
Nachtrag: 13.09.2018
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Ist Braunkohleverbrennung in Köln verzichtbar?

Zusatz: Zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1319/2018
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Zuschuss zum "Tag des guten Lebens"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2571/2018
Ö 3.2
Stadtradeln 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2597/2018
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Umweltbildungskonzept der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert empfohlen

0510/2018
Ö 4.2
Gestaltungsplanung für ein Kooperationsfeld auf dem Friedhof Köln-Weiß

Beschluss: ungeändert beschlossen

1471/2018
Ö 4.3
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2017/2018 - Bezirksvertretung Lindenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

2068/2018
Ö 4.4
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

2226/2018
Ö 4.5
Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln
Leitlinienprozess zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
hier: Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ungeändert empfohlen

2306/2018
Ö 4.6
Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

0529/2018
Ö 4.7
Sanierung Orangerie im Volksgarten

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2732/2018
Ö 4.8
Zustimmung zur Konzeption zur Realisierung des Gedenkorts Deportationslager Köln-Müngersdorf, Bezuschussung der Umsetzung des Konzeptes sowie die Annahme der Schenkung des durch den Bürgerverein Köln-Müngersdorf e.V. fertiggestellten Gedenkorts

Beschluss: ungeändert empfohlen

2036/2018
Ö 4.9
Aufstellung einer Gewitterwarnanlage im Bereich des Sportparks Müngersdorf
hier: Annahme einer Schenkung durch die Kölner Grün Stiftung

Beschluss: ungeändert empfohlen

2202/2018
Ö 4.10
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: öffentliche Auslegung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2034/2018
Ö 4.11
Änderung der Statuten des Umweltschutzpreises der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert empfohlen

2486/2018
Ö 4.12
Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes

Beschluss: ungeändert empfohlen

2477/2018
Ö 4.13
Gestaltungsplanung für die Erweiterung des Kooperationsgräberfeldes auf dem Friedhof Wahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

2685/2018
Ö 4.14
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

2864/2018
Ö 4.15
Nachtrag: 13.09.2018
Wahl der Vertreter des Rates in der Jurysitzung des Umweltschutzpreises der Stadt Köln

Zusatz: Zugesetzt und zugestellt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1848/2018
Ö 4.16
Nachtrag: 18.09.2018
Stadtverschönerungsmittel des Stadtbezirkes Lindenthal für die Jahre 2017/2018

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2524/2018
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
Parkstadt Süd, Integrierte Planung
hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1250/2018
Ö 5.2
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1061/2018
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

2024/2018
Ö 7.2
Sachstand Kunstrasenplatzprogramm

Beschluss: Kenntnis genommen

1987/2018
Ö 7.3
Mitteilung der Verwaltung; hier: Gesamtübersicht der Planungen für die Universität zu Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2421/2018
Ö 7.4
Qualifizierungsverfahren "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue Funken-Weg 2), Köln-Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

2666/2018
Ö 7.5
Planfeststellungsverfahren für den Bau und den Betrieb des Retentionsraums Worringen - Planänderung

Beschluss: Kenntnis genommen

2672/2018
Ö 7.6
Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2285/2018
Ö 7.7
Aktueller Sachstand zur Umsetzung der "Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter Militärring in Köln-Müngersdorf zur Hangstabilisierung"

Beschluss: Kenntnis genommen

2264/2018
Ö 7.8
Berichtspflicht gem. § 42 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Bericht an den Ausschuss Umwelt und Grün - Teilbereich Grün

Beschluss: Kenntnis genommen

1123/2018
Ö 7.9
Kooperation bei der Klärschlammentsorgung und beim Phosphorrecycling

Beschluss: Kenntnis genommen

1857/2018
Ö 7.10
Autonomes Zentrum - Sachstandsbericht über den Dialog zur Alternativstandortfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

1906/2018
Ö 7.11
Lärmaktionsplan vom Dezember 2017: Umsetzungsstand der nachrichtlich übernommenen Einzelmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

2326/2018
Ö 7.12
Nachtrag: 13.09.2018
Green City Masterplan

Zusatz: Zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3032/2018
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Beantwortung der mündlichen Anfragen im Ausschuss Umwelt und Grün am 29.05.2018 zu TOP 4.1 - Ersatzbeschaffung von 3 LKW 18 t mit Ladekran im Bereich "Stadtgrün"

Beschluss: Kenntnis genommen

2096/2018
Ö 8.2
Leitprojekt Köln aufräumen, Dezernat Stadtentwicklung, Planen und Bauen
hier: Mündliche Anfrage des Ausschusses für Umwelt und Grün aus der Sitzung vom 18.01.2018, TOP 7.8

Beschluss: Kenntnis genommen

2395/2018
Ö 8.3
Asphaltierung von Fuß- und Radwegen im Äußeren Grüngürtel
hier: Nachfrage von RM Brust in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 24.04.2018, TOP 9.1

Beschluss: Kenntnis genommen

2611/2018
Ö 8.4
Neue Kölner Statistik 2/2018 - Kraftfahrzeuge 1038/2018
hier: Niederschrift der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 29.05.2018, TOP 7.2

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2766/2018
Ö 9
Mündliche Anfragen
 
Ö 9.1
Kalkberg
Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Albach
 
Ö 9.2
NSG Godorfer Hafen
Mündliche Anfrage von Herrn Schallehn
 
Ö 9.3
NSG Hornpottweg
Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Albach
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Konzept zur Einrichtung des kommunalen Ökokontos der Stadt Köln
 
N 12.2
Prüfbericht Umsetzung der Baumschutzsatzung bei 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen
 
N 12.3
Nachtrag: 11.09.2018
Rahmenvertrag Baumpflege 2019 - 2022
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen