SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 29.05.2018

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Sitzung

UG/0035/2018

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:10-17:33

Einladung

Tagesordnung, Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Kölner Umweltzone Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung 24.04.2018 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0046/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Beantwortung der Anfrage AN/0046/2018 der SPD-Fraktion im Kölner Rat vom 12.01.2018 zum Thema "Kölner Umweltzone" Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung 24.04.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	0218/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1, Auszug 08032018 AUG TOP 1.2.1 Kölner Umweltzone Anlage 1
Ö 1.1.2	Nachtrag: 23.05.2018 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Kölner Umweltzone AN/0046/2018 - Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Becker aus der Sitzung vom 08.03.2018 Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1647/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.2	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend kommunale Maßnahmen zur Luftreinhaltung Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung 24.04.2018 Beschluss: zurückgestellt	AN/0523/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.3	Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke betreffend Gräber von Max Reichpietsch und Albin Köbis Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung 24.04.2018 Beschluss: zurückgestellt	AN/0592/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (Die Linke)
Ö 1.4	Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Binnenschifffahrt und Luftreinhalteplanung Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung 24.04.2018 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0610/2018	CDU Anfrage nach § 4
Ö 1.4.1	Nachtrag: 25.05.2018 Beantwortung der Anfrage Binnenschifffahrt und Luftreinhaltung (0610/2018) Zusatz: zugesetzt, zugestellt und ins Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1683/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.5	Nachtrag: 25.05.2018 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Berücksichtigung allergologischer Kriterien bei Baumpflanzungen Zusatz: zugesetzt, zugestellt und ins Ratsinfo eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/0819/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der Fraktion Die Linke betreffend Analyse verschiedener Kleinrammbohrungen (KRB) aus dem Kalkberg Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung 24.04.2018 Als Anlage 1 wurde ein Auszug aus der Sitzung am 24.04.2018 zugestellt. Beschluss: geändert beschlossen	AN/0297/2018	Linke Antrag nach § 3 Anlage 1 - Auszug aus der Niederschrift des UG vom 24.04.18
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Köln nimmt an der Aktion "STADTRADELN" vom 16. Juni bis 06. Juli 2018 teil Beschluss: Kenntnis genommen	1413/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.2	Nachtrag: 25.05.2018 Nutzung von Fernwärme in öffentlichen Gebäuden Zusatz: zugesetzt, zugestellt und ins Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1313/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.3	Nachtrag: 25.05.2018 EU-Projekt Grow Smarter: Mieterversammlung in der Stegerwaldsiedlung Zusatz: zugesetzt, zugestellt und ins Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1726/2018	Mitteilung Ausschuss Einladung Informationsveranstaltung Auszug aus der Kölnischen Rundschau vom 22.05.2018
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Ersatzbeschaffung von 3 LKW 18 t mit Ladekran im Bereich "Stadtgrün" hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung Beschluss: ungeändert beschlossen	0994/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Prüfvotum 14 LKW mit Ladekran
Ö 4.2	Gefährdungsabschätzung des PFT-Schadens "Fuggerstraße" in Köln-Porz Hier: Bedarf für freiberufliche Leistungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1353/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Lageplan Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamts
Ö 4.3	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 im Stadtbezirk Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	1555/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.4	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	1556/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Mitteilungen
Ö 7	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7.1	Bekanntmachung der Broschüre "Gemeinsam fürs Klima in Bilderstöckchen - Eine Erfolgsgeschichte über Bürgerengagement auf Stadtteilebene" Beschluss: Kenntnis genommen	1193/2018	Mitteilung Ausschuss Broschüre Bilderstöckchen bfrei
Ö 7.2	Neue Kölner Statistik 2/2018 - Kraftfahrzeuge Beschluss: Kenntnis genommen	1038/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 2018 03 13 NKS Kraftfahrzeuge 2017
Ö 7.3	Die Verwaltungsreform im Dezernat für Soziales, Integration und Umwelt Beschluss: Kenntnis genommen	1427/2018	Mitteilung Ausschuss 2018-04-26 Anlage Ausschussmitteilung Reformprojekte
Ö 7.4	Bienenfreundliches Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1381/2018	Mitteilung Ausschuss AntragAUG
Ö 7.5	Nachtrag: 23.05.2018 Gründung "Obstwiesen-Kommission Köln Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1526/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Nachtrag: 25.05.2018 Messungen von Luftschadstoffen auf Kölner Stadtgebiet Zusatz: zugesetzt, zugestellt und ins Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1557/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Dr. von Mikecz in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 24.04.2018 TOP: 9.3 Rodung eines Gehölzbegleitstreifens entlang der Neusser Landstraße Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1456/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: