Sitzung
BV1/0034/2018
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:00-21:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde
 
Ö
Antrag auf Aktuelle Stunde zu "Teerarbeiten an Rheinuferpromenade" , Fraktion B90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö
Antrag auf Aktuelle Stunde zum Brüsseler Platz, SPD-Fraktion
Gäste: Vom Ordnungsamt: Herr Janke, Herr Frenzke, Herr Motyka, von der Polizei: Herr Tiemann (PI-Mitte)
 
Ö
Antrag des Bezirksbürgermeisters auf Aktuelle Stunde zum Kiosk Rheinboulevard ( siehe dazu auch Mitteilung unter Top 11.7)
 
Ö 2
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 3
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 3.1
Zurückgestellt: Verkehrsführungskonzept Altstadt

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: zurückgestellt

2835/2016/1
Ö 3.2
Fällung eines Baumes an der Kyotostraße

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: ungeändert empfohlen

1970/2017
Ö 3.3
1. Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Trierer Straße in Köln-Neustadt/Süd
2. Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 66437/04 mit dem Arbeitstitel: 1. Änderung Trierer Straße in Köln-Neustadt/Süd

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1264/2018
Ö 3.3.1
Nachtrag: 20.06.2018
Zusatzantrag nach § 13 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln, SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1015/2018
Ö 3.4
Errichtung einer Stadtinformationsanlage vor dem Grundstück Richard-Wagner-Straße 49 - Einmündung Moltkestraße

Zusatz: Übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: endgültig abgelehnt

0795/2018
Ö 3.5
Neugestaltung des Bolzplatzes Hansaplatz in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

0039/2018
Ö 3.5.1
Nachtrag: 18.06.2018
Gemeinsamer Änderungsantrag zur Vorlage-Nummer 0039/2018, DIE LINKE, Deine Freunde, GUT

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1003/2018
Ö 3.6
265. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Sammelumdruck vom 03.05.2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

0995/2018
Ö 3.7
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert empfohlen

1629/2018
Ö 3.8
Beschluss über die Planung und Durchführung von Maßnahmen auf den Kölner Schulhöfen im Rahmen des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" gemäß § 2, Absatz 1, Ziffer 4.1 der Zuständigkeitsordnung des Rates

Beschluss: ungeändert beschlossen

1585/2018
Ö 3.9
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen;
hier: Planunterlagen den stadtgesellschaftlichen Anforderungen anpassen;
Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 65460/04

Beschluss: zurückgestellt

1572/2018
Ö 3.10
Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert empfohlen

2911/2017
Ö 3.11
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe zentraler Innenstadtplätze - Neumarkt, hier:
Antrag der Stabsstelle Events der Stadt Köln auf Durchführung der Theaterveranstaltung "Gingko" des Theaters Antagon auf dem Neumarkt am 23.08.2018 (incl. Auf- und Abbauzeiten vom 21.08. - 24.08.2018) als Abschlussveranstaltung des diesjährigen Sommer Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1657/2018
Ö 3.12
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
hier: Interimsangebote

Beschluss: ungeändert beschlossen

1037/2018/1
Ö 3.13
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
hier: Dauerhafte Erweiterungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1075/2018/1
Ö 3.14
Umstellung des Linienbusnetzes auf alternative Antriebsformen

Zusatz: Sammelumdruck 05.06.2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

1094/2018
Ö 3.15
Errichtung einer Stadtinformationsanlage vor dem Grundstück Neumarkt 3

Beschluss: ungeändert beschlossen

1235/2018
Ö 3.16
Errichtung einer Stadtinformationsanlage vor dem Grundstück Hahnenstraße 4

Beschluss: ungeändert beschlossen

1248/2018
Ö 3.17
Nachtrag: 15.06.2018
Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2033/2018
Ö 3.18
Nachtrag: 21.06.2018
Verfahrensablauf und erweiterter Planungsbeschluss über den Pflasterverband der Neugestaltung Gürzenichstraße im Rahmen der Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"
hier: Förderung durch das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"

Beschluss: ungeändert empfohlen

0950/2018
Ö 4
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Bürgereingabe gem. 24 § GO NRW, betreffend "Soziale Erhaltungssatzung/Milieuschutz nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch"

Zusatz: Übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: geändert beschlossen

0634/2018
Ö 4.1.1
Nachtrag: 13.06.2018
Gemeinsamer Änderungsantrag zur Vorlage /Bürgereingabe gem. 24 § GO NRW, betreffend "Soziale Erhaltungssatzung/Milieuschutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0964/2018
Ö 4.2
Nachtrag: 14.06.2018
Antrag auf Umbenennung des Bahnhofsvorplatzes in Freya-von-Moltke-Platz

Zusatz: Zusätzliche Anlage (Schreiben der Grundstücksgemeinschaft Neuerburg Deichmannhaus)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1348/2018
Ö 4.3
Antrag auf Umbenennung des Teilstücks der Trankgasse zwischen Marzellenstraße und Bahnhofsvorplatz in Freya-von-Moltke-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

1238/2018
Ö 5
Anträge gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
 
Ö 5.1
Anträge aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Nachtrag: 13.06.2018
Verbesserung der Situation für FußgängerInnen Ubierring/TH Köln, Antrag Grüne

Zusatz: geänderte Neufassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0028/2018
Ö 5.1.2
Entwicklung der Fahrradverleihsysteme in der Innenstadt, Antrag SPD

Zusatz: Für fachliche Fragen steht Herr Leitow vom Team Fahrradbeauftragter beim Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung zur Verfügung

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0241/2018
Ö 5.1.3
Erneuerung der Beleuchtung am Boul-Platz, Antrag CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0251/2018
Ö 5.1.4
Maßnahmen zur Verminderung des Parkdrucks im Bewohnerparkgebiet Deutz I., gemeinsamer Antrag Grüne, Linke, GUT und Deine Freunde

Beschluss: zurückgestellt

AN/0258/2018
Ö 5.1.5
Autofreie Altstadt jetzt!, Antrag SPD

Zusatz: Wird zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0001/2018
Ö 5.1.6
Trimm-Dich-Pfad im Theodor-Heuss-Park, Antrag CDU

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0252/2018
Ö 5.1.7
Domhotel, Antrag Grüne

Zusatz: Zurückgestellt wegen Ortstermin

Beschluss: zurückgestellt

AN/0468/2018
Ö 5.1.8
Haarnadeln an der Haltestelle Ubierring (Nordseite), Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0470/2018
Ö 5.1.9
Poller im Bereich der Severinstorburg, Antrag CDU

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0462/2018
Ö 5.2
Anträge der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
 
Ö 5.2.1
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2017/2018 - Bäume, Brunnen und Gewässer, gemeinsamer Antrag aller Fraktionen der BV1

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0766/2018
Ö 5.2.2
Fußgängerbeauftragte*r für die Stadt Köln, Gemeinsamer Antrag SPD, Grüne, CDU, Linke, FDP, GUT

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0883/2018
Ö 5.2.3
Verlängerung Fahrradschutzstreifen Gereonstr./Mohrenstr., Antrag Deine Freunde

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0923/2018
Ö 5.2.4
Straßenbahn Bahnhof Deutz, Gemeinsamer Antrag Grüne, SPD, CDU, Linke, GUT

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0898/2018
Ö 5.2.5
Anbindung der Technische Hochschule Köln Campus Südstadt, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0867/2018
Ö 5.2.6
Weitere Rasengleise für die Innenstadt, Antrag SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0884/2018
Ö 5.2.7
Anwohnerparken, Antrag CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0881/2018
Ö 5.2.8
Findlinge gegen Falschparker am Rheinauhafen/Kap am Südkai, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0868/2018
Ö 5.2.9
Instandsetzung der Seitensteine auf der Severinstraße, Antrag SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0889/2018
Ö 5.2.10
Mitbenutzung des Parkhauses der Hochschule für Musik und Tanz für das Anwohnerparken, Antrag CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0882/2018
Ö 5.2.11
Kurzstreckenticket zum Nulltarif im Stadtbezirk Innenstadt, Gemeinsamer Antrag Grüne, SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0897/2018
Ö 5.2.12
Poller im Rheinauhafen, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0869/2018
Ö 5.2.13
Verbesserung der Situation für Zufußgehende am Agrippinaufer, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0870/2018
Ö 5.2.14
Änderung der Einbahnstraßenfahrtrichtung der Friedrichstraße, Antrag Grüne

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0622/2018
Ö 5.2.15
Behindertenparkplatz und Radabstellanlage Metzer Straße 39, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0899/2018
Ö 5.2.16
Parken in der Suevenstraße, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0911/2018
Ö 5.2.17
Glascontainer in der Helenenwallstraße, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0916/2018
Ö 5.2.18
Vergabe der bezirksorientierten Mittel und Mittel zur Kulturförderung, Gemeinsamer Antrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0921/2018
Ö 5.2.19
Nachtrag: 15.06.2018
Ampelanlage Kreuzung im Bereich Im Sionstal/kleine Witschgasse/Follerstraße, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0966/2018
Ö 5.2.20
Nachtrag: 18.06.2018
Austausch des Schlammbodens am Spielplatz Quentelstraße/Buschgasse, Antrag SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0890/2018
Ö 5.2.21
Nachtrag: 18.06.2018
Pflasterung Hans-Böckler-Platz, Dringlichkeitsantrag Die Linke

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1004/2018
Ö 6
Vortrag zu aktuellem Thema
 
Ö 6.1
Vorstellung der Arbeit von "Off Road Kids" durch Herrn Colin Emde, Leiter der Streetwork-Station Köln/Neumarkt
 
Ö 7
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 7.1
Gastronomien in der Passage Ebertplatz, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1466/2017
Ö 7.2
Quartiersplatz Ursulaplatz/Ecke Am Salzmagazin (Altstadt/Nord), Anfrage SPD

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1728/2017
Ö 7.3
Rechtsrheinische Treppenanlagen der Deutzer Brücke, Anfrage Grüne
AN/1754/2017
Ö 7.3.1
Beantwortung der Anfrage (AN/1754/2017) der Fraktion "Bündnis 90 / Die Grünen in der Bezirksvertretung 1" vom 24.11.2017 „Rechtsrheinische Treppenanlage der Deutzer Brücke"
1067/2018
Ö 7.4
Erledigt: Sauberkeit in Deutz, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.5
Weitere Präsentation der Archäologie am Historischen Park Deutz, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0024/2018
Ö 7.6
Sachstand Radstation und Umfeldplanungen am Südbahnhof (Neustadt/Süd); Anfrage SPD
AN/0035/2018
Ö 7.6.1
Nachtrag: 20.06.2018
Sachstand Radstation und Umfeldplanungen am Südbahnhof (Neustadt/Süd)
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 25.01.2018, TOP 10.1.3
1414/2018
Ö 7.7
Sachstand Kartäuserwall 14, Anfrage Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/0234/2018
Ö 7.8
Schrottfahrräder in der Innenstadt, Anfrage Linke
AN/0235/2018
Ö 7.8.1
Schrottfahrräder in der Innenstadt, Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke in der BV 1
1036/2018
Ö 7.9
Anfrage zur Aufstellung von Lichtsignalmasten und Fußgängerführung, Anfrage FDP

Beschluss: zurückgestellt

AN/0242/2018
Ö 7.10
Vermüllung im Bereich Weidengasse/Gereonswall, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0256/2018
Ö 7.11
Parkhaus Auf dem Hunnenrücken/Enggasse/Tunis Straße, Anfrage SPD
AN/0473/2018
Ö 7.11.1
Beantwortung einer SPD-Anfrage nach § 4; AN/0473/2018, Parkhaus Auf dem Hunnenrücken/Enggasse/Tunis-Straße;
1628/2018
Ö 7.12
Sperrung der Deutzer Drehbrücke für den MIV - Sachstandsanfrage, Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0565/2018
Ö 7.13
Beantwortung der Rückfrage zu AN/0255/2018; Situation am Casino Köln Deutz,
hier: Anfrage CDU
0977/2018
Ö 7.13.1
Mitteilung: Sachstandsbericht zu Verfahren Spielcasino Deutz
1005/2018
Ö 8
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
 
Ö 8.1
Baumassnahmen Agrippabad, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0852/2018
Ö 8.2
Tag des Büdchens - Sachstand, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0885/2018
Ö 8.3
Aufstellung der Toilettenanlage am Severinswall, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0887/2018
Ö 8.4
Nachtrag: 13.06.2018
Sachstand Bolzplatz am Quäker Nachbarschaftsheim (Neustadt/Nord), Anfrage SPD

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0965/2018
Ö 8.5
Nachtrag: 15.06.2018
Sachstand Umgestaltung Maternuskirchplatz, Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0967/2018
Ö 9
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 9.1
Eburonenstraße Umgestaltung / Verkehrszählung
 
Ö 10
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 11.1
Unerlaubtes Parken in Köln Deutz, vor dem Caritas Altenzentrum auf der Platzfläche am Deutzer Kastell

Zusatz: Übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

1006/2018
Ö 11.2
Kostenfreie WLAN-Hotspots in den Bereichen des Südbahnhofs und des Bahnhofs West
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 07.12.2017, TOP 7.2.8

Beschluss: Kenntnis genommen

0669/2018
Ö 11.3
Vierzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1069/2018
Ö 11.4
Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße
Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses des Verkehrsausschusses vom 23.01.2018, TOP 4.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1220/2018
Ö 11.5
Aufstellen von zwei Basketballkörben am Bolzplatz Brunostraße
AN/1158/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0812/2018
Ö 11.6
Sachstand zur Umsetzung der Fahrradstraße im Friesenwall

Beschluss: Kenntnis genommen

1583/2018
Ö 11.7
Kiosk Rheinboulevard

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1699/2018
Ö 11.8
Gehwegsituation Mathildenstraße in Deutz
hier: Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 19.04.2018, TOP 8.4

Beschluss: Kenntnis genommen

1506/2018
Ö 11.9
Denkmalschutz für Zentralbibliothek

Beschluss: Kenntnis genommen

1843/2018
Ö 11.10
Containerprogramm für die Jahre 2019 bis 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1849/2018
Ö 11.11
Einrichtung von (Quartiers-) Mobilstationen im Rahmen des experimentellen Wohnungs - und Städtebau - Modellvorhabens in der Altstadt-Süd

Beschluss: Kenntnis genommen

1453/2018
Ö 11.12
Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Zusatz: Anlagen werden aufgrund des Umfangs nur elektronisch /im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1656/2018
Ö 11.13
Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd Stadtbahn
Umgestaltung der Pipinstraße (Altstadt/Süd)
hier: Beschluss AN/0240/2018 der Bezirksvertretung Innenstadt vom 08.03.2018, TOP 6.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

1035/2018
Ö 11.14
Nachtrag: 13.06.2018
Bericht über die Antragsbeschlüsse der Bezirksvertretung 1 in der aktuellen Wahlperiode

Beschluss: Kenntnis genommen

1833/2018
Ö 11.15
Nachtrag: 15.06.2018
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Quartiersplatz Ursulaplatz/Ecke Am Salzmagazin (Altstadt/Nord)"

Beschluss: Kenntnis genommen

1881/2018
Ö 11.16
Nachtrag: 15.06.2018
Anfrage der CDU-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Werbesäulen
AN/0793/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1880/2018
Ö 11.17
Nachtrag: 18.06.2018
Mitteilung über die beabsichtigte Einlegung der Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Köln vom 17.05.2018 betreffend Maßnahmen gegen die Lärmimmissionen auf dem Brüsseler Platz

Beschluss: Kenntnis genommen

2003/2018
Ö 11.18
Nachtrag: 18.06.2018
Sachstand und bisherige Erkenntnisse des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden
hier: Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.05.2018, TOP 5.2.6

Beschluss: Kenntnis genommen

1736/2018
Ö 11.19
Nachtrag: 21.06.2018
Neuverpachtung der Gastronomie im Bürgerhaus Stollwerck

Beschluss: Kenntnis genommen

2080/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 3
Anträge
 
N 3.1
Nachtrag: 21.06.2018
Öffnungszeiten Schankwirtschaft Elsaßstr.
 
N 4
Mitteilungen der Verwaltung und Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.1.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 09.04.2018
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes