Sitzung
BV1/0035/2018
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:00-21:20

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde und Aktuelle Stunde
 
Ö 1.1
Aktuelle Stunde zur Situation der Seniorennetzwerke (auf Vorschlag des Bezirksbürgermeisters)
 
Ö 1.2
Aktuelle Stunde zum Antrag "Kurzstreckenticket zum Nulltarif" und Vereinfachung des Jobticket-Erwerbs (auf Antrag der CDU)

Zusatz: siehe auch Antrag unter Top 5.1.6
Gast: Herr Höhn, KVB

 
Ö 1.3
Zurückgestellt: Aktuelle Stunde "Sport im StadtBezirks-SportVerband 1 Innenstadt /Deutz", auf Vorschlag von Bezirksbürgermeister Hupke
 
Ö 1.4
Nachtrag: 13.09.2018
Antrag der CDU-Fraktion:
AKTUELLE STUNDE
Thema: 09.09.18 – Vorgänge auf dem Alter Markt
Warum werden die Vorgänge mit Chemnitzer Verhältnissen verglichen?
Wie war das Verhalten des Ordnungsamtes und der Beteiligten?
Gibt es das Mosaik überhaupt noch?
 
Ö 2
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 3
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 3.1
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen;
hier: Planunterlagen den stadtgesellschaftlichen Anforderungen anpassen;
Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 65460/04

Beschluss: zurückgestellt

1572/2018
Ö 3.2
227. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 1, in Köln-Deutz
Arbeitstitel: Deutzer Hafen
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

1504/2018
Ö 3.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Deutzer Hafen in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert empfohlen

1510/2018
Ö 3.4
Vorlage Beschluss Integrierter Plan Deutzer Hafen

Zusatz: Sammelumdruck vom 25.06.2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

1512/2018
Ö 3.5
Städtebauliches Planungskonzept Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord, Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert empfohlen

2530/2018
Ö 3.6
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung(DE) zur Realisierung von künstlerischen Gestaltungsentwürfen im Bereich der sechs defekten Rolltreppen und den zugehörigen Treppenauf-/abgängen am Ebertplatz (August 2018 - Dezember 2020)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2458/2018
Ö 3.7
Neugestaltung des Bolzplatzes Agrippinaufer in Köln-Neustadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

0629/2018
Ö 3.8
Eifelwall: Einrichtung der Fahrradstraße Eifelwall und Sperrung für den Durchgangsverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

1943/2018
Ö 3.9
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Kindertagesstätte St. Josefshaus e.V."

Beschluss: ungeändert empfohlen

2250/2018
Ö 3.10
Umgestaltung des Knotenpunktbereiches Sachsenring/Ulrichgasse/Vorgebirgstraße sowie Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunktbereich
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8, Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-1-2140, Bahnübergang Ulrepforte sowie Mitteilung über den Sachstand der Maßgaben und Prüfaufträge zum Baubeschluss vom 04.06.2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

2282/2018
Ö 3.11
Generalsanierung Drehbrücke Deutzer Hafen
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV

Zusatz: Sammelumdruck vom 30.08.2018

Beschluss: geändert beschlossen

2408/2018
Ö 3.12
Beschleunigungsmaßnahme Sonderprogramm ‚Maßnahmenpaket Schulbau‘ GU/TU
- Schulstandort Severinswall

Beschluss: ungeändert empfohlen

1214/2018/1
Ö 3.13
267. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

2503/2018
Ö 3.14
Möblierung des kleinen und des großen Offenbachplatzes

Zusatz: Gast ab 18.00 Uhr: Herr Streitberger,
Technischer Betriebsleiter Bühnen Köln

Beschluss: ungeändert empfohlen

2606/2018
Ö 3.15
Roncalliplatz:
hier: Antrag der E. L. Hartz Promotion GmbH, Heisterbachstr. 25, 53173 Bonn auf Durchführung der Konzertreihe "Legenden - Weltstars auf dem Roncalliplatz 2019" vom 31.07.2019 - 03.08.2019 (inkl. Auf- und Abbauarbeiten vom 26.07.2019 - 06.08.2019) auf dem Roncalliplatz

Beschluss: ungeändert empfohlen

2680/2018
Ö 3.16
Beschluss über die Sanierung des Schulhofs der Förderschule Alter Mühlenweg im Rahmen des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" gemäß § 2 Absatz 1, Ziffer 4.1 der Zuständigkeitsordnung des Rates

Beschluss: ungeändert beschlossen

2811/2018
Ö 3.17
Generalinstandsetzung des Gebäudetraktes D mit Klassentrakt, Turnhalle und Aula sowie Erneuerung der Orthopädietechnikfachräume des Berufskollegstandortes Perlengraben 101 in 50667 Köln - Mehrkostenanzeige

Beschluss: ungeändert empfohlen

1703/2018
Ö 3.18
Generalsanierung der Zentralbibliothek der Stadt Köln, Josef-Haubrich-Hof 1, 50676 Köln; Baubeschluss gemäß Weiterplanungsbeschluss vom 24.03.2015 (2781/2014) und Ratsbeschluss vom 18.12.2012 (3142/2012)

Zusatz: Sammelumdruck vom 03.09.2018

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0027/2018
Ö 3.19
Nachtrag: 13.09.2018
"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket III - Stärkung und Ausbau der Verkehrssicherheit in den Stadtbezirken

Zusatz: Sammelumdruck vom 07.09.2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

0021/2018
Ö 3.20
Nachtrag: 13.09.2018
Weiterentwicklung des ÖPNV-Angebotes auf Kölner Stadtgebiet durch Beschlüsse im Rheinisch-Bergischen Kreis

Beschluss: ungeändert empfohlen

2719/2018
Ö 3.21
Nachtrag: 13.09.2018
Annahme einer Schenkung an das Köln-Kolleg

Beschluss: ungeändert beschlossen

2867/2018
Ö 4
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Herzogstraße-Entfallen von Parkplätzen (Az.: 02-1600-91/18)

Beschluss: geändert beschlossen

2390/2018
Ö 4.2
Zurückgestellt: Wiederinbetriebnahme Liegeplätze Deutzer Werft, Nothafen Deutzer Hafen, Kaianlagen Rheinauhafen
Bürgereingaben gemäß § 24 GO (Az.: 02-1600-32/18 und 02-1600-34/18)

Beschluss: zurückgestellt

2137/2018
Ö 4.3
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradfahrer im Rheinauhafen (Az.: 02-1600-76/18)

Beschluss: ungeändert empfohlen

2687/2018
Ö 4.4
Bürgereingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW
Benennung der Grünfläche zwischen Mindener Straße, der Abtei Deutz, Urbanstraße und Am Deutzer Kastell in Historischer Park Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

1108/2018
Ö 4.5
Zurückgestellt: Bürgereingabe gem. § 24 GO - Aufstellung von Blumenkübeln in der Norbertstraße (Gereonsviertel)

Beschluss: zurückgestellt

2608/2018
Ö 5
Anträge gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
 
Ö 5.1
Anträge aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Maßnahmen zur Verminderung des Parkdrucks im Bewohnerparkgebiet Deutz I., gemeinsamer Antrag Grüne, Linke, GUT und Deine Freunde

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0258/2018
Ö 5.1.2
Autofreie Altstadt jetzt!, Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0001/2018
Ö 5.1.3
Erneuerung der Beleuchtung am Boule-Platz, Antrag CDU

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0251/2018
Ö 5.1.4
Zurückgestellt, wegen Ortstermin: Verbesserung der Situation für Zufußgehende am Agrippinaufer, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0870/2018
Ö 5.1.5
Haarnadeln an der Haltestelle Ubierring (Nordseite), Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0470/2018
Ö 5.1.6
Kurzstreckenticket zum Nulltarif im Stadtbezirk Innenstadt, Gemeinsamer Antrag Grüne, SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0897/2018
Ö 5.1.7
Anwohnerparken, Antrag CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0881/2018
Ö 5.1.8
Nachtrag: 06.09.2018
Domhotel, Antrag Grüne

Zusatz: Geändert: 6.9.18

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0468/2018
Ö 5.1.9
Zurückgestellt, wegen Ortstermin: Behindertenparkplatz und Radabstellanlage Metzer Straße 39, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0899/2018
Ö 5.1.10
Zurückgestellt, wegen Ortstermin: Parken in der Suevenstraße, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0911/2018
Ö 5.1.11
Zurückgestellt, wegen Ortstermin: Glascontainer in der Helenenwallstraße, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0916/2018
Ö 5.2
Anträge der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
 
Ö 5.2.1
Verbesserung der Situation am Herz-Jesu-Heim / Oberländer Wall, Gem. Antrag der BV 1

Beschluss: zurückgestellt

AN/1168/2018
Ö 5.2.2
Aufhebung der Festlegung der ausnahmsweisen Zulässigkeit / Elsaßstr., Antrag Grüne

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1180/2018
Ö 5.2.3
Schaffung zusätzlicher Ladezonen entlang von Radwegen und Radspuren, Gem. Antrag SPD, CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/1191/2018
Ö 5.2.4
Rikscha Fahr-bzw. Betriebsverbot auf der Hohenzollernbrücke, Gem. Antrag CDU, SPD

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1196/2018
Ö 5.2.5
Maßnahmen zur städtebaulichen Instandsetzung der Bahnbögen im Eigelsteinviertel (Altstadt/Nord), Gem. Antrag SPD, CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1204/2018
Ö 5.2.6
Bauzaun am Domhotel, Gem. Antrag CDU, SPD

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1194/2018
Ö 5.2.7
Schlafplätze für Obdachlose mit ihren Hunden, Gem. Antrag SPD, CDU

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1205/2018
Ö 5.2.7.1
Nachtrag: 14.09.2018
Notschlafstellen für Obdachlose, Änderungsantrag Linke

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1308/2018
Ö 5.2.8
Wiederinbetriebnahme Hänneschen-Besteva Brunnen, Antrag CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/1193/2018
Ö 5.2.9
Toilettenanlage am Breslauer Platz/Johannisstraße (Altstadt/Nord), Gem. Antrag SPD, CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/1203/2018
Ö 5.2.10
Stickstoffoxidbelastung durch Hotelschiffe bseitigen: Grüner Landstrom anstelle von Dieselstrom, Antrag CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1198/2018
Ö 5.2.11
Massnahmen auf dem Von-Sandt-Platz, Antrag CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/1202/2018
Ö 5.2.12
Nachtrag: 17.09.2018
Zukunft des Autonomen Zentrums und die Standortfrage, Gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, Linke, Deine Freunde, GUT

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1330/2018
Ö 6
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Sachstand Umgestaltung Maternuskirchplatz, Anfrage Grüne
AN/0967/2018
Ö 6.1.1
Sachstand Umgestaltung Maternusplatz
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Innentadt am 21.06.2018, TOP 8.5
2100/2018
Ö 6.2
Gastronomien in der Passage Ebertplatz, Anfrage SPD

Zusatz: Antwort siehe N 3.2

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1466/2017
Ö 6.3
Weitere Präsentation der Archäologie am Historischen Park Deutz, Anfrage CDU
AN/0024/2018
Ö 6.3.1
Anfrage der CDU Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 19.04.2018
AN/0024/2018 - Präsentation der Archäologie am Historischen Park Deutz
2610/2018
Ö 6.4
Sachstand Kartäuserwall 14, Anfrage Linke
AN/0234/2018
Ö 6.4.1
Grundstück Kartäuserwall 14
1875/2018
Ö 6.5
Anfrage zur Aufstellung von Lichtsignalmasten und Fußgängerführung, Anfrage FDP
AN/0242/2018
Ö 6.5.1
Aufstellung von Lichtsignalmasten und Fußgängerführung
hier: Anfrage der FDP Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 08.03.2018, TOP 9.4
2439/2018
Ö 6.6
Vermüllung im Bereich Weidengasse/Gereonswall, Anfrage CDU
AN/0256/2018
Ö 6.6.1
Vermüllung im Bereich Weidengasse / Gereonswall in Köln
1133/2018
Ö 6.7
Sperrung der Deutzer Drehbrücke für den MIV - Sachstandsanfrage, Anfrage Grüne

Zusatz: erledigt durch 3.11

AN/0565/2018
Ö 6.8
Baumassnahmen Agrippabad, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0852/2018
Ö 6.9
Tag des Büdchens - Sachstand, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0885/2018
Ö 6.10
Aufstellung der Toilettenanlage am Severinswall, Anfrage SPD
AN/0887/2018
Ö 6.10.1
Nachtrag: 10.09.2018
Aufstellung der Toilettenanlage am Severinswall
Hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 21.06.2018 unter dem TOP 8.3 (AN/0887/2018)
2054/2018
Ö 7
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
 
Ö 7.1
Wohnraumzweckentfremdungen Gebrüder-Coblenz-Str. 15 (Deutz) und Im Ferkulum 16 (Altstadt/Süd), Anfrage SPD
AN/1206/2018
Ö 7.1.1
Nachtrag: 17.09.2018
Wohnraumzweckentfremdungen Gebrüder-Coblenz-Str. 15 und Im Ferkulum 16
3062/2018
Ö 7.2
Praxis des Ordnungsamtes bei Parken auf Rad- und Gehwegen, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1209/2018
Ö 7.3
Sachstand Haus Krefelder Straße 46 (Neustadt/Nord), Anfrage SPD
AN/1210/2018
Ö 7.3.1
Nachtrag: 17.09.2018
Sachstand Haus Krefelder Str. 46
3069/2018
Ö 7.4
Nachtrag: 13.09.2018
Antragsbearbeitung Zweckentfremdung, Anfrage Die Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/1258/2018
Ö 8
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 9
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.1
Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.10.2017, TOP 1.4
0484/2018
Ö 10.2
Integrierte Planung Parkstadt Süd;
hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation
1386/2018
Ö 10.3
Darstellung der Sofortmaßnahmen am Eisenmarkt
1900/2018
Ö 10.4
Autonomes Zentrum - Sachstandsbericht über den Dialog zur Alternativstandortfrage
1906/2018
Ö 10.5
Mitteilung der Verwaltung; hier: Gesamtübersicht der Planungen für die Universität zu Köln
2421/2018
Ö 10.6
Reinigung der LSA-Standorte sowie des städtischen Möbiliars am Neumarkt
2397/2018
Ö 10.7
Flächenbericht zu den Objekten im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2017
0713/2018
Ö 10.8
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2018 - Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Bürgerzentrum Deutz, Quäker Nachbarschaftsheim, Bürgerhaus Stollwerck
2233/2018
Ö 10.9
Fahrradabstellanlagen auf der Neuen Langgasse
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 10.12.2015, TOP 5.5
2468/2018
Ö 10.10
Einrichtung einer Ladezone vor der Kindertagesstätte Richard-Wagner-Straße 49
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt in der Sitzung am 04.05.2017, TOP 5.1.6.2
2537/2018
Ö 10.11
Gestaltung der Bahnunterführung der Deutz-Mülheimer-Straße
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 16.03.2017, TOP 5.1.5
2551/2018
Ö 10.12
Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln
Leitlinienprozess zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
hier: Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung
2304/2018
Ö 10.13
Qualifizierungsverfahren "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue Funken-Weg 2), Köln-Innenstadt
2666/2018
Ö 10.14
Pilotstrecke Hohenzollernring, Aufwertung der Aufenthaltsqualität
2760/2018
Ö 10.15
Einsatz Sozialer Erhaltungssatzungen in Köln
hier: Weiteres Vorgehen
Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)
2804/2018
Ö 10.16
KOMM-AN NRW - Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten in den Kommunen - Sachstandsbericht 2018
2856/2018
Ö 10.17
Einrichtung von Tempo 30-Zonen und Fahrradstraßen im Georgsviertel Süd
2318/2018
Ö 10.18
Nachtrag: 10.09.2018
Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2017
2933/2018
Ö 10.19
Nachtrag: 10.09.2018
Stellenzusetzungen beim Amt für Wohnungswesen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung
2938/2018
Ö 10.20
Nachtrag: 13.09.2018
Neues Format der Bürgerbeteiligung "Fahrradbeauftragter on Tour" in den Stadtbezirken
2906/2018
Ö 10.21
Nachtrag: 13.09.2018
Antrag der SPD Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt
hier: Austausch des Schlammbodens am Spielplatz Quentelstraße/Buschgasse
2920/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3.1
Baulücke Richard-Wagner-Str. 6-10
 
N 3.2
Gastronomien in der Passage Ebertplatz (AN/1466/2017)
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.1.1
Nachtrag: 13.09.2018
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 09.07.2018
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes