SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 17.12.2018

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Sitzung

UG/0036/2018

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:00-17:40

Einladung

Tagesordnung, Sitzungsexemplar

Tagesordnung, Stand 13.12.2018

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der Ratsgruppe BUNT betreffend Mikroplastik in unseren Gewässern – Kann eine Geschwemmselanlage für den Rhein helfen? Zusatz: Am 18.09. und 20.11.2018 zurückgestellt. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1157/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	3781/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln– Wurden Alternativen unter ökologischen und wirtschaftlichen Aspekten untersucht? Zusatz: Am 18.09. und 20.11.2018 zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	AN/1310/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.3	Anfrage von Ratsgruppe BUNT betreffend Kleine Maßnahmen gegen Plastikmüll: Leihsystem mit wiederverwertbaren Behältnissen für Lieferdienste einführen? Zusatz: Die Beantwortung erfolgt im Betriebsausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1624/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 1.4	Anfrage der Ratsgruppe BUNT betreffend Wie kann das Plastikmüll-Problem auf dem Christopher Street Day in Köln gelöst werden? Zusatz: Am 18.09. und 20.11.2018 zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	AN/1156/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 1.4.1	Beantwortung der Anfrage und Auszug als Anlage 1 Zusatz: Am 18.09. und 20.11.2018 zurückgestellt. Als Anlage 1 wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Ausschusses Umwelt und Grün vom 20.11.2018 in Session eingestellt und zugestellt. Beschluss: zurückgestellt	3084/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Auszug Umwelt und Grün 20.11.2018 TOP 1.2 und 1.2.1
Ö 1.5	Nachtrag: 12.12.2018 Anfrage von Ratsgruppe BUNT betreffend Nachhaltigkeit bei Veranstaltungen der Stadt Köln Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/1836/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 1.6	Nachtrag: 12.12.2018 Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Vermeidung von Dieselfahrverboten Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/1818/2018	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke und Ratsgruppe BUNT Urbane Landwirtschaft in Köln – nachhaltig und ökologisch orientiert Nahrung und Erfahrungsraum für unsere Stadt Beschluss: zurückgestellt	AN/1785/2018	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 2.2	Antrag der Ratsgruppe BUNT betreffend Plastikmüll auf Großveranstaltungen – Selbstverpflichtungen erzielen! Beschluss: geändert beschlossen	AN/1794/2018	Bunt Antrag nach § 3
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: öffentliche Auslegung 2. Durchlauf Zusatz: Sammelumdruck vom 31.08.2018 Beschluss: ungeändert empfohlen	2034/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Tabelle Einwendungen Anlage 2 Gegenüberstellung Alte Neue Regelungen Anlage 3 Umweltprüfung Anlage 5 Vorabauszug BV 7 vom 13.11.2018 Anlage 6 Beschlussprotkoll BV Chorweiler 15.11.18
Ö 4.2	Integriertes Stadtentwicklungskonzept Äußerer Grüngürtel Nord Zusatz: Sammelumdruck vom 12.11.2018 Als Anlage 3 wurde ein Auszug aus der Niederschrift der BV Nippes zugestellt und im Ratsinfo eingestellt. Beschluss: ungeändert empfohlen	3338/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - ÄGG Übersicht Anlage 2 - ISEK Äußerer Grüngürtel-Stadtbezirke Anlage 3, Auszug BV 5 Grüngürtel Nord am 06.12.2018
Ö 4.3	Änderung der Gestaltungsplanung für das Kooperationsgrabfeld auf Flur 94 des Friedhofs Melaten Beschluss: ungeändert beschlossen	3545/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlagen 1 - 4
Ö 4.4	Vergabe der Stadtverschönerungsmittel 2018 im Stadtbezirk Innenstadt Zusatz: Als Anlage wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Innenstadt zugestellt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: geändert beschlossen	3412/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Beschluss BV 1 6.12.18
Ö 4.5	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	3845/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung Dringlichkeit
Ö 4.6	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	3797/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.7	Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Porz Beschluss: ungeändert beschlossen	3819/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Stadtverschönerung2018
Ö 4.8	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	3826/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.9	Ersatzbeschaffung von einem Radlader hier: Bedarfsfeststellung Beschluss: ungeändert beschlossen	3807/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Bedarfsanerkennung des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 4.10	Ersatzbeschaffung von einem LKW mit Hakenlift hier: Bedarfsfeststellung Beschluss: ungeändert beschlossen	3810/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Bedarfsanerkennung des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 4.11	Ersatzbeschaffung von 6 Kolonnenfahrzeugen hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung Beschluss: ungeändert beschlossen	3811/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Bedarfsanerkennung des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 4.12	Vertrag über die Entsorgung von Friedhofsabfällen auf dem Kölner Stadtgebiet Beschluss: ungeändert empfohlen	3798/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Liste Friedhöfe Anlage 2 Prüfergebnis Wirtschaftsprüfer Anlage 3 Vertrag Entsorgung von Friedhofsabfällen
Ö 4.13	Trinkbrunnen für Köln Zusatz: Als Anlage wurde ein Bürgerantrag zugestellt und im Ratsinfo eingestellt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3100/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage1 - Zwölf Trinkbrunnen für Köln Anlage 3 Bürgeranregung Trinkbrunnen mit Vernebelungsanlage Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 17.12.2018 3100-2018 Anlage 5 Vorabauszug BV 9 vom 21.01.2019 Anlage 6, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 Anlage 7, Auszug Beschlussprotokoll BV6 vom 24.01.2019 Anlage 8, Auszug Beschlussprotokoll BV 4 vom 28.01.2019 Anlage 9, Auszug Beschlussprotokoll AUG TOP 4.1.1 Trinkbrunnen Anlage10, Auszug aus der BV 3 vom 04.02.2019 Anlage 11, Auszug aus der BV 5 vom 31.01.2019 Anlage 12, Auszug aus der BV 8 vom 07.02.2019 Anlage 13, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 07.02.2019 Anlage 14, Auszug Finanzausschuss 11.02.19
Ö 4.14	Nachtrag: 14.12.2018 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil" Zusatz: Sammelumdruck vom 13.12.2018 Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3777/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 ISEK Porz-Ost Finkenberg Gremberghoven und Eil Anlage 1 ISEK Porz Fink Eil Anlage 2 Kostenübersicht Anlage 3, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 Anlage 4 Vorab-Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 24.01.2019 Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll AUG TOP 4.1.2 Starke Veedel Porz Anlage 6, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019 Anlage 7, Auszug Gesundheitsausschuss vom 05.02.2019
Ö 4.15	Nachtrag: 14.12.2018 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück" Zusatz: Sammelumdruck vom 13.12.2018 Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3789/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Ostheim und Neubrück Anlage 1 ISEK Ostheim Neubrück mit Maßgaben Anlage 2 Kostenübersicht Ostheim Neubrück mit Maßgaben Anlage 3 Auszug aus der BV 8 vom 07.02.2019
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 12.1	Anmietung und Weiterbetrieb einer Deponiegasbehandlungsanlage, Auweiler Weg
N 12.2	Vergabe einer Dienstleistungskonzession für den Betrieb des Krematoriums Köln
N 12.3	Nachtrag: 13.12.2018 Handlungsempfehlungen zur Bekämpfung des Insektensterbens und Untersuchung der Insektenvielfalt hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Mittelfreigabe
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: