Sitzung
taB/0018/2018
Gremium
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Raum
Stadthaus Deutz, Konferenzraum 16 F 43
Zeit
14:00-16:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gespräch und Vorträge
 
Ö 2
Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 17.05.2018 Nummer 4
Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Soziales und Senioren

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2.2
Nachtrag: 17.05.2018 Nummer 5
Veranstaltung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und der Oberbürgermeisterin zum Tag der Menschen mit Behinderung am 11.12.2018
hier: Thema der Veranstaltung und Bildung einer Arbeitsgruppe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3.1
Mobilitätshilfe
hier: Mobilitätshilfe für den Personenkreis der Menschen mit geistiger Behinderung und Orientierungsschwierigkeiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Keine Grundsicherung für Menschen mit Behinderung, die im Eingangs- und Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen tätig sind
hier: Anfrage der Vertreter*innen der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen aus der Sitzung am 22.03.2018
 
Ö 3.2.1
Nachtrag: 22.05.2018 Nummer 6
Grundsicherung für Menschen in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM)

Beschluss: Kenntnis genommen

1662/2018
Ö 3.3
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des sE Dr. Mück im Ausschuss Soziales und Senioren vom 30.01.2018
hier: Reparatur der defekten „Treppenrandmarkierungen“ (beidseits eines Geländers) an der Domtreppe

Beschluss: Kenntnis genommen

0688/2018
Ö 3.4
Toilettenkonzept
hier: Anfrage der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik "Ausstattung von öffentlichen Toiletten mit Hygieneabfallbehältern" aus der Sitzung am 22.05.2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

 
Ö 3.5
Barrierefreiheit in Museen
Hier: Anfrage der Behindertenorganisationen und –selbsthilfegruppen „Vorkehrungen zur selbstbestimmten Teilhabe für Menschen mit Behinderungen an Ausstellungen in Museen der Stadt Köln“ aus der Sitzung am 22.03.2018

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3.6
Nachtrag: 15.05.2018 Nummer 1
„Wie inklusiv ist das Quartier?“
hier: Generationengerechtigkeit und Barrierefreiheit zweier Wohnquartiere

Beschluss: Kenntnis genommen

1545/2018
Ö 3.7
Nachtrag: 16.05.2018 Nummer 2
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
hier: Beförderung von E-Scootern durch die KVB: Einsatz der blauen Plakette
AN/0587/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1603/2018
Ö 3.8
Nachtrag: 22.05.2018 Nummer 7
Veröffentlichung der Broschüre 2020: Köln liebt Vielfalt – Diversity Konzept
Prüfung der Broschüre auf Barrierefreiheit

Beschluss: Kenntnis genommen

1600/2018
Ö 3.9
Nachtrag: 28.05.2018 Nummer 10
Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld und Unterstützung von Gremienmitgliedern

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1724/2018
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 17.05.2018 Nummer 3
Anfrage der Vertreter*innen der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen zu "Dezernatsumbildung gemäß Kooperationsvereinbarung CDU / Bündnis 90/Die Grünen"
 
Ö
Beschlussempfehlung "In Rede stehende Dezernatsumbildung auf Basis der Kooperationsvereinbarung CDU / Die Grünen aus 2014"
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Nachtrag: 24.05.2018 Nummer 9
Die Verwaltungsreform im Dezernat für Soziales, Integration und Umwelt

Beschluss: Kenntnis genommen

1427/2018
Ö 6
Bericht des Behindertenbeauftragten
 
Ö 7
Diversity
 
Ö 7.1
Nachtrag: 22.05.2018 Nummer 8
Veröffentlichung der Broschüre 2020: Köln liebt Vielfalt Diversity Konzept

Beschluss: Kenntnis genommen

0841/2018
Ö 8
Berichte aus den Fachausschüssen des Rates

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen