SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal - 10.12.2018

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Sitzung

BV3/0038/2018

Gremium

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Raum

Bezirksrathaus Lindenthal, Großer Sitzungssaal (7.Etage) , Aachener Str. 220, 50931 Köln

Zeit

16:00-19:00

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift Bezirksbürgermeisterin

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Ö 3	Einwohneranträge
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Ö 5	Anregungen und Beschwerden
Ö 5.1.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:"Tempolimit 30 km/h Gleueler Straße im Bereich des Äußeren Grüngürtel" (Az.:02-1600-45/18) Beschluss: ungeändert beschlossen	1759/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Eingabe Tempolimit in der Gleueler Straße
Ö 5.1.2	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bewohnerparken in Sülz-Nord I (Az.: 02-1600-115/18) Beschluss: ungeändert beschlossen	3161/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Eingabe
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Frischezentrum - Sachstand Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	3347/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.1.2	Denkmalgeschützter Petershof - zu AN/1462/2018 Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	3634/2018	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Bauvorhaben "Clarenbachplatz", Aachener Str. 460 Beschluss: Kenntnis genommen	3604/2018	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.4	Anfrage der CDU-Fraktion zu einem barrierefreien Zugang zur Volkssternwarte im Schiller-Gymnasium - AN/1464/2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3787/2018	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Zukünftige Planung für das Haus Kyllburger Straße 3 in Sülz Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1778/2018	Anfrage Kyllburger
Ö 7.2.2	Anfrage Bearbeitungsstand Schutzstreifen Gleueler Straße Anfrage der SPD Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1779/2018	Anfrage Bearbeitungsstand Schutzstreifen Gleueler Straße
Ö 7.3	Nicht beantwortete Anfragen
Ö 7.3.1	Umwandlung Vorgärten in Parkplätze Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, Fraktion Bd.90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller, Die Linke, Gerd Kaspar, FDP, Rolf Kremers, FWK Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1420/2018	Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, Fraktion Bd.90/Die Grünen, SPD-Fraktion,
Ö 7.3.2	Bebauung des Grundstücks Aachener Straße 224 (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1426/2018	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.3.3	Müllbeseitigung im Bereich von Fastfood-Läden (Anfrage der CDU-Fraktion) Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1463/2018	Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 7.3.4	Barrierefreier Zugang zur Volkssternwarte im Schiller-Gymnasium (Anfrage der CDU-Fraktion) Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1464/2018	Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 7.3.5	Kölner Stadion EM 2024 (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1466/2018	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.3.6	Bebauung Kirchengrundstück St. Karl Borromäus Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1475/2018	Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 7.3.7	Umgang der Stadt mit Verleihräder-Firmen Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1476/2018	Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 7.3.8	Umwandlung von Vorgärten in gepflasterte Parkplätze Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1263/2018	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Anlage 1 zu Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.3.9	Baumfällungen auf dem Grundstück Carl-Schurz-Straße 7 in Köln-Lindenthal (Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, von Herrn Müller/Die Linke, von Herrn Blümel/FDP und von Herrn Kremers) Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0430/2016	Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, von Herrn Müller/Die Linke, von Herrn Blümel/FDP und von Herrn Kremers
Ö 7.3.10	Äußere Gestaltung der Schalt- und Verteilerkästen im Stadtbezirk Lindenthal (Anfrage der SPD-Fraktion) Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0568/2016	Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 7.3.11	Sportversorgung (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, von Herrn Müller/Die Linke, Herrn Dr. Rother/FDP und Herrn Kremers/Einzelmandatsträger) Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1770/2016	Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, von Herrn Müller/Die Linke, Herrn Dr. Rother/FDP und Herrn Kremers/Einzelmandatsträger
Ö 7.3.12	Sachstand zur äußeren Gestaltung der Schalt- und Verteilerkästen im Stadtbezirk Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0104/2017	Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 7.3.13	Absperrungen gegen wildparkende Fahrzeuge im Grüngürtelgelände Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0348/2017	Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen
Ö 7.3.14	Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Lindenthal Anfrage von Rolf Kremers FWK Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0343/2017	Anfrage von Rolf Kremers FWK
Ö 7.3.15	Art und Umfang von Hubschraubereinsätzen über Lindenthal und damit verbundene Lärmbeeinträchtigungen Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0359/2017	Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 7.3.16	Schließung von Sparkassenfilialen Anfrage von Herrn Kremers/FWK Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0680/2017	Anfrage von Herrn Kremers/FWK
Ö 7.3.17	Bewohnerparken (Anfrage der SPD-Fraktion) Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0743/2017	Anfrage SPD-Fraktion
Ö 7.3.18	Gülle im Kölner Westen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1684/2017	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 7.3.19	Verkehrsberuhigung in der Frechener Straße in Köln-Lindenthal Anfrage von Rolf Kremers/FWK Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1675/2017	Anfrage von Rolf Kremers/FWK
Ö 7.3.20	Liegenschaft Weyertal 92 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1768/2017	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.3.21	Status Rhöndorfer Straße Anfrage von Rolf Kremers (FWK) Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0105/2018	Anfrage von Rolf Kremers (FWK)
Ö 7.3.22	Statikgutachten Bauvorhaben der GWG Köln Sülz Anfrage von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0111/2018	Anfrage von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.3.23	Beleuchtung Kreisverkehr Lise - Meitner - Ring / Adrian - Meller - Straße Anfrage der SPD - Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0286/2018	Anfrage der SPD - Fraktion
Ö 7.3.24	Nutzung Gebäude Freiligrathstrasse Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0363/2018	Anfrage der SPD Fraktion
Ö 7.3.25	Anwohnerschutzkonzept Drosselstraße Köln Weiden Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0364/2018	Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 7.3.26	Beschilderung Tempo 30 Ostseite Alter Militärring Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0365/2018	Antrag der CDU-Fraktion
Ö 7.3.27	Anfrage zum Sachstand der äußeren Gestaltung der Schalt- und Verteilerkästen im Stadtbezirk Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0569/2018	Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 7.3.28	Gewährleistung eines reibungslosen Betriebs des Jugendzentrums in Köln-Weiden Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0806/2018	Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 7.3.29	Bauprojekt Wohngebäude auf der Brauweiler Straße in Köln-Lövenich Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0807/2018	Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 7.3.30	Aktivität des Ordnungsamts am 07.07. 2016 Zülpicher Straße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0810/2018	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.3.31	Aufstellung der Werbe- und Informationstafeln im Rheinenergiesportpark Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0811/2018	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.3.32	Erwerb der Weißhaus-Immobilie einschließlich Parkanlage durch die Öffentliche Hand Anfrage von Rolf Kremers/FWK Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0809/2018	Anfrage von Rolf Kremers/FWK
Ö 7.3.33	Gefahrenbewertung zum Neubauprojekt am Clarenbachplatz in Köln-Braunsfeld Anfrage von Herr Kremers/FWK Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0987/2018	Anfrage von Herr Kremers/FWK
Ö 7.3.34	Sanierungsarbeiten auf der Bert-Fenger-Straße Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1001/2018	Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 7.3.35	Vorkaufsrecht Weidener Bogen Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke, Gerd Kaspar / FDP, Rolf Kremers / FWK Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1067/2018	Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke, Gerd Kaspar / FDP, Rolf Kremers / FWK
Ö 7.3.36	Statikgutachten zu Bauvorhaben der GWG Köln-Sülz Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1069/2018	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.3.37	Beleuchtung Kreisverkehr Lise-Meitner-Ring/ Adrian- Meller- Straße Anfrage der SPD- Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1296/2018	Anfrage der SPD Fraktion
Ö 7.3.38	Verkehrsberuhigung ,,Am Keuschhof'' in Lövenich Anfrage der SPD- Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1297/2018	Anfrage der SPD- Fraktion
Ö 7.3.39	Leerstand der Wohnblöcke Friedrich- Engels- Str. 3-7 Anfrage des Herrn Müller Die Linke Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1302/2018	Anfrage Herr Müller/ Die Linke
Ö 7.3.40	Limelight in Junkersdorf Anfrage der CDU- Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, Herr Kremers Freie Wähler Köln, Herr Kaspar FDP und Herr Müller Die Linke Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1332/2018	Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,SPD-Fraktion, Herrn Kremers FWK, Herr Kaspar FDP, Herr Müller Die Linke
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen
Ö 8.1.1	Rad- und Fußwegverbindung im Zusammenhang mit der Baumaßnahme einer Lärmschutzwand (L 213n) am Lise-Meitner-Ring in Köln Müngersdorf (Egelspfad) Gemeinsamer Antrag von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD Fraktion, Rolf Kremers/FWK, Gerd Kaspar/FDP, Lothar Müller/Die Linke Beschluss: geändert beschlossen	AN/1702/2018	Antrag Lärmschutzwand Radweg
Ö 8.1.2	Namensgebung für die neue Gesamtschule im Bezirk Lindenthal Gemeinsamer Antrag von der CDU – Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD Fraktion, Herrn Kremers/FWK, Herrn Kaspar/FDP, Herrn Müller/Die Linke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1711/2018	Namensgebung für die neue Gesamtschule im Bezirk Lindenthal
Ö 8.1.3	Parkmöglichkeiten AUSSCHLIEßLICH für PKWs auf dem öffentlichen Parkplatz neben der Sportanlage des DJK Südwest Köln Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1704/2018	Sachstandsbericht BV Parkplatz Sportanlage
Ö 8.1.4	Weiterer Zebrastreifen im Bereich Junkersdorfer Str./ Stadion Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1703/2018	Zebrastreifen Stadion
Ö 8.1.5	Außenfläche Jugendzentrum Köln Weiden Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1708/2018	Antrag Baumaßnahmen Büchner Gymnasium
Ö 8.1.6	Taktverdichtung der Linie 9 Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1706/2018	Taktverdichtung der Linie 9
Ö 8.1.7	Sperrung des Aquaienweges in der Sülzer Kleingartenanlage von der Gleueler Straße für den Autoverkehr Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1279/2018	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8.1.8	Vorgärtenschutz im Stadtteil Braunsfeld Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1710/2018	Antrag Pauliviertel.
Ö 8.1.9	Prüfung der Errichtung von studentischem Wohnraum durch Aufstockung des Parkhauses an der KVB-Haltestelle "Rheinenergiestadion" Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1707/2018	Rheinenergiestadion
Ö 8.1.10	Unterbringung von Studenten in Flühtlingsunterkünften Antrag von Herrn Kremers/FWK Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1709/2018	Antrag Flüchtlingsunterkünfte
Ö 8.1.11	Wohnungsbaunutzung KVB-Gelände Stadion Antrag der SPD Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1769/2018	KVB-Gelände Stadion Wohnraumnutzung
Ö 8.1.12	Mehrfachnutzung P&R-Platz Weiden West und Parkhaus Marsdorf Antrag der SPD Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1771/2018	Rheinenergiestadion Parkpalette studentischer Wohnraum
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen
Ö 9.1.1	Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Lindenthal zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum Beschluss: geändert beschlossen	3230/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 3 FINAL Lindenthal Spielplatzbedarfsplanung 2018
Ö 9.1.2	Bezirksorientierte Mittel 2018 KG Lövenicher Neustädter 1903 e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1823/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen
Ö 9.2.1	9. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1272/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug aus Plan B3/1 GVK Anlage 2 - Beantwortung der Fragen der BV Lindenthal
Ö 9.2.2	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die Trasse der Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK) Beschluss: geändert beschlossen	1485/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 08/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme RPA Anlage 2 Übersicht Anlage 3, Auszug Bezirksvertretung 3 vom 05.11.2018 Anlage 4 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018 Anlage 6, Auszug aus der BV 3 vom 10.12.18 Anlage 7, Auszug aus dem Verkehrsausschuss vom 11.12.2018 Anlage 8, Vorabauszug Finanzausschuss 17.12.2018
Ö 9.2.3	Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: öffentliche Auslegung -Sammelumdruck- Beschluss: ungeändert beschlossen	2034/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Tabelle Einwendungen Anlage 2 Gegenüberstellung Alte Neue Regelungen Anlage 3 Umweltprüfung Anlage 5 Vorabauszug BV 7 vom 13.11.2018 Anlage 6 Beschlussprotkoll BV Chorweiler 15.11.18
Ö 9.2.4	268. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen -Sammelumdruck- Beschluss: ungeändert beschlossen	2819/2018	Beschlussvorlage Rat 268 Satzung Anlage 1 268 Satzung Anlagen 2 - 17 Anlage 18 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 7 vom 11.12.18
Ö 9.2.5	Ost-West-Achse: Entscheidung über die Vorzugsvariante und Vorbereitung eines Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschlusses -Sammelumdruck- Beschluss: geändert beschlossen	3211/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1- Darstellung der Varianten Anlage 2- Dokumentation Bürgerbeteiligung Anlage 2.1 - Informationsveranstaltung 27.10.2018 Anlage 2.1.1 - Präsentation Informationsveranstaltung 27.10.2018 Anlage 2.1.2 - Fotoprotokoll Informationsveranstaltung 27.10.2018 Anlage 3- Ergebnisse der ergänzten Nutzen-Kosten-Untersuchungen Anlage 4.1- Erläuterung der Netzmodelluntersuchungen: Variante Bündnis 90 / Die Grünen Anlage 4.2- Netzmodelluntersuchung zur Ost-West-Achse Anlage 5- Übersichtsplan Ost-West-Achse Anlage 6-Konzeptstudie Rheinquerung Tunnelvarianten Anlage 7 - Erweiterung des U-Bahnnetzes Dürener Str. Anlage 8 - Auszug BV Kalk 27.11.2018 Anlage 9 - Auszug aus der BV 1 vom 06.12.2018 Anlage 10 - Auszug aus der BV Lindenthal 10.12.2018
Ö	Zusatzantrag zu Top 9.2.5 Gemeinsamer Antrag von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Lothar Müller/ Die Linke Beschluss: geändert beschlossen	AN/1816/2018	Zusatzantrag Ost-West-Achse
Ö 9.2.6	Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum Beschluss: ungeändert beschlossen	3067/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Spielplatzbedarfsplanung 2018 - allgemeiner Teil - Richtwert, Leitlinien, Qualitätsstandars Anlage 2 - Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 Anlage 3 - Auszug Beschlussprotokoll BV Nippes 15.11.18 Anlage 4 - Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11.2018 Anlage 5 - Auszug Beschlussprotokoll SteA 15.11.18 Anlage 6 - Auszug Entwurf der Niederschrift Umwelt und Grün 20.11.18 Anlage 7 - Kommentierung und abschließender Beschlussvorschlag der Verwaltung
Ö 9.2.7	Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019 an den aufgeführten Tagen und Zeiten -Sammelumdruck- Beschluss: ungeändert beschlossen	3431/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RVO 2019 Anlage 2 Anträge 2019 Vorlagennummer 3431-2018 Anlage 2.1 Nachweise Braunsfeld 1. Drittel Anlage 2.2 Nachweise Braunsfeld 2. Drittel Anlage 2.3 Nachweise Braunsfeld 3. Drittel Anlage 3 Stellungnahme Ev. Kirchenverband vom 06.11.2018 Anlage 4 Stellungnahme IHK Köln 06.11.2018 Anlage 5 Stellungnahme EHDVSonderöffnung Köln 2019 Anlage 6 Stellungnahme DGB 08.11.2018 Anlage 7 Änderung des Verordnungstextes zur Anlage 1 Anlage 8 RVO 2019
Ö 9.2.8	Änderung der Gestaltungsplanung für das Kooperationsgrabfeld auf Flur 94 des Friedhofs Melaten Beschluss: ungeändert beschlossen	3545/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlagen 1 - 4
Ö 10	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11.1	Regelmäßige Sachstandsberichte
Ö 11.1.1	Fünfzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3313/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Versorgungssituation U3 Anlage 2 Versorgungssituation Ü3 Anlage 3 Neue Kitas 2017 18 Anlage 4 Neue Kitas 2018 19
Ö 11.1.2	Sachstand zum Projekt Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe Beschluss: Kenntnis genommen	3721/2018	Mitteilung BV
Ö 11.2	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Ö 11.3	Sonstige Mitteilungen
Ö 11.3.1	Ergänzung des Straßenreinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung Beschluss: Kenntnis genommen	3653/2018	Mitteilung BV
Ö 11.3.2	Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3010/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Arbeits- und Erfahrungsbericht SAB 092017-052018 Anlage 2 Arbeits-Erfahrungsbericht Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der BOS - SAB Anlage 2-1 Fazit der stimmberechtigten BOS-SAB in einfacher Sprache
Ö 11.3.3	Gymnasialstandorte in Widdersdorf und Lövenich Beschluss: Kenntnis genommen	3746/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.4	Niederschrift der 17. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld vom 4. September 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3808/2018	Mitteilung BV RPB III-17 Niederschrift 2018-09-04
Ö 11.3.5	Stadtfarbton für städtisches und privates Mobiliar in international und stadtweit bedeutenden Stadträumen Beschluss: Kenntnis genommen	3907/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.6	Gefahrloses Fahrradfahren in Schulnähe hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion vom 20.02.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3623/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.7	Änderungen zum Fahrplanwechsel 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3565/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.4	Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Ö 11.5	Nachfragen zu früheren Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Anfragen
N 12.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Anträge
N 13.1	Entscheidungen
N 13.2	Vorschläge und Anregungen
N 14	Verwaltungsvorlagen
N 14.1	Entscheidungen
N 14.2	Anhörungen und Stellungnahmen
N 14.2.1	Kölner Reit- und Fahrverein
N 14.2.2	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Gesamtschule für den Stadtbezirk Lindenthal
N 15	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 16.1	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
N 16.2	Sonstige Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: