Sitzung
Rat/0048/2019
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:35-23:55

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Stellenbesetzung beim Verein „Metropolregion Rheinland“ – Transparenz und demokratische Kontrolle gewährleisten!"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0129/2019
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Schenkung für das Museum Ludwig
hier: Schenkung eines Werkes des Künstlers Richard Hamilton

Beschluss: ungeändert beschlossen

0118/2019
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und der Gruppen BUNT und GUT betreffend "Köln nimmt Geflüchtete aus der Seenotrettung im Mittelmeer auf"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0179/2019
Ö
Nachtrag: 14.02.2019
Änderungsantrag der FDP-Fraktion und RM Wortmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0224/2019
Ö 3.1.2
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Die Stadt Köln darf nicht länger Verfassungsfeinde und Kriminelle beherbergen. „Autonomes Zentrum“ vor die Tür setzen!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0175/2019
Ö 3.1.3
Antrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betr. "Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in NRW und Aussetzung bestehender Gebührenbescheide"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0163/2019
Ö
Nachtrag: 14.02.2019
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0220/2019
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT betreffend "Gesamtnetzbetrachtung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0171/2019
Ö 3.1.5
Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Familienfreundliches Köln – Kita von 3 – 6 Jahren endlich beitragsfrei"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0076/2019
Ö 3.1.6
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Die Stadt Köln muss ihren Kompass wiederfinden"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0174/2019
Ö 3.1.7
Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betr. "Vertrauenskrise bei der Metropolregion Rheinland lösen!"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0178/2019
Ö
Nachtrag: 14.02.2019
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP und der Gruppe GUT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0231/2019
Ö 3.1.8
Antrag der Gruppe GUT betreffend "Unvermeidbare Flüge kompensieren"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0170/2019
Ö
Nachtrag: 14.02.2019
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0228/2019
Ö 3.1.9
Nachtrag: 14.02.2019
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betreffend "Weisung an die städtischen Vertreter im Aufsichtsrat der KVB AG"
(s. TOP 21.1 n.ö.T.)

Zusatz: zugesetzt

 
Ö 3.1.10
Nachtrag: 14.02.2019
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betreffend "Weisungsbeschluss zur Nachbesetzung Geschäftsführung Stadtwerke Köln GmbH"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0227/2019
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.2.1
Anhörungsrecht der Bezirksvertretungen bei Konzeptvergaben
Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 05.11.2018 - AN/1429/2018

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

0065/2019
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der AfD-Fraktion betr. "Kosten der Silvesternacht 2018/2019"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0058/2019
Ö
Nachtrag: 13.02.2019
Antwort der Verwaltung vom 13.02.2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0367/2019
Ö 4.2
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Familienfreundlichen Köln – Kita-Ausbau in Köln stärken"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0159/2019
Ö
Nachtrag: 14.02.2019
Antwort der Verwaltung vom 14.02.2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0521/2019
Ö 4.3
Anfragen der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und der Gruppe GUT betreffend "Kommunales Wohnungsbauförderprogramm"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0161/2019
Ö 4.4
Anfrage von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Winterflüchtlinge vom Balkan in Köln"
Grundlagen, Kontrolle und Kosten

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0164/2019
Ö
Nachtrag: 13.02.2019
Antwort der Verwaltung vom 13.02.2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0464/2019
Ö 4.5
Anfrage von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Aktive Bürgerbeteiligung bleibt Stiefkind - Programm 2019 ohne klares Vorum für aktive Bürgerbeteiligung"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0167/2019
Ö
Nachtrag: 07.02.2019
Antwort der Verwaltung vom 07.02.2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0443/2019
Ö 4.6
Nachtrag: 08.02.2019
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "IFH-Studie: Kölner Innenstadt bleibt Mittelmaß. Was tut die Stadtverwaltung?"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0198/2019
Ö 4.7
Nachtrag: 11.02.2019
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Schwerer Verlust für den Wirtschafts- und Handelsstandort Köln durch Verlagerung der Kaufhof-Zentrale nach Essen: Ist die Standortpolitik der Oberbürgermeisterin gescheitert?"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0210/2019
Ö
Nachtrag: 14.02.2019
Antwort der Verwaltung vom 14.02.2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0519/2019
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

2630/2018
Ö 6.1.2
Entschädigung von ehrenamtlichen Gremienmitgliedern

Beschluss: ungeändert beschlossen

3924/2018
Ö 6.1.3
Änderung der Hauptsatzung
hier: Möglichkeit der Entsendung einer sachkundigen Einwohnerin/eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung durch die Seniorenvertretung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3757/2018
Ö 6.1.4
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Änderung Abwassersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3947/2018
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen u.-verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 7.1.1
Nachtrag: 08.02.2019
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Hj. 2018 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 2 GO NRW i. V . m. der Haushaltssatzung 2018

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0289/2019
Ö 7.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 24 Abs. 2 GemHVO
 
Ö 7.2.1
Sanierung des städtischen Gebäudes Blaubach 9, 50676 Köln Altstadt/Süd, zur Unterbringung von Geflüchteten - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2018 der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3072/2018
Ö 7.2.2
Neubau des Feuerwehrzentrums Kalk
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019.

Beschluss: Kenntnis genommen

4195/2018
Ö 7.2.3
Generalsanierung und Erweiterung der Feuerwehrhauptzentrale Köln Weidenpesch
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019.

Beschluss: Kenntnis genommen

3726/2018
Ö 7.2.4
Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 6 Köln-Chorweiler
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019.

Beschluss: Kenntnis genommen

3366/2018
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3179/2018
Ö
Nachtrag: 14.02.2019
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0226/2019
Ö 10.2
Wirtschaftsplan 2019 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3639/2018
Ö 10.3
Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

3887/2018
Ö 10.4
GAG Darlehen Butzweilerhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

3996/2018
Ö 10.5
Priorisierende Schulbaumaßnahmenliste 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3648/2018
Ö
Nachtrag: 14.02.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0225/2019
Ö 10.6
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Bestellung von Frau Prof. Dr. Dörte Diemert zur Ersten Betriebsleiterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

3788/2018
Ö 10.7
Fahrzeugbestand der Feuerwehr Köln – Soll/Ist-Vergleich

Beschluss: ungeändert beschlossen

3695/2018
Ö 10.8
Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 9 in Köln Mülheim
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3333/2018
Ö 10.9
Befristete Fortsetzung des Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU

Beschluss: ungeändert beschlossen

3710/2018
Ö 10.10
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

4173/2018
Ö 10.11
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

0019/2019
Ö 10.12
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2019 / 1. Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

0103/2019
Ö 10.13
Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“

Beschluss: ungeändert beschlossen

0020/2019
Ö 10.14
Förderung des Bildungsberatungszentrums Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0098/2019
Ö 10.15
Neu-Festsetzung Kartenpreise für Konzerte des Gürzenich-Orchesters in der Kölner Philharmonie ab 2019/20

Beschluss: geändert beschlossen

0079/2019
Ö 10.16
Bildungslandschaft Altstadt Nord (BAN) - Baubeschluss für Baufeld C - Abendgymnasium

Beschluss: ungeändert beschlossen

2589/2018
Ö 10.17
Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09./09.09.1991 hinsichtlich der Federführung für die Maßnahme Kapazitätserweiterung durch Verlängerung der Bahnsteige an Haltestellen der Linien 4 und 13 sowie Beschluss über die Umsetzung der Planung bis Leistungsphase 3 HOAI durch die KVB

Beschluss: geändert beschlossen

2723/2018
Ö
Nachtrag: 13.02.2019
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0218/2019
Ö 10.18
Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umgestaltung des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Bickendorf, Westend und Ossendorf)
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Beauftragung von externen Planungsleistungen und Grundstückskosten

Beschluss: geändert beschlossen

2423/2018
Ö 10.19
Projekt OptiWohn: Quartiersspezifische Sondierung und Entwicklung innovativer Strategien zur optimierten Nutzung von Wohnflächen - klimafreundliches Wohnen in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2783/2018
Ö 10.20
Rheinische Musikschule Köln, Mittelfreigabe und Konzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

3536/2018
Ö 10.21
Zügigkeitserhöhung des Bildungsgangs Fachoberschule FOS 12 Typ B / Technik
am Nikolaus-August-Otto-Berufskolleg (BK 18)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0132/2019
Ö 10.22
Aufbau eines Kriminalpräventiven Rates Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0252/2019
Ö 10.23
Einrichtung eines Last-Minute-Angebots bei der Volkshochschule Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4269/2018
Ö 10.24
Erstellung eines Neubaus für die Heliosschulen - Grund- und Gesamtschule mit einer Ein- und einer Dreifeldsporthalle als inklusive Universitätsschule der Stadt Köln an der Vogelsanger Str. (ehemaliges Helios-Gelände) in Köln-Ehrenfeld
Baubeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3635/2018
Ö 10.25
Trinkbrunnen für Köln

Beschluss: geändert beschlossen

3100/2018
Ö 10.26
Planungsaufnahme zur Generalinstandsetzung und Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule am Standort Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln-Longerich

Beschluss: ungeändert beschlossen

3676/2018
Ö 10.27
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3789/2018
Ö 10.28
Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4249/2018
Ö 10.29
Generalsanierung des Umkleidehauses auf der Sportanlage Merianstr., Köln-Chorweiler
Maßnahme im Rahmen des Kommunalinvestitionsfördergesetzes NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

0067/2019
Ö 10.30
Vertrag über die Erbringung technischer Dienste für die Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3701/2018
Ö 10.31
Wahl einer / eines Beigeordneten für Dez. IV - Bildung, Jugend und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

0284/2019
Ö
Nachtrag: 14.02.2019
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT betreffend "Dem Elternwillen entsprechen – Beigeordnetenwahl zügig durchführen!"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0229/2019
Ö 10.32
Nachtrag: 11.02.2019
KölnKlimaAktiv 2022

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3680/2018
Ö
Nachtrag: 13.02.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0219/2019
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66470/06
Arbeitstitel: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen

Beschluss: zurückgestellt

2786/2018
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

3669/2018
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

2816/2018
Ö 16.2
268. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2819/2018
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Neuwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0058/2019
Ö 17.2
Berufung eines Vertreters sowie einer Stellvertreterin der Stadtschulpflegschaft als ständige Mitglieder mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3852/2018
Ö 17.3
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte - Revitalisierung des Porzer Zentrums
hier: Änderung der Zusammensetzung des Beirates Porz Mitte

Beschluss: ungeändert beschlossen

4271/2018
Ö 17.4
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ausschussumbesetzung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0144/2019
Ö 17.5
KölnBäder GmbH - Wahl eines Arbeitnehmervertreters in den Aufsichtsrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3953/2018
Ö 17.6
Nachtrag: 04.02.2019
KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH: Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0261/2019
Ö 17.7
Nachtrag: 07.02.2019
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (ZV VRS): Entsendung eines stellvertretenden Mitglieds in die Verbandsversammlung

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0449/2019
Ö 17.8
Nachtrag: 08.02.2019
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Neuwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0193/2019
Ö 17.9
Nachtrag: 08.02.2019
Festlegung der Vertretungsregelung in den Ausschüssen für Gruppenmitglieder

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0196/2019
Ö 17.10
Nachtrag: 11.02.2019
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Stadtentwicklungsausschuss – sachkundige Einwohnerin"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0213/2019
Ö 17.11
Nachtrag: 14.02.2019
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Neubesetzung des Verkehrsausschusses"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0221/2019
Ö 17.12
Nachtrag: 14.02.2019
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Aufsichtsrat der Stadtwerke Köln GmbH (SWK)"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0222/2019
Ö 17.13
Nachtrag: 14.02.2019
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Nachbesetzung Aufsichtsrat Zoologischer Garten Köln AG"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0223/2019
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Einführung von Leitlinien für Führung und Zusammenarbeit
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe externer Moderationsleistungen im Rahmen des Leitlinienprozesses

Beschluss: ungeändert beschlossen

4206/2018
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 21.1
Nachtrag: 14.02.2019
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betreffend "Weisung an die städtischen Vertreter im Aufsichtsrat der KVB AG"
 
N 21.2
Nachtrag: 14.02.2019
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betreffend "Weisungsbeschluss zur Nachbesetzung Geschäftsführung Stadtwerke Köln GmbH"
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Grundstücksverkauf Heinrich-Rohlmann-Straße in Köln-Ossendorf
 
N 23.2
Grundstücksverkauf Siegburger Straße in Köln-Poll
 
N 23.3
Grundstücksverkauf Damiansweg in Köln-Volkhoven/Weiler
 
N 23.4
Verkauf Dillenburger Straße / Christian-Sünner-Straße / Heinrich-Bützler-Straße in Köln-Kalk
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens für die Glasreinigung in städtisch genutzten Gebäuden
 
N 24.2
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zuführung in die Kapitalrücklage
 
N 24.3
RheinEnergie AG
 
N 24.4
Übertragung des Jakordenhauses, Jakordenstraße 18-20 in 50668 Köln vom Sondervermögen der Zusatzversorgungskasse in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
 
N 24.5
Trinkbrunnen für Köln (nur Anlage 2)
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen