Sitzung
Rat/0049/2019
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:36-21:18

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 28.03.2019
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke., Gruppe BUNT und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Ausverkauf des Wahlrechts durch die schwarz/gelbe Landesregierung stoppen. Ratsmitglieder sind für alle da! Stichwahl beibehalten!“

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0445/2019
Ö 1.2
Nachtrag: 04.04.2019
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend „Aktuelle Entwicklungen auf dem Kölner Arbeitsmarkt – Wettbewerbsfähigkeit des Standortes erhalten“

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0455/2019
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Schenkung von Kunstwerken des Künstlers Johannes Wohnseifer an das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

0795/2019
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und FDP betreffend "Nachhaltige Urbane Mobilitätsplanung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0414/2019
Ö 3.1.2
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ford gehört zu Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0417/2019
Ö 3.1.3
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT betreffend "Köln sagt Nein zum Upload-Filter – Appell gegen Artikel 13 der Urheberrechtsrichtlinie"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0412/2019
Ö
Nachtrag: 04.04.2019
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0466/2019
Ö 3.1.4
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Prüfung Verlegung der Messstationen für Feinstaubmessung"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0419/2019
Ö 3.1.5
Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Sportentwicklungsplanung – jetzt umsetzen!"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0411/2019
Ö
Nachtrag: 04.04.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0457/2019
Ö
Nachtrag: 04.04.2019
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0468/2019
Ö 3.1.6
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Installation einer Schuldenuhr an prominenter Stelle am Rathaus"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0420/2019
Ö 3.1.7
Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Innovative Mobilitätskonzepte in neuen Quartieren umsetzen und Finanzierung langfristig sicherstellen - Mobilitätsfonds für Köln aufbauen!"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0424/2019
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfragen der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und der Gruppe GUT betreffend "Kommunales Wohnungsbauförderprogramm"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0161/2019
Ö
Nachtrag: 25.03.2019
Antwort der Verwaltung vom 25.03.2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0797/2019
Ö 4.2
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "IFH-Studie: Kölner Innenstadt bleibt Mittelmaß. Was tut die Stadtverwaltung?"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0198/2019
Ö
Nachtrag: 04.04.2019
Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1181/2019
Ö 4.3
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0361/2019
Ö 4.4
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Einbeziehung Kölns in die Planungen zum Strukturwandel im „Rheinischen Revier“"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0360/2019
Ö
Nachtrag: 04.04.2019
Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019

Beschluss: zurückgestellt

1193/2019
Ö 4.5
Nachtrag: 28.03.2019
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Drogenkonsumraum/ Drogenkonsummobil - Sachstand"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0439/2019
Ö
Nachtrag: 04.04.2019
Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1219/2019
Ö 4.6
Nachtrag: 01.04.2019
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Treffen der Oberbürgermeisterin mit Kölner Abgeordneten im Landtag und im Deutschen Bundestag"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0449/2019
Ö
Nachtrag: 04.04.2019
Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1251/2019
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Puppenspiele der Stadt Köln - Erhöhung der Eintrittspreise und Änderung der Entgeltordnung ab dem 01. Januar 2020

Beschluss: geändert beschlossen

3718/2018
Ö 6.2.2
Aktualisierte Honorarordnung der Volkshochschule Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0612/2019
Ö 6.2.3
Nutzungs- und Entgeltordnung für das FORUM Volkshochschule

Beschluss: geändert beschlossen

0618/2019
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
Nachtrag: 03.04.2019
2. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019 an den aufgeführten Tagen und Zeiten

Zusatz: zugesetzt (wurde als TOP 10.25 umgedruckt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4160/2018
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 6.4.1
Anpassung der Zuständigkeitsordnung
hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

3430/2018
Ö
Nachtrag: 04.04.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0464/2019
Ö 7
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen u.-verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 7.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
 
Ö 7.2.1
Generalsanierung der Waldsiedlung

Beschluss: Kenntnis genommen

4254/2018
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Einrichtung eines Preises unter dem Namen "Miteinander-Preis Köln für Demokratie und Vielfalt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0477/2019
Ö 10.2
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Betriebskonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

0513/2019
Ö
Nachtrag: 04.04.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0456/2019
Ö 10.3
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vergabe zur Ertüchtigung und Digitalisierung der LSA-Infrastruktur sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0503/2019
Ö 10.4
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die KVB über die Erbringung öffentlicher Personenverkehrsdienste sowie Betrauung der KVB mit der weiteren Sicherstellung des Systems "KVB Rad"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4240/2018
Ö 10.5
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept

Beschluss: geändert beschlossen

3677/2018
Ö 10.6
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3777/2018
Ö 10.7
Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln

Beschluss: geändert beschlossen

3887/2018
Ö
Nachtrag: 02.04.2019
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0451/2019
Ö 10.8
Nutzungsvertrag MiQua

Beschluss: zurückgestellt

4075/2018
Ö 10.9
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2019 / 2. Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

0556/2019
Ö 10.10
Verteilung der verbleibenden Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

0870/2019
Ö 10.11
Kulturentwicklungsplanung (KEP)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0240/2019
Ö 10.12
Fortführung des Förderprojekts "Einwanderung gestalten NRW"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0113/2019
Ö 10.13
Infrastrukturfinanzierung Lernende Region – Netzwerk Köln e.V. (LRNK)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0608/2019
Ö 10.14
Mobiles Drogenhilfeangebot in Neumarktnähe

Beschluss: ungeändert beschlossen

0558/2019
Ö 10.15
Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0149/2019
Ö 10.16
Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing –
und Förderung der Elektromobiliät durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge

Beschluss: zurückgestellt

2020/2018
Ö 10.17
Bedarfsfeststellung, Beschaffung und Aufstellung von Schulpavillons für das Schuljahr 2019/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

4152/2018
Ö 10.18
Planungsaufnahme zum Abriss und Ersatzbau des OGS-Hauses der Kath. Grundschule Forststr. 20, 51107 Köln (Rath-Heumar)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2839/2018
Ö 10.19
Planungsbeschluss für die Sanierung der Medienleitungen im Betriebshof im Botanischen Garten, Amsterdamer Straße 34, 50735 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1494/2018
Ö 10.20
Förderprogramm "SmartCity Cologne GO"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0725/2019
Ö 10.21
Bedarfsfeststellung zur weiteren Sicherstellung des Luftrettungsdienstes mit dem Intensivtransporthubschrauber (ITH) Christoph Rheinland
Ziffer 1 des Beschlussvorschlags

Beschluss: ungeändert beschlossen

3110/2018
Ö 10.22
Wahl einer Beigeordneten / eines Beigeordneten für Dezernat IV - Bildung, Jugend und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

1079/2019
Ö 10.23
Nachtrag: 25.03.2019
Rahmenvertrag für Baumpflegearbeiten auf Kölner Sportanlagen (36 Monate)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0624/2019
Ö 10.24
Nachtrag: 02.04.2019
2. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

0815/2019
Ö
Nachtrag: 04.04.2019
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0465/2019
Ö 10.25
2. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.
 
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66470/06
Arbeitstitel: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2786/2018
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Gremberghoven
Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0393/2019
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Benennung einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss Schule und Weiterbildung auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Beschluss: ungeändert beschlossen

0365/2019
Ö 17.2
Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Einwohners für den Stadtentwicklungsausschuss auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Beschluss: ungeändert beschlossen

0244/2019
Ö 17.3
Bestellung eines stellvertretenden Vertreters der Stadt Köln zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN

Beschluss: ungeändert beschlossen

0579/2019
Ö 17.4
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ausschussumbesetzung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0372/2019
Ö 17.5
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ausschussumbesetzung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0373/2019
Ö 17.6
Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0987/2019
Ö 17.7
Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule Transgender

Beschluss: ungeändert beschlossen

0986/2019
Ö 17.8
Vertretung der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Mediengründerzentrum NRW MGZ GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

1000/2019
Ö 17.9
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Wahl eines Abgeordneten zur Hauptversammlung des Deutschen Städtetages"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0410/2019
Ö 17.10
Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Beirat der Unteren Landschaftsbehörde
(Anlage 1 und 2 im nicht öffentlichen Teil unter TOP 25.2)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0274/2019
Ö 17.11
Antrag der Gruppe GUT betr. "Wahl eines Abgeordneten zur Hauptversammlung des Deutschen Städtetages"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0422/2019
Ö 17.12
Nachtrag: 28.03.2019
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0395/2019
Ö 17.13
Nachtrag: 04.04.2019
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin als ständiges Mitglied mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1209/2019
Ö 17.14
Nachtrag: 04.04.2019
Antrag der Fraktion Die Grünen betreffend "TOP 17 "Wahlen"
hier: Neubesetzung Ratsausschüsse, Aufsichtsräte, weitere Gremien"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0458/2019
Ö 17.15
Nachtrag: 04.04.2019
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Besetzung von Gremien"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0459/2019
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Sonderprogramm Maßnahmenpaket Schulbau GU/TU - Baubeschluss zum Neubau einer Erweiterung am Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstraße 1 in 50939 Köln durch einen Generalunternehmer

Beschluss: ungeändert beschlossen

0459/2019
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Grundstücksverkauf Houdainer Straße in Köln-Zündorf
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 67 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) - Paket 2A, 3A, 4A-
 
N 24.2
Gebäudeversicherung für die Museen, den Großmarkt und weitere Industriegebäude der Stadt Köln
 
N 24.3
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
 
N 24.4
Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer neuen Rahmenvereinbarung für den Bezug von Multifunktionsgeräten und Netzwerkdruckern
 
N 24.5
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gymnasiums zur Ermöglichung von G9 im Stadtbezirk Innenstadt
 
N 24.6
Nachtrag: 25.03.2019
RheinEnergie AG
 
N 24.7
Nachtrag: 25.03.2019
Übertragung der Planung des Erweiterungsbaus und der Blockrandbebauung Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud an einen Generalplaner (Ergänzung zu 1832/2017)
 
N
Nachtrag: 04.04.2019
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Bestellung und Abberufung von Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 25.2
Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Beirat der Unteren Landschaftsbehörde, 0274/2019, Anlage 1 und 2 (s. auch TOP 17.10)
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Mietvertragsverlängerung und -erweiterung sowie Gruppenaufstockung der Kindertageseinrichtung Am Hilgerskreuz
 
N 26.2
Verkauf Dillenburger Straße / Christian-Sünner-Straße / Heinrich-Bützler-Straße in Köln-Kalk