SessionNet | 53. Sitzung des Rates (Sondersitzung zur Verabschiedung des Haushalts) - 07.11.2019

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Sitzung

Rat/0054/2019

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

09:36-11:50

Einladung Rat

Tagesordnung Rat Version Umdruck

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 53. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö 1	In die Haushaltsplanberatungen verwiesenen Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "3. Frauenhaus" Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1032/2019	FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12 Anlage 1 Vorabauszug BV 9 vom 16.09.2019
Ö 2	Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Anregungen und Stellungnahmen im Rahmen der Haushaltsplanberatungen
Ö 5	In die Haushaltsplanberatungen verwiesen Beschlussvorlagen
Ö 6	Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021
Ö 7	Weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung
Ö 7.1	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 Beschluss: geändert beschlossen	3068/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Prüfungsbericht Jahresabschluss 2017 Version 1 RPAu Anlage 2 Jahresabschluss der Stadt Köln zum 31.12.2017 Teil 1 nicht umdrucken Anlage 3 unterschriebene Seite 34 durch den RPAu Vorsitzenden Anlage 4 Prüfungsbericht Jahresabschluss 2017 inklusive unterschriebener Seite aus dem RPAu Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Rechnungsprüfungsausschuss Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Finanzausschuss
Ö 8	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1	Nachtrag: 04.11.2019 Konzept zur Vergabe der Stipendien ohne Altersbegrenzung (KünstlerInnenförderung Bildende Kunst) und Erhöhung der Institutionellen Förderung des Kulturwerks Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler Köln e.V. Zusatz:* zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	3567/2019	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1 zu DE Konzept Altersunabhängige Stipendien Anlage 2 (Vorab-)Auszug Hauptausschuss 04.11.2019
Ö 9	Stellenpläne
Ö 9.1	Stellenplan für das Jahr 2020/2021 Beschluss: geändert beschlossen	2523/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage zur Beschlussvorlage 2523 2019 Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2523 2019 - Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten Anlage 3, FA 11-10-2019 - Auszug zu 2523-2019
Ö 9.2	Stellenplan 2020/2021 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2647/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Mehrstellen Anlage 2 - Neubewertung von Beamten-/Beamtinnenstellen Anlage 3 - Formelle Änderungen Anlage 4 - Befristete Stellen und Personalkredite Anlage 5 - Stellenübersicht § 13 Betriebssatzung
Ö 9.3	Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln für die Kalenderjahre 2020/21 Beschluss: ungeändert beschlossen	2776/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlagenübersicht Anlage 2 Erläuterungen Anlage 3 Neubewertung Beamtenstellen Anlage 4 Formelle Änderungen Anlage 5 Befristete Stellen Anlage 6 Sollbestände
Ö 9.4	Stellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für die Jahre 2020/2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	2836/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zum Stellenplan 2020 2021
Ö 9.5	Stellenplan des Gürzenich-Orchesters der Stadt Köln für die Kalenderjahre 2020/21 Beschluss: ungeändert beschlossen	3139/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlagenübersicht Anlage 2 Erläuterungen Anlage 3 Mehrstelle Anlage 4 Gesamtstellenübersicht
Ö 10	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	3619/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Haushaltssatzung Anlage 2 VN03 2020 Anlage 3 VN Gesamt 2020
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: