SessionNet | 54. Sitzung des Rates - 07.11.2019

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

Rat/0055/2019

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:42-19:30

Einladung Rat

Tagesordnung Rat

Tagesordnung Rat - Version Umdruck

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 54. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme einer Schenkung für das Museum Ludwig, Annahme des Werkes von Mollusca & The Pelvic Floor, 2018, von Trisha Baga Beschluss: ungeändert beschlossen	2946/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr. "Organisatorischer Wechsel des Amtes 23 und Änderung der Ordnungsnummer Dez. VIII zu Dezernat III" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1254/2019	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) Version ab 26.09.2019 Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) Version bis 26.09.2019
Ö 3.1.2	Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT betr. "Frischezentrum in Marsdorf realisieren!" Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt	AN/0740/2019	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö	Änderungsantrag von RM Wortmann Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt	AN/0972/2019	Freie Wähler Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.3	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Karl Küpper Platz – Ehrung eines Widerständlers" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1433/2019	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.4	Antrag der Gruppe GUT betreffend "Gutachten Aufarbeitung "Messeskandal" veröffentlichen" Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1444/2019	GUT Antrag nach § 3
Ö 3.1.5	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Sicherheit im Bezirk stärken - Veedelsschutzmann erhalten" (Dringlichkeitsantrag aus der Sitzung des Rates vom 26.09.2019) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1327/2019	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3.1.6	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Wohnen.Bezahlbar.Machen: Wohnungen über Lebensmittelmärkten bauen - Ausnahmeregelung jetzt beschließen!" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1442/2019	SPD Antrag nach § 3 Anlage Vorabauszug Rat 07.11.2019
Ö 3.1.7	Nachtrag: 04.11.2019 Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Abschaltung der Pförtnerampel" Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1502/2019	FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3.1.8	Nachtrag: 07.11.2019 Antrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) auf Veröffentlichung der Dokumentation des Herrn Prof.P.Graeff "Messehallen Nord" (vom Betriebsausschuss Veranstaltungszentrum am 04.11.2019 in den Rat verwiesen) Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1446/2019	Freie Wähler Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3.1.9	Nachtrag: 07.11.2019 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP, der Gruppe GUT und RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Wissenschaftliche Aufarbeitung der Vergabe zum Bau der Messehallen Nord sowie der Firmenansiedlungen in den "alten Messehallen"" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1533/2019	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 3.1.10	Nachtrag: 07.11.2019 Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Kliniken der Stadt Köln rasch sanieren – neue Nutzung für den Standort Holweide" (ursprünglich TOP 21.1 n.ö.T.) Zusatz: Dringlichkeitantrag aus der Sitzung des Rates am 2609.2019 Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt	AN/1307/2019	Afd Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.2.1	Anregung der Bezirksvertretung Kalk zur Einführung eines Kurzstreckentickets zum Nulltarif im Stadtbezirk Kalk Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	3385/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Antrag SPD LINKE Grüne AN-0600-2018 Anlage 2 Auszug BV Kalk 03.05.2018, TOP 7.3 Anlage 3 Vorabauszug Rat 07.11.2019
Ö 3.2.2	Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Antrag der Bezirksvertretung Kalk vom 10.10.2019 (ursprünglich TOP 21.2. n.ö.T.) Beschluss: ungeändert beschlossen	3680/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Antrag AN/1320/2019 der Fraktionen SPD und Linke Anlage 2 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV 8 vom 16.10.2019
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Nachtrag: 04.11.2019 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Nutzung der Dienstwagen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1507/2019	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 07.11.2019 Antwort der Verwaltung vom 07.11.2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3836/2019	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.2	Nachtrag: 04.11.2019 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Reisen der Oberbürgermeisterin und der Dezernate" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1508/2019	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 07.11.2019 Antwort der Verwaltung vom 07.11.2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3830/2019	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4.1	Zahlung von Sitzungsgeld für Mitglieder des Integrationsrates bei Teilnahme an den Arbeitskreisen – Änderung der Hauptsatzung Beschluss: geändert beschlossen	1743/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Auszug Beschlussprotkoll Integrationsrat 30.04.2019 Anlage 2: Antrag AN/1402/2018 Anlage 3: Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Beschlussvorschlag) Anlage 4: Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Alternative)
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Hinweis auf die Verwaltungsrichtlinie zur Zuständigkeitsordnung "Abgrenzungskatalog" und Anzeige zur Umstufung von Straßen als Geschäft der laufenden Verwaltung Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2064/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Übersicht über die Änderungen der Zuständigkeitsordnung (Synopse) Anlage 2: 6. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln (Beschlussvorschlag) Anlage 3: 6. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln (Alternative) Anlage 4: Abgrenzungskatalog – Verwaltungsrichtlinie zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln Anlage 5 Vorabauszug Verkehrsausschuss 02.12.2019
Ö 6.1.2	Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen) Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Kölner Innenstadt Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2653/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Satzung Severinsviertel Anlage 2 Endbericht vertiefte sozialräumliche Untersuchung Anlage 3 Vorabauszug BV 1 vom 10.10.2019 Anlage 4, Vorabauszug Liegenschaftsausschuss 29.10.2019
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB), AöR: Abwassergebührensatzung 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	3395/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Deckblatt Anlage 1 Gebührenkalkulation und Satzungsänderungen 2020 Anlage 2 Abwassersatzung Anlage 3-10 Abwassergebührenkalkulation
Ö 6.2.2	Satzung der Stadt Köln zur Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Kontrolle von Einfuhren von tierischen Produkten jeder Art aus nicht EU-Ländern nach EU-Recht Beschluss: ungeändert beschlossen	3218/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzung Anlage 2 Gebührenbedarfsberechnung Anlage 3 AVR 28.10.2019 Vorabauszug aus der NDS Anlage 4 Beantwortung der Fragen aus dem AVR
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 7.1.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Hj. 2019 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	3614/2019	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1, üpl. - apl. Aufwendungen Anlage 2, üpl. - apl. Auszahlungen
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
Ö 7.2.1	Umgestaltung des Knotenpunktes Aachener Straße / Hültzstraße / Stadtwaldgürtel Beschluss: Kenntnis genommen	2619/2019	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 8.1	Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0106 - Zentrale Dienstleistungen - für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	3472/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"; aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.) Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0461/2019	Beschlussvorlage Bezirksvertretung - Neufassung Beschlussvorlage Rat (überholte Fassung - Version bis BV 9 04.11.2019) Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Luftbild Anlage 3 Übersicht Bestand Anlage 4 Workshops Anlage 5 Konzeptidee Anlage 6 Planung A3 Anlage 7 Beschlüsse Anlage 8 Stellungnahme zur Rechnungsprüfung Anlage 9, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 31.10.2019
Ö 10.2	Teilnahme an der Landesinitiative „Gemeinsam klappt´s“ hier: Förderprojekt KOKIP (Kooperation zur Klärung rechtskreisübergreifender Integrationsprozesse) - Teilhabemanagement für geflüchtete Menschen in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3141/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersicht Landesinitiativen Anlage 2 Konzept Teilhabemanagement Anlage 3 Konzept THM Anlage Merkblatt KOKIP Anlage 4 THM Anlage Meldebogen
Ö 10.3	Ombudsstelle für Geflüchtete - Verlängerung der Befristung und Reduzierung des Zuschusses Beschluss: ungeändert beschlossen	3188/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug Integrationsrat 07.10.2019
Ö 10.4	Schaugewächshaus im Botanischen Garten – Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 Abs. 4 Satz 2 der Betriebsatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 Abs. 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW (EigVO NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	1850/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsliste Mehrkosten Anlage 2 – Sachstandsbericht zum 09.08.2019
Ö 10.5	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Porz, Gemarkung Urbach, Flur 5, Flurstück 812 Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2665/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Waldstraße 115 - Übersichtsplan 1.10000 Anlage 2, Waldstraße 115 - Lageplan 1.2000 Anlage 3, Waldstraße 115 - Schrägluftbild 1.2000 Anlage 4, Waldstraße 115 - Panorama Anlage 5, Waldstraße 115 - Ansichten 1 Anlage 5a, Waldstraße 115 - Ansichten 2 Anlage 6, Waldstraße 115 - Planung Außenraum Anlage 7, Waldstraße 115 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 8, Prüfung RPA Anlage 9, Auszug Bauausschuss 28.10.2019 Anlage 10, Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des BauA am 28.10.2019 Anlage 11, Auszug Bauausschuss 02.12.2019 Anlage 12, Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des BauA vom 02.12.2019 Anlage 13, Waldstraße 115 - Grundrisse Anlage 14, Auszug Bauausschuss 04.05.2020
Ö 10.6	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Wirtschaftsplan 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	3399/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wirtschaftplan 2020
Ö 10.7	Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	3124/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beihilfekasse der Stadt Köln Stellenplan 2020 Anlage 2 Erfolgsplan Beihilfekasse der Stadt Köln 2020 Anlage 3 Erläuterungen Wirtschaftsplan Beihilfekasse 2020 Anlage 4 Mittelfrisitge Finanzplanung Beihilfekasse 2020 Anlage 5 Vermögensplan Beihilfekasse 2020
Ö 10.8	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2989/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Anlage 2 Anlagenspiegel 2018 Anlage 3 Bilanz 2018 Anlage 4 Gewinn und Verlustrechnung 2018 Anlage 5 Lagebericht 2018 Anlage 6 Nachhaltigkeitsbericht
Ö 10.9	Feststellung des Wirtschaftsplanes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	2990/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Erfolgsplan 2020 Anlage 2 Erläuterungen Erfolgsplan 2020 Anlage 3 Vermögensplan 2020 Anlage 4 ZVK Stellenplan 2020
Ö 10.10	Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2017 - Beteiligungsbericht 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	1531/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage Beteiligungsbericht 2017
Ö 10.11	Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere Beschluss: ungeändert beschlossen	1851/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kriterienkatalog inklusive Quartiere
Ö 10.12	Erstellung eines Neubaus für eine Grundschule mit einer 1-fach Turnhalle in der Gaedestr., Köln-Marienburg Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2135/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung Dringlichkeit Anlage 1 - Flächenverrechnungspreis und Nebenkosten Anlage 2 - Kosten Einrichtung und Ausstattung Anlage 3 - Baubeschreibung Anlage 4 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Prüfbericht zur Vorplanung Anlage 6 - vertiefte Kostenschätzung Anlage 7 - Energiecheckliste Schulgebäude Anlage 8 - Energiecheckliste Sporthalle Anlage 9 - Raumliste Anlage 10 - Lageplan Grundstück Anlage 11 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 07.10.2019 Anlage 12, Auszug BA Gebäudewirtschaft 28.10.2019 Anlage 13 - Beantwortung von Nachfragen Anlage 14 - Grundrisse Anlage 15 - Ansichten
Ö 10.13	Werkstattverfahren Hallen Kalk Hier: Integrierter Plan als Grundlage der weiteren Bearbeitung Beschluss: ungeändert beschlossen	2646/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Integrierter Plan Anlage 3 Städtebaulicher Entwurf Anlage 4 Umgang Anregungen Werkstattgespräch 2 Anlage 5 Dokumentation Werkstattgespräch 1 + 2
Ö 10.14	Generalsanierung der Turnhalle der Städtischen Katholischen Grundschule Osterather Straße 13, Köln-Nippes - Bau- und Einrichtungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2450/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Kostenberechnung Architekt Turnhalle Anlage 2 - Baubeschreibung LP 3 Anlage 3 - Risikobetrachtung TH Anlage 4 - Stellungnahme RPA - TH Anlage 5 - Energie Checkliste TH Osterather Str. 13 Anlage 6 - Einrichtungskosten Anlage 7 Dringlichkeitsenscheidung BV 5 vom 01.10.2019
Ö 10.15	Severinsbrücke; Bedarfsfeststellungbeschluss zur Durchführung einer Nachrechnung auf Grundlage der "Richtlinie zur Nachrechnung von Straßenbrücken im Bestand" Beschluss: ungeändert beschlossen	3316/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 10/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage RPA-Stellungnahme vom 08.08.2019
Ö 10.16	Verlängerung Auszugsmanagement Beschluss: ungeändert beschlossen	3328/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Infoblatt Sprechenstunden der Träger für Ehrenamtliche Anlage 2 - Pilotprojekt Auszugsmangement und Ehrenamt
Ö 10.17	Einmalige Zuwendung an die Frauenberatungsstelle von agisra e.V. sowie die haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen in 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	3378/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.18	Umgehende strukturelle und finanzielle Weiterentwicklung der vier Sozialpsychiatrischen Zentren (SPZ) der Stadtbezirke Chorweiler, Lindenthal, Porz und Rodenkirchen in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3498/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 bis 5 SPZ-BV
Ö 10.19	Erneuerung der Mitgliedschaft im internationalen "Rainbow Cities Network" Beschluss: ungeändert beschlossen	3572/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Rainbow Cities Network - Common Grounds 2018
Ö 10.20	Mobiles Drogenhilfeangebot in Neumarktnähe Beschluss: ungeändert beschlossen	3548/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.21	Weiterführung des Projektes „Plan27“ – Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive Beschluss: ungeändert beschlossen	3512/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 KonzeptAusschussStand23.01.2019 Anlage 2 ProjektberichtPlan27
Ö 10.22	Kliniken der Stadt Köln gGmbH: weiteres Vorgehen im Projekt Klinikverbund (ursprünglich TOP 24.1 n.ö.T.) Beschluss: geändert beschlossen	3050/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gemeinsames Positionspapier Anlage 2 - Präsentation Rechtsrahmen Universitärer Gesundheitscluster Köln Anlage 3 - Beantwortung Fragen Linke Anlage 4 Auszug gemeinsame Sondersitzung Hauptausschuss und Gesundheitsausschuss vom 17.09.2019
Ö	Nachtrag: 07.11.2019 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1518/2019
Ö	Nachtrag: 07.11.2019 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1534/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74455/02 Arbeitstitel: Ostmerheimer Straße in Köln Merheim Beschluss: ungeändert beschlossen	3059/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Satzungsbegründung Anlage 3 textliche Festsetzungen Anlage 4 B-Plan Anlage 5 VEP Anlage 6 Niederschrift FOEB Anlage 7 FÖB Anregungen
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 71376/03 Arbeitstitel: Innenentwicklung Heidelweg in Köln-Sürth Beschluss: ungeändert beschlossen	0396/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Geltungsbereich Anlage 2 - Niederschrift über die frühzeitige Öffentl. Anlage 3 - Darstellung Bewertung Stellungnahmen frühzeitige Öffentl. Anlage 4 - Darstellung Bewertung TÖB Anlage 5 - Fristgerechte Stellungnahmen Offenlage Anlage 6 - Nicht fristgerechte Stellungnahmen Offenlage Anlage 7 - Begründung Anlage 8 - Textliche Festsetzungen Anlage 9 - Ausschnitt Bebauungsplan Anlage 10 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 01.07.2019 Anlage 11 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 04.07.2019 Anlage 12 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 vom 07.10.2019 Anlage 13 - Stellungnahme Anlage 14 - Geltungsbereich und Luftbild Anlage 15 - Städtebauliches Planungskonzept (Variante 2)
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 14.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz - Ensen Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3291/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 2.1 Anlage Satzung
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Benennung von Seniorenvertreterinnen und Seniorenvertretern als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in Ratsausschüssen Beschluss: ungeändert beschlossen	3491/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Mitteilung Neuwahl sachkundige Einwohner der SVK
Ö 17.2	Benennung eines Mitglieds der Verwaltung im Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen Beschluss: ungeändert beschlossen	3450/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Ausschuss für Anzeigepflichtige Entlassungen
Ö 17.3	Nachbesetzung Sachkundiger Einwohner auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender Beschluss: ungeändert beschlossen	3515/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.4	Nachtrag: 29.10.2019 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Neuwahl eines Mitgliedes mit beratender Stimme im Bauausschuss" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1482/2019	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.5	Nachtrag: 07.11.2019 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses und des Integrationsrates" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1526/2019	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.6	Nachtrag: 07.11.2019 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 Wahlen; hier: Neubesetzung Ratsausschüsse, Aufsichtsräte, weitere Gremien" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1535/2019	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.7	Nachtrag: 07.11.2019 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 Neuwahl eines Mitgliedes mit beratender Stimme im Verkehrsausschuss" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1536/2019	CDU Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen und Anregungen der Bezirksvertretungen
N 21.1	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Kliniken der Stadt Köln rasch sanieren – neue Nutzung für den Standort Holweide", (Dringlichkeitsantrag aus der Sitzung des Rates vom 26.09.2019/siehe TOP 3.1.10 öffentlicher Teil)
N 21.2	Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Antrag der Bezirksvertretung Kalk vom 10.10.2019, siehe TOP 3.2.2 öffentlicher Teil
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Verkauf Grundstück Vogelsanger Str. in Köln-Ehrenfeld
N 23.2	Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Nachtigallenstr. in Köln-Wahn
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Kliniken der Stadt Köln gGmbH, siehe TOP 10.22 öffentlicher Teil
N 24.2	Anpassung Parkentgelte in den städtischen Parkeinrichtungen Lanxessarena und Tiefgarage Philharmonie
N 24.3	Anmietung von drei Mehrfamilienhäusern Martin-Luther.-Str.in Köln-Esch zur Unterbringung dringend wohnungssuchender Personen
N 24.4	Bedarfsfeststellung für die Fortführung der Kooperationsvereinbarung mit dem Logistik Zentrum Niedersachsen (LZN) zur Beschaffung von Dienstkleidung für den Ordnungs- und Verkehrsdienst.
N 24.5	KölnKongress GmbH - Verschmelzung auf die Koelnmesse Ausstellungen GmbH
N 24.6	Nachtrag: 31.10.2019 Kliniken der Stadt Köln gGmbH - Projekt Klinikverbund
N 25	Wahlen
N 25.1	Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Landessozialgericht NRW (Essen)
N 25.2	Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Köln
N 25.3	Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Köln
N 25.4	Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Köln
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: