Sitzung
Rat/0055/2019
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:42-19:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Schenkung für das Museum Ludwig, Annahme des Werkes von Mollusca & The Pelvic Floor, 2018, von Trisha Baga

Beschluss: ungeändert beschlossen

2946/2019
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr. "Organisatorischer Wechsel des Amtes 23 und Änderung der Ordnungsnummer Dez. VIII zu Dezernat III"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1254/2019
Ö 3.1.2
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT betr. "Frischezentrum in Marsdorf realisieren!"

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

AN/0740/2019
Ö
Änderungsantrag von RM Wortmann

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

AN/0972/2019
Ö 3.1.3
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Karl Küpper Platz – Ehrung eines Widerständlers"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1433/2019
Ö 3.1.4
Antrag der Gruppe GUT betreffend "Gutachten Aufarbeitung "Messeskandal" veröffentlichen"

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1444/2019
Ö 3.1.5
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Sicherheit im Bezirk stärken - Veedelsschutzmann erhalten"
(Dringlichkeitsantrag aus der Sitzung des Rates vom 26.09.2019)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1327/2019
Ö 3.1.6
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Wohnen.Bezahlbar.Machen: Wohnungen über Lebensmittelmärkten bauen - Ausnahmeregelung jetzt beschließen!"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1442/2019
Ö 3.1.7
Nachtrag: 04.11.2019
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Abschaltung der Pförtnerampel"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1502/2019
Ö 3.1.8
Nachtrag: 07.11.2019
Antrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) auf Veröffentlichung der Dokumentation des Herrn Prof.P.Graeff "Messehallen Nord"
(vom Betriebsausschuss Veranstaltungszentrum am 04.11.2019 in den Rat verwiesen)

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1446/2019
Ö 3.1.9
Nachtrag: 07.11.2019
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP, der Gruppe GUT und RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Wissenschaftliche Aufarbeitung der Vergabe zum Bau der Messehallen Nord sowie der Firmenansiedlungen in den "alten Messehallen""

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1533/2019
Ö 3.1.10
Nachtrag: 07.11.2019
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Kliniken der Stadt Köln rasch sanieren – neue Nutzung für den Standort Holweide" (ursprünglich TOP 21.1 n.ö.T.)

Zusatz: Dringlichkeitantrag aus der Sitzung des Rates am 2609.2019

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

AN/1307/2019
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.2.1
Anregung der Bezirksvertretung Kalk zur Einführung eines Kurzstreckentickets zum Nulltarif im Stadtbezirk Kalk

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

3385/2019
Ö 3.2.2
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Antrag der Bezirksvertretung Kalk vom 10.10.2019 (ursprünglich TOP 21.2. n.ö.T.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3680/2019
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 04.11.2019
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Nutzung der Dienstwagen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1507/2019
Ö
Nachtrag: 07.11.2019
Antwort der Verwaltung vom 07.11.2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3836/2019
Ö 4.2
Nachtrag: 04.11.2019
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Reisen der Oberbürgermeisterin und der Dezernate"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1508/2019
Ö
Nachtrag: 07.11.2019
Antwort der Verwaltung vom 07.11.2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3830/2019
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4.1
Zahlung von Sitzungsgeld für Mitglieder des Integrationsrates bei Teilnahme an den Arbeitskreisen – Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: geändert beschlossen

1743/2019
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Anpassung der Zuständigkeitsordnung
hier: Hinweis auf die Verwaltungsrichtlinie zur Zuständigkeitsordnung "Abgrenzungskatalog" und Anzeige zur Umstufung von Straßen als Geschäft der laufenden Verwaltung

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

2064/2019
Ö 6.1.2
Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung
Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)
Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Kölner Innenstadt

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

2653/2019
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB), AöR: Abwassergebührensatzung 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

3395/2019
Ö 6.2.2
Satzung der Stadt Köln zur Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Kontrolle von Einfuhren von tierischen Produkten jeder Art aus nicht EU-Ländern nach EU-Recht

Beschluss: ungeändert beschlossen

3218/2019
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 7.1.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Hj. 2019 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3614/2019
Ö 7.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
 
Ö 7.2.1
Umgestaltung des Knotenpunktes Aachener Straße / Hültzstraße / Stadtwaldgürtel

Beschluss: Kenntnis genommen

2619/2019
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 8.1
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0106 - Zentrale Dienstleistungen - für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3472/2019
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"; aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.)

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

0461/2019
Ö 10.2
Teilnahme an der Landesinitiative „Gemeinsam klappt´s“
hier: Förderprojekt KOKIP (Kooperation zur Klärung rechtskreisübergreifender Integrationsprozesse) - Teilhabemanagement für geflüchtete Menschen in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3141/2019
Ö 10.3
Ombudsstelle für Geflüchtete - Verlängerung der Befristung und Reduzierung des Zuschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

3188/2019
Ö 10.4
Schaugewächshaus im Botanischen Garten – Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 Abs. 4 Satz 2 der Betriebsatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 Abs. 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW (EigVO NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1850/2019
Ö 10.5
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Porz, Gemarkung Urbach, Flur 5, Flurstück 812

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

2665/2019
Ö 10.6
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Wirtschaftsplan 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

3399/2019
Ö 10.7
Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

3124/2019
Ö 10.8
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2989/2019
Ö 10.9
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

2990/2019
Ö 10.10
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2017 - Beteiligungsbericht 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

1531/2019
Ö 10.11
Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere

Beschluss: ungeändert beschlossen

1851/2019
Ö 10.12
Erstellung eines Neubaus für eine Grundschule mit einer 1-fach Turnhalle in der Gaedestr., Köln-Marienburg
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2135/2019
Ö 10.13
Werkstattverfahren Hallen Kalk
Hier: Integrierter Plan als Grundlage der weiteren Bearbeitung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2646/2019
Ö 10.14
Generalsanierung der Turnhalle der Städtischen Katholischen Grundschule Osterather Straße 13, Köln-Nippes - Bau- und Einrichtungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2450/2019
Ö 10.15
Severinsbrücke; Bedarfsfeststellungbeschluss zur Durchführung einer Nachrechnung auf Grundlage der "Richtlinie zur Nachrechnung von Straßenbrücken im Bestand"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3316/2019
Ö 10.16
Verlängerung Auszugsmanagement

Beschluss: ungeändert beschlossen

3328/2019
Ö 10.17
Einmalige Zuwendung an die Frauenberatungsstelle von agisra e.V. sowie die haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen in 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3378/2019
Ö 10.18
Umgehende strukturelle und finanzielle Weiterentwicklung der vier Sozialpsychiatrischen Zentren (SPZ) der Stadtbezirke Chorweiler, Lindenthal, Porz und Rodenkirchen in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3498/2019
Ö 10.19
Erneuerung der Mitgliedschaft im internationalen "Rainbow Cities Network"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3572/2019
Ö 10.20
Mobiles Drogenhilfeangebot in Neumarktnähe

Beschluss: ungeändert beschlossen

3548/2019
Ö 10.21
Weiterführung des Projektes „Plan27“ – Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive

Beschluss: ungeändert beschlossen

3512/2019
Ö 10.22
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: weiteres Vorgehen im Projekt Klinikverbund (ursprünglich TOP 24.1 n.ö.T.)

Beschluss: geändert beschlossen

3050/2019
Ö
Nachtrag: 07.11.2019
Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1518/2019
Ö
Nachtrag: 07.11.2019
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1534/2019
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74455/02
Arbeitstitel: Ostmerheimer Straße in Köln Merheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

3059/2019
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 71376/03
Arbeitstitel: Innenentwicklung Heidelweg in Köln-Sürth

Beschluss: ungeändert beschlossen

0396/2019
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz - Ensen
Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

3291/2019
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Benennung von Seniorenvertreterinnen und Seniorenvertretern als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in Ratsausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3491/2019
Ö 17.2
Benennung eines Mitglieds der Verwaltung im Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3450/2019
Ö 17.3
Nachbesetzung Sachkundiger Einwohner auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Beschluss: ungeändert beschlossen

3515/2019
Ö 17.4
Nachtrag: 29.10.2019
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Neuwahl eines Mitgliedes mit beratender Stimme im Bauausschuss"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1482/2019
Ö 17.5
Nachtrag: 07.11.2019
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses und des Integrationsrates"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1526/2019
Ö 17.6
Nachtrag: 07.11.2019
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 Wahlen; hier: Neubesetzung Ratsausschüsse, Aufsichtsräte, weitere Gremien"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1535/2019
Ö 17.7
Nachtrag: 07.11.2019
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 Neuwahl eines Mitgliedes mit beratender Stimme im Verkehrsausschuss"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1536/2019
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
N 21.1
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Kliniken der Stadt Köln rasch sanieren – neue Nutzung für den Standort Holweide", (Dringlichkeitsantrag aus der Sitzung des Rates vom 26.09.2019/siehe TOP 3.1.10 öffentlicher Teil)
 
N 21.2
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Antrag der Bezirksvertretung Kalk vom 10.10.2019, siehe TOP 3.2.2 öffentlicher Teil
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Verkauf Grundstück Vogelsanger Str. in Köln-Ehrenfeld
 
N 23.2
Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Nachtigallenstr. in Köln-Wahn
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Kliniken der Stadt Köln gGmbH, siehe TOP 10.22 öffentlicher Teil
 
N 24.2
Anpassung Parkentgelte in den städtischen Parkeinrichtungen Lanxessarena und Tiefgarage Philharmonie
 
N 24.3
Anmietung von drei Mehrfamilienhäusern Martin-Luther.-Str.in Köln-Esch zur Unterbringung dringend wohnungssuchender Personen
 
N 24.4
Bedarfsfeststellung für die Fortführung der Kooperationsvereinbarung mit dem Logistik Zentrum Niedersachsen (LZN) zur Beschaffung von Dienstkleidung für den Ordnungs- und Verkehrsdienst.
 
N 24.5
KölnKongress GmbH - Verschmelzung auf die Koelnmesse Ausstellungen GmbH
 
N 24.6
Nachtrag: 31.10.2019
Kliniken der Stadt Köln gGmbH - Projekt Klinikverbund
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Landessozialgericht NRW (Essen)
 
N 25.2
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Köln
 
N 25.3
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Köln
 
N 25.4
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Köln
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen