Sitzung
Rat/0056/2019
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:08-20:50

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 11.12.2019
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Stadt Köln steht zu Ford"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1732/2019
Ö
Nachtrag: 12.12.2019
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1738/2019
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme von 6 Collagen von Louise Nevelson als Schenkung von Giorgio Marconi

Beschluss: ungeändert beschlossen

3784/2019
Ö 2.2
Schenkung der Repliken der Propheten für den Hansasaal des Historischen Rathauses

Beschluss: ungeändert beschlossen

4126/2019
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Aufwertung der Veedel im Stadtbezirk Innenstadt zu Stadtteilen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1607/2019
Ö 3.1.2
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Wohnen für Studierende und Auszubildende auf dem Gelände des Justizzentrums möglich machen! - Wohnen. Bezahlbar. Machen."

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1683/2019
Ö
Nachtrag: 12.12.2019
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1739/2019
Ö 3.1.3
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Antrag auf Tätigwerden der Verwaltung in Sachen Rückerstattung von Flüchtlingskosten durch das Land NRW; Fristsetzung und ggf. Klageerhebung gegen das Land NRW wegen Flüchtlingskosten"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1685/2019
Ö 3.1.4
Antrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Freie Wähler fordern 2 dauerhafte Einrichtungen für Reisebusse im Stadtgebiet"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1687/2019
Ö 3.1.5
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Gegen Gewalt an Frauen - Drittes Frauenhaus"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1662/2019
Ö
Nachtrag: 10.12.2019
Änderungsantrag der AfD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1730/2019
Ö 3.1.6
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Antrag auf KVB Netzkarte auf Probe für Bürgermeister Andreas Wolter"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1686/2019
Ö 3.1.7
Antrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Frischezentrum; Klarheit schaffen"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1688/2019
Ö
Nachtrag: 12.12.2019
Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1737/2019
Ö 3.1.8
Antrag der Gruppe GUT betreffend "Mobilitätsmesse in Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1689/2019
Ö
Nachtrag: 12.12.2019
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP und der Gruppe GUT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1740/2019
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 09.12.2019
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Bombenfunde in Köln"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1715/2019
Ö
Nachtrag: 12.12.2019
Antwort der Verwaltung vom 12.12.2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

4301/2019
Ö 4.2
Nachtrag: 09.12.2019
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Kosten des Drucks und Versandkosten der Ausschussunterlagen für Ausschussmitglieder"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1716/2019
Ö
Nachtrag: 12.12.2019
Antwort der Verwaltung vom 12.12.2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

4304/2019
Ö 4.3
Nachtrag: 09.12.2019
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Klimaneutralität – Berechnung, Systematik und Messbarkeit"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1712/2019
Ö
Nachtrag: 12.12.2019
Antwort der Verwaltung vom 12.12.2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

4280/2019
Ö 4.4
Nachtrag: 09.12.2019
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Schadenersatzansprüche Luftreinhaltung"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1719/2019
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Anpassung der Zuständigkeitsordnung
hier: Hinweis auf die Verwaltungsrichtlinie zur Zuständigkeitsordnung "Abgrenzungskatalog" und Anzeige zur Umstufung von Straßen als Geschäft der laufenden Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

2064/2019
Ö 6.1.2
Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2908/2019
Ö 6.1.3
3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Köln vom 18.11.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

3688/2019
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2604/2019
Ö 6.2.2
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Museen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3220/2019
Ö 6.2.3
3. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3254/2019
Ö 6.2.4
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

3253/2019
Ö 6.2.5
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

3252/2019
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 7.1.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2019 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3884/2019
Ö 7.1.2
Nachtrag: 06.12.2019
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kapitel 1 und 2, Sachstandsmitteilung

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

4094/2019
Ö 7.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
 
Ö 7.2.1
Generalinstandsetzung der Grevenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

3322/2019
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"; aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.)

Zusatz: zurückgezogen
(Die Angelegenheit wird abschließend in der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) und im Finanzausschuss entschieden.)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0461/2019
Ö 10.2
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o. Nr., 50765 Köln-Blumenberg, Gemarkung Worringen, Flur 50, Flurstück 1872 tlw.

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

0413/2019
Ö 10.3
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Porz, Gemarkung Urbach, Flur 5, Flurstück 812

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

2665/2019
Ö 10.4
Fortführung des kombinierten Programms "Win-Win für Köln", haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß §25 KomHVO über eine Kostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés sowie Antrag auf Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2720/2019
Ö 10.5
Fortschreibung der priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste

Beschluss: ungeändert beschlossen

2905/2019
Ö 10.6
Schulrechtliche Änderung der Kapazität der GGS Hauptstraße 432, 51143 Köln-Porz von 3 auf 4 Züge gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

3024/2019
Ö 10.7
Beitritt der Stadt Köln zur Blockchain-Genossenschaft „govdigital eG“

Beschluss: ungeändert beschlossen

3475/2019
Ö 10.8
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2017/2018 des Gürzenich-Orchesters Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3136/2019
Ö 10.9
Weitere Bestellung von Herrn Patrick Wasserbauer zum Betriebsleiter bei den Bühnen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3531/2019
Ö 10.10
Vergabe der Mietzuschüsse in der Sparte Bildende Kunst, Haushaltsjahre 2020 - 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

3606/2019
Ö 10.11
Bestellung eines städtischen Vertreters in die Regionalgemeinschaft Olympiastützpunkt Rheinland e. V. (OSP), s. TOP 17.1

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 10.12
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens

Beschluss: ungeändert beschlossen

4021/2019
Ö 10.13
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Wirtschaftsplan 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

4051/2019
Ö 10.14
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Vorsorgliche Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Nachprüfungsverfahren gegen die erfolgte Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten

Beschluss: ungeändert beschlossen

4092/2019
Ö 10.15
Weiterentwicklung des Programms "Lebenswerte Veedel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3120/2019
Ö 10.16
Beschluss über die Planung und Durchführung eines Wettbewerblichen Dialogverfahrens gemäß § 119 Abs. (6) GWB und § 18 VgV sowie der anschließenden integrierten Planung zur Entwicklung eines städtebaulichen Masterplans auf Grundlage des Leitbildes Kreuzfeld – Ein gutes Stück Köln sowie Beschluss über die Beauftragung eines verfahrensbegleitenden Moderationsbüros und Beschluss über die Vergabe von Gutachten
hier: Bedarfsfeststellung

Beschluss: geändert beschlossen

3536/2019
Ö
Nachtrag: 09.12.2019
Änderungsantrag der Gruppe GUT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1718/2019
Ö 10.17
Gemeinsame Baumaßnahmen in der Philharmonie und im Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

3443/2019
Ö 10.18
Jahresabschluss 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2043/2019
Ö 10.19
Jahresabschluss 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

3274/2019
Ö
Nachtrag: 12.12.2019
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1727/2019
Ö 10.20
Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes von LK-Argus und abschließender Beschluss zur Stufe 3 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie

Beschluss: ungeändert beschlossen

3183/2019
Ö 10.21
Kiosk Rheinboulevard

Beschluss: ungeändert beschlossen

3247/2019
Ö 10.22
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaft; Zuführung zur Kapitalrücklage

Beschluss: ungeändert beschlossen

3734/2019
Ö 10.23
Ergänzung des bestehenden Kooperationsvertrages zwischen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln und der Technischen Hochschule Köln (zu 3069/2015)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1466/2019
Ö 10.24
Generalsanierung der Sportanlage Fühlinger Weg in Köln-Volkhoven/ Weiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

2079/2019
Ö 10.25
Generalsanierung Bezirkssportanlage Bocklemünd, Platz 1 und Platz 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

2080/2019
Ö 10.26
Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern! Umsetzung der Landesinitiative "Kommunale Präventionsketten"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3437/2019
Ö 10.27
Sportanlage Martinusstraße, Köln-Auweiler
hier: Generalsanierung der Sportanlage mit Umbau der Kampfbahn Typ C in ein Kunstrasengroß- und –kleinspielfeld mit Angliederung einer 110 Meter Laufbahn mit Sprunggrube

Beschluss: geändert beschlossen

3762/2019
Ö 10.28
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

3406/2019
Ö 10.29
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse
Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung;
Hier: Baubeschluss und ergänzende Planungsbeschlüsse

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

3186/2019
Ö 10.30
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 - 31.12.2017 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud

Zusatz: (wurde irrtümlich als TOP 10.11 umgedruckt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3885/2019
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 67370/02
Arbeitstitel: Pastoratsstraße in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

2298/2019
Ö 12.2
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nummer 67421/02
Arbeitstitel: Mannsfelder Straße/ Kreuznacher Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

3565/2019
Ö 12.3
Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung
Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)
Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Kölner Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2653/2019
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 13.1
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 63429/06
- Stellungnahmen/Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Hermeskeiler Platz in Köln-Sülz

Beschluss: ungeändert beschlossen

3487/2019
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz - Ensen
Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

3291/2019
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Fellmühlenweg von Wohnweg bis Mielenforster Straße in Köln-Dellbrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

0816/2019
Ö 16.2
272. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3071/2019
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Bestellung eines städtischen Vertreters in die Regionalgemeinschaft Olympiastützpunkt Rheinland e. V. (OSP)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3855/2019
Ö 17.2
Nachtrag: 05.12.2019
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Aufsichtsrat der Jugendzentren Köln gGmbH"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1702/2019
Ö 17.3
Nachtrag: 10.12.2019
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 Wahlen; hier: Neubesetzung Zweckverbandsversammlung Verkehrsverbund Rhein-Sieg"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1729/2019
Ö 17.4
Nachtrag: 10.12.2019
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 Wahlen; hier: Neubesetzung Zweckverband Sparkasse"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1728/2019
Ö 17.5
Nachtrag: 12.12.2019
Antrag der SPD-Fraktion betreffend 'Neubesetzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1736/2019
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Grundstücksverkauf im Gewerbegebiet Immendorf, Im Giesdorfer Grund
 
N 23.2
Grundstücksverkauf im Gewerbegebiet Immendorf, Am Goldschmidtshof
 
N 23.3
Grundstücksverkauf Ernst-Abbe-Straße in Köln-Merkenich
 
N 23.4
Grundstücksverkauf im Gewerbegebiet Immendorf, Am Goldschmidtshof
 
N 23.5
Grundstücksverkauf in Porz-Langel
 
N 23.6
Grundstücksankauf Maarweg in Köln-Ehrenfeld
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Bedarfsfeststellung zur Büroflächenerweiterung für die Kernverwaltung bis 2021
 
N 24.2
Verlängerung von Mietverträgen mit der Vodafone GmbH zum Betrieb von Mobilfunkanlagen
 
N 24.3
Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Netzwerkkomponenten zum weiteren Netzausbau und der Erneuerung bestehender Installation an Kölner Schulen (CAS)
 
N 24.4
Bedarfsfeststellung für die Kommunalwahl, Oberbürgermeister/in Wahl und Integrationsratswahl 2020
 
N 24.5
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung GmbH (KGAB)
 
N 24.6
RheinEnergie AG
 
N 24.7
RheinEnergie AG
 
N 24.8
Nachtrag: 05.12.2019
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 24.9
Nachtrag: 06.12.2019
Bürgschaftsübernahme
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht NRW
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht NRW
 
N 26.2
Nachtrag: 03.12.2019
Ausübung eines dinglichen Vorkaufsrechtes für ein Grundstück in Köln Altstadt/Nord