Sitzung
UG/0038/2019
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-18:47

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
C Präsentation des Programms „KölnKlimaAktiv 2022“
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktionen SPD und Die Linke im Ausschuss Umwelt und Grün vom 24.04.2018 (AN/0592/2018) zu den Gräbern Max Reichpietsch und Albin Köbis

Beschluss: Kenntnis genommen

4102/2018
Ö 1.2
Anfrage der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Wie kann das Plastikmüll-Problem auf dem Christopher Street Day in Köln gelöst werden?

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1156/2018
Ö 1.2.1
Plastikmüll-Problem auf dem Christopher Street Day in Köln
hier: zurückgestellte 1. Beantwortung und Auszug aus der Sitzung Umwelt und Grün vom 20.11.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3084/2018
Ö 1.2.2
Plastikmüll-Problem auf dem Christopher Street Day in Köln
hier: Beantwortung der mündlichen Nachfragen und Vorschläge von Frau Gerlach

Beschluss: Kenntnis genommen

4044/2018
Ö 1.3
Anfrage der SPD-Fraktion
betreffend
Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln– Wurden Alternativen unter ökologischen und wirtschaftlichen Aspekten untersucht?

Beschluss: zurückgestellt

AN/1310/2018
Ö 1.3.1
Nachtrag: 31.01.2019
Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln - zu AN/1310/2018

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

0115/2019
Ö 1.4
Anfrage der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Nachhaltigkeit bei Veranstaltungen der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/1836/2018
Ö 1.5
Anfrage der FDP-Fraktion
betreffend
Vermeidung von Dieselfahrverboten

Beschluss: zurückgestellt

AN/1818/2018
Ö 1.6
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Kommunale Maßnahmen zur Luftreinhaltung (AN/0523/2018)
Nachfragen zur Beantwortung der Anfrage (VN 2592/2018)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0001/2019
Ö 1.7
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
betreffend
Umsetzung Gewerbeabfallverordnung

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0018/2019
Ö 1.7.1
Nachtrag: 29.01.2019
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0346/2019
Ö 1.8
Anfrage der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Müllautomat belohnt Plastiksammler!

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0046/2019
Ö 1.9
Nachtrag: 23.01.2019
Anfrage der Ratsgruppe GUT
betreffend
Flugscham* – Verzicht auf das Flugzeug bei städtischen Dienstreisen

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0108/2019
Ö 1.9.1
Nachtrag: 30.01.2019
Flugscham - Verzicht auf das Flugzeug bei städtischen Dienstreisen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0333/2019
Ö 1.10
Nachtrag: 25.01.2019
Anfrage der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Händlerverzeichnis der Wochenmärkte und Plastiktütenbann

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0133/2019
Ö 1.11
Nachtrag: 28.01.2019
Welche Möglichkeiten gibt es bereits heute, auf Kohle als Brennstoff im Kraftwerk Merkenich zu verzichten?
Zur Anfrage AN/1319/2018: Ist Braunkohleverbrennung in Köln verzichtbar? Eingegangen am 13.09.2018

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0141/2019
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke und Ratsgruppe BUNT
Urbane Landwirtschaft in Köln – nachhaltig und ökologisch orientiert
Nahrung und Erfahrungsraum für unsere Stadt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1785/2018
Ö 2.2
Antrag der Fraktion Die Linke
betreffend
Längeres Gedenken ermöglichen

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1800/2018
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Köln gewinnt bei Bundeswettbewerb "Klimaaktive Kommune 2018"

Beschluss: Kenntnis genommen

4088/2018
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
 
Ö 4.1.1
Trinkbrunnen für Köln
2. Durchgang

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3100/2018
Ö 4.1.2
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3777/2018
Ö 4.1.3
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück"

Beschluss: ungeändert empfohlen

3789/2018
Ö 4.1.4
Vertrag über die Erbringung technischer Dienste für die Stadt Köln

Beschluss: ungeändert empfohlen

3701/2018
Ö 4.1.5
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Änderung Abwassersatzung

Beschluss: ungeändert empfohlen

3947/2018
Ö 4.1.6
Nachtrag: 21.01.2019
Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 21.01.2019

Beschluss: zurückgestellt

0149/2019
Ö 4.1.7
Nachtrag: 21.01.2019
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisieren des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Wichheimer Mühle, Köln-Dellbrück

Zusatz: Sammelumdruck vom 21.01.2019
Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Mülheim vom 21.01.2019 zugestellt und im Ratsinfo eingestellt.

Beschluss: zurückgestellt

4169/2018
Ö 4.1.8
Nachtrag: 24.01.2019
KölnKlimaAktiv 2022

Zusatz: Sammelumdruck vom 24.01.2019
zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: ungeändert empfohlen

3680/2018
Ö 4.1.9
Nachtrag: 24.01.2019
Projekt OptiWohn: Quartiersspezifische Sondierung und Entwicklung innovativer Strategien zur optimierten Nutzung von Wohnflächen - klimafreundliches Wohnen in Köln

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: ungeändert empfohlen

2783/2018
Ö 4.2
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
 
Ö 4.2.1
European Energy Award: Energiepolitisches Arbeitsprogramm der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3854/2018
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
Parkstadt Süd, Integrierte Planung
hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation

Beschluss: ungeändert empfohlen

1250/2018
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Sachstand Grüne Infrastruktur Köln "Vielfalt vernetzen"

Beschluss: Kenntnis genommen

4130/2018
Ö 7.2
Durchforstungsplanung 2019 zur Pflege des städtischen Waldes

Beschluss: Kenntnis genommen

4143/2019
Ö 7.3
Internationale Fachtagung des "European Forum on Urban Forestry 2019"
"Urban forests - full of energy"
22. - 24. Mai 219 in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4132/2018
Ö 7.4
Autonomes Zentrum an der Luxemburger Straße 93 - Beantwortung der Anfrage AN/0009/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0140/2019
Ö 7.5
Nachtrag: 23.01.2019
Umweltschutzpreis der Stadt Köln 2018

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0197/2019
Ö 7.6
Nachtrag: 24.01.2019
Verbundprojekt i Resilience- soziale Innovation und intelligente Stadtinfrastruktur für die resiliente Stadt der Zukunft

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0146/2019
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 22.01.2019
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung Kalkberg, Sachstand
Mündliche Anfrage der RM Frau Stahlhofen aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün 20.11.2018, TOP 7.8

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0057/2019
Ö 8.2
Nachtrag: 28.01.2019
Umweltbelastung durch Schiffe

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4119/2018
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 16.1
Nachtrag: 29.01.2019
E-Tankstellen in Köln
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen