SessionNet | Ausschuss Klima, Umwelt und Grün - 21.03.2019

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0039/2019

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:00-18:35

Einladung

Tagesordnung, Sitzungsexemplar

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	C Präsentation gruensystem.koeln \| Was man von hier aus sehen kann Das Kölner Grünsystem aus Bürger- und Expertensicht Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der Ratsgruppe BUNT betreffend Nachhaltigkeit bei Veranstaltungen der Stadt Köln Zusatz: zurückgestellt am 17.12.2018 und 31.01.2019 Beschluss: zurückgestellt	AN/1836/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 1.2	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Vermeidung von Dieselfahrverboten Zusatz: zurückgestellt am 17.12.2018 und 31.01.2019 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1818/2018	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.2.1	Nachtrag: 20.03.2019 Beantwortung der Anfrage Zusatz: zugesetzt, Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0662/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Kommunale Maßnahmen zur Luftreinhaltung (AN/0523/2018) Nachfragen zur Beantwortung der Anfrage (VN 2592/2018) Zusatz: zurückgestellt am 31.01.2019 Beschluss: zurückgestellt	AN/0001/2019	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.4	Anfrage der Ratsgruppe BUNT betreffend Händlerverzeichnis der Wochenmärkte und Plastiktütenbann Zusatz: zurückgestellt am 31.01.2019 Beschluss: zurückgestellt	AN/0133/2019	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 1.5	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Welche Möglichkeiten gibt es bereits heute, auf Kohle als Brennstoff im Kraftwerk Merkenich zu verzichten? Zur Anfrage AN/1319/2018: Ist Braunkohleverbrennung in Köln verzichtbar? Eingegangen am 13.09.2018 Zusatz: zurückgestellt am 31.01.2019 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0141/2019	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.5.1	Nachtrag: 19.03.2019 Beantwortung der Anfrage Zusatz: zugesetzt, Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1044/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage
Ö 1.6	Nachtrag: 18.03.2019 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend Köln Touristik Altpapierentsorgung Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/0366/2019	AfD Anfrage nach § 4
Ö 1.7	Nachtrag: 18.03.2019 Anfrage der Ratsgruppe BUNT betreffend Baumfällungen in Köln Zusatz: zugesetzt, Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0370/2019	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke und Ratsgruppe BUNT betreffend Urbane Landwirtschaft in Köln – nachhaltig und ökologisch orientiert Nahrung und Erfahrungsraum für unsere Stadt Zusatz: zurückgestellt am 17.12.2018 und 31.01.2019 Beschluss: zurückgestellt	AN/1785/2018	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 2.2	Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und Ratsgruppe BUNT betreffend Kampagne gegen weggeworfene Zigarettenstummel Beschluss: zurückgestellt	AN/0308/2019	Gem. Antrag nach § 3 (Bunt)
Ö 2.3	Antrag der Ratsgruppe BUNT betreffend „Fridays For Future“ – Solidarität mit den Kölner Schülerinnen Beschluss:* Sache ist erledigt	AN/0320/2019	Bunt Antrag nach § 3
Ö 2.3.1	Nachtrag: 20.03.2019 Gemeinsamer Änderungsantrag von SPD-Fraktion und Ratsgruppe BUNT betreffend „Fridays For Future“ - Solidarität mit den Kölner Schülerinnen Zusatz:* zugesetzt, Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0398/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Vertikale KlimaKlärAnlage (VertiKKA) Beschluss: Kenntnis genommen	0733/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.1.1	Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln Zusatz: zurückgestellt am 31.01.2019 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0149/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Gutachten Sportentwicklungsplanung Köln Endfassung) Anlage zu Punkt 1.1 (Ergebnisse der Auftaktveranstaltung - Bevölkerung und Initiativen) Anlage zu Punkt 1.2 (Ergebnisse der Auftaktveranstaltung - Vorschläge der Bevölkerung zu Bewegungs- und Sportbezogenen Maßnahmen) Anlage 2 (Anlagenverzeichnis zum Sportentwicklungsplan für die Stadt Köln) Anlage zu Punkt 2.1 (Ergebnispräsentation Januar 2018 - Langversion) Anlage zu Punkt 2.1.1 (Auswertung Schulen) Anlage zu Punkt 2.1.2 (Auswertung Kindertagesstätten) Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3)) 0 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))1 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))2 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))3 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))4 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))5 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))6 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))7 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))8 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))9 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))10 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))11 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))12 Anlage zu Punkt 2.3 (Mängelliste Sportstätten aus Nutzersicht) Anlage zu Punkt 2.3 (Mängelliste Sportstätten aus Nutzersicht)1 Anlage zu Punkt 2.3 (Mängelliste Sportstätten aus Nutzersicht)2 Anlage zu Punkt 2.4 (Ansätze zur Verbesserung der Verwaltung aus Sicht der Vereine und Bevölkerung) Anlage zu Punkt 3.1 (Arbeitspapier zur Sportförderung im Rahmen der Sportentwicklungsplanung Stadt Köln) Anlage zu Punkt 3.2 (Werkzeug zur Optimierung der Sportstättenbelegung) Anlage 4, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019 Anlage 5, Auszug Sportausschuss vom 31.01.2019 Anlage 6 , Auszug BV 3 vom 11.03.2019 Anlage 7, Auszug BV 4 vom 18.03.2019 Anlage 8, Auszug BV 1 vom 21.03.2019 Anlage 9, Auszug BV2 vom 25.03.2019 Anlage 10, Auszug BV 9 vom 25.03.2019 Anlage 11, Auszug BV 7 vom 26.03.2019
Ö 4.1.2	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisieren des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Wichheimer Mühle, Köln-Dellbrück Zusatz: zurückgestellt am 31.01.2019 Beschluss: zurückgestellt	4169/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kurzerläuterung der Maßnahme Strunde M1b Wichheimer Anlage 2 Verwaltungsratsbeschluss und Beschlussvorlage Verwaltungsrat Anlage 3 Vorabauszug BV 9 21.01.2019 Anlage 4 Stellungnahme StEB
Ö 4.1.3	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisierung des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Strunder Mühle, Köln-Dellbrück Beschluss: zurückgestellt	4167/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kurzerläuterung der Maßnahme M 19 Strunder Mühle Anlage 2 Verwaltungsratsbeschluss Strunder Mühle vom 10.10.2017 Anlage 3 Vorabauszug BV9 vom 25.03.2019 Anlage 4 Stellungnahme StEB
Ö 4.1.4	Beschaffung von 11 Kolonnenfahrzeugen für den Bereich Stadtgrün hier: Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung Beschluss: ungeändert empfohlen	0004/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Reparaturkosten der zu ersetzenden Fahrzeuge Anlage 3 - Bedarfsanerkennung des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 4.1.5	Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – und Förderung der Elektromobiliät durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2020/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bedarfsprüfung Anlage 2, Auszug Bezirksvertretung Rodenkirchen 25.02.2019 Anlage 3, Auszug BV 4 vom 18.03.2019 Anlage 4 - Auszug BV Lindenthal 11.03.2019 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 21.03.2019 Anlage 6 - Auszug BV Mülheim 25.03.2019 Anlage 7, Auszug BV 7 vom 26.03.2019
Ö 4.1.6	Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Beirat der Unteren Landschaftsbehörde Beschluss: ungeändert empfohlen	0274/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Auszug AUG 21.03.2019
Ö 4.1.7	Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht Zusatz: Sammelumdruck vom 01.03.2019 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3430/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht über die Änderungen der Zuständigkeitsordnung (Synopse) Anlage 2 - 3. Änderungssatzung zur Zuständigkeitsordnung Anlage 2 - Neufassung 3. Änderungssatzung ZustO Anlage 3 - Übersicht über die Änderungen der Betriebssatzung Gebäudewirtschaft Anlage 4 - 15. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung Anlage 5 - Erfahrungsbericht Anlage 6, Auszug BV 3 vom 11.03.2019 Anlage 7, Auszug BV 4 vom 18.03.2019 Anlage 8, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 25.03.2019 3430-2018 Anlage 9 Vorabauszug BA Gebäudewirtschaft 25.03.2019 Anlage 10 - Weitere Änderungen ZustO Anlage 11 Auszug BV 7 vom 26.03.2019 Anlage 12 - Übersicht über die Vorberatungsergebnisse Anlage 13 Vorabauszug Finanzausschuss 01.04.2019
Ö 4.1.8	Förderprogramm "SmartCity Cologne GO" Beschluss: ungeändert empfohlen	0725/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Förderprogramm SmartCity Cologne GO Anlage 2 Verfahrensablauf
Ö 4.1.9	Nachtrag: 12.03.2019 Planungsbeschluss für die Sanierung der Medienleitungen im Betriebshof im Botanischen Garten, Amsterdamer Straße 34, 50735 Köln Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: ungeändert empfohlen	1494/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Übersichtsplan
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 4.2.1	Zuschuss an "Bündnis für kommunale Nachhaltigkeit" Beschluss: ungeändert beschlossen	0622/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (AUG)
Ö 4.2.2	Öffentlichkeitsbeteiligung für das Konzept "Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025" Beschluss: ungeändert beschlossen	0494/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (AUG) Anlage 2 Konzept Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025 Anlage 3 Konzept zur Bürgerbeteiligung Anlage 4 Budgetplanung zur Bürgerbeteiligung
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Planfeststellungsverfahren gemäß § 68 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) für Hochwasserschutzmaßnahmen am Rhein auf dem Gebiet der Stadt Köln (Sanierung der Lindemauer in Köln-Sürth) Beschluss: Kenntnis genommen	0166/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 – Übersichtslageplan Anlage 2 – Stellungnahme an die Bezirksregierung Köln Anlage 3 – Anlage 1 zur Stellungnahme an die Bezirksregierung Köln Anlage 4 – Anlage 2 zur Stellungnahme an die Bezirksregierung Köln Anlage 5 – Anlage 3 zur Stellungnahme an die Bezirksregierung Köln
Ö 7.2	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2019" Beschluss: Kenntnis genommen	0456/2019	Mitteilung Ausschuss Teilnahmebed. Eine Frage der Ehre Teilnahmebedingungen KölnEngagiert 2019
Ö 7.3	Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Zusatz: Sammelumdruck vom 01.03.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0340/2019	Mitteilung Ausschuss HKB 2 fort 2 controlling 18-12-31 anlage ausschüsse reduziert 19-02-25
Ö 7.4	Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes hier: Belag des Bolzplatzes Beschluss: Kenntnis genommen	0451/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Neue Kölner Statistik 2/2018 - Kraftfahrzeuge 1038/2018 hier: Niederschrift der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 29.05.2018, TOP 7.2 2766/2018 Beschluss: Kenntnis genommen	4276/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.2	Beantwortung der Frage aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 31.01.2019 betr. KölnKlimaAktiv 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0836/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: