Sitzung
UG/0039/2019
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-18:35

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
C Präsentation
gruensystem.koeln | Was man von hier aus sehen kann
Das Kölner Grünsystem aus Bürger- und Expertensicht

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Anfrage der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Nachhaltigkeit bei Veranstaltungen der Stadt Köln

Zusatz: zurückgestellt am 17.12.2018 und 31.01.2019

Beschluss: zurückgestellt

AN/1836/2018
Ö 1.2
Anfrage der FDP-Fraktion
betreffend
Vermeidung von Dieselfahrverboten

Zusatz: zurückgestellt am 17.12.2018 und 31.01.2019

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1818/2018
Ö 1.2.1
Nachtrag: 20.03.2019
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: zugesetzt, Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0662/2019
Ö 1.3
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Kommunale Maßnahmen zur Luftreinhaltung (AN/0523/2018)
Nachfragen zur Beantwortung der Anfrage (VN 2592/2018)

Zusatz: zurückgestellt am 31.01.2019

Beschluss: zurückgestellt

AN/0001/2019
Ö 1.4
Anfrage der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Händlerverzeichnis der Wochenmärkte und Plastiktütenbann

Zusatz: zurückgestellt am 31.01.2019

Beschluss: zurückgestellt

AN/0133/2019
Ö 1.5
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Welche Möglichkeiten gibt es bereits heute, auf Kohle als Brennstoff im Kraftwerk Merkenich zu verzichten?
Zur Anfrage AN/1319/2018: Ist Braunkohleverbrennung in Köln verzichtbar? Eingegangen am 13.09.2018

Zusatz: zurückgestellt am 31.01.2019

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0141/2019
Ö 1.5.1
Nachtrag: 19.03.2019
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: zugesetzt, Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1044/2019
Ö 1.6
Nachtrag: 18.03.2019
Anfrage der AfD-Fraktion
betreffend
Köln Touristik Altpapierentsorgung

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0366/2019
Ö 1.7
Nachtrag: 18.03.2019
Anfrage der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Baumfällungen in Köln

Zusatz: zugesetzt, Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0370/2019
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke und Ratsgruppe BUNT
betreffend
Urbane Landwirtschaft in Köln – nachhaltig und ökologisch orientiert
Nahrung und Erfahrungsraum für unsere Stadt

Zusatz: zurückgestellt am 17.12.2018 und 31.01.2019

Beschluss: zurückgestellt

AN/1785/2018
Ö 2.2
Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und Ratsgruppe BUNT
betreffend
Kampagne gegen weggeworfene Zigarettenstummel

Beschluss: zurückgestellt

AN/0308/2019
Ö 2.3
Antrag der Ratsgruppe BUNT
betreffend
„Fridays For Future“ – Solidarität mit den Kölner Schüler*innen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0320/2019
Ö 2.3.1
Nachtrag: 20.03.2019
Gemeinsamer Änderungsantrag von SPD-Fraktion und Ratsgruppe BUNT
betreffend
„Fridays For Future“ - Solidarität mit den Kölner Schüler*innen

Zusatz: zugesetzt, Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0398/2019
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Vertikale KlimaKlärAnlage (VertiKKA)

Beschluss: Kenntnis genommen

0733/2019
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
 
Ö 4.1.1
Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln

Zusatz: zurückgestellt am 31.01.2019

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0149/2019
Ö 4.1.2
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisieren des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Wichheimer Mühle, Köln-Dellbrück

Zusatz: zurückgestellt am 31.01.2019

Beschluss: zurückgestellt

4169/2018
Ö 4.1.3
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisierung des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Strunder Mühle, Köln-Dellbrück

Beschluss: zurückgestellt

4167/2018
Ö 4.1.4
Beschaffung von 11 Kolonnenfahrzeugen für den Bereich Stadtgrün
hier: Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung

Beschluss: ungeändert empfohlen

0004/2019
Ö 4.1.5
Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing –
und Förderung der Elektromobiliät durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2020/2018
Ö 4.1.6
Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Beirat der Unteren Landschaftsbehörde

Beschluss: ungeändert empfohlen

0274/2019
Ö 4.1.7
Anpassung der Zuständigkeitsordnung
hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht

Zusatz: Sammelumdruck vom 01.03.2019

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3430/2018
Ö 4.1.8
Förderprogramm "SmartCity Cologne GO"

Beschluss: ungeändert empfohlen

0725/2019
Ö 4.1.9
Nachtrag: 12.03.2019
Planungsbeschluss für die Sanierung der Medienleitungen im Betriebshof im Botanischen Garten, Amsterdamer Straße 34, 50735 Köln

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: ungeändert empfohlen

1494/2018
Ö 4.2
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
 
Ö 4.2.1
Zuschuss an "Bündnis für kommunale Nachhaltigkeit"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0622/2019
Ö 4.2.2
Öffentlichkeitsbeteiligung für das Konzept "Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0494/2019
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Planfeststellungsverfahren gemäß § 68 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) für Hochwasserschutzmaßnahmen am Rhein auf dem Gebiet der Stadt Köln (Sanierung der Lindemauer in Köln-Sürth)

Beschluss: Kenntnis genommen

0166/2019
Ö 7.2
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2019"

Beschluss: Kenntnis genommen

0456/2019
Ö 7.3
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Zusatz: Sammelumdruck vom 01.03.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0340/2019
Ö 7.4
Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes
hier: Belag des Bolzplatzes

Beschluss: Kenntnis genommen

0451/2019
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Neue Kölner Statistik 2/2018 - Kraftfahrzeuge 1038/2018
hier: Niederschrift der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 29.05.2018, TOP 7.2 2766/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

4276/2018
Ö 8.2
Beantwortung der Frage aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 31.01.2019 betr. KölnKlimaAktiv 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0836/2019
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen