Sitzung
UG/0040/2019
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-18:40

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Anfrage der SPD-Fraktion
betreffend
Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln– Wurden Alternativen unter ökologischen und wirtschaftlichen Aspekten untersucht?

Zusatz: Am 18.09., 20.11., 17.12.2018 und 31.01.2019 zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1310/2018
Ö 1.1.1
Erste vorläufige Beantwortung der Anfrage

Zusatz: Am 31.01.2019 Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage am 09.05.2019.

Beschluss: zurückgestellt

0115/2019
Ö 1.2
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Kommunale Maßnahmen zur Luftreinhaltung (AN/0523/2018)
Nachfragen zur Beantwortung der Anfrage (VN 2592/2018)

Zusatz: Am 31.01. und 21.03.2019 zurückgestellt.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0001/2019
Ö 1.2.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

0861/2019
Ö 1.3
Anfrage der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Nachhaltigkeit bei Veranstaltungen der Stadt Köln

Zusatz: Am 17.12.2018, 31.01. und 21.03.2019 zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1836/2018
Ö 1.4
Anfrage der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Händlerverzeichnis der Wochenmärkte und Plastiktütenbann

Zusatz: Am 31.01. und 21.03.2019 zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0133/2019
Ö 1.4.1
Nachtrag: 03.05.2019
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1157/2019
Ö 1.5
Anfrage der AfD-Fraktion
betreffend
Köln Touristik Altpapierentsorgung

Zusatz: Am 21.03.2019 zurückgestellt.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0366/2019
Ö 1.5.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

1066/2019
Ö 1.6
Anfrage der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Baumfällungen in Köln

Zusatz: Am 21.03.2019 zurückgestellt.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0370/2019
Ö 1.6.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

1480/2019
Ö 1.7
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung Kalkberg, Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE
Hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE AN/0132/2019 in der Sitzung des Bauausschusses am 04.02.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0479/2019
Ö 1.8
Anfrage der Ratsgruppe GUT
betreffend
Naturnahe Bepflanzung auf städtischen Grün- und Agrarflächen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0490/2019
Ö 1.9
Nachtrag: 03.05.2019
Anfrage der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Gebühren für ordnungswidriges Wegwerfen – plant auch Köln eine Erhöhung?

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0631/2019
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke und Ratsgruppe BUNT
betreffend
Urbane Landwirtschaft in Köln – nachhaltig und ökologisch orientiert
Nahrung und Erfahrungsraum für unsere Stadt

Zusatz: Am 17.12.2018, 31.01. und 21.03.2019 zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1785/2018
Ö 2.1.1
Nachtrag: 27.06.2019
Änderungsantrag zu TOP 2.1 "Urbane Landwirtschaft in Köln – nachhaltig und ökologisch orientierte Nahrung für unsere Stadt"

Zusatz: Tischvorlage

AN/0988/2019
Ö 2.2
Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und Ratsgruppe BUNT
betreffend
Kampagne gegen weggeworfene Zigarettenstummel

Zusatz: Am 21.03.2019 zurückgestellt mit der Maßgabe, die AWB um Stellungnahme zu bitten

Beschluss: zurückgestellt

AN/0308/2019
Ö 2.2.1
Nachtrag: 07.05.2019
Kampagne gegen weggeworfene Zigarettenstummel
Stellungnahme der Verwaltung (V-6) zum Antrag

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1563/2019
Ö 2.3
Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und Ratsgruppe BUNT
betreffend
Aktiver kommunaler Klimaschutz: städtische Gebäude an das Fernwärmenetz anschließen!

Beschluss: zurückgestellt

AN/0486/2019
Ö 2.3.1
Nachtrag: 09.05.2019
Aktiver kommunaler Klimaschutz: städtische Gebäude an das Fernwärmenetz anschließen! - zu AN/0486/2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1476/2019
Ö 2.3.2
Nachtrag: 09.05.2019
Änderungsantrag zu Top 2.3 "Aktiver kommunaler Klimaschutz: städtische Gebäude an das Fernwärmenetz anschließen!"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0668/2019
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
STADTRADELN 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1344/2019
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
 
Ö 4.1.1
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisierung des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Strunder Mühle, Köln-Dellbrück

Zusatz: Am 21.03.2019 zurückgestellt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

4167/2018
Ö 4.1.2
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisieren des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Wichheimer Mühle, Köln-Dellbrück

Zusatz: Am 31.01. und 21.03.2019 zurückgestellt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

4169/2018
Ö 4.1.2.1
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Strunde: Herstellung der Durchgängigkeit im Bereich Wichheimer Mühle

Beschluss: zurückgestellt

AN/0482/2019
Ö 4.1.3
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Abwasserbeseitigungskonzept 2020

Beschluss: ungeändert empfohlen

3993/2018
Ö 4.1.4
Waldsiedlung in Köln-Junkersdorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

0529/2019
Ö 4.1.5
Beschaffung von 9 Elektro-Schmalspur-Kippern für den Friedhofsbereich
mit Zuwendung aus dem "Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020" im Rahmen der Förderrichtlinie Elektromobilität des BMVI
hier: Mittelfreigabe

Beschluss: ungeändert empfohlen

1131/2019
Ö 4.2
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
 
Ö 4.2.1
Beschaffung von 4 Gräberbaggern, 6 Zweischalengreifern und 1 Erdbohrer für den Friedhofsbereich
hier: Bedarfsfeststellung und Mittelfreigabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

0380/2019
Ö 4.2.2
Flora Bewässerung
Sanierung der Bewässerungsleitungen incl. der Nebenleitungen und Bau eines Grundwasserbrunnens

Beschluss: ungeändert beschlossen

0100/2019
Ö 4.2.3
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

1411/2019
Ö 4.2.4
Beschaffung einer selbstfahrenden Kehrmaschine für den Friedhofsbereich
hier: Bedarfsfeststellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1210/2019
Ö 4.2.5
Projekt Obstwiesen Köln
hier: Pflegevereinbarung mit der Biologischen Station

Beschluss: ungeändert beschlossen

1264/2019
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Familienfreundliches Köln - Kita-Ausbau in Köln stärken
Dokumentation der Fortschritte in den einzelnen Handlungsfeldern

Beschluss: Kenntnis genommen

0521/2019
Ö 7.2
Ergebnisbericht Jugendbefragung

Zusatz: Sammelumdruck vom 17.04.2019.

Beschluss: Kenntnis genommen

0715/2019
Ö 7.3
Folgen der Sturm- und Trockenheitsereignisse 2018/2019 für den städtischen Baum- und Waldbestand

Beschluss: Kenntnis genommen

1229/2019
Ö 7.4
Beweidung im Naturschutzgebiet N4 (Rheinaue Worringen bis Langel)

Beschluss: Kenntnis genommen

1267/2019
Ö 7.5
2. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1357/2019
Ö 7.6
Gewässerunterhaltungsplan 2019/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1065/2019
Ö 7.7
Nachtrag: 03.05.2019
Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Öffentliche Auslegung zur Fortschreibung des Lärmaktionsplanes im Rahmen der dritten Stufe nach EU-Umgebungslärmrichtlinie

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1397/2019
Ö 7.8
Nachtrag: 09.05.2019
Sachstandsbericht Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand: 26.04.2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1538/2019
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Durchforstungsplanung 2019 zur Pflege des städtischen Waldes (4143/2019) Beantwortung einer mündichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 31.01.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0982/2019
Ö 8.2
Nachtrag: 09.05.2019
Waschplatz für den Betriebshof im Botanischen Garten - zu 1494/2018 (TOP 4.1.9 der Sitzung vom 21.03.2019)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1625/2019
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen