Sitzung
UG/0042/2019
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:30-18:40

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Anfrage der SPD-Fraktion
betreffend
Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln– Wurden Alternativen unter ökologischen und wirtschaftlichen Aspekten untersucht?

Beschluss: zurückgestellt

AN/1310/2018
Ö 1.1.1
Erste Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zurückgestellt

0115/2019
Ö 1.1.2
Zweite Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zurückgestellt

2255/2019
Ö 1.2
Anfrage der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Händlerverzeichnis der Wochenmärkte und Plastiktütenbann

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0133/2019
Ö 1.2.1
Erste Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

1157/2019
Ö 1.2.2
Nachtrag: 09.09.2019
Händlerverzeichnis der Wochenmärkte und Plastiktütenbann
Zweite Beantwortung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3041/2019
Ö 1.3
Anfrage der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Gebühren für ordnungswidriges Wegwerfen – plant auch Köln eine Erhöhung?

Beschluss: zurückgestellt

AN/0631/2019
Ö 1.4
Anfrage der Ratsgruppe GUT
betreffend
Rather See - Umwelt schützen!

Beschluss: zurückgestellt

AN/0934/2019
Ö 1.5
Anfrage der Ratsgruppe GUT
betreffend
Umweltmaut für Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0940/2019
Ö 1.5.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

2440/2019
Ö 1.6
Anfrage der FDP-Fraktion
betreffend
Plastic Roads

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1069/2019
Ö 1.6.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

2826/2019
Ö 1.7
Anfrage der FDP-Fraktion
betreffend
Bushaltestellen für Bienen begrünen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1070/2019
Ö 1.7.1
Nachtrag: 09.09.2019
Bushaltestellen für Bienen begrünen
Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
AN/1070/2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3115/2019
Ö 1.8
Anfrage der FDP-Fraktion
betreffend
Digitalisierung und Umweltbildung: QR-Code statt Infotafel?

Beschluss: zurückgestellt

AN/1073/2019
Ö 1.9
Nachtrag: 05.09.2019
Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Die Linke
Gesundes und klimagerechtes Wohnen in Köln – Wo steht Köln auf dem Weg zur „Klimawandelgerechten Metropole“?

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1161/2019
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion
betreffend
Klimaschutz durch Kooperation

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1072/2019
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Jahresbericht 2018 der Koordinationsstelle Klimaschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

1975/2019
Ö 3.2
Stadtradeln 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2831/2019
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
 
Ö 4.1.1
Lieferung von Kinderspielgeräten, Ersatzteilen und Zubehör

Beschluss: ungeändert empfohlen

1752/2019
Ö 4.1.2
Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere

Beschluss: zurückgestellt

1851/2019
Ö 4.1.3
Anpassung der Zuständigkeitsordnung
hier: Anpassung Wertgrenze Finanzausschuss und redaktionelle Korrekturen

Beschluss: ungeändert empfohlen

1936/2019
Ö 4.1.4
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

2009/2019
Ö 4.1.5
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

2295/2019
Ö 4.1.6
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

2318/2019
Ö 4.1.7
Dauerkleingartenanlage (DKA) Klettenberg
Erneuerung der Wasserleitung

Beschluss: ungeändert empfohlen

2694/2019
Ö 4.1.8
Baubeschluss zur Instandsetzung und Erweiterung der Waldschule Köln im Umweltbildungszentrum Gut Leidenhausen

Beschluss: Sache ist erledigt

3043/2018/1
Ö 4.1.8.1
Nachtrag: 12.09.2019
Gemeinsamer Änderungsantrag von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Baubeschluss zur Instandsetzung und Erweiterung der Waldschule Köln im Umweltbildungszentrum Gut Leidenhausen 43/2018/1

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert empfohlen

AN/1239/2019
Ö 4.1.9
Neuwahl eines ordentlichen und ggf. eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde

Beschluss: ungeändert empfohlen

2764/2019
Ö 4.2
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
 
Ö 4.2.1
Gestaltungsplanung für ein Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

1952/2019
Ö 4.2.2
Zustimmung zum Abschluss eines Rahmenvertrags für den zentralen Pflanzeneinkauf der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2100/2019
Ö 4.2.3
Bauvorhaben Mennweg o. Nr. : Errichtung von zwei landwirtschaftlichen Hallen für die Verarbeitung und Lagerung von landwirtschaftlichen Produkten und einer offenen Remise zum Unterstellen von landwirtschaftlichen Fahrzeugen und Geräten

hier: Widerspruchsverfahren nach § 75 LNatSchG i.V.m. § 67 BNatSchG

Beschluss: ungeändert beschlossen

2636/2019
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Bauliche Erweiterung Blaue Funken/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2) in Köln-Neustadt/Süd
Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan), Redaktionelle Änderung des Einleitungsbeschlusses

Beschluss: ungeändert empfohlen

2532/2019
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Überarbeitung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0621/2019
Ö 7.2
Neue Kölner Statistik 3/2019 - Kraftfahrzeuge

Beschluss: Kenntnis genommen

1967/2019
Ö 7.3
Neues IT-System für die Grenzkontrollstelle Flughafen Köln-Bonn

Beschluss: Kenntnis genommen

2724/2019
Ö 7.4
Kiosk Rheinboulevard

Beschluss: zurückgestellt

2880/2019
Ö 7.5
Beantwortung der mündlichen Anfrage des RM Kockerbeck im Bauausschuss vom 01.07.2019
hier: Frage des RM Kockerbeck zu einem Gutachten Los 5, südliche Böschung

Beschluss: Kenntnis genommen

2483/2019
Ö 7.6
Planungssicherheit für die Sportvereine – Sicherung des Kunstrasenprogramms

Beschluss: Kenntnis genommen

2606/2019
Ö 7.7
Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025

Beschluss: Kenntnis genommen

2980/2019
Ö 7.8
Bußgelderhöhung für das Wegwerfen von Zigarettenkippen

Beschluss: Kenntnis genommen

2618/2019
Ö 7.9
Nachtrag: 04.09.2019
Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3067/2019
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Vergabe und Abrechnung von freiberuflichen Leistungen im Umwelt- und Verbraucherschutzamt (-57-)
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen