Sitzung
UG/0043/2019
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-17:48

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
C Vorstellung der Offenlandpflege im NSG Am Hornpottweg durch die Biologische Station Leverkusen - Köln und Frau Joachim von der Unteren Naturschutzbehörde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Anfrage der SPD-Fraktion
betreffend
Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln– Wurden Alternativen unter ökologischen und wirtschaftlichen Aspekten untersucht?

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1310/2018
Ö 1.1.1
Erste Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

0115/2019
Ö 1.1.2
Zweite Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

2255/2019
Ö 1.1.3
Nachtrag: 10.10.2019
Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln - Zur mündlichen Anfrage des SB Herrn Becker zu TOP 1.1.2 im Ausschuss für Umwelt und Grün vom 12.09.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3490/2019
Ö 1.2
Anfrage der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Gebühren für ordnungswidriges Wegwerfen – plant auch Köln eine Erhöhung?

Beschluss: zurückgestellt

AN/0631/2019
Ö 1.3
Anfrage der Ratsgruppe GUT
betreffend
Rather See - Umwelt schützen!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0934/2019
Ö 1.3.1
Nachtrag: 07.10.2019
Beantwortung der Anfrage
"Rather See – Umwelt schützen!" Anfrage der Ratsgruppe GUT vom 24.06.2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3365/2019
Ö 1.4
Anfrage der FDP-Fraktion
betreffend
Digitalisierung und Umweltbildung: QR-Code statt Infotafel?

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1073/2019
Ö 1.4.1
Nachtrag: 07.10.2019
Beantwortung der Anfrage
Digitalisierung und Umweltbildung: QR-Code statt Infotafel?

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3352/2019
Ö 1.5
Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Die Linke
Gesundes und klimagerechtes Wohnen in Köln – Wo steht Köln auf dem Weg zur „Klimawandelgerechten Metropole“?

Beschluss: zurückgestellt

AN/1161/2019
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Nachtrag: 04.10.2019
SmartCity Memorandum of Understanding

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

3422/2019
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
 
Ö 4.1.1
Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere

Beschluss: zurückgestellt

1851/2019
Ö 4.1.2
Schaugewächshaus im Botanischen Garten – Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 Abs 4 Satz 2 der Betriebsatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 Abs 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW (EigVO NRW)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1850/2019
Ö 4.1.3
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert empfohlen

3005/2019
Ö 4.1.4
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: ungeändert empfohlen

3185/2019
Ö 4.1.5
Konzept "Essbare Stadt"

Beschluss: geändert beschlossen

3117/2019
Ö 4.1.6
Satzung der Stadt Köln zur Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Kontrolle von Einfuhren von tierischen Produkten jeder Art aus nicht EU-Ländern nach EU-Recht

Beschluss: ungeändert empfohlen

3218/2019
Ö 4.1.7
Nachtrag: 04.10.2019
Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen - Ausbau der öffentlichen Grünflächen im 2. BA

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: ungeändert empfohlen

2677/2019
Ö 4.1.8
Nachtrag: 10.10.2019
Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB), AöR: Abwassergebührensatzung 2020

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3395/2019
Ö 4.2
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
 
Ö 4.2.1
Umbau und Erweiterung des denkmalgeschützten Bahnhof Belvedere zu einer öffentlichen Begegnungsstätte, Belvederestr. in Köln-Müngersdorf, LB 3.04 "Parkrest von Haus Belvedere und Gehölzbestände an der Waldschule in Müngersdorf"; L11 Äußerer Grüngürtel, Nüssenberger Busch bis Müngersdorf"
hier: Widerspruchsverfahren nach § 75 LNatSchG i.V.m. § 67 BNatSchG

Beschluss: ungeändert beschlossen

2973/2019
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Überprüfung des Kölner Grundwassers auf Pflanzenschutzmittel

Beschluss: Kenntnis genommen

2263/2019
Ö 7.2
Mitteilung zum Sachstand der Stilllegungsmaßnahme der Altdeponie "Linder Mauspfad" in Köln Porz-Lind

Beschluss: Kenntnis genommen

2542/2019
Ö 7.3
Forsteinrichtungswerk für den Waldbesitz der Stadt Köln
Flächenkonzept Referenzflächen
hier: Benennen von Flächen für eine ungelenkte Sukzession

Beschluss: Kenntnis genommen

2848/2019
Ö 7.4
Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

2933/2019
Ö 7.5
Betreuter Taubenschlag für das Pilotprojekt am Hansaring

Beschluss: Kenntnis genommen

3211/2019
Ö 7.6
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Kommunaler Insektenschutz"

Beschluss: Kenntnis genommen

3216/2019
Ö 7.7
Beantwortung der SPD Anfrage AN/1057/2019 zum Ausbau Godorfer Hafen

Beschluss: Kenntnis genommen

3027/2019
Ö 7.8
Nachtrag: 27.09.2019
Sachstand der Umsetzung zum Beschluss AN/0076/2018 "Bienenfreundliches Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

3324/2019
Ö 7.9
Nachtrag: 30.09.2019
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: erneute öffentliche Auslegung

Beschluss: Kenntnis genommen

3201/2019
Ö 7.10
Nachtrag: 04.10.2019
Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2019/2020

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt
Der Leiter des Sachgebietes "Forst", Herr Markus Bouwmann trägt hierzu vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

3326/2019
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 9
Mündliche Anfragen
 
Ö 9.1
Mündliche Anfrage von Herrn Götz
Förderfähigkeit von Pacht- bzw. Contracting-Photovoltaikanlagen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.2
Mündliche Anfrage von Frau Lange
CO2-Ausstoß Flughafen Köln/Bonn

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.3
Mündliche Anfrage von Herrn Brust
Europaweite Ausschreibung von ordnungsbehördlichen Bestattungen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen