Sitzung
VKA/0041/2019
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal, Raum-Nr. B 121
Zeit
17:05-19:16

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.12.2018 betr.
Verkehrskonzept Rondorf Nord-West

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1418/2018
Ö 1.2
Antrag der Gruppe BUNT vom 06.12.2018 betr.
Fahrscheinloser Tag auch 2019

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1808/2018
Ö 1.2.1
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 13.12.2018
Osterferien 2019 – fahrscheinlos!

Zusatz: verwiesen aus der Ratssitzung am 18.12.2018

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1847/2018
Ö 1.2.2
Nachtrag: 24.01.2019
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2019

Zusatz: - Der Änderungsantrag wurde von den Antrag stellenden Fraktionen zurückgezogen -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0131/2019
Ö 1.2.3
Nachtrag: 28.01.2019
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.01.2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0146/2019
Ö 1.3
Antrag der Gruppe GUT vom 10.01.2019 betr.
Pänz op Jöck – Ausflugsticket für Schulklassen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0017/2019
Ö 1.4
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2017 betr.
Autofreie Altstadt jetzt!

Zusatz: verwiesen aus der Ratssitzung am 19.12.2017

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1653/2017
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Verkehrstechnische Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsabwicklung im Bereich des Gewerbegebietes Köln-Pesch

Zusatz: vertagter TOP 3.1 aus der Sitzung am 11.12.2018

Beschluss: zurückgestellt

2334/2018
Ö 3.2
Beibehaltung und Ausweitung der dualen Radverkehrsführung in Köln-Poll und Schaffung einer Ladezone vor der Siegburger Straße 333

Zusatz: II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

2937/2018
Ö 3.3
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 96 Parkscheinautomaten (PSA)
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3641/2018
Ö 3.4
Bedarfsfeststellung und Vergabe über die Beschaffung von Stahlklickelementen als Zubehör für Verkehrszeichen und Poller für die Jahre 2019/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

3835/2018
Ö 3.5
Verkehrsführungskonzept Altstadt

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2835/2016/2
Ö 3.5.1
Nachtrag: 29.01.2019
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 29.01.2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0152/2019
Ö 3.6
Baubeschluss für die Erneuerung einer Fahrtreppenanlage an der Stadtbahnhaltestelle Wiener Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV -

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4053/2018
Ö 3.7
1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung.

2. Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2020 im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4087/2019
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
268. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

2819/2018
Ö 4.2
Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung entlang der Wegeverbindung Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"

Zusatz: vertagter TOP 4.3 aus der Sitzung am 11.12.2018

Beschluss: zurückgestellt

2324/2018
Ö 4.3
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Zusatz: vertagter TOP 4.4 aus der Sitzung am 11.12.2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

2816/2018
Ö 4.4
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Zusatz: vertagter TOP 4.6 aus der Sitzung am 11.12.2018

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2630/2018
Ö 4.5
Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09./09.09.1991 hinsichtlich der Federführung für die Maßnahme Kapazitätserweiterung durch Verlängerung der Bahnsteige an Haltestellen der Linien 4 und 13 sowie Beschluss über die Umsetzung der Planung bis Leistungsphase 3 HOAI durch die KVB

Zusatz: vertagter TOP 4.8 aus der Sitzung am 11.12.2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

2723/2018
Ö 4.6
Parkstadt Süd, Integrierte Planung
hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation

Beschluss: ungeändert empfohlen

1250/2018
Ö 4.7
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.12.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3777/2018
Ö 4.8
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.12.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3789/2018
Ö 4.9
Nachtrag: 21.01.2019
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisieren des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Wichheimer Mühle, Köln-Dellbrück

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.01.2019 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4169/2018
Ö 4.10
Nachtrag: 24.01.2019
KölnKlimaAktiv 2022

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.01.2019 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: zurückgestellt

3680/2018
Ö 4.11
Nachtrag: 24.01.2019
Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing –
und Förderung der Elektromobiliät durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.01.2019 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2020/2018
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Nachtrag: 23.01.2019
Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.01.2019 betr. "Sachstand wichtiger Projekte zum Ausbau des Stadtbahnnetzes"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0113/2019
Ö 5.2.2
Nachtrag: 24.01.2019
Anfrage der Gruppe Bunt vom 24.01.2019 betr.
Grüner Pfeil nur für Radfahrer*innen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0127/2019
Ö 5.2.3
Nachtrag: 24.01.2019
Anfrage der Gruppe BUNT vom 24.01.2019 betr.
Originelle Ampeln in Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0128/2019
Ö 5.2.4
Nachtrag: 28.01.2019
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.01.2019 betr.
Ausweitung Ladezonen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0142/2019
Ö 5.2.5
Nachtrag: 28.01.2019
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.01.2019 betr.
Platzierung von Radpiktogrammen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0143/2019
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Tunnel realisierbar? Fragen zur Ost-West-Achse
hier: Anfrage der Ratsgruppe GUT aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.12.2018 TOP 5.2.3

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4178/2018
Ö 6.2
14,7 Millionen mehr für saubere Luft - warum baut die KVB von dem Geld die Videoüberwachung aus?
hier: Anfrage der Ratsgruppe BUNT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.12.2018, TOP 5.2.4 (AN/1811/2018)

Beschluss: Sache ist erledigt

0168/2019
Ö 6.3
Nachtrag: 24.01.2019
Fahrverbote in Köln – auch ältere Benziner mit geregeltem Katalysator sind betroffen
hier: Anfrage der Ratsgruppe Bunt in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.12.2018, TOP 5.2.2

Beschluss: Sache ist erledigt

0263/2019
Ö 6.4
Nachtrag: 29.01.2019
Velosichere Schienen für Köln
hier: Anfrage der Ratsgruppe GUT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.11.2018, TOP 5.2.3

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0332/2019
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhung nach § 24 Abs. 2 GemHVO
 
Ö 7.2
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Linksrheinische Anlegestellen mit Dalben

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 13.12.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3498/2018
Ö 7.2.2
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 (1) der EU-Verordnung 1370/2007

Beschluss: Kenntnis genommen

3745/2018
Ö 7.2.3
Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik
hier: Fußgängerbeauftragte/r

Beschluss: Kenntnis genommen

4288/2018
Ö 7.2.4
Nachtrag: 24.01.2019
Taktverdichtung S12/S13/S19
Hier: Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal vom 05.02.2018, TOP 8.1.4

Beschluss: Kenntnis genommen

4148/2018
Ö 7.2.5
Nachtrag: 28.01.2019
Umweltbelastung durch Schiffe

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4119/2018
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Ost-West-Achse
Mündliche Anfrage des RM Michel

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Gefahrenstellen in Baustellenbereichen
Hinweis der SE Wienke
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen