Sitzung
JHA/0040/2019
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:08-15:47

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Allgemeines
 
Ö 1.1
Festlegung der Stimmzähler
 
Ö 1.2
Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung
 
Ö 1.3
Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.4
Präsentationen
 
Ö 2
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
 
Ö 2.1.1
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "MyDagis – Skandinavische Kitas gemeinnützige UG"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0025/2019
Ö 2.2
Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
 
Ö 2.2.1
Verwendung von Mitteln aus dem Veränderungsnachweis 4 (pol. VN) zum Hpl 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

0158/2019
Ö 2.3
Weitere Beschlüsse
 
Ö 2.3.1
Jugendhilfeplanung in der Kindertagesbetreuung 2019/20 als Grundlage der Beantragung von Landeszuschüssen nach § 21 KiBiz

Beschluss: ungeändert beschlossen

4038/2018
Ö 2.3.2
Ausbauplanung der Schulsozialarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

4042/2018
Ö
Änderungsantrag zu TOP 2.3.2 – Ausbauplanung der Schulsozialarbeit

Zusatz: Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.02.2019.

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0182/2019
Ö 2.3.3
Verlängerung der Anerkennung von plusKITAs und von Kitas mit zusätzlicher Sprachförderung nach §§ 16 a und b sowie 21a und b KiBiz und Verlängerung der städtischen Förderung von Kitas in Stadtteilen mit hohem Armuts- und Bildungsrisiko bis zum Inkrafttreten der KiBiz-Reform

Beschluss: ungeändert beschlossen

0212/2019
Ö 3
Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Beschlussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"

Beschluss: geändert beschlossen

3777/2018
Ö 4.2
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3789/2018
Ö 4.3
Neuwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0058/2019
Ö 4.4
Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0149/2019
Ö 5
Schriftliche Anträge aus der Politik
 
Ö 5.1
Frühere Anträge
 
Ö 5.2
Neue Anträge
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
Ö 6.1
Frühere Anfragen
 
Ö 6.1.1
Frisches Kochen in Kitas

Zusatz: Schriftliche Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/ Die Grünen vom 10.09.2018, deren Beantwortung in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.11.2018 angekündigt wurde.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1260/2018
Ö
Essen in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen

4222/2018
Ö 6.2
Neue Anfragen
 
Ö 6.2.1
Sanierung historische Festungsanlage „Fort X“

Zusatz: Schriftliche Anfrage der Sozialistischen Jugend Deutschlands - Die Falken Kreisverband Köln vom 10.01.2019.

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6.2.2
Kitabeiträge

Zusatz: Schriftliche Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.01.2019.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0061/2019
Ö 7
Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
Ö 7.1
Frühere Anfragen
 
Ö 7.1.1
Fünfzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Zusatz: Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Laufenberg aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.11.2018 zu TOP 8.2.1.

Beschluss: Kenntnis genommen

0141/2019
Ö 7.1.2
"Netzwerk gegen häusliche Gewalt" Anfrage von Frau Kessing aus der Sitzung vom 27.11.2018

Zusatz: Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Kessing aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.11.2018 zu TOP 8.3.1.

Beschluss: Kenntnis genommen

0124/2019
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
 
Ö 8.1.1
Mitgliederwechsel im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Beschluss: Kenntnis genommen

4275/2018
Ö 8.2
Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
 
Ö 8.2.1
Prüfung der Errichtung einer Kindertagesstätte (Kita) in Fertig- oder Modulbauweise auf der ungenutzten Brachfläche an der Kurt-Tucholsky-Hauptschule auf dem Helene-Weber-Platz in Köln-Neubrück - Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2018 - AN/0907/2018

Gemeinsamer Änderungs- bzw. Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 21.06.2018 AN/1021/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3383/2018
Ö 8.3
Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
 
Ö 8.3.1
Führung von Vormundschaften in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0218/2019
Ö 8.3.2
Jahreszahlen zur Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in 2018 in der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0229/2019
Ö 8.4
Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
 
Ö 8.4.1
Umsetzung des Bundesprogramms "Demokratie leben! Für ein vielfältiges, gewaltfreies und demokratisches Miteinander"

Beschluss: Kenntnis genommen

0147/2019
Ö 8.4.2
Qualitativer Ausbau der Übermittagsbetreuung, Evaluationsergebnisse und Konzeptüberarbeitung

Beschluss: Kenntnis genommen

0277/2019
Ö 8.4.3
Kinder- und jugendfreundliches Köln - Eröffnung des Kinder- und Jugendbüros

Beschluss: Kenntnis genommen

0324/2019
Ö 8.5
Weitere Mitteilungen
 
Ö 8.5.1
Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung im Bereich Sport: Planung einer klimaoffenen überdachten Sport- und Bewegungsanlage auf dem Rendsburger Platz 1, Köln-Mülheim.

Beschluss: Kenntnis genommen

3385/2018
Ö 8.5.2
Neuorganisation des Amts für Kinder, Jugend und Familie

Beschluss: Kenntnis genommen

0104/2019
Ö 8.5.3
Novellierung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0127/2019
Ö 8.5.4
Verwendung der Landesmittel aus dem Trägerrettungspaket für Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0044/2019
Ö 8.5.5
Broschüre „Wegweiser Wohnen in Köln“

Beschluss: Kenntnis genommen

0106/2019
Ö 8.5.6
Sachstandsbericht zum Projekt „Einwanderung gestalten NRW“

Beschluss: Kenntnis genommen

0111/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
 
N 9.1
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 9.2
Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
 
N 9.3
Beschlussempfehlungen an den Rat
 
N 10
Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
N 10.1
Frühere Anfragen
 
N 10.2
Neue Anfragen
 
N 11
Nichtöffentliche Mitteilungen
 
N 11.1
Konzepte und Maßnahmen zum Schutz vulnerabler Personengruppen in Einrichtungen für Geflüchtete der Stadt Köln